„Walpurgisnacht“: Queerfeministische Demo in Kreuzberg
In der Nacht zum ersten Mai fand die erste linke Großdemo in Kreuzberg statt. Bei der Demonstration unter dem Titel „Take back the night“ („holt euch die Nacht zurück“) flogen bereits massig Flaschen und Steine. Die linksextreme, gewaltbereite Szene war schon vor Ort. Polizisten am Rande der Demonstration seien immer wieder mit Schlägen und Tritten angegangen worden. Mindestens eine Frau wurde festgenommen, größere Ausschreitungen aber blieben aus.
Zu Beginn der Demonstration, bei der laut rbb rund 3.300 Menschen durch den Szene-Stadtteil vom Mariannenplatz zum Schlesischen Tor zogen, wurden nach Angaben der Behörde pyrotechnische Gegenstände gezündet, vereinzelt seien Beamte mit Flaschen beworfen worden.
Die „querfeministische Demo“ war ausschließlich für „Flinta-Personen“ offen. „Flinta“ bezeichnet in der linken Szene Frauen, Lesben, Intersexuelle, nicht-binäre, Transgender- und sogenannte Agender-Personen, also Menschen, die meinen, kein Geschlecht zu haben. „Cis-Macker und Täter“ (gemeint sind Männer) seien auf der Demo nicht erwünscht, hieß es von den Veranstaltern.
Quelle: pleiteticker.de
Brandenburgs Gesundheitsministerin Nonnemacher wird Schirmherrin der Aktion „Mit dem Rad zur Arbeit“ in Brandenburg und betont positive Effekte des Fahrradfahrens
Die grüne Ministerin geriet zuvor wegen der Nutzung ihres Dienstwagens in die Kritik, u.a. für die Abholung ihrer vergessenen Jacke im Bundesrat mit dem Dienstwagen einer Staatssekretärin
In der Vergangenheit bevorzugte Nonnenmacher auch Benziner-Dienstwägen über die vorgeschriebenen E-Autos
In Brandenburg hat Gesundheitsministerin Ursula Nonnemacher von den Grünen die Schirmherrschaft für die Aktion „Mit dem Rad zur Arbeit“ übernommen, die von der AOK Nordost und dem Allgemeinen Deutschen Fahrrad-Club (ADFC) organisiert wird. Nonnemacher betonte dabei die positiven Effekte des Radfahrens für die Gesundheit und die Umwelt. Berufstätige, die sich an der Aktion beteiligen und mindestens 20 Tage mit dem Rad zur Arbeit oder zum Homeoffice fahren, haben zudem die Chance, Sachpreise zu gewinnen.
Nonnemacher selbst stand in der Vergangenheit vor allem für ihre Dienstwagen-Nutzung in der Kritik. Wie bekannt wurde, ließ sie im Frühjahr 2021 ihre vergessene Jacke im Bundesrat von einem Dienstwagen ihrer Staatssekretärin holen. Dafür fuhr der Wagen extra von Potsdam nach Berlin. Nachdem der Vorfall bekannt wurde, sorgte er für weitere Verärgerung, da Nonnemacher sich bereits zuvor wegen eines Verstoßes gegen die Regeln für Dienstwagen erklären musste.
Im April des gleichen Jahres nutzte Nonnemacher den Benziner von Staatssekretär Michael Ranft für eine Dienstfahrt nach Ravensbrück, obwohl sie eigentlich einen Elektro-Dienstwagen zur Verfügung hatte. Das verstieß gegen die Richtlinie für Dienstwagenkraftfahrzeuge, da diese an die Person gebunden sind und nur allein genutzt werden dürfen. Nonnemacher hatte zuvor grünes Licht vom Finanzministerium für eine Mitnahme aus dienstlichen Gründen in Ranfts Auto zum Bundesrat nach Berlin bekommen. Im Nachhinein erklärte das Finanzministerium jedoch, dass diese Nutzung nicht von der Richtlinie gedeckt sei.
Während Nonnemacher also einerseits für das Radfahren zur Arbeit wirbt, ist sie bekannt dafür ausgiebig Nutzung von Dienstwagen zu machen.
