Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.07.2024 (Textausgabe)

Schweden auf dem richtigen Weg: Familiennachzug wird erschwert Stockholm. Die restriktivere Zuwanderungspolitik, die die rechtskonservative schwedische Regierung unter Ministerpräsident Ulf Kristersson dem Land verordnen möchte, nimmt allmählich Konturen an. Jetzt sollen Betrüger beim Familiennachzug mittels DNS-Test überführt werden. Die Maßnahme … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.07.2024 (Textausgabe)

DJV fällt Journalisten in den Rücken Bekanntlich haben Linksradikale auf ihrem Marsch durch die Institutionen mittlerweile erfolgreich sämtliche gesellschaftlichen und politischen Bereiche erobert und fühlen sich ganz besonders in den vielen Verbänden pudelwohl, denn in diesen können sie agieren wie … Weiterlesen

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Rechtsextremistisches Druckerzeugnis – Handel und Online-Anbieter reagieren auf „Compact“-Verbot

17.07.2024 Nach dem Verbot des Druckerzeugnisses „Compact“ stoppt der Pressegroßhandel die Belieferung. Der Gesamtverband teilte der Deutschen Presse-Agentur mit, zudem werde man den gesamten Einzelhandel unverzüglich zur Rückgabe aller Ausgaben aufrufen. Beliefert worden seien bislang etwa Fachhändler, Tankstellen und Supermärkte. … Weiterlesen

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Interview mit Paul Klemm, Moderator CompactTV zum Verbot von Nancy Faeser

Paul Klemm, CompactTV Interview mit Paul Klemm zur Hausdurchsuchung und dem Verbot von Compact Magazin und CompactTV. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.07.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie … Weiterlesen

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Rechtsextremistische Publikation: Faeser verbietet Magazin Compact

Bundesinnenministerin Nancy Faeser, SPD, Bundesinnenministerin Nancy Faeser hat das rechtsextremistische Compact-Magazin verboten. Am frühen Dienstagmorgen durchsucht die Polizei die Geschäftsräume von Compact in Falkensee und Werder bei Berlin und Potsdam. Auch die Wohnräume von Chefredakteur Jürgen Elsässer und seiner Frau … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.07.2024 (Textausgabe)

Razzien in mehreren Bundesländern – Innenministerin Faeser verbietet Elsässers „Compact“-Magazin Innenministerin Faeser verbietet das dem rechten Flügel der AfD nahestehende „Compact“-Magazin. Am Morgen finden Razzien statt. Das Vermögen von Redaktion und Verlag wird beschlagnahmt. BERLIN. Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) hat … Weiterlesen

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Razzia in mehreren Bundesländern – Faeser verbietet rechtsextremes „Compact“-Magazin

16.07.2024 – 06:53 Uhr

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Jetzt auch „Selbstverwalter“ und „Delegitimierer“: Endlich neue „Verfassungsfeinde“

05. Juli 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Das Bundesinnenministerium unter SPD-Ministerin Faeser arbeitet weiter mit Hochdruck an der Gleichschaltung der Beamtenschaft. Jetzt will der im Innenministerium angesiedelte Verfassungsschutz bei 364 Beschäftigen in den deutschen Sicherheitsbehörden konkrete Anhaltspunkte für verfassungsfeindliche und rechtsextremistische … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 23.06.2024 (Textausgabe)

Volksfest und Segelsportveranstaltung – Die Kieler Woche ist eröffnet Die Kieler Woche ist am Abend eröffnet worden. Schleswig-Holsteins Ministerpräsident Günther übernahm das traditionelle Glasen an der Schiffsglocke; seine mecklenburg-vorpommernsche Kollegin Schwesig gab als amtierende Bundesratspräsidentin das Startsignal am Schiffshorn. Die … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.06.2024 (Textausgabe)

Die EU will Budapest weichkochen: Streit über die ungarische Asylpolitik geht in nächste Runde Budapest/Brüssel. Seit Jahren streiten Ungarn und die EU über die Asylpolitik: während Brüssel auf einem verpflichtenden europaweiten Mechanismus der Migranten-Umverteilung beharrt, lehnt Ungarn genau das ab. … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.06.2024 (Textausgabe)

