Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Magdeburg – Demo gegen die Politik der Bundesregierung – Über 10.000 auf dem Domplatz

Publiziert am 17. September 2023 von staseve

Magdeburg war abseilvoll. Mehr als 10.000 auf dem Domplatz. Leute, das ist überwältigend. Innenministerin Faeser und IHR Verfassungsschutz im Panikmodus. Gut so! So berichtet ntv: Aus über 10.000 Menschen werden 2.000 Menschen Die übliche Masche: Rechte Demo in Magdeburg – … Weiterlesen →

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Neue Schlapphüte gesucht: Verfassungsschutz will auf Instagram Nachwuchs rekrutieren

Publiziert am 22. August 2023 von staseve

21. August 2023 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Im Oktober 2022 machte ein Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ die Runde, wonach der Bundesverfassungsschutz in den sozialen Netzwerken „hunderte“ Fake-Accounts unterhält, um so in der rechten Szene an Informationen zu gelangen, aber auch erwünschte … Weiterlesen →

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Sachsen – Justizministerium reicht Disziplinarklage gegen früheren AfD-Abgeordneten und Richter Maier ein

Publiziert am 17. August 2023 von staseve

17.08.2023 Jens Maier – ehemaliger AfD-Bundestagsabgeordneter. Er wird vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestuft (picture alliance / Geisler-Fotopress) Das sächsische Justizministerium hat eine Disziplinarklage gegen den Richter und ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten Maier eingereicht. Nach Angaben des Ministeriums wird Maier die Verletzung von … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 16.08.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 16. August 2023 von staseve

Sachsen-Anhalt verbietet Gendersprache an Schulen In Sachsen-Anhalt darf künftig weder im Unterricht noch in offiziellen Schreiben von Schulen gegendert werden. Sonderzeichen wie das Gendersternchen, das Binnen-I oder der Unterstrich („Gender-Gap“) sollen nicht mehr in Lehrmaterialien genutzt werden. Sie werden als … Weiterlesen →

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Berichte „Bild“: Verfassungsschutz nimmt Ex-Behördenchef Maaßen ins Visier

Publiziert am 16. August 2023 von staseve

16.08.2023 Bericht: Verfassungsschutz nimmt Hans-Georg Maaßen (CDU) ins Visier. (picture alliance / dpa / dpa-Zentralbild / Martin Schutt) Der frühere Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Maaßen, ist offenbar ins Visier seiner ehemaligen Behörde geraten. Wie die „Bild“-Zeitung berichtet, fragte das … Weiterlesen →

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EXKLUSIV: BND NUR BEDINGT EINSATZBEREIT – Ex-BND-Chefs nennen Nachrichtendienst „zahnlosen Wachhund“

Publiziert am 7. August 2023 von staseve

Ein Gastbeitrag von den ehemaligen BND-Präsidenten August Hanning und Gerhard Schindler August Hanning (77, l.) war von 1998 bis 2005 Präsident des BND. Gerhard Schindler (70) von 2011 bis 2016 Foto: Niels Starnick / BILD, Christian Spreitz Von: AUGUST HANNING UND GERHARD SCHINDLER … Weiterlesen →

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POLITIK – AfD-Debatte: Beschimpfen ist keine Lösung

Publiziert am 3. August 2023 von staseve

02.08.2023 RALF SCHULER Die Politik rätselt über das Erstarken der AfD und bleibt ratlos. Dabei ist die Lösung eigentlich ganz einfach: Zuhören, was die Wähler wollen. Die Wähler zu ignorieren, wird nicht weiterhelfen. Die AfD kommt in den Umfragen auf … Weiterlesen →

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Propaganda aus dem Hause Haldenwang und der ARD – So will man politische Gegner aus dem Weg räumen

Publiziert am 1. August 2023 von staseve

https://twitter.com/austherapierter/status/1686104075861938176 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.08.2023 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte  

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Europawahlversammlung – Verfassungsschutz beobachtet wachsenden Einfluss verfassungsfeindlicher Strömungen in der AfD

Publiziert am 31. Juli 2023 von staseve

31.07.2023 Der Verfassungsschutz beobachtet in der von Tino Chrupalla geführten AfD einen wachsenden Einfluss verfassungsfeindlicher Strömungen. (picture alliance / dpa / Carsten Koall) Bei der Europawahlversammlung der AfD in Magdeburg sind laut dem Bundesamt für Verfassungsschutz rechtsextremistische Verschwörungsmythen verbreitet worden. … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.07.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 15. Juli 2023 von staseve

Weitere illegale Ausfuhr von syrischem Öl durch die USA Der Konflikt zwischen Syrien und den USA um die illegale Ausfuhr des syrischen Erdölvorkommens durch US-Militärs und deren Verbündeter stellt für Damaskus unbestritten ein enormes Problem dar. Die jüngste Sichtung einer … Weiterlesen →

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Olaf Scholz: Der Verfassungsschutz-Chef sei ein „objektiver, unabhängiger Beamter“.

