Stockholm – Koranverbrennung in Schweden – Marokko zieht Botschafter ab
Nach der öffentlichen Verbrennung eines Korans in Stockholm hat Marokko seinen Botschafter in Schweden auf unbestimmte Zeit abberufen.
Das Außenministerium in Rabat bestellte zudem den schwedischen Geschäftsträger ein. Der türkische Außenminister Fidan hatte zuvor erklärte, es sei inakzeptabel, im Namen der Meinungsfreiheit Anti-Islam-Proteste zuzulassen. Wer seine Augen vor solchen Handlungsweisen verschließe, mache sich zum Komplizen.
Ein Flüchtling aus dem Irak hatte gestern am ersten Tag des höchsten Fests im Islam vor der Großen Moschee der schwedischen Hauptstadt eine Koranausgabe zerfleddert. Danach steckte er einen Streifen Schweineschinken in das Buch und zündete es an. Die islamfeindliche Aktion verlief unter Aufsicht der Polizei. Einem schwedischen Gerichtsurteil zufolge sind die Beamten nicht berechtigt, Koranverbrennungen zu verbieten. Muslime feiern seit gestern das Opferfest. Im Januar hatten Rechtsextremisten in Stockholm einen Koran vor der türkischen Botschaft verbrannt. Die Tat führte damals zur Verhärtung des Widerstands aus Ankara gegen einen NATO-Beitritt Schwedens.
Quelle: Deutschlandfunk
SINUS-Institut – Der Populismus ist in der Mitte der Bevölkerung angekommen
Angesichts der Zustimmung zu populistischen Haltungen sieht das Markt- und Sozialforschungsinstitut „Sinus“ Anzeichen für ein Kippen der gesellschaftlichen Stimmung in Deutschland.
Geschäftsführerin Borgstedt verwies dazu auf eine Studie ihres Hauses, wonach der Populismus in der Mitte der Bevölkerung angekommen sei. Die Milieus der Mitte definierten in hohem Maß, was als normal gelte, sagte sie nach Angaben des Redaktionsnetzwerks Deutschland. Die Mitte brauche für ihr Leben Planungssicherheit und Verlässlichkeit. Auch veränderungsbereite Menschen sähen sich aktuell erheblichen Zumutungen ausgesetzt, erklärte Borgstedt. Das erzeuge die Sorge, angestrebte Normalbiografien mit Haus, Auto und Kindern nicht mehr verwirklichen zu können.
Gestern war an der Uni Leipzig eine Studie vorgestellt worden, wonach im Osten Deutschlands nicht einmal mehr jeder zweite zufrieden mit der Demokratie sei. Zudem stimmte jeder Zweite der Aussage zu, dass es eine „starke Partei“ brauche, die die „Volksgemeinschaft“ insgesamt verkörpere. Fast zwei Drittel zeigten Sehnsucht nach Strukturen wie in der DDR; ebenso viele hielten es für sinnlos, sich politisch zu engagieren.
Quelle: Deutschlandfunk
Wie BlackRock Politik macht: „Mit zehn Riesen kann man einen Senator kaufen“
New York City. Die US-Investmentgesellschaft BlackRock ist einer der ganz großen Akteure im internationalen Finanzgeschäft. Mit über 10 Billionen US-Dollar an verwaltetem Vermögen ist BlackRock der weltgrößte Vermögensverwalter, der Vermögenswerte etwa in der halben Größe der Vermögenswerte aller Finanzunternehmen in Deutschland kontrolliert.
Aber: BlackRock betreibt nicht nur Investmentgeschäfte, sondern nimmt – wovor Kritiker immer wieder warnen – auch handfest Einfluß auf die Politik. Dafür gibt es seit kurzem ein entlarvendes Live-Dokument. In den sozialen Netzwerken kursiert ein Video-Mitschnitt von einem BlackRock-Recruiter namens Serge Varlay, der freimütig darüber Auskunft gibt, wie BlackRock in der Lage sei, „die Welt zu regieren“. Das Filmmaterial wurde im Laufe mehrerer Treffen in New York von einer Undercover-Journalistin der O’Keefe Media Group aufgezeichnet.
