Schlagwort-Archive: Verfassungsschutz

Vorbereitung auf den Bürgerkrieg? Grüne wollen nach der Bundeswehr jetzt auch die Polizei „säubern“

16. Juli 2022 – 11:00 Uhr Von: Rasender Reporter Berlin – Nach der stalinistischen Säuberung der Bundeswehr durch linksradikale politische Kräfte ist jetzt wohl die Polizei dran: Die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Grüne), selbst eine Polizistin, fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Polizeibeamte, die … Weiterlesen

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Söder unerwartet von Geistes-Blitz getroffen

Glosse 11. Juli 2022  WiKa  Grafik by QpressMuc Muc: Eine Feststellung die man am Rande der Schlagzeile vorweg machen muss, ist die Tatsache, dass die Politiker zumeist nur in der Opposition brauchbare wie lebenspraktische Ideen entwickeln können. In Regierungsverantwortung gelingt … Weiterlesen

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Anzeigenboykotte und Verfassungsschutz: Der Feldzug gegen freie Medien nimmt an Schärfe zu

Zensur (Symbolbild:Shutterstock)Sie wird dünn, die Luft der Freiheit – für viele regierungskritische Blogger, konservative Journalisten und weitere Influencer der Gegenöffentlichkeit: Das derzeitige politische System eines Neuen Deutschlands, das dank eines quasi-putschistischen Zusammenwirkens politisch-medialer Eliten, ihrer Steigbügelhaltern in Justiz und Verwaltung, … Weiterlesen

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ZDF: Wirbel um Fernsehrat! Mitglied ist Funktionär in islamistischer Organisation

Metin Gülmen 15.06.2022 – 16:38   Ärger im Fernsehrat des ZDF! Der Fernsehrat des ZDF überwacht die Einhaltung der Programmrichtlinien und der im Rundfunkstaatsvertrag aufgestellten Grundsätze. Das Gremium wird für vier Jahre gewählt, berät das ZDF auch in Programmfragen und ist Ansprechpartner für Zuschauer. ZDF: … Weiterlesen

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Muss die „Klima-Kröte“ in den Knast? Es hagelt Strafanzeigen gegen Bomben-Lusia

15. Juni 2022 – 09:30 Uhr Von: Bettina Sauer Langstrecken-Luisa, die deutsche Ersatz-Greta aus dem Hause Reemtsma, legt verbal Feuer und kündigt an,  die in Afrika geplante, längste Erdöl-Pipeline der Welt in die Luft sprechen zu wollen. Junge Menschen, die in dieser … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.06.2022 (Textausgabe)

Milliardenschwere Finanzlücke: Versicherten droht Krankenkassen-Keule!  Mammutaufgabe für Gesundheitsminister Karl Lauterbach (59, SPD)! Er muss gleich zwei Milliarden-Löcher stopfen! Greift sein Ministerium nicht ein, werden nächstes Jahr hunderte Euro mehr für die Kranken- und Pflegeversicherung fällig. DENN: Es klaffen Milliarden-Löcher. Gesetzliche … Weiterlesen

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Der Verfassungsschutz wird zu Faesers Wahrheitsministerium

12.06.2022 – 22:55 Uhr Von: Ansage Org Führt man sich die Aussagen der Bundesregierung im Kontext des aktuellen Verfassungsschutzberichtes 2021 zu Gemüte, läuft es einem eiskalt den Rücken herunter: Künftig kann jeder, der dem Vertrauensverlust der Bevölkerung – gemeint ist: in die … Weiterlesen

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Julian Reichelt: So will der Verfassungsschutz bald normale Bürger überwachen, die Politiker kritisieren!!

Es ist kaum zu glauben. Die Innenpolitik des Landes, ist zu Grunde gegangen. Es scheint so, als würde die Verfassung zu nah an die derzeitige Politik gehen? Wenn das auch ihre Meinung ist, dann sind sie ein Fall für den … Weiterlesen

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Sachsen-Anhalt: Ermittlungen wegen Terror betreffen bei 50 Prozent sogenannten „Islamismus“

  Redaktion 27. Mai 2022 Es gibt nur einen Islam, beteuerten die Herren Khomeini, Erdogan und Mazyek oft genug. Auch in den neuen Bundesländern hat er Wurzeln geschlagen, wie sich aus den Angaben der Behörden zur Terrorismusbekämpfung ergibt… Halle. Häufiger … Weiterlesen

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Behörden-Panne – Hackerin enttarnt drei geheime Verfassungsschutz-Büros – das kostet Millionen

  Kay Nietfeld/dpa«Es ist viel Maulheldentum dabei. Über Gewalt zu reden und sie zu begehen, ist ein Unterschied»: Thomas Haldenwang. FOCUS-Reporter Josef Hufelschulte Freitag, 06.05.2022, 07:13 Drei geheime Außenstellen des Bundesverfassungsschutzes sind aufgeflogen. Eine 26-jährige Hackerin hat die „Phantomgebäude“ enttarnt. Nun … Weiterlesen

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IRRE: Verfassungsschutz überwacht jetzt Franz Josef Strauß!