Quelle: pleiteticker.de
Österreichische Wirtschaftsforscher: Sanktionen wirkungslos, osteuropäische Wirtschaften wachsen
Wien. Erneut ein ernüchternder Befund über die Auswirkungen der westlichen Wirtschaftssanktionen. Diese erweisen sich immer mehr als Schuß ins eigene Knie. Zu diesem Schluß kommt jetzt auch die Frühjahrsprognose des Wiener Instituts für Internationale Wirtschaftsvergleiche (wiiw). Demnach wachsen die Volkswirtschaften in der Eurozone kaum noch, während sich viele osteuropäische Länder über gute Zahlen freuen können. Auch Rußlands Wirtschaft ist weit davon entfernt, einzubrechen.
Alles in allem haben die Volkswirtschaften der 23 Länder Mittel-, Ost- und Südosteuropas den ökonomischen Schock durch den Ukraine-Krieg größtenteils verdaut und werden 2023 weiter wachsen, behauptet die Prognose. Das Wachstum der EU-Mitgliedstaaten in der Region wird 2023 voraussichtlich durchschnittlich 1,2 Prozent betragen, mehr als doppelt so viel wie jenes der Eurozone mit 0,5 Prozent. Vor allem die südosteuropäischen EU-Mitglieder zeigen sich vergleichsweise stark.
Auch die Staaten am Westbalkan werden mit durchschnittlich 2 % wachsen, die Türkei mit 2,6% sogar stärker.
Auch Rußland hat sich nach einem BIP-Rückgang von -2,1 % im vergangenen Jahr makroökonomisch stabilisiert. Die prognostizierte Stagnation im heurigen Jahr (0,0%) ist kriegsbedingt. Demgegenüber prognostizieren die Wiener Wirtschaftsexperten der Ukraine eine anhaltend hohe Inflation von schätzungsweise 17 Prozent.
Im übrigen geht aus der Untersuchung auch hervor, daß die österreichische Wirtschaft den Rußland-Boykott nur sehr halbherzig umsetzt. Trotz des Krieges setzten demnach 65 Prozent der österreichischen Unternehmen, die vor dem Krieg in Rußland tätig waren, ihre Geschäftsaktivitäten dort fort. Die österreichischen Importe aus Rußland stiegen 2022 sogar um 76 Prozent (was mit den hohen Gaspreisen erklärt wird), während die Exporte nach Rußland nur um 8 Prozent zurückgingen, verglichen mit dem EU-Durchschnitt von 38 Prozent. Dies zeige eine anhaltend starke wirtschaftliche Verflechtung zwischen Österreich und Rußland. (mü)
Quelle: zuerst.de
Ukrainische Truppen beschießen Donezk und Makejewka eine Stunde lang
Die ukrainischen Truppen feuerten innerhalb einer Stunde 15 Granaten vom Kaliber 152 Millimeter und vier „NATO“-Granaten vom Kaliber 155 Millimeter auf den Petrowski-Bezirk von Donezk und Makejewka. Dies berichtete die DVR-Vertretung beim Gemeinsamen Zentrum für die Kontrolle und Koordinierung von Fragen im Zusammenhang mit den Kriegsverbrechen der Ukraine. Die Behörde erklärte auf ihrem Telegram-Kanal:
„Der Beschuss durch ukrainische bewaffnete Formationen wurde aufgezeichnet. Er erfolgte in der Richtung: 16.00 Uhr – Dorf Krasnogorowka – Stadt Donezk (Petrowski-Bezirk). 3 Granaten des Kalibers 152 Millimeter wurden abgefeuert.“
Weiter meldete die Behörde, dass um 16.30 Uhr vier Granaten des Kalibers 152 Millimeter in Richtung des Petrowski-Bezirks von Donezk abgefeuert wurden. Darüber hinaus feuerten die ukrainischen Streitkräfte um 16.50 Uhr erneut drei Granaten desselben Kalibers auf dieses Gebiet ab. Um 17.00 Uhr folgten fünf weitere Granaten des Kalibers 152 Millimeter am 30.04.2023.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Luftalarm landesweit in der Ukraine: Mehrere Explosionen gemeldet
In Kiew und mehreren Städten und Gebieten der Ukraine wurden Explosionen gemeldet, nachdem in der Nacht zum Montag landesweit Luftalarm ausgerufen worden war. Dies berichtet die russische Nachrichtenagentur TASS.