Varlay erklärt in dem Video ohne ohne jede Geheimnistuerei, Krieg sei „wirklich f***ing gut fürs Geschäft“. Wenn Rußland Getreidesilos in der Ukraine zerstört, steige dadurch der Weltmarktpreis für Weizen.
Auch die Bestechung von Politikern gehört demnach zu den Routine-Geschäftspraktiken von BlackRock. Varlay: „Die Senatoren (…) sind verdammt billig – mit zehn Riesen kann man einen Senator kaufen. (…) Es geht nicht darum, wer der Präsident ist, sondern wer die Brieftasche des Präsidenten kontrolliert.“
In Deutschland verfügt BlackRock mit CDU-Chef Friedrich Merz über einen prominenten Lobbyisten in der Führungsetage der Politik – dieser war von 2016 bis 2020 Aufsichtsratsvorsitzender bei BlackRock in Deutschland. (tw)
Quelle: zuerst.de
AfD-Wahlerfolg in Sonneberg – Nach Boykottaufruf: MDR distanziert sich von eigenem Redakteur
Bürger bestrafen, die AfD wählen? Ja, meint ausgerechnet ein Redakteur des Senders „MDR Aktuell“ und fordert einen Boykott des Landkreises Sonneberg. Gegenüber der JF distanziert sich der MDR nun scharf. Ein parlamentarisches Nachspiel wird es dennoch geben.
ERFURT/SONNEBERG. Der MDR hat sich sich von einem leitenden Mitarbeiter seines Radio-Nachrichtensenders „MDR Aktuell“ distanziert, der nach dem AfD-Wahlerfolg in Sonneberg zum Boykott und zur Isolation des Landkreises aufgerufen hatte. Konkret schrieb der Chef vom Dienst des Senders, Michael Voß, auf Twitter: „Schützt die Demokratie und boykottiert den Landkreis Sonneberg im Tourismus, in der Wirtschaft und auf allen Ebenen.“
Das ist der Landkreis #Sonneberg. Seine Bewohner haben heute in einer freien demokratischen Stichwahl einen Politiker der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Thüringer #AfD zum Landrat gewählt.
Voß begründete seinen Aufruf ausdrücklich mit der Wahl des AfD-Politikers Robert Sesselmann zum Landrat. Die Bürger hätten „in einer freien demokratischen Stichwahl einen Politiker der vom Verfassungsschutz als gesichert rechtsextremistisch eingestuften Thüringer AfD zum Landrat gewählt“, empörte sich Voß noch am Wahlabend.
MDR will Vorgang aufarbeiten
Auf Anfrage der JUNGEN FREIHEIT distanzierte sich der Sender nun aufs Schärfste von den Äußerungen: „Der Tweet spiegelt in keinster Weise die Sichtweise des MDR! Wir distanzieren uns in aller Deutlichkeit von dieser Aussage. Der MDR steht mit seinen Angeboten für sorgfältigen, ausgewogenen und neutralen Journalismus – diese Verantwortung nehmen wir sehr ernst.“
Ein Sprecher des Senders kündigte weiter an, der Vorgang werde intern aufgearbeitet. „Der MDR erwartet von allen seinen Mitarbeitern auch auf Social Media ein verantwortungsbewusstes Agieren, dafür haben wir auch Richtlinien und wir sensibilisieren unsere Mitarbeiter zudem regelmäßig. Wir werden dies intern professionell aufarbeiten.“
AfD kündigt parlamentarisches Nachspiel an
Mit den Äußerungen wird sich nun auch der Thüringer Landtag beschäftigen. Die AfD-Fraktion kündigte an, den Boykottaufruf zum Thema in der kommenden Plenardebatte am 5. Juli zu machen. Der medienpolitische Sprecher der Fraktion, Jens Cotta, sagte der JF: „Natürlich ist seine Aussage von der Meinungsfreiheit gedeckt. Er kann das sagen, aber es lässt tief blicken und sagt einiges über sein grundsätzliches Demokratieverständnis aus.“
Kritik an den Boykottaufrufen kam auch aus der Mitarbeiterschaft des Senders. So schrieb der Leiter des „MDR-BildungsCentrum“, Frank-Thomas Suppee, an seinen Kollegen: „Lieber Michael, wir arbeiten ja beim selben Sender und ich teile deinen Vorschlag nicht. Sonneberg ist nicht Rußland und ein demokratisch gewählter Landrat nicht Putin. Ich habe ein anderes Demokratieverständnis.“
Quelle: Junge Freiheit
Erneut Bombenentschärfung in Kiel
Am Sonntag muss in Kiel erneut eine Weltkriegsbombe entschärft werden. Laut Polizei wurde der Blindgänger bei Bauarbeiten im Poggendörper Weg in Neumühlen-Dietrichsdorf gefunden. Rund 8.200 Menschen müssen am Sonntag bis 11 Uhr ihre Wohnungen und Häuser verlassen. Die britische Weltkriegsbombe befindet sich den Angaben zufolge in einem guten Zustand, sodass die Experten derzeit nicht mit Problemen bei der Entschärfung rechnen. Laut Polizei sind die Bundesstraße 502 und der Heikendorfer Weg nicht von Straßensperrungen betroffen.
