Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 04.10.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Es geht los: EU-Kommission bereitet sich auf Blackouts und den Dritten Weltkrieg vor

Obwohl man ja angeblich alles im Griff hat, scheint jetzt selbst in Brüssel angekommen zu sein, dass man mit den Boykott-Maßnahmen gegen Russland, sein eigenes Grab geschaufelt hat, besser: Das Massengrab für die europäischen Bürger.

Nun sind die katastrophalen Folgen dieser Kriegspolitik unübersehbar geworden und so wird jetzt fleißig gewarnt:

Die EU-Kommission bereitet sich angesichts der selbst verschuldeten Energiekrise auf Stromausfälle und andere Notlagen auch innerhalb der Europäischen Union vor. „Es ist gut möglich, dass Katastrophenhilfe auch innerhalb der EU nötig wird“, sagte der EU-Kommissar für humanitäre Hilfe und Krisenschutz, Janez Lenarèiè, dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“ (Dienstagausgaben). Die EU arbeite mit zwei Szenarien, so Lenarèiè: „Wenn nur eine kleine Zahl an Mitgliedsstaaten von einem Zwischenfall wie einem Blackout betroffen ist, können andere EU-Staaten über uns Stromgeneratoren liefern, wie es während Naturkatastrophen geschieht“, sagte der Kommissar.

Wäre eine große Zahl an Ländern gleichzeitig betroffen, sodass die EU-Länder ihre Nothilfe-Lieferungen an andere Mitgliedsstaaten deckeln müssten, könne die Kommission den Bedarf aus ihrer strategischen Reserve bedienen. Zu dieser Reserve für Krisenfälle, in denen es EU-weit zu Mangel an den benötigten Gütern kommt, zählen Löschflugzeuge, Generatoren, Wasserpumpen und Treibstoff, aber auch medizinisches Gerät und inzwischen auch Medizin, sagte Lenarèiè dem RND. „Schon während der Corona-Pandemie haben wir gelernt, dass wir nicht erst im Krisenfall reagieren können und versuchen deshalb inzwischen, künftige Krisen vorherzusagen“, so der Kommissar. „Schon vor dem Krieg haben wir uns auch gegen chemische, biologische, radiologische und nukleare Notfälle gewappnet“, so Lenarèiè.

„So konnten wir nun schon 5 Millionen Jodtabletten an die Ukraine liefern, für die Anwohner bedrohter Atomkraftwerke.“ Bei dem EU-Programm für Katastrophenschutz können alle EU-Mitgliedsstaaten, aber auch alle anderen Länder der Welt Hilfe im Fall von Waldbränden, Überschwemmungen, Erdbeben und ähnlichen akuten Krisen beantragen. Die Hilfen mit Material und Gerät aus anderen EU-Staaten werden dann von dem Programm unter Kommissar Lenarèiè koordiniert und weitergeleitet.

Im Notfall geschehe das noch am selben Tag, sagte er.

Jodtabletten? Oder eher Schlaftabletten? Auf was sollen wir hier vorbereitet werden? Auf den Dritten Weltkrieg, den die EU hier in Gang setzen möchte? Karl Lauterbach hat ja schon behauptet, dass wir uns bereits in dieser Situation befinden.

Vielleicht reicht es aber auch aus, wenn die EU genügend Corona-Impfstoff verteilt und die Toten dann Putin in die Schuhe schiebt. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com

Orbán stellt sich gegen EU-Boykottpolitik: „Die Sanktionen wurden nicht demokratisch beschlossen“

Budapest/Brüssel. Der ungarische Präsident Orbán hat sich einmal mehr als engagierter Verfechter genuin europäischer Interessen positioniert und beharrt auf seiner Kritik an der Sanktionspolitik der EU gegenüber Rußland. Zumindest in Ungarn soll der Souverän sein Votum über die Sanktionen abgeben können, die Europa massiven Schaden zufügen – Orbán bekräftigte, daß es schon bald eine Volksbefragung dazu geben werde. „Die Sanktionen wurden nicht auf demokratische Weise beschlossen, sondern Brüsseler Bürokraten und europäische Eliten entschieden darüber“, erklärte er im Budapester Parlament. „Obwohl Europas Bürger den Preis dafür bezahlen, hat man sie nicht gefragt“, fügte er hinzu und unterstrich: „Die verhängten Sanktionen fügen Europa enormen Schaden zu.“

Orbán rief in Erinnerung, daß Rußland seit Kriegsbeginn innerhalb des letzten halben Jahres 158 Milliarden Euro durch Energieexporte zu erhöhten Preisen verdient habe. Das sei mehr als die gesamten jährlichen Exporterlöse Rußlands für 2021 in einem halben Jahr. Davon sei die Hälfte, 85 Milliarden Euro, von den EU-Ländern bezahlt worden.