Auf dem Weg zum Maidan-Szenario: Tubulenzen in Georgien nach Verabschiedung des „Agenten“-Gesetzes Tiflis. Das Tauziehen um Georgien nimmt an Fahrt auf. Am Dienstag verabschiedete das georgische Parlament mit den Stimmen der Regierungspartei „Georgischer Traum“ das brisante Gesetz zur „ausländischen Einflußnahme“ … Weiterlesen

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Hans-Georg Maaßen – Kommentar zum Anschlag von Mannheim

Hans-Georg Maaßen, Vorsitzender Werteunion Maaßens Statement zu #Mannheim : An dem islamistischen Anschlag auf Michael #Stürzenberger tragen die Politiker ein hohes Maß an persönlicher politischer Schuld, die die unbegrenzte Ansiedlung von Ausländern in Deutschland betreiben. Zum Kommentar auf X Quelle: … Weiterlesen

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Ein Schock für die Etablierten: Tommy Frenck holt in Hildburghausen 24,9 Prozent

30. Mai 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Hildburghausen. Medien und Etablierte sind in Schockstarre: nicht nur die AfD, sondern auch parteifreie und unabhängige rechte Kandidaten treiben die Altparteien derzeit kräftig vor sich her. Aus Hildburghausen in Südthürigen machte zu den … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 24.05.2024 (Textausgabe)

Linke Einheitsfront ist sich einig: Fairer Wahlkampf nur ohne AfD Nachdem sich die Sozialisten unsere Republik gekapert haben, müssen sie jetzt logischerweise mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln versuchen, ihre Macht zu sichern und da dürfen ihnen faire Wahlen … Weiterlesen

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Nach Höcke-Urteil: Rechtsanwalt Großenbach fordert Verfassungsschutz zur Auskunft auf

Der AfD-Politiker Björn Höcke wurde am 14. Mai 2024 vom Landgericht Halle zu einer Geldstrafe von 100 Tagessätzen zu je 130 € verurteilt, weil er auf einer Wahlkampfveranstaltung im Mai 2021 in Merseburg die „Parole“ „Alles für Deutschland“ verwendet hat, … Weiterlesen

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Dr. Gottfried Curio (AfD) Bundestag – Alarmsignal für unsere Verfassung!

Dr. Gottfried Curio, AfD, Innenpolitischer Sprecher AfD-Fraktion im Bundestag Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 20.05.2024 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.05.2024 (Textausgabe)

Folgen der „Energiewende“: 70 Prozent der Firmen klagen über Stromausfälle Berlin. Für ein vorgebliches Hochtechnologieland wie Deutschland ist das eine glatte Bankrotterklärung: laut einer aktuellen Umfrage haben rund 70 Prozent der deutschen Betriebe handfeste Probleme mit Stromausfällen und einem instabilen … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.05.2024 (Textausgabe)

Thüringen – Wenn der Verfassungsschutzchef erster Wahlkämpfer wird Thüringens Verfassungsschutzpräsident Kramer gibt jede vorgeschriebene Neutralität auf: „Bis zum Wahltag“ werde er „alles tun“, um sich gegen einen AfD-Wahlsieg „zur Wehr zu setzen“. BERLIN/ERFURT. Der Präsident des zur Neutralität verpflichteten Thüringer … Weiterlesen

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Verfassungsschutz äußert sich zum Urteil des OVG Münster und fühlt sich bestätigt

Thomas Haldenwang (CDU), Präsident des Verfassungsschutzes „Auf ganzer Linie obsiegt“ – Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts Münster, nachdem der Verfassungsschutz die AfD weiter als rechtsextremistischen Verdachtsfall einstufen darf. „Auf ganzer Linie obsiegt“ – Verfassungsschutz-Präsident Haldenwang zum Urteil des Oberverwaltungsgerichts … Weiterlesen

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AfD nimmt Stellung zum Urteil des OVG Münster zur AfD-Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall

„So nicht akzeptabel“, sagt AfD-Chefin Weidel zum Gerichtsurteil zur AfD-Einstufung als rechtsextremistischer Verdachtsfall – und kündigt weitere rechtliche Schritte an. Co-AfD-Chef Chrupalla betont, dass „auch dem Verfassungsschutz klare Grenzen aufgezeigt wurden.“ „So nicht akzeptabel“, sagt AfD-Chefin Weidel zum Gerichtsurteil zur … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 13.05.2024 (Textausgabe)