Quelle: NDR Schleswig-Holstein
Blaualgen in mehreren Seen in Schleswig-Holstein
In einigen Seen in Schleswig-Holsteins breiten sich giftige Blaualgen aus. Nach Angaben des Gesundheitsministeriums sind der Neversdorfer See im Kreis Segeberg und der Badesee Oberglinde im Kreis Pinneberg deshalb gesperrt. Für den Bordesholmer See im Kreis Rendsburg-Eckernförde gibt es eine Badewarnung. Beim Kontakt mit der Haut oder auch beim Verschlucken können Blaualgen zu Erbrechen, Durchfall und Atemnot führen.
Quelle: NDR Schleswig-Holstein
EU-Gipfel droht Streit über Asylpolitik
Der letzte reguläre EU-Gipfel vor der Sommerpause droht von neuem Streit über die Asylpolitik der EU überschattet zu werden. Der ungarische Ministerpräsident Viktor Orban bekräftigte kurz vor der zweitägigen Zusammenkunft heute und morgen in Brüssel, dass sich Ungarn an der geplanten Verteilung von Flüchtlingen in der EU nicht beteiligen und auch keine Ausgleichszahlungen leisten werde. Ähnlich hatte sich zuvor die polnische Regierung geäußert.
Reform des Asylsystems geplant
Beide Länder stellen sich damit gegen die Pläne für eine weitreichende Reform des europäischen Asylsystems, die vor knapp drei Wochen per Mehrheitsentscheidung bei einem EU-Innenministertreffen auf den Weg gebracht worden war. Neben einer Pflicht zur Solidarität in Notsituationen sehen sie zahlreiche Ergänzungen und Verschärfungen der aktuellen Regeln vor.
Vorgesehen ist insbesondere ein deutlich strikterer Umgang mit Menschen aus Ländern, die als relativ sicher gelten. Sie sollen künftig nach einem Grenzübertritt unter haftähnlichen Bedingungen in streng kontrollierte Aufnahmeeinrichtungen kommen.
Dort würde dann im Normalfall innerhalb von zwölf Wochen geprüft werden, ob der Antragsteller oder die Antragstellerin Chancen auf Asyl hat. Wenn nicht, soll er oder sie umgehend zurückgeschickt werden. Über die Pläne sollen in Kürze Verhandlungen mit dem Europaparlament beginnen.
Selenskyj als Gast per Video
Schwierige Gespräche werden auch zur geplanten stärkeren Zusammenarbeit mit Tunesien in der Migrationspolitik erwartet. Es gibt nach Angaben von Diplomaten vor allem in Italien Unmut darüber, dass Länder wie Deutschland geplante Finanzhilfen für den Staat in Nordafrika an strenge Bedingungen knüpfen wollen.