Publiziert am 7. Juli 2023 von staseve

Gottfried Curio, AfD, MdB https://twitter.com/austherapierter/status/1677029762001252356 über einen möglichen Amtsmissbrauch gestellt. Die Antwort des Kanzlers: Der Verfassungsschutz-Chef sei ein „objektiver, unabhängiger Beamter“. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 07.07.2023 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve … Weiterlesen →

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Beatrix von Storch – „Die Macht der V-Leute entlarvt“

Publiziert am 30. Juni 2023 von staseve

Beatrix von Storch, AfD Bundesvorstand und MdB Beatrix von Storch macht in letzter Zeit eine richtig gute Figur! „Die Macht der V-Leute entlarvt“#MustSee pic.twitter.com/87BMXDBNGc — Felix Behnke (@Felix4000) June 29, 2023 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.06.2023 … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz will AfD-Wahlergebnisse beeinflussen: Warum wir uns alle vor so einem Geheimdienst gruseln müssen

Publiziert am 22. Juni 2023 von staseve

21. Juni 2023 Thomas Haldenwang sollte die Verfassung schützen, nicht beugen. Doch die öffentlichen Auftritte des Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz (BfV) wecken seit geraumer Zeit Zweifel, ob die Kölner Behörde nicht mehr und mehr eine eigene politische Agenda entwickelt. … Weiterlesen →

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Verfassungsschutzbericht 2022 – „Teile der AfD sehr stark von Moskau beeinflusst. Das sollten Wähler im Hinterkopf haben“

Publiziert am 21. Juni 2023 von staseve

Stand: 20.06.2023 Von Frederik Schindler Politikredakteur Das Bundesamt für Verfassungsschutz rechnet 10.200 Personen innerhalb der AfD dem „rechtsextremistischen Personenpotenzial“ zu – und schildert, wie diese Gruppe agiert. Innenministerin Faeser hebt Gefahren durch Islamisten und Spionage hervor. Und wie wird die „Letzte … Weiterlesen →

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Berlin – Faeser und Haldenwang stellen Verfassungsschutzbericht vor

Publiziert am 20. Juni 2023 von staseve

20.06.2023 Thomas Haldenwang und Nancy Faeser (Archivbild der Vorstellung im vergangenen Jahr). (IMAGO/Metodi Popow) Bundesinnenministerin Faeser und der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Haldenwang, stellen heute in Berlin den Verfassungsschutzbericht für das vergangene Jahr vor. Darin wird vor allem die … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.06.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 15. Juni 2023 von staseve

Erfolg für die AfD – Beobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz Ende April macht das Bundesamt für Verfassungsschutz öffentlich, daß es die AfD-Jugend als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Nun muß der Inlandsgeheimdienst kleinlaut alle Mitteilungen dazu löschen. BERLIN. Das … Weiterlesen →

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Erfolg für die AfD – Beobachtung der AfD-Jugend: Erste Niederlage für den Verfassungsschutz

Publiziert am 15. Juni 2023 von staseve

Verfassungsschutzpräsident Thomas Haldenwang Ende April macht das Bundesamt für Verfassungsschutz öffentlich, daß es die AfD-Jugend als „gesichert rechtsextremistisch“ einstuft. Nun muß der Inlandsgeheimdienst kleinlaut alle Mitteilungen dazu löschen. BERLIN. Das Bundesamt für Verfassungsschutz (VS) hat der AfD zugesichert, die Jugendorganisation … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.06.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 9. Juni 2023 von staseve

Wegen gigantischer Asylkosten: Dresdner OB muß Haushaltssperre verhängen Dresden. Die Asylkosten explodieren. Als erste deutsche Großstadt mußte jetzt die sächsische Landeshauptstadt Dresden die Notbremse ziehen und verhängte eine sofortige Haushaltssperre. Im Stadthaushalt klafft eine riesige Lücke. Der mit Abstand größte … Weiterlesen →

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Massive Ausschreitungen angedroht: Linksextreme planen zweites G20 in Leipzig!