Der russische Telegram-Kanal Wojennaja Chronika meldete, dass in der ukrainischen Stadt Pawlograd, Gebiet Dnepropetrowsk, ukrainische Lager und Reserven angegriffen worden seien, die die ukrainischen Streitkräfte für eine Gegenoffensive vorbereitet hätten. Nach Berichten von Einheimischen soll in Pawlograd ein massiver Brand ausgebrochen sein.
Der Leiter der regionalen Militärverwaltung, Sergei Lyssak, und der Oberbefehlshaber der ukrainischen Streitkräfte, Waleri Saluschnij, bestätigten den Raketenangriff auf die Ukraine ebenfalls.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums
Am Frontabschnitt bei Kupjansk wurden die ukrainischen Einheiten in der Nähe der Ortschaften Sinkowka, Kislowka, Kamenka, Masjutowka im Gebiet Charkow und Nowoselowskoje in der Volksrepublik Lugansk getroffen. Außerdem wurden zwei ukrainische Sabotage- und Aufklärungsgruppen in der Gegend von Olschana und Berestowoje im Gebiet Charkow zerschlagen. Im Laufe des Tages wurden an diesem Teil der Front bis zu 85 ukrainische Soldaten getötet sowie zwei gepanzerte Kampffahrzeuge und drei weitere Fahrzeuge zerstört.
In Richtung Krasny Liman wurden die ukrainischen Streitkräfte in der Nähe von Makejewka und Tscherwonaja Dibrowa in der Volksrepublik Lugansk sowie im Serebrjanski-Waldgebiet durch russische Luft- und Artillerieschläge angegriffen. Kiews Verluste beliefen sich auf bis zu 65 Soldaten, einen gepanzerten Kampfwagen, drei Fahrzeuge sowie zwei Haubitzen der Typen D-20 und D-30.
Am Frontabschnitt bei Donezk setzten die russischen Angriffseinheiten die Befreiung des westlichen Teils der Stadt Artjomowsk fort und eroberten vier weitere Viertel. Die russischen Luftlandeeinheiten hielten die ukrainischen Truppen am nördlichen und südlichen Rand der Stadt zurück.
Des Weiteren wurden ukrainische Einheiten in der Nähe der Ortschaften Bogdanowka und Artjomowskoje in der Donezker Volksrepublik von der russischen Artillerie getroffen. Bei einem russischen Raketenangriff auf die vorderen ukrainischen Aufmarschgebiete und eine Kommandozentrale der Spezialeinheiten der ukrainischen Armee in der Siedlung Konstantinowka in der Volksrepublik Donezk wurden mehr als 200 ukrainische Soldaten getötet. Rund 280 weitere Soldaten erlitten unterschiedlich schwere Verletzungen.
Darüber hinaus wurde ein ukrainisches Artillerie-Munitionsdepot in der Nähe des Dorfes Belogorowka in der Volksrepublik Lugansk vernichtet.
Insgesamt wurden an diesem Abschnitt binnen 24 Stunden über 480 ukrainische Soldaten und ausländische Söldner getötet sowie zwölf gepanzerte Kampffahrzeuge, 30 Fahrzeuge, eine Haubitze vom Typ D-20 und eine Selbstfahrlafette vom Typ Gwosdika zerstört.
In den Richtungen Süd-Donezk und Saporoschje wurden die ukrainischen Einheiten in den Gebieten der Städte Ugledar und Wladimirowka in der Donezker Volksrepublik getroffen. Ihre Verluste belaufen sich auf bis zu 30 Soldaten, ein gepanzertes Kampffahrzeug, zwei Fahrzeuge sowie Haubitzen der Typen Msta-B und D-30.
