Schlagwort-Archive: EU

EU-Kommission drängt auf mehr Anstrengung beim Wassersparen

Publiziert am 19. Mai 2025 von staseve

19. Mai 2025 Angesichts einer zunehmenden Trockenheit in Deutschland und anderen europäischen Staaten will die EU-Kommission die Verbraucher stärker für das Thema Wasserknappheit sensibilisieren und sie so dazu bewegen, ihren Verbrauch zu drosseln. „Wir wissen, dass wir zu viel Wasser … Weiterlesen →

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Die Demokratie wieder flott machen: „Patrioten für Europa“ starten Bürgerbefragung

Publiziert am 18. Mai 2025 von staseve

17. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Anders als etwa in Ungarn gibt es in Deutschland und den meisten anderen EU-Ländern keine Bürgerbefragungen, in denen sich der Souverän zu wichtigen Fragen der Politik äußern kann. Diesem Defizit möchte jetzt die rechte … Weiterlesen →

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Maria Sacharowa: Viele westliche Staatschefs konsumieren Kokain

Publiziert am 13. Mai 2025 von staseve

Maria Sacharowa, Sprecherin des russischen Außenamts Die Sprecherin Maria Sacharowa zum russischen „Kokain“-Video von Macron, Starmer und Merz: „Im Video: der französische Präsident, der britische Premierminister und die deutsche Bundeskanzlerin. Nachdem Selenskyj – wie im Witz – zu einer weiteren … Weiterlesen →

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Österreichs Grüne kritisieren verstärkte deutsche Grenzkontrollen

Publiziert am 13. Mai 2025 von staseve

13. Mai 2025 Die Sprecherin der Grünen für Sicherheits- und Asylpolitik im österreichischen Nationalrat (Parlament), Agnes Sirkka Prammer, hat die durch Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) angeordneten verstärkten Grenzkontrollen kritisiert. „Europa braucht eine gemeinsame Asyl- und Migrationsstrategie“, sagte sie dem „Redaktionsnetzwerk … Weiterlesen →

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Deutschland ist ein seltsames Land

Publiziert am 12. Mai 2025 von staseve

Georg Pazderski: Eine ausländische Stimme: „Deutschland ist ein seltsames Land. Es hat eine langsamere Internetgeschwindigkeit als Rumänien, seit Jahren kein Wachstum, steigende Arbeitslosigkeit und eine implodierende Industrie, aber es belehrt andere, wie sie ihre Wirtschaft und Gesellschaft führen sollen. Leute, … Weiterlesen →

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EU-Kommission verklagt mehrere Länder wegen Nichtumsetzung des Zensurgesetzes

Publiziert am 11. Mai 2025 von staseve

Die Europäische Kommission verklagt Polen, die Tschechische Republik, Spanien, Zypern und Portugal vor dem Europäischen Gerichtshof, weil sie sich geweigert haben, wichtige Teile des umstrittenen #DSA -Gesetzes umzusetzen. Das DSA darauf ab, abweichende politische Meinungen in den sozialen Medien systematisch … Weiterlesen →

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Petr Bystron (AfD) attackiert Sympathieträgerin Strack-Zimmermann (FDP)

Publiziert am 10. Mai 2025 von staseve

Petr Bystron, MdEP, AfD Sympathieträgerin Strack-Zimmermann attackiert Im EU-Parlament – und bekommt Kontra von ihrem #AfD -Lieblingspolitiker! Eine einfache Nachfrage brachte Madame „StraZi“ (FDP) Regelrecht zur Weißglut. Der angeblich „autoritäre“ US-Präsident Donald Trump sei aus ihrer Sicht kein Demokrat. Das … Weiterlesen →

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Rumänien – Ministerpräsident Ciolacu kündigt Rücktritt an

Publiziert am 6. Mai 2025 von staseve

06.05.2025 Der rumänische Regierungschef Marcel Ciolacu Der sozialdemokratische Ministerpräsident Rumäniens, Ciolacu, hat nach dem starken Abschneiden des ultrarechten Kandidaten Simion in der ersten Runde der Präsidentschaftswahl seinen Rücktritt angekündigt. Angesichts der Wahlergebnisse habe seine mit den Liberalen und der Partei … Weiterlesen →

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Deutschland als Konkursmasse der EU: Kommt das europäische Strompreis-Diktat?