Zentrales Thema auf dem Gipfel sollen laut der offiziellen Agenda auch Beratungen zur weiteren Unterstützung der Ukraine sein. Erwartet wird zudem ein Austausch über den Aufstand von Söldnerchef Jewgeni Prigoschin und seiner Wagner-Truppe in Russland. Der ukrainische Präsident Wolodymyr Selenskyj soll heute zeitweise per Video zum Treffen zugeschaltet werden.
Quelle: ORF
Jetzt auch in Polen: Kollateralschäden der illegalen Zuwanderung
Warschau. Polen ist bislang noch weitgehend von den Kollateralschäden der Massenzuwanderung verschont geblieben. Warschau verfolgt ebenso wie Budapest einen rigiden Kurs in Sachen Migration und konnte der eigenen Bevölkerung die andernorts üblichen Folgen der „Willkommenskultur“ deshalb ersparen.
Doch jetzt wird auch Polen spürbar heimgesucht. Grund dafür ist, daß neben Migranten aus dem Osten und dem Kaukasus auch immer mehr Illegale über die weißrussische Grenze einsickern. Prompt stellen sich unappetitliche Folgeerscheinungen ein.
Kürzlich geriet ein georgischer Taxifahrer ins Visier der Behörden, nachdem er in Breslau während einer Fahrt eine 23jährige Polin belästigt hatte. Inzwischen stellt sich heraus, daß es sich nicht um einen Einzelfall handelte. Immer häufiger tauchen in den Polizeiakten Fälle auf, bei denen afroarabische Taxifahrer ihre weiblichen Fahrgäste in der Nacht oder in den frühen Morgenstunden von Lokalen oder Clubs abholen, an abgeschiedene Orte verschleppen und sie dort sexuell belästigen.
Laut polnischen Medienberichten gibt es es derzeit landesweit rund 20 bestätigte Fälle dieser Art. Die Dunkelziffer dürfte allerdings wesentlich höher liegen. Die Täter sind laut der Polizei durchwegs ausländischer Herkunft und meistens Georgier, Usbeken, Tadschiken, Algerier und Turkmenen, die allesamt als Taxifahrer bei Uber oder Bolt tätig sind. Das jüngste Opfer war eine 16jährige. (mü)
Quelle: zuerst.de
„Operation Weckruf“: Dutzende Männer in Bayern beschuldigt
Dutzende Beschuldigte, Durchsuchungsbeschlüsse, Datenträgerspürhunde: Polizei und Justiz haben Einzelheiten zur bayernweiten Razzia mitgeteilt, bei der kinderpornografische Aufnahmen sichergestellt wurden. Die Fallzahlen steigen weiter rasant.
270 Polizeikräfte standen am frühen Dienstagmorgen bei insgesamt 55 Beschuldigten vor der Tür, ausgestattet mit richterlichen Beschlüssen, begleitet von mehreren Datenträgerspürhunden. Tags darauf haben das Bayerische Innenministerium, die Generalstaatsanwaltschaft und das Landeskriminalamt auf einer gemeinsamen Pressekonferenz über erste Ermittlungsergebnisse berichtet.
Durchsucht wurden demnach 16 Objekte in Oberbayern, 10 in Mittelfranken, gefolgt von Schwaben (7), Niederbayern und Oberfranken (jeweils 6), Oberpfalz (4) und Unterfranken (3). Drei Beschuldigte konnten nicht angetroffen werden.
Der jüngste Tatverdächtige ist 20, der älteste 79 Jahre alt. Frauen sind nicht unter den 55 Beschuldigten, es sind ausschließlich erwachsene Männer. Betrachte man deren berufliche Situation und die soziale Herkunft, handele es sich um den Querschnitt der Gesellschaft, sagt Thomas Goger, Leiter des Zentrums zur Bekämpfung von Kinderpornografie und sexuellem Missbrauch im Internet bei der Generalstaatsanwaltschaft Bamberg. Das unterscheide die Ermittlungen im Bereich der Kinderpornografie von allen anderen Deliktsarten.