Orbán hält diese Situation für untragbar: „Die europäischen Unternehmen sind nicht oder nur mehr schwer in der Lage, die sanktionierten Energiepreise zu zahlen. Wir warten auf eine Antwort, ganz Europa wartet auf eine Antwort aus Brüssel auf die Frage, wie lange wir das noch durchstehen. Wenn das so weitergeht, wird ganz Europa zugrunde gerichtet. Es ist an der Zeit, mit unseren amerikanischen Freunden offen darüber zu sprechen, solange es noch nicht zu spät ist.“ (mü)

Quelle: zuerst.de

Obwohl ein Drittel der Bevölkerung Russen sind: Lettland verbietet Russisch an Schulen

Riga. Die Baltenrepublik Lettland verbietet aufgrund von Moskaus Angriff auf die Ukraine Russisch an den Schulen.

Schon bis 2025 soll Lettisch schrittweise zur alleinigen Unterrichtssprache in Kindergärten und Volksschulen werden. Das Parlament in Riga stimmte jüngst für die von der Mitte-Rechts-Regierung eingebrachten Änderungen am Bildungsgesetz. Demnach soll in dem baltischen EU- und NATO-Land, in dem es eine große russische Minderheit gibt, der Übergang vom kommenden Schuljahr an erfolgen.

Immerhin rund ein Drittel der rund zwei Millionen Einwohner Lettlands sind Russen oder russischstämmig – ein Erbe der Vergangenheit, denn vor 1991 gehörte Lettland zur UdSSR.

Nach der neuen Regelung ist vom 1. September 2023 in den Klassen 1, 4 und 7 ausschließlich auf Lettisch zu unterrichten, die übrigen Klassen folgen bis 2025. Das Gesetz gilt für öffentliche und private Lehreinrichtungen gleichermaßen. Auch in Berufsbildungseinrichtungen ist die Unterrichtssprache künftig auf offizielle EU-Sprachen begrenzt.

Für Angehörige der russischen Minderheit gibt es bis jetzt spezielle Schulen, in denen bisher ein Teil der Fächer auf Russisch unterrichtet werden konnte. Diese Möglichkeit gibt es künftig nicht mehr.

Lettland folgt mit der neuen Sprach-Gesetzgebung dem Vorbild der Ukraine, das nationale Minderheiten wie etwa die Ungarn in ähnlicher Weise benachteiligt. Die ungarische Regierung unter Präsident Orbán ist deshalb in den letzten Jahren wiederholt in Brüssel vorstellig geworden. (mü)

Quelle: zuerst.de

Nordkorea – Erneut Raketen abgefeuert – Japan lässt zwei nördliche Regionen evakuieren

Die Regierungen von Japan und Südkorea haben den jüngsten Raketentest Nordkoreas aufs Schärfste verurteilt. Der südkoreanische Präsident Yoon kündigte an, der Vorfall werde schwerwiegende Folgen haben und eine entschiedene internationale Reaktion auslösen. Japans Premierminister Kishido gab an, Nordkorea habe wahrscheinlich eine Interkontinentalrakete getestet.

Erstmals seit fünf Jahren überquerte ersten Informationen zufolge eine Mittelstreckenrakete japanisches Territorium, bevor sie in den Pazifischen Ozean stürzte. Ein japanischer Regierungssprecher sagte, die Raketentests bedrohten den Frieden und die Sicherheit Japans, der Region und der internationalen Gemeinschaft. Sie stellten eine ernsthafte Herausforderung dar. Die japanische Regierung hatte die Bürger zuvor aufgefordert, Schutz zu suchen. Der Zugverkehr in den nördlichen Regionen Japans wurde ausgesetzt. Ministerpräsident Kishida bezeichnete das Vorgehen Nordkoreas wörtlich als „barbarisch“ und kündigte eine genaue Untersuchung des Vorfalls an.