Publiziert am 5. Mai 2025 von staseve

04. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel/Berlin. Deutschland steht vor einer energiepolitischen Zäsur: europäische Regulierungsbehörden drängen auf eine Aufteilung des Landes in mehrere Strompreiszonen – eine Folge des stockenden Netzausbaus und der regional unausgewogenen „Energiewende“. Während Wissenschaftler und norddeutsche Länder dies … Weiterlesen →

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Unter dem Deckmantel der Gesundheitsvorsorge: EU startet Zensuroffensive gegen Impfkritiker

Publiziert am 4. Mai 2025 von staseve

03. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Die Europäische Union bereitet eine umfassende Kampagne zur Bekämpfung sogenannter „Impf-Desinformation“ vor – ein Vorhaben, das sich nahtlos in den größeren Kontext der ausufernden Internetkontrolle durch die EU einfügt. Als rechtliche Grundlage dient der … Weiterlesen →

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Berliner Abschiebewahnsinn: Clan-Krimineller kann wegen fehlender Räume nicht abgeschoben werden

Publiziert am 4. Mai 2025 von staseve

03. Mai 2025 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die deutsche Abschiebepolitik ist und bleibt ein Trauerspiel. In Berlin scheiterte jetzt der Versuch, ein 21jähriges Mitglied des berüchtigten Barbakh-Clans aus Gaza abzuschieben, an den Unzulänglichkeiten des Berliner Abschiebesystems. Der junge … Weiterlesen →

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Polnischer Professor warnt vor Folgekosten der Migration: „Das können wir uns nicht leisten“

Publiziert am 2. Mai 2025 von staseve

01. Mai 2025 International Foto: Symbolbild Warschau. Auch im benachbarten Polen kommen die Kollateralschäden der Zuwanderung inzwischen bei der Bevölkerung an – und der Widerspruch wächst. Der Warschauer Jura-Professor Witold Modzelewski hat sich jetzt in einem Interview mit der unabhängigen Plattform … Weiterlesen →

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Frei kündigt schärferes Asylvorgehen ab dem 6. Mai an

Publiziert am 30. April 2025 von staseve

30. April 2025 Der künftige Kanzleramtschef Thorsten Frei (CDU) hat schärfere Regeln für Asylbewerber ab dem 6. Mai angekündigt. „Jeder, der illegal nach Deutschland einzureisen versucht, muss vom 6. Mai an damit rechnen, dass an der deutschen Grenze Schluss ist“, … Weiterlesen →

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Orbán: „Der Westen hat den Ukraine-Krieg verloren – aber keiner wird es zugeben“

Publiziert am 28. April 2025 von staseve

Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán Ungarns Ministerpräsident Viktor Orbán hat die EU-Politik im Ukraine-Konflikt erneut scharf kritisiert – und eine schonungslose Bilanz gezogen. In einem aktuellen Interview mit dem YouTube-Kanal „OT“ bezeichnete er den Konflikt als „Stellvertreterkrieg“, bei dem sich die … Weiterlesen →

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EU nimmt Privatbesitz ins Visier: Neue Geldwäschebehörde AMLA plant Vermögensregister

Publiziert am 28. April 2025 von staseve

27. April 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel/Frankfurt am Main. Noch mehr Kontrolle, noch mehr „gläserner Bürger“: ab dem 1. Januar 2028 soll die neue EU-Behörde gegen Geldwäsche (AMLA) in Frankfurt am Main ihre Arbeit aufnehmen. Laut Webseite soll sie Unternehmen überwachen, … Weiterlesen →

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EU-Sanktionen gegen Rußland: Eigene Wirtschaft leidet – China profitiert

