Die EU droht Elon Musk: Entweder wieder Zensur – oder Twitter wird gesperrt

04. Dezember 2022
Die EU droht Elon Musk: Entweder wieder Zensur – oder Twitter wird gesperrt
INTERNATIONAL
Foto: Symbolbild

Brüssel. Die EU sucht die Konfrontation mit Elon Musk: Brüssel hat dem neuen Twitter-Eigentümer jetzt unumwunden mit einem Ultimatum gedroht, den Kurznachrichtendienst im Bereich der EU abzuschalten. Wenn er bis zum nächsten Jahr Beiträge nicht löschen läßt und unliebsame Nutzer weiterhin nicht sperrt, werde die Plattform in den EU-Ländern abgeschaltet.

Der französische EU-Digitalkommissar Thierry Breton überbrachte Musk in einer Videokonferenz die Bedingungen, an die sich Twitter halten müsse, falls es nicht vom europäischen Markt verschwinden wolle. Laut der „Financial Times“ will die EU dem Kurznachrichtendienst verbieten, wahllos Nutzer zurückzuholen, die unter den alten Besitzern von der Plattform gesperrt wurden.

Beobachter sind sich darin einig, daß es bei alledem nicht zuletzt um Ex-US-Präsident Donald Trump geht. Die EU will verhindern, daß der streitbare US-Politiker, wieder wie ehedem auf Twitter als seine wichtigste Kommunikationsplattform zurückgreifen kann. Musk hatte nach Abstimmungen auf seinem Profil sowohl Trump als auch anderen gesperrten Nutzern, die nicht gegen Gesetze verstoßen hatten, die Rückkehr ermöglicht.

Breton verlangte im Namen der Kommission darüber hinaus, daß Moderatoren sogenannte Falschnachrichten „aggressiv“ verfolgen müßten. Außerdem muß Musk der EU Informationen darüber geben, wie viele aktive und verbannte Nutzer Twitter hat.

Tue er all das alles nicht, werde die EU den Dienst sperren. Musk verstoße sonst gegen das „Gesetz über digitale Dienste“. Dieses war erst im Oktober eingeführt worden, um soziale Medien noch stärker als bisher zu kontrollieren. Die EU will damit sogenannte „Falsch-Nachrichten“ und „Hetze“ im Internet bekämpfen. (tw)

Quelle: zuerst.de vom 04.12.2022

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 

Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
12 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Monat zuvor

Klein kriminelles Bandentum im Größenwahn!

gerhard
gerhard
1 Monat zuvor

Wie es scheint …gehört Meinungsfreiheit für Alle nicht zur Brüsseler Rechtstaatlichkeit.

Tankschiff
Tankschiff
1 Monat zuvor
Reply to  gerhard

Rechtsstaatlichkeit in einem Konstrukt, was das Deutsche Reich nicht haben will???

Alexander Berg
1 Monat zuvor
Reply to  Tankschiff

Auch das „Deutsche Reich“ ist nur eine Fiktion: „Als Fiktion bezeichnet die Rechtswissenschaft die Anordnung des Gesetzes, tatsächliche oder rechtliche Umstände als gegeben zu behandeln, obwohl sie in Wirklichkeit nicht vorliegen.
—-
Hierbei kann die Fiktion das genaue Gegenteil der tatsächlichen Umstände als rechtlich verbindlich festlegen.
—-
Eine Fiktion kann deshalb im Prozess auch nicht widerlegt oder entkräftet werden, da sie definitionsgemäß vom tatsächlichen Sachverhalt abweicht.
—-
Das Wort „gilt“ ist in Gesetzestexten ein Indiz für das Vorliegen einer Fiktion, sie kann sich aber auch in Legaldefinitionen verbergen.“ Fiktion(Recht), Wikipedia
—-
Mein eigener, offizieller Status seit 2012: „Staatsangehörigkeit“: nicht bekannt

comment image

Die Aufgabe besteht darin, die Vergangenheit infrage zu stellen und nicht sie zu wiederholen.