Die südkoreanische Nachrichtenagentur Yonhap berichtete, es seien ballistische Raketen in Richtung des Japanischen Meeres abgefeuert worden. Bereits am Samstag hatte Nordkorea zwei solcher Sprengkörper getestet. Es war der vierte Raketenabschuss innerhalb einer Woche.

Resolutionen der Vereinten Nationen untersagen Nordkorea die Erprobung solcher Waffen, die je nach Bauart auch Atomsprengköpfe transportieren könnten. Die zuletzt gehäuften Raketentests Nordkoreas gelten auch als Reaktion auf die Seemanöver, die südkoreanische, US-amerikanische und japanische Streitkräfte kürzlich gemeinsam abgehalten hatten.

Quelle: Deutschlandfunk

Nordkorea unterstützt russische Eingliederung ukrainischer Gebiete

Nordkorea steht bei den international kritisierten Eingliederungen ukrainischer Gebiete durch Russland auf der Seite Moskaus.

Die zuvor abgehaltenen Referenden in den vier Gebieten Donezk, Lugansk, Cherson und Saporischschja seien „im Einklang mit der UNO-Charta“ abgehalten worden, sagte ein hochrangiger Regierungsvertreter heute nach Angaben der staatlichen Nachrichtenagentur KCNA.

Jo Cheol Su, Generaldirektor für internationale Organisationen im nordkoreanischen Außenministerium, sagte zudem, dass man die Haltung der russischen Regierung bei der Eingliederung der Gebiete nach Russland unterstütze.

Im Juli erkannte Nordkorea als weltweit drittes Land nach Russland und Syrien die Unabhängigkeit der prorussischen Separatistenrepubliken Donezk und Lugansk in der Ukraine an.

Quelle: ORF

Trump reicht Klage gegen CNN ein

Der frühere US-Präsident Donald Trump wirft dem Nachrichtensender CNN Verleumdung vor und will mit einer Klage eine Schadenersatzzahlung in dreistelliger Millionenhöhe erreichen. In der Klageschrift, die seine Anwälte gestern in Florida einreichten, heißt es, der Sender habe versucht, seinen großen Einfluss als angeblich vertrauenswürdige Nachrichtenquelle zu nutzen, um ihn zu diffamieren und „politisch zu besiegen“.

Diese Verleumdungskampagne habe sich in den vergangenen Monaten nur noch verschärft, „weil CNN befürchtet, dass der Kläger 2024 für das Amt des Präsidenten kandidieren wird“. Als Teil „konzertierter Bemühungen“, das politische Gleichgewicht nach links zu kippen, habe CNN Trump in skandalöser Weise etwa als „Rassisten“ und als „russischen Lakaien“ bezeichnet und mit Hitler verglichen. Tatsächlich hat CNN wirtschaftlich dank höherer Einschaltquoten von Trumps Präsidentschaft profitiert.

„Demütigung und seelische Qualen“

Auf etwa zwei Dutzend Seiten sind in der Klageschrift entsprechende Beispiele aufgeführt. Gefordert wird Schadenersatz in Höhe von 475 Millionen Dollar (483 Mio. Euro). Zur Begründung schrieben die Anwälte, die CNN-Berichterstattung habe für Trump Rufschädigung, „Schmerz, Demütigung und seelische Qualen“ verursacht.

Medien, die kritisch über ihn berichten, verunglimpft Trump regelmäßig als lügnerisch („fake news“) und als „Feinde des Volkes“. Seit Monaten befeuert der Republikaner Spekulationen, dass er bei der Präsidentschaftswahl 2024 für seine Partei erneut als Kandidat antreten könnte.

Jedes Vorgehen gegen ihn, auch diverse juristische Auseinandersetzungen mit offiziellen Stellen, stellt er als Versuch seiner politischen Gegner dar, ihn an einer Kandidatur zu hindern.

Quelle: ORF

Montagsdemonstrationen gegen Regierungspolitik auch am „Nationalfeiertag“

Gestern waren wieder zehntausende Menschen auf der Straße um gegen die chaotische und bürgerschädliche Politik der Bundesregierung zu protestieren.