Publiziert am 27. April 2025 von staseve

26. April 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Brüssel/Moskau/Peking. Die EU bereitet derzeit ihr 17. Sanktionspaket gegen Rußland vor – und wird aus Schaden offenbar immer noch nicht klug. Denn alle bisherigen Sanktionen zeigen, daß sie vor allem den Europäern selbst geschadet haben … Weiterlesen →

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Brisanter Bericht von Orbán: Trump drängt Budapest zum EU-Austritt

Publiziert am 27. April 2025 von staseve

26. April 2025 International Foto: Symbolbild Budapest/Washington. US-Präsident Donald Trump meint es nicht gut mit der EU. Der ungarische Präsident Orbán steuerte dazu jetzt ein brisantes Detail bei. Als am Mittwochabend im Rahmen einer Bürgerdiskussion in Pilisvörösvár nahe Budapest auch über … Weiterlesen →

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VW stellt Datum für EU-Verbrennerverbot infrage

Publiziert am 26. April 2025 von staseve

26. April 2025 VW-Chef Oliver Blume hat das Datum 2035 als Aus für neue Diesel und Benziner in der EU infrage gestellt. Bei der Verkehrswende brauche es „immer wieder Prüfpunkte, die sich an den Realitäten orientieren, wie schnell sich die … Weiterlesen →

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Neue Schnüffel-Behörde: AMLA weiß alles

Publiziert am 26. April 2025 von staseve

25. April 2025 Die Anti-Money Laundering Authority (AMLA), „Anti Geldwäsche Behörde“, soll im Sommer offiziell an die Arbeit gehen. Erfasst werden u.a. Bankkonten, Aktien, Immobilien, Unternehmensanteile, Kryptowährungen, Edelmetalle. Von Meinrad Müller Ab Mitte 2025 nimmt die neue EU-Behörde AMLA im Frankfurter Messeturm sukzessive … Weiterlesen →

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Trump-Vize Vance kritisiert europäische Regierungen: „Das demokratische Projekt ist in Gefahr“

Publiziert am 22. April 2025 von staseve

21. April 2025 International Foto: Symbolbild Washington/London. Der amerikanische Vizepräsident J.D. Vance ist seit seinem spektakulären Auftritt bei der Münchner Sicherheitskonferenz als intellektueller Aktivposten der Trump-Regierung in aller Munde. Nicht zuletzt die Wiederherstellung der Meinungsfreiheit in Europa und ein Ende der … Weiterlesen →

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EU fördert Islamisierung: 10 Millionen Steuergelder für Koran-Verherrlichung

Publiziert am 22. April 2025 von staseve

21. April 2025 International Foto: Symbolbild Brüssel. Stattliche zehn Millionen Euro ist dem Europäischen Forschungsrat (ERC) das Projekt „EuQu“ wert, das die Rolle des Korans in der europäischen Religions- und Geistesgeschichte zwischen 1150 und 1850 erforschen soll. Dabei soll der Koran … Weiterlesen →

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Christine Anderson (AfD): Donald Trump verschwenden Sie Ihre Zeit nicht mit dieser Marionette des tiefen Staates

Publiziert am 21. April 2025 von staseve

Ursula von der Leyen, EU-Kommissionspräsidentin Es könnte natürlich sein, dass POTUS seine kostbare Zeit wird nicht mit einem nichtgewählten „Staatsoberhaupt“ eines nichtexistenten Staates (= EU) verschwenden. Erschwerend dürfte hinzukommen, dass es wohl mittlerweile bis zum Weißen Haus durchgedrungen ist, dass … Weiterlesen →

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Robert Fico: Ich laß mich nicht von einer EU-Kommissarin herumkommandieren

Publiziert am 19. April 2025 von staseve

Der slowakische 🇸🇰Abgeordnete ROBERT FICO: „Ich lasse mich [von der EU] nicht herumkommandieren – ich fahre nach Moskau. (…) Die Slowakei ist übersät mit Friedhöfen für Soldaten der Roten Armee (…) Wir wissen, wer uns von der Nazi-Herrschaft befreit hat.“ … Weiterlesen →