Hurra, noch mehr Deutsche!: Deutlich mehr Einbürgerungsanträge ab Sommer erwartet Endlich kann mal die Kriminalstatistik, die ja so ein schlechtes Bild auf die armen Migranten wirft, ein wenig frisiert werden: Mit der Reform des Staatsangehörigkeitsrechts, die im Sommer in Kraft … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.05.2024 (Textausgabe)

Hans-Günther – oder eher Mehmet: Streit um die Vornamen „deutscher“ Silvester-Randalierer Hannover. Die Vornamen von Tatverdächtigen sind meist ein deutliches Indiz für die Nationalität oder zumindest für den Migrationshintergrund. Deshalb hatte die AfD-Landtagsfraktion in Niedersachsen versucht, die Vornamen von deutschen … Weiterlesen

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Einsatz von Geheimdiensten im Schicksalswahljahr 2024 👁⚠️

Stefan Magnet, Chefredakteur AUF1 Inszenierte Spionagevorwürfe, „Geheimplan“ Hysterie und eine staatlich aufgebaute Antirechts-Bewegung. Im Zentrum von all diesen Kampagnen: Geheimdienste. Um bei den Schicksalswahlen 2024 den politischen Machtwechsel doch noch zu verhindern, besteht die Gefahr, dass der tiefe Staat kurz … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.05.2024 (Textausgabe)

Banden-Terror an der holländischen Grenze: Der Jüngste ist erst zwölf Ahaus. Immer mehr Städte leiden unter ausländischen Jugendbanden. Selbst kleinere Kommunen sind nicht mehr sicher. Jetzt sorgt ein aktueller Fall aus der 40.000-Seelen-Gemeinde Ahaus in Nordrhein-Westfalen für Empörung. Dort treibt … Weiterlesen

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Ist Kritik an der Regierung verfassungsfeindlich?

Jörg Urban, AfD-Fraktionsvorsitzender Sachsen Die Verunglimpfung der freien Meinungsäußerung unterhalb der Strafbarkeitsgrenze hat neue Dimensionen angenommen. Der AfD-Fraktionsvorsitzende Jörg Urban findet, der Unterschied zum Vorwurf der „staatsfeindlichen Hetze“ in der DDR sei nicht mehr allzu groß. Kritik an der Regierung … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.05.2024 (Textausgabe)

Apokalyptische Wanderungsströme: Fast 11 Millionen Afrikaner schafften es nach Europa New York. Aus Afrika ergießen sich immer größere Menschenmassen in Richtung Europa. Das geht aus aktuellen Zahlen des „Africa Migration Report“ hervor, der regelmäßig von der UNO, der Afrikanischen Union … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.04.2024 (Textausgabe)

Nach Festnahme des Spions – Krah erhebt schwere Vorwürfe gegen den Verfassungsschutz Steckt hinter dem Zeitpunkt der Festnahme des China-Spions eine Anti-AfD-Aktion des Verfassungsschutzes? Zudem habe man ihn „pflichtwidrig“ nicht gewarnt, beklagt EU-Wahl-Spitzenkandidat Krah. BRÜSSEL/DRESDEN. Der AfD-Spitzenkandidat für die Europawahl, … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.04.2024 (Textausgabe)

Deutsche Sicherheitsbehörden sind pessimistisch: Noch mehr Asylanten und Illegale Berlin. Eine Entwarnung an der Zuwanderungsfront ist nicht in Sicht – im Gegenteil ist mit noch mehr Illegalen zu rechnen. Diese düstere Prognose gibt es jetzt auch amtlich. In einem aktuellen … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.04.2024 (Textausgabe)

Gleich zwei neue Studien belegen: mRNA-Impfung schuld an Krebs-Zunahme San Francisco. Auch hier zeigen sich Mainstream-Medien und „Experten“ ahnungslos: in den letzten drei Jahren häufen sich schnellwachsende Krebsarten („Tumorkrebs“) bei Leistungssportlern und jüngeren Menschen. Natürlich darf es in der öffentlichen … Weiterlesen

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600 Bundesbedienstete mucken auf: Schluß mit Kriegspolitik und Waffenlieferungen an Israel!

13. April 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Die Außenpolitik der Bundesregierung, die sowohl in der Ukraine wie im Gazastreifen auf Krieg setzt, ist nicht einmal bei den eigenen Bediensteten unumstritten. Aber: Meinungsabweichler in den Ministerien werden gegängelt und müssen künftig wohl … Weiterlesen

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