Der Verfassungsschutz und seine Skandale. Eine lange Geschichte von Pleiten, Pech und Pannen. Nun kommt eine neue Posse hinzu: Inzwischen schafft man es, mit einem Franz Josef Strauß Zitat zum Beobachtungsobjekt des Bayerischen Verfassungsschutzes zu werden. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 … Weiterlesen

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Tino Chrupalla zum Krieg in der Ukraine – AfD-Chef: „Ich bin kein Putin-Versteher“

red/dpa 08.04.2022 – 07:54 Uhr   

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Die Prioritäten der Innenministerin: Ausländer rein, Patrioten bekämpfen

17. März 2022 NATIONAL Berlin. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) setzt Prioritäten: während sie zum einen daran festhält, daß Deutschland „alle“ Flüchtlinge aus der Ukraine – auch ohne Papiere und ukrainische Staatsangehörigkeit – aufnehmen werde, forciert sie gleichzeitig im Inneren den Kampf gegen … Weiterlesen

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Verfassungsschutz darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstufen

09. März 2022 NATIONAL Köln. Alle Unvereinbarkeitsbeschlüsse – zuletzt gegenüber der Kleinpartei „Freie Sachsen“ – haben nichts genützt: die AfD darf vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingeordnet werden. Dagegen hatte die Partei geklagt. Das Kölner Verwaltungsgericht machte sich allerdings die Sicht … Weiterlesen

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Frühwald um 9 Nachrichten und Informationen vom 23.02.2022 (Textausgabe)

Ukraine-Krise: Ex-US-Präsident schockt mit Russland-Aussagen Trump nennt Putins Vorgehen „genial“ und „schlau“ Donald Trump schockt mit Putin-Aussagen! Der ehemalige US-Präsident hat das Vorgehen des russischen Präsidenten Wladimir Putin in der Ukraine-Krise als „genial“ und „schlau“ bezeichnet. Trump sagte am Dienstag … Weiterlesen

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Gewaltaufrufe im Netz: Telegram sperrt 64 Kanäle

11. Februar 2022, 17:34 Uhr Der Druck auf den Messengerdienst Telegram in Deutschland steigt. (Foto: KIRILL KUDRYAVTSEV/AFP) Der umstrittene Messengerdienst lenkt nach monatelangem Druck der Regierung ein. Auch den Kanal von Attila Hildmann macht das Unternehmen nach Forderungen des BKA … Weiterlesen

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SPD-Innenministerin schrieb für Antifa-Postille: Kein Problembewußtsein, keine Distanzierung

07. Februar 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Fragwürdige Nähe: SPD-Bundesinnenministerin Faeser veröffentlichte noch letztes Jahr – damals hessische SPD-Landesvorsitzende – einen Gastbeitrag im Verbandsblättchen „antifa“ der Verfolgten des Naziregimes – Bund der Antifaschistinnen und Antifaschisten (VVN-BdA). Die Organisation wird vom bayerischen … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 08.02.2022 (Textausgabe)

Montagsspaziergänge – Immer mehr gehen spazieren gegen die Corona-Maßnahmen nicht nur Montags, mittlerweile jeden Tag irgendwo Ansbach, Bad Tölz, Schwabmünchen, Erding, Halberstadt, Garmisch-Partenkirchen, Kleve, Berlin-Treptow, Berlin-Weißensee, Miltenberg, Amberg, Aalen, Magdeburg, Bad-Neustadt, Halle, Köln, Steinberg-Hallenberg, Crimmitschau, Grünheide, Essen, Mannheim, Tangerhütte, Herne, … Weiterlesen

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Verfassungsschutz befürchtet Mordanschläge durch Corona-Gegner

19. Dezember 2021 Haldenwang (Foto:Imago)   Berlin – Genauso wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, macht auch dieser Herr seinen Job und heizt die Stimmung auf, damit es zum gewünschten Bürgerkrieg kommt und die Staatsmacht endlich dem lästigen Widerstand … Weiterlesen

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Verfassungsschutz: „Compact“-Magazin mit „erwiesen rechtsextremistischen Bestrebungen“

Das Magazin „Compact“ verfolgt nach Einschätzung des Verfassungsschutzes „erwiesen rechtsextremistische Bestrebungen“. 11.12.2021 Das Bundesamt für Verfassungsschutz (BfV) in Köln (picture alliance / Geisler-Fotopress) Das Bundesamt bestätigte einen entsprechenden Bericht der ARD. Damit hat sich die Bewertung der Behörde nun erhärtet. … Weiterlesen

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Noch nicht genügend Illegale: Berlin holt zusätzliche „Flüchtlinge“ per Flugzeug ins Land

03. November 2021 NATIONAL Berlin. Als ob der Illegalen-Zustrom nicht schon reichte: jetzt werden weitere „Flüchtlinge“ noch eigens per Flugzeug aus dem Ausland nach Deutschland geholt. Allein nach Berlin sollen in den nächsten Wochen 112 besonders „Schutzbedürftige“ aus dem Libanon geholt … Weiterlesen

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NACH MORDDROHUNGEN! Fake-Commander Thorsten Jansen bei Telegram gesperrt!