Allein in Chemnitz und Leipzig waren jeweils über zehntausend Menschen auf den Straßen. Aber es waren deutschlandweit Proteste gemeldete und unangemeldete unterwegs. Es werden immer mehr, die mit dieser bürgerschädlichen Politik gegen das eigene Volk gerichtet nicht mehr zufrieden sind. Tendenz steigend.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

🟥 NATO in Alarmbereitschaft?

„NATO in Alarmbereitschaft. Poseidon-Überschalldrohnentest“

Das NATO-Kommando hat die Bündnisländer vor „verschwundenen“ „apokalyptischen Waffen“ aus einem russischen Marinestützpunkt gewarnt.

Das russische Atom-U-Boot Belgorod, das mit Poseidon-Torpedos bestückt ist, ist zu Testzwecken in die Karasee eingelaufen, wie die italienische Zeitung La Repubblica berichtet.

Wodurch unterscheidet sich dieses U-Boot von anderen?

Die russische Belgorod kann bis zu acht Poseidon-Atomtorpedos mitführen. Diese Torpedos können Sprengköpfe von mehreren Megatonnen abfeuern.

„Belgorod-U-Boot verlässt Gewässer des Weißen Meeres“.

„Putin scheint kurz davor zu stehen, den Westen erneut herauszufordern und die nukleare Konfrontation weiter zu verschärfen. Dieser Alarm geht auf einen Geheimdienstbericht der NATO zurück, der in den letzten Tagen an die wichtigsten Kommandos der Alliierten übermittelt wurde.

Der Bericht betrifft die Bewegungen des atomgetriebenen U-Boots Belgorod. Jetzt ist sie wieder in die arktischen Meere zurückgekehrt, und es wird befürchtet, dass ihre Mission darin besteht, zum ersten Mal überhaupt die ultraleise „Poseidon“ zu testen, die oft als „Waffe der Apokalypse“ bezeichnet wird.

Die Poseidon ist in der Lage, einen radioaktiven Tsunami in Küstennähe auszulösen, nachdem sie aus einer Entfernung von 10.000 Kilometern freigesetzt wurde. Und die verseuchte Welle ist in der Lage, Megastädte wie New York oder Los Angeles zu zerstören.“

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram  (https://t.me/russlandsdeutsche)

🟥 Abschaffung der Weltordnung durch Russland und Verbündete?

Die Rede von Präsident Wladimir Putin bei der Unterzeichnungszeremonie für den Beitritt neuer Gebiete zu Russland deutet auf den Wunsch Moskaus hin, die vom Westen geführte Weltordnung endgültig abzuschaffen

– National Interest

Dem Kolumnisten Mark Episcopos zufolge stellt die Rede des russischen Staatschefs den logischen Höhepunkt der sich abzeichnenden antiwestlichen Tendenzen dar, die in einer Rede auf der Münchner Sicherheitskonferenz im Jahr 2007 dargelegt wurden.

„Putins Botschaft ist unmissverständlich: Russland kämpft in seinen Augen für den Sturz einer geschlossenen und unterdrückerischen Weltordnung, die vom Westen angeführt wird“, so Episkopos abschließend.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram  (https://t.me/russlandsdeutsche)

🟥 Konfliktzone Ost-West – Kurznachrichten

🇷🇺🇩🇪 Russland verhängt besondere wirtschaftliche Maßnahmen gegen den Betreiber des unterirdischen Gasspeichers Katarina in Deutschland. Dies geht aus einer vom russischen Ministerpräsidenten Michail Mischustin gebilligten Entscheidung hervor.

🇺🇳 Eine Gruppe von 11 Ländern hat in einer gemeinsamen Erklärung vor dem UN-Menschenrechtsrat die Diskriminierung russischsprachiger Menschen in mehreren Staaten verurteilt.

Russland, Belarus, Bolivien, China, Äthiopien, Iran, Nordkorea, Myanmar, Nicaragua, Syrien und Venezuela haben das Dokument unterzeichnet.

In dem Dokument, das auf der 51. Sitzung des UN-Menschenrechtsrats vorgelegt wurde, forderten sie „ein sofortiges Ende der russophoben Hysterie und Verfolgung“.

🇦🇹 Österreichischer Bundeskanzler: das EU-Asylsystem hat versagt und muss reformiert werden

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram  (https://t.me/russlandsdeutsche)

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 04.10.2022

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