Erste Grobsichtung bestätigt Kinderpornografie-Verdacht
Bei der mittlerweile dritten „Operation Weckruf“ nach 2021 und 2022 wurden diesmal mehr als 2.700 Computer, Laptops, Smartphones, Tablets und Speichermedien sichergestellt. Damit hat sich die Zahl der sichergestellten Geräte im Vergleich zum Vorjahr verdreifacht. Bei einer ersten Grobsichtung nach kinderpornografischen Aufnahmen seien die Ermittler bereits fündig geworden, sagte Dieter Hausberger vom Bayerischen Landeskriminalamt. Auf mehreren Geräten wurden ihm zufolge kinderpornografische Fotos und Videos entdeckt.
Fallzahlen steigen weiter rasant
2022 ermittelte die bayerische Polizei in 6.460 Fällen wegen Kinderpornografie. An Anstieg von 27 Prozent zum Vorjahr und sogar um mehr als 270 Prozent im Vergleich zu 2019. Bei der zentral zuständigen Generalstaatsanwaltschaft Bamberg sind dieses Jahr schon jetzt knapp 3.500 Verfahren eingeleitet worden, für 2023 droht deshalb wieder ein trauriger Rekord. Bayerns Innenminister Joachim Herrmann (CSU) nannte die Entwicklung „erschreckend“ und kündigte an, den Kampf gegen die Kinderpornografie weiter zu verstärken.
Herrmann übt Kritik an Bundesregierung
Innenminister Herrmann kritisierte in diesem Zusammenhang einmal mehr die Bundesregierung, namentlich den Widerstand von FDP und Grüne gegen eine Speicherung von IP-Adressen. Es sei „unerträglich“, dass Strafverfolger entsprechende Hinweise nicht weiterverfolgen könnten. Damit spiele man den skrupellosen Tätern in die Hände. Der Europäische Gerichtshof habe die Sicherung von IP-Adressen in seinem Urteil vom 20. September 2022 ausdrücklich erlaubt.
Datenträgerspürhunde erfolgreich im Einsatz
Seit Ende 2021 werden auch in Bayern Datenträgerspürhunde ausgebildet, die versteckte Speichermedien wie USB-Sticks und Festplatten erschnüffeln können. Inzwischen gibt es bei den Präsidien und der Bereitschaftspolizei 13 Diensthunde, fünf von ihnen waren auch bei der gestrigen Durchsuchungsaktion im Einsatz. Seit Beginn des Ausbildungsprogramms konnten dank der Datenträgerspürhunde bereits 65 Beweismittel entdeckt werden, die ansonsten verborgen geblieben wären.
Quelle: Bayerischer Rundfunk
Hashtags und Überschriften:
Stockholm – #Koranverbrennung in #Schweden – #Marokko zieht Botschafter ab, #SINUSInstitut – Der #Populismus ist in der Mitte der #Bevölkerung angekommen, Wie #BlackRock #Politik macht: „Mit zehn Riesen kann man einen Senator kaufen“, #AfD-Wahlerfolg in #Sonneberg – Nach Boykottaufruf: #MDR distanziert sich von eigenem Redakteur, Erneut #Bombenentschärfung in #Kiel, #Blaualgen in mehreren Seen in #SchleswigHolstein, #EU-#Gipfel droht Streit über #Asylpolitik, Jetzt auch in #Polen: Kollateralschäden der illegalen #Zuwanderung, „#OperationWeckruf“: Dutzende Männer in #Bayern beschuldigt,
#Kinderpornografie, #Fliegerbombe, #Ungarn, #Flüchtlingspolitik, #Deutschland, #Kriminalität
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.06.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
Schweden sollte die Muslime abschieben. Man sieht zu was es in diesem Land führt. Siehe Malmö Hochburg des Verbrechens.
Polen und Ungarn haben recht wenn sie keine „Flüchtlinge“ aufnehmen und auch nichts bezahlen. Es ist ein Unding der EU immer noch mehr Gesindel nach Europa zu lassen. Schliesst endlich unsere Grenzen für solche Wohlstandsflüchtlinge. Keiner braucht die hier. Warum sollen wir nur noch für die arbeiten und Steuern zahlen ????
Jagt Politiker die das wollen allesamt zum Teufel.