Publiziert am 30. Mai 2023 von staseve

29. Mai 2023 Linksextreme kündigen in Leipzig ein Protest an, der vergleichbar mit denen beim G20-Gipfel, sein wird.  Für den 3.Juni, an dem Tag wo die Linksextremistin Lina E. verurteilt werden soll, werde man versuchen Leipzig „außer Kontrolle zu bringen.“ … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 25.05.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 25. Mai 2023 von staseve

Tina Turner im Alter von 83 Jahren gestorben Die US-amerikanische Popsängerin Tina Turner ist im Alter von 83 Jahren verstorben. Das berichtet die Daily Mail mit Verweis auf Bekanntenkreis. Demnach sei Turner nach einer langen Krankheit in der Schweiz gestorben. … Weiterlesen →

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Alice Weidel: Verfassungsschutz soll eine politische Konkurrenzpartei im Ansehen schaden

Publiziert am 12. Mai 2023 von staseve

Alice Weidel, Vorsitzende AfD Kann eine solche Behörde in einer echten Demokratie überhaupt Legitimität besitzen?Alice Weidel über die fehlende Unabhängigkeit und die politische Instrumentalisierung des sogenannten „Verfassungsschutzes“: pic.twitter.com/Hee9GQwaoV — Dr. Christian Blex, MdL (@ChristianBlex) May 11, 2023 Quelle: Nachrichtenagentur ADN … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 29.04.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 29. April 2023 von staseve

Wie der Verfassungsschutz politisch mißbraucht wird: Gleich drei neue „rechtsextreme“ Organisationen Berlin. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) will die politische Opposition weiter unter Druck setzen. Nach der Farce um die angebliche „Reichsbürger“-Verschwörung im Dezember 2022 wird diesmal wieder der Verfassungsschutz zur Diskriminierung … Weiterlesen →

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Bayern – Verfassungsschutz darf AfD-Landesverband vorerst weiter beobachten

Publiziert am 18. April 2023 von staseve

18.04.2023 Bayerisches Landesamt für Verfassungsschutz (picture alliance/dpa) Der bayerische Verfassungsschutz darf den AfD-Landesverband vorerst weiter beobachten. Das entschied das Verwaltungsgericht München und lehnte damit einen Antrag der Partei ab. Für den Beschluss wertete das Gericht mehrere tausend Seiten Material aus. … Weiterlesen →

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AUGEN AUF, BEI DER BERUFSWAHL😉

Publiziert am 26. März 2023 von staseve

Carsten Jahn Eines muss ich nach 5 Jahren festhalten, die Dummheit einiger Menschen ist wirklich grenzenlos. https://www.youtube.com/watch?v=LQ4R252JMj8 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.03.2023 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald … Weiterlesen →

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Schüsse in Baden-Württemberg – „Reichsbürger“-Razzia in sieben Bundesländern – offenbar ein Polizist leicht verletzt

Publiziert am 22. März 2023 von staseve

Am Mittwochmorgen hat es in sieben Bundesländern Razzien im „Reichsbürger“-Milieu gegeben. Bei einer Durchsuchung in Baden-Württemberg ist es auch zu Schüssen gekommen. Ein Polizist soll leicht verletzt worden sein.   22.03.2023, 09:46 Uhr Bei einer Durchsuchung im Auftrag der Bundesanwaltschaft … Weiterlesen →

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„Friedensdemo“ und Manifest – „Sie haben Angst vor uns“

Publiziert am 26. Februar 2023 von staseve

Sahra Wagenknecht (r.) und Alice Schwarzer auf einer „Friedensdemo“ am 25. Februar 2023 in Berlin. | REUTERS“ s Stand: 25.02.2023 22:01 Uhr Nach einer Woche unterschiedlichster Proteste versammeln Wagenknecht und Schwarzer Linke und Rechte in Berlin. Doch die Querfront bleibt … Weiterlesen →

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Reichsbürger-Bank in Dresden nach Razzia geschlossen

Publiziert am 24. Februar 2023 von staseve

23.02.2023, 16:12 Die Polizei rückt bei einer Bäckerei in Dresden-Laubegast an. Dort befindet sich auch eine illegale Bank der Reichsbürgerszene, die nun geschlossen wurde. Von Christoph Springer Hier in Räumen der Bäckerei Franke befand sich die „Gemeinwohlkasse“. Ein Schreiben der BaFin … Weiterlesen →

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Hans-Georg Maaßen zur Aufforderung des CDU-Präsidiums, die Partei zu verlassen

Publiziert am 1. Februar 2023 von staseve

Heinz-Georg Maaßen „Ich habe Freunde in der CDU und ich gehe davon aus, das sind sehr, sehr viele“, so der Bundesvorsitzende der Werteunion e.V. (WerteUnion) und ehemalige Verfassungsschutzpräsidenten Hans-Georg Maaßen im phoenix-Schaltgespräch mit Moderator Thomas Bade. Der umstrittene Ex-Verfassungsschutzchef Hans-Georg … Weiterlesen →

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Exklusiv-Interview mit dem neuen Chef der WerteUnion

Publiziert am 29. Januar 2023 von staseve

Dr. Hans-Georg Maaßen Dr. Hans-Georg Maaßen wurde heute am 28.01.2023 um 12.30 Uhr in Essen zum neuen Bundesvorsitzenden der WerteUnion e.V. gewählt. Helmut Reinhardt sprach direkt nach der Wahl mit Dr. Maaßen über seine Ziele, die zukünftige Ausrichtung der WerteUnion … Weiterlesen →

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