  Gestern wurde der Fake Kanal eines Falschen Aktivisten (Fake Commander Jansen) wegen ausgestoßenen Morddrohungen auf Telegram gesperrt. Veranlasst hatte dies der Kanal staatenlos.info von Rüdiger Hoffmann. Beide Kanäle wurden bzw. werden von Nachrichtendienstmitarbeitern gesteuert. Der Deep State bringt gerade … Weiterlesen

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„Querdenker“ als Staatsfeinde: Thüringer VS will „Null-Toleranz-Strategie“

30. Juli 2021 NATIONAL Erfurt. Die corona-kritische „Querdenker“-Bewegung wird offenbar immer mehr zur staatsgefährdenden Bedrohung – jedenfalls nach Einschätzung der Verfassungsschützer. In Thüringen will der VS die Bewegung jetzt verstärkt unter Druck setzen und „mit den vorhandenen Mitteln und Gesetzen gleich … Weiterlesen

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Bundeswahlauschuss – Rechtsextreme Partei „Der III. Weg“ zur Bundestagswahl zugelassen

09. Juli 2021 Mitglieder und Unterstützer des „III. Weg“ bei einer Demonstration 2018 in Chemnitz. (Jan Woitas / dpa) Die vom Verfassungsschutz als rechtsextrem eingestufte Partei „Der III. Weg“ darf an der Bundestagswahl teilnehmen. Dies entschied der Bundeswahlausschuss, der über … Weiterlesen

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AfD Gauland: Umgang mit Maaßen zeigt, wie weit die CDU nach links gerutscht ist

Von  PS  – 08. Juli 2021 Zur anhaltenden Kritik aus der Union am CDU-Bundestagskandidaten und ehemaligen Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, teilt der Ehrenvorsitzende der AfD, Dr. Alexander Gauland, mit: „Die Kritik aus CDU/CSU an den Äußerungen Hans-Georg Maaßens zum … Weiterlesen

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Mecklenburg-Vorpommern: Ermittlungen gegen Mitarbeiter von Verfassungsschutz

03. Juli 2021 Sichert volle Koopeeration zu: Torsten Renz (CDU), der Innenminister von Mecklenburg-Vorpommern. (dpa / Jens Büttner) Der Generalbundesanwalt ermittelt gegen einen Mitarbeiter des Verfassungsschutzes in Mecklenburg-Vorpommern wegen des Verdachts des Geheimnisverrats. Dies gab das Landesinnenministerium in Schwerin bekannt. … Weiterlesen

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Verfassungsschutz beobachtet jetzt die Freien Sachsen

Wer nicht die Regierungspropaganda nachredet, wird schnell als „Verfassungsfeind“ gebrandmarkt und von dem sogenannten „Verfassungsschutz“, der faktisch ein Regierungsschutz ist, beobachtet. Jetzt sind auch die FREIEN SACHSEN unter Beobachtung und stehen damit in einer langen Reihe neben Querdenken, der AfD, … Weiterlesen

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Durchsicht: Zum Staatsvirus einen Staatstrojaner

Viel Schwerwiegendes hat der Deutsche Bundestag in den letzten Tagen beschlossen: Die „epidemische Lage“, auch die Grundlage jedweder Corona-Notstandsregel, wurde beispielsweise verlängert. Im Schatten des Staatsvirus wurde dabei schnell übersehen, dass die deutschen Geheimdienste vom Bundestag auch neue Möglichkeiten des … Weiterlesen

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Coronavirus „Desinformation und Verschwörungsmythen“ – Berliner Verfassungsschutz beobachtet Medienportal KenFM

28. Mai 2021 06:45 Uhr Das alternative Medienportal „KenFM“ wird nun vom Verfassungsschutz beobachtet. Dort würden „Desinformation und Verschwörungsmythen“ verbreitet und damit die „Querdenker“-Szene weiter radikalisiert. Bereits zu Beginn des Jahres wurde Ken Jebsens YouTube-Kanal gesperrt. Quelle: www.globallookpress.com © Arnulf Hettrich … Weiterlesen

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Steffen Kotré (AfD) – Die Bundesregierung ist ein Fall für den Verfassungsschutz

Steffen Kotre, MdB – AfD Die dazugehörigen Unterlagen und Anträge zur Debatte am 20.05.2021: https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/206/1920679.pdf https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/227/1922749.pdf https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/296/1929696.pdf https://dip21.bundestag.de/dip21/btd/19/297/1929769.pdf https://dipbt.bundestag.de/dip21/btp/19/19230.pdf Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.05.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve      

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