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Robert Fico, slowakischer Premierminister: Ich werde am 9. Mai nach Moskau reisen

Publiziert am 18. April 2025 von staseve

Robert Fico, slowakischer Premierminister Das ist die Antwort des slowakischen Premierministers Robert Fico, einer EU-Chefdiplomatin Kallas, die Europas Staatschefs gedroht hat: „Wehe, ihr nehmt an Russlands Feier zum 9. Mai teil!“ „Ich werde am 9. Mai nach Moskau reisen. Ist … Weiterlesen →

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Zollstreit – Meloni: Trump wird Rom besuchen und erwägt Treffen mit EU

Publiziert am 18. April 2025 von staseve

18.04.2025 US-Präsident Donald Trump und Italiens Ministerpräsidentin Giorgia Meloni Die italienische Ministerpräsidentin Meloni hat sich optimistisch geäußert, dass der Zollstreit mit den USA beigelegt werden könne. Sie halte die Vereinigten Staaten für einen zuverlässigen Partner, sagte sie bei einem Treffen … Weiterlesen →

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Maximilian Krah (AfD): Trump lehnt Lieferung von Patriot-Raketen an die Ukraine ab

Publiziert am 17. April 2025 von staseve

Maximilian Krah, MdB, AfD Trump glaubte die Lieferung von Patriot-Raketen an die Ukraine selbst dann ab, wenn die EU dafür bezahlte. Wenn Deutschland ohne US-Zustimmung Taurus liefert und es einen russischen Gegenschlag kommt, verteidigen uns die USA dann? Merz führt … Weiterlesen →

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Joana Cotar: In den letzten drei Jahren hat die EU insgesamt 7,4 Milliarden EUR in 12 000 (!) NGOs gepumpt

Publiziert am 15. April 2025 von staseve

Joana Cotar In den letzten drei Jahren hat die EU insgesamt 7,4 Milliarden EUR in 12 000 (!) NGOs gepumpt. Für soziale Inklusion, Chancengleichheit, Gleichstellung der Geschlechter, Klima- und Umweltschutz und Forschung und Innovation. Der Europäische Rechnungshof hat dabei erhebliche … Weiterlesen →

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Christine Anderson über die fehlgeleitete Migrationspolitik gegenüber Syrern

Publiziert am 14. April 2025 von staseve

Christine Anderson, MdEP, AfD 🇩🇪|Der Krieg ist längst zu Ende & #Syrien braucht seine Landsleute zum Wiederaufbau – aber die wenigsten Syrer wollen zurück. Natürlich! Zu bequem sind die finanziellen Annehmlichkeiten in Ländern wie #Deutschland. EU-Kommission und IOM tun nichts, … Weiterlesen →

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Georgischer Präsident: Deep State betreibt die Fortsetzung des Ukrainekrieges

Publiziert am 13. April 2025 von staseve

Georgischer Ministerpräsident Irakli Kobachidse Der georgische Ministerpräsident Irakli Kobachidse hat Journalisten gegenüber bestätigt, was unter Beobachtern der derzeitigen Ukrainepolitik der EU keinem Zweifel unterliegt: dass bestimmte Kräfte in den westlichen Führungsebenen jeden Versuch einer Friedensregelung zu sabotieren versuchen und für … Weiterlesen →

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MARKmobil Aktuell: „Lasst sie frei reden!“ – Ein aktueller Nachrichtenüberblick 13.04.2025

Publiziert am 13. April 2025 von staseve

Mark Hegewald, MARKmobil Aktuell MARKmobil Aktuell: „Lasst sie frei reden!“ Ein aktueller Nachrichtenüberblick Die Themen: 00:44 EU-Zensur: „Lasst sie frei reden“ 05:23 USA: Tesla-Terror mit Astroturfing 11:58 UNO: Menschenrechtlerin hält Sklaven Zum Video auf X Quelle: MARKmobil  auf X Quelle: … Weiterlesen →

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