Sachsen-Anhalt: Ermittlungen wegen Terror betreffen bei 50 Prozent sogenannten „Islamismus“

 

Es gibt nur einen Islam, beteuerten die Herren Khomeini, Erdogan und Mazyek oft genug. Auch in den neuen Bundesländern hat er Wurzeln geschlagen, wie sich aus den Angaben der Behörden zur Terrorismusbekämpfung ergibt…

men kneeling and bowing inside building

Halle. Häufiger als bislang bekannt haben Sachsen-Anhalts Staatsanwälte in den vergangenen Jahren wegen Terrorverdachts ermittelt. Das berichtete die in Halle scheinende Mitteldeutsche Zeitung (Freitagsausgabe). Demnach leiteten Sachsen-Anhalts Ermittler seit dem Jahr 2019 mehr als 40 Verfahren ein, überwiegend ging es um den Verdacht des Islamismus. Dies legte das Justizministerium in Magdeburg auf Anfrage der Linkspartei offen. Allein 19 der gelisteten Verfahren drehten sich um mutmaßliche Mitgliedschaften, Unterstützungsleistungen oder Werbung für den „Islamischen Staat“.

Zwar wurden zahlreiche Verfahren letztlich eingestellt, da den Verdächtigen keine Straftaten nachgewiesen werden konnten, weitere Fälle wurden zuständigkeitshalber in andere Bundesländer abgegeben. Doch längst nicht jeder Fall entpuppte sich als harmlos: So ermittelt die Generalstaatsanwaltschaft in Naumburg seit 2019 gegen einen 21-jährigen Syrer, der im Namen des IS Telegram-Kanäle zur digitalen Kommunikation der Terroristen eingerichtet haben soll. Zudem habe er Geld für seine Schwester gesammelt, die in einem kurdischen Gefangenenlager sitzt oder saß – auch das werten Sachsen-Anhalts Ermittler als mögliche IS-Unterstützung. Der Mann ist bereits seit Jahren auf dem Schirm von Verfassungsschutz und Polizei und befindet sich aktuell im Ausland.

Ein weiteres Ermittlungsverfahren läuft seit Januar gegen einen 40-jährigen Syrer aufgrund einer anonymen Anzeige. Sie war bei der Dessauer Polizei eingegangen. Laut Justizministerium ist der Verdächtige mutmaßliches IS-Mitglied. Die Generalstaatsanwaltschaft prüft Hinweise, laut denen der Mann im IS-Herrschaftsgebiet in Syrien gekämpft haben soll. „Wir gehen dem nach“, sagte Behördensprecher Klaus Tewes der MZ.

Ein drittes Verfahren aus Sachsen-Anhalt hat mittlerweile die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe an sich gezogen: Ein Verdächtiger soll an Scharia-Kursen des IS teilgenommen haben. Die Ermittlungen dazu laufen noch, erklärte die Bundesanwaltschaft auf MZ-Anfrage. Deutschlands oberste Ankläger übernehmen immer dann, wenn es sich um schwerwiegende Terrorfälle handelt. Fragen zum Fall beantwortete die Bundesanwaltschaft nicht, die Ermittlungen sollten nicht gefährdet werden. Laut Auflistung des Justizministeriums in Magdeburg läuft seit Ende 2021 zudem ein Ermittlungsverfahren wegen Gründung einer Terrorvereinigung. Das Verfahren sei bei der Staatsanwaltschaft Dessau-Roßlau anhängig. Die Behörde macht auf MZ-Anfragen keine Angaben zum Fall.

Quelle: opposition24.com vom 27.05.2022

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Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor

Einfach alle Bückbeter zurück in ihre Heimat jagen. Keiner braucht die hier.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Jahr zuvor

„Wer halb Kalkutta aufnimmt, rettet nicht etwa Kalkutta, sondern wird selbst zu Kalkutta.“ (Peter Scholl-Latour)„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“ So Merkel 16.6.2005 beim Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der CDU
Ja; wir leben heute in der besten Demokratie die Deutschland je hatten.

„Vaterlandsliebe fand ich stets zum Kotzen. Ich wusste mit Deutschland noch nie etwas anzufangen und weiß es bis heute nicht.“ Der Facebook-Beitrag der Seite „Lautsprecher“ wurde mehr als 900 Mal geteilt. Wir haben den Ursprung des Zitats recherchiert.
Das Zitat stammt aus einem Buch Robert Habecks.

Ulrike
Ulrike
1 Jahr zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Und so ein Kerl ist Vizekanzler. Das fasst man nicht.

Annette
Annette
1 Jahr zuvor

Die Religionen bieten Götter zur Auswahl, in denen die Götter nicht einmal wissen, daß es sie, die Göttergestalten, gibt, sonst hätte längst ein Metawesen hier vorbeigeschaut und so manchem Glaubensvertreter in den Hintern getreten, weil er, der Hintern, Lügen verbreitet und den Zugang zur Erkenntnis verhindert. Kernige Worte? Wo bleibt eine Abgesandtheit der Götter?

Der Buddhismus u. a. gehört zu den Religionen, die der Wahrheit des immateriellen Universums noch gerecht werden, aber viele andere lenken nur die Massen in den Irrglauben.

Rosemarie+Pauly
Rosemarie+Pauly
1 Jahr zuvor
Reply to  Annette

Nicht vergessen: In Sri Lanka (ehem. Ceylon) gibt es radikale Buddhisten, die Andersgläubige verfolgen und vor nicht allzu langer Zeit dort viele Christen ermordet haben. Soviel zum Buddhismus als Friedensreligion…
Radikale gibt es jedoch überall.

Annette
Annette
1 Jahr zuvor

…da schwebt ein böser Geist über allen und verhindert die Rückverbindung mit dem Urgrund.

Eigentlich regiert das BÖSE die materielle Welt. Nur die Politiker sind grundehrlich, die verfassungslosen Verfassungsschützer heilige Leute, die prügelnden Polizisten wahre Engel und Wohltäter…

birgit
birgit
1 Jahr zuvor

Religionen wurden von bösartigen Gestalten erfunden, damit man die Menschen schön aufeinander hetzen kann. Diese Scheiße gehört abgeschafft !
Religion bringt weder Frieden, noch macht sie satt ! Es ist einfach nur gesteuerte Abzocke der Dummheit.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Jahr zuvor

Foto: Ich sehe der hat eine beidseitige Mandelentzündung und wischt sich die Nase am Teppich ab!