Last edited 1 Monat zuvor by Alexander Berg
Tankschiff
Tankschiff
1 Monat zuvor

digital sperren… als wenn die Leute doof wären…

Det
Det
1 Monat zuvor

Die Religionsfreiheit und die freie Rede sind Inhalt des 1. Amendments (Ergänzung) der Verfassung der Vereinigten Staaten von Amerika. Eines der höchsten Güter überhaupt.
Dabei muss aber beachtet werden, dass diese Ergänzung nur für die richtigen Amerikaner (We the People) gilt, denn sie waren es, die diese Verfassung und Ergänzung auf den Weg gebracht haben.
Aufgeweicht wurde das alles ab 1868, nach dem sogenannten Zivilkrieg dort, als die federale USA unter britischer Führung kam, das bis heute anhält.
Ganz abgeschafft wurde die Redefreiheit in dem Moment, als der damalige Präsident Roosevelt so ziemlich alle Amerikaner durch den Banking-act von 1933/34 zu Angestellten der föderalen Regierung machte, ohne dass sie etwas davon bewusst mitbekamen und das ist auch der Grund, warum man so hart gegen Oppositionelle vorgeht.

In der EU will man es gar nicht mit Redefreiheit und dergleichen soweit kommen lassen. Ich habe gestern irgendwo auf Telegram gelesen, dass Elon Musk über 7000 Mitarbeiter von Twitter entlassen hat und jetzt nur mit 50 Mitarbeitern arbeitet. Stellt sich die Frage: Was haben die über 7000 Mitarbeiter vorher getan, wenn 50 ausreichen ???

Ulrike
Ulrike
1 Monat zuvor
Reply to  Det

Das frag ich mich auch was 7000 Leute gearbeitet haben in dem Verein….

kairo
kairo
1 Monat zuvor
Reply to  Det

Dabei muss aber beachtet werden, dass diese Ergänzung nur für die richtigen Amerikaner (We the People) gilt, denn sie waren es, die diese Verfassung und Ergänzung auf den Weg gebracht haben.

Leider sind die alle schon tot.
Das mit Roosevelt und britischer Führung ist natürlich totaler Quatsch. Falls nicht, bitte belegen. Und wie man gerade beobachten kann, ist die Redefreiheit in den USA durchaus gegeben, zuweilen sogar bis zu einem wirklich ungesunden Maß.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
1 Monat zuvor
Reply to  kairo

Belege Du uns, daß es nicht so ist. Vor „Gericht“ werden unsere Einlassungen verworfen. Wir dürfen uns nicht verteidigen!

Det
Det
1 Monat zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Unsere Einlassungen werden deshalb verworfen, weil wir diese Gerichte als Gerichte anerkennen, die sie aber nicht sind, da sie keine Zulassung nach der Gerichtsverfassung von 1924, wie es das Kontrollratsgesetz Nr.4 fordert, haben.

Det
Det
1 Monat zuvor
Reply to  kairo

Es hängt vom politischen Status ab, ob man zu „We the People“ gehören will oder nicht und den gibt man öffentlich bekannt und deswegen können sie nicht aussterben.
Roosevelt war Präsident der „Federalen USA“, wobei „Federal“ für „vertraglich“ steht und damit sind jene Leistungen gemeint, die die „Federation of States“, agierend unter dem Namen USA, der richtigen USA, an die „Federale USA“ vergeben hat und diese „Federale“ USA kam nach dem Zivilkrieg unter britischer Kontrolle. Ja, man kann schon durcheinander kommen, wenn man „Federal“ und „Federation“ nicht auseinander halten kann und das war bzw. ist beabsichtigt. Durch diese Täuschung glauben bis heute die meisten Amerikaner, dass die „Federale USA“, wo sie wählen gehen, ihre Regierung ist, was aber nicht wahr ist, da es eine Fremdfirma ist, (war?), geführt von der British Crown und Westminster, der Inneren City von London.

Alexander Berg
1 Monat zuvor

Zitat: „Die EU droht Elon Musk: Entweder wieder Zensur – oder Twitter wird gesperrt“ —-
Müsste es nicht heißen: „Die EU droht Elon Musk: Entweder wieder Zensur – oder die Preise werden weiter erhöht.—-So ist das doch bei Sanktionen üblich, oder irre ich mich da?