Im Gebiet Cherson wurden im Laufe des Tages über zehn ukrainische Soldaten getötet sowie ein Fahrzeug und eine Haubitze vom Typ Msta-B zerstört. Weiterhin wurde in der Nähe des Dorfes Ponjatowka im Gebiet Cherson eine des Typs AN/TPQ-36 vernichtet.
In der Nähe der Siedlung Swessa im Gebiet Sumy wurde eine Reparaturwerkstatt für militärische Ausrüstung und Waffen zerstört. Bei einem Angriff auf einen Zug in der Nähe von Kramatorsk, Volksrepublik Donezk, wurden bis zu 200 Tonnen Munition der ukrainischen Streitkräfte vernichtet.
Die russischen Luftabwehrkräfte haben im Laufe des Tages entlang der Front sieben HIMARS- und Uragan-Raketen abgefangen und vier ukrainische Drohnen abgeschossen.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN
Leipzig – Organisatoren zum Abschluss der Buchmesse zufrieden
Zum Abschluss der Leipziger Buchmesse sehen die Veranstalter ihre Erwartungen erfüllt. In ihrer Bilanzmitteilung zum Ende der Veranstaltung teilten die Organisatoren mit, es seien 274.000 Menschen auf das Messegelände und zum Lesefest „Leipzig liest“ gekommen.
Messe-Geschäftsführer Buhl-Wagner berichtete von emotionalen Worten in den vergangenen Tagen, die gezeigt hätten, wie sehr die Leipziger Buchmesse gefehlt habe. Wegen der Corona-Pandemie war die jährliche Veranstaltung dreimal abgesagt worden.
Quelle: Deutschlandfunk
Ein Volk wird „verdünnt“: 28,9 Prozent der Wohnbevölkerung haben „Migrationshintergrund“
Wiesbaden. Nach einer aktuellen Mitteilung des Statistischen Bundesamtes haben jetzt bereits fast 29 Prozent der Menschen, die 2022 in Deutschland lebten, einen sogenannten „Migrationshintergrund“ – in Zahlen ausgerdrückt, sind das 24 Millionen Menschen.
Laut dem Statistischen Bundesamt haben 24,3 Prozent der Menschen, die im Jahr 2022 in Deutschland lebten, eine sogenannte „Migrationsgeschichte“ auf. Das heißt, sie sind entweder selbst eingewandert oder beide Eltern waren Zuwanderer. In absoluten Zahlen macht diese Gruppe bereits 20,2 Millionen Einwohner aus. Weitere 3,9 Millionen Einwohner hatten lediglich ein Elternteil, das zugewandert ist. Diese Personen haben per Definition keine „Migrationsgeschichte“. Addiert man sie zum Rest hinzu, ergibt das insgesamt 24 Millionen mit Migrationshintergrund – ein Bevölkerungsanteil von 28,9 Prozent.
Die Wiesbadener Statistiker machen kein Hehl daraus, daß es noch nie zuvor so viele Personen mit Einwanderungsgeschichte wie im Jahr 2022 in Deutschland gab. Ihre Anzahl ist im Vergleich zu 2021 – auch damals war bereits ein Rekordwert erreicht worden – noch einmal um 6,5 Prozent gestiegen. (st)
Quelle: zuerst.de
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.05.2023
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Berlin ist zu einem Shithole verkommen – besser gehts nicht mehr. Heute wird wieder Randale gemacht. Über 6000 Polizisten im Einsatz. Da gibts auf die Hörner dass es kracht.
Nonnemacher gehört umgehend entlassen.Aber ohne goldenen Handschlag.
Was bildet sich diese Trulla ein? Wir sollen Fahrrad fahren und die lässt ihre Jacke in Berlin abholen? Elende Heuchlerin.
Wo sind eigentlich die beiden Klitsch( Klo) s abgeblieben? Man hört gar nichts mehr von diesen Kriegstreibern.
Selenkyi schickt die ganzen Männer der Ukraine in den sicheren Tod. Was für eine Marionette der USA. Warum wehrt sich das Volk nicht gegen diesen korrupten Ausbeuter?