Berlin. Auch sie drücken auf die Statistik: in Deutschland treten sich nicht nur „Flüchtlinge“, „besonders Schutzbedürftige“ und -zig tausende Illegaler auf die Füße, sondern auch eine steigende Anzahl Staatenloser.
Nach Angaben des „Mediendienstes Migration“ handelt es sich dabei mittlerweile um rund 124.000 Menschen, die nirgendwo offiziell als Staatsbürger gelten. Davon sind rund 29.500 „anerkannt staatenlos“, etwa 95.000 haben eine „ungeklärte Staatsbürgerschaft“.
Die Zahl der Staatenlosen sei in den vergangenen Jahren angestiegen. Die meisten von ihnen sind Palästinenser oder Kurden, die selbst oder deren Vorfahren etwa aus Syrien oder dem Libanon nach Deutschland kamen. Rund 37.500 der Staatenlosen in Deutschland kamen demnach in Syrien zur Welt, mehr als 6.300 im Libanon.
Unter allen Staatenlosen in Deutschland sind 37 Prozent minderjährig, mindestens 8.300 kamen in Deutschland zur Welt. 60 Prozent der Menschen mit ungeklärter Staatsbürgerschaft leben seit mehr als fünf Jahren in Deutschland. Von den rund 95.000 Menschen mit ungeklärter Staatsangehörigkeit sind 7.500 „geduldet“, 16.000 haben kein Aufenthaltsrecht, sind also Illegale und müßten eigentlich abgeschoben werden. (rk)
Quelle: zuerst.de vom 17.08.2023
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Das ist doch hervorragend. Raus aus der Betreuungsanstalt!
Jemand in der Rolle des Staatenlosen kann nicht illegal sein, da er sich außerhalb jeglicher Rechtskreise des vom Menschen gemachten positiven Rechts bewegt.
Das ist eine Parallelwelt, die des überpositiven Rechts.
Da ist er aber arm dran, denn dann kann er sich ja auch nicht auf das Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen von 1954 berufen. Das ist auch deutsches Recht. Dann kann er sich auch noch nicht mal eine Schrippe kaufen, denn das ist ein Vertragsabschluss nach deutschem Recht, und bezahlt wird mit deutschem Geld.
Nochmals wie schon so oft! Ganz in Ruhe, nicht das ich in Disharmonie meines Verstandes zum gelesenen einen Veitstanz hinlege! Es
gibt keine Staatenlosen! Die GmbH BRiD kann als Firma und noch als solches des Subunternehmers Vatikan, englische Krone, Subunternehmer USA, keine Staatsbürgerschaften entziehen oder vergeben. Wir sind alles Reichsbürger! Das hat ein Herr Hitler so genial ausgearbeitet, daß die Herren der Versklavung den ganzen Tag beidhändig in der Nase bohren können-SIE finden keine Staatenlosen! Da hätte ja Jesus einen Staatenlosen Vater! Denn Josef war es nicht! Nach Völkerrecht geht es nach der Staatsangehörigkeit des Vaters!
Wollen wir uns nun endlich mit ernsthaften Themen beschäftigen? Habt Ihr auch so viele Schnecken im Garten?
Josef durfte nur mit Platzpatronen schießen!
Den Schnecken geht es wie den Politikern ! Stell genaug Alkohol hin ! Kleines Glas halb mit Bier füllen und schon kriechen die in der Nacht rein, saufen, saufen, sind besoffen, lassen los, fallen ins Bier und ersaufen.
Habe in den letzen Tagen damit über 200 Stück ins Jenseits befördert.
Sollten wir vorm BT auch so machen ? Bzw. wie wäre es mit der „Staatskanzlei“ in Dresden ?
Falls Du es nicht weißt ! Es gibt nur 2 Völker wo der Abstammungsnachweis über die Mutter erfolgt. Das sind die Deutschen und die Juden. Denke an unsere liebe Angi !
Die Nachzucht der Wertvoller als Gold, egal woher, erhält die deutsche Abstammung über die deutsche Mutter,
Es gibt keine jüdische Staatsangehörigkeit. Und was die Deutschen betrifft, so ist mir das im StAG noch nie aufgefallen. Deutscher von Geburt ist man, wenn zur Zeit der Geburt mindestens ein Elternteil Deutscher war. Egal welcher. (§4 Abs.1 StAG)
Es gibt aber eine jüdische Abstammung !
Und (§4 Abs.1 StAG) darfst Du gern behalten, Wegen Unvollständigkeit in, meinem Fall, abgelehnt.
Wie ich den Diskutanten entnehme, gehen in den Szenekreisen die Meinungen auseinander. Echt spaßig. Die halten sie für illegal, wogegen eine Minderheit unter den Minderheiten eine gänzlich andere Auffassung pflegt. Faktisch ist Staatenlos, wer unter nationalen Gesetzen keine Staatsbürgerschaft eines Landes besitzt (Artikel 1, Übereinkommen über die Rechtsstellung der Staatenlosen, 1954).
Alle anderen hier vertretenen Meinungen spielen keine Rolle, weil sie auch diesen Spielregeln unterliegen. Denn das schützt sie vor Willkür. Ansonsten könnten wir die Damen und Herren einfach so rauswerfen. Und Klagen würden auch nicht zugelassen werden. Braucht es auch nicht, da sie selbst die Gerichtsbarkeit nicht anerkennen. Und wir sie ebenfalls nicht.
Somit wäre allen gedient.
Es gibt hier nur eine Spielregel im Paket. Belüge betrüge, fälsche, was Du kannst und was Satan Dir flüstert!
Ein Lügner bezeichnet den anderen als Lügner.
Wer hat nun Recht?!
Ist das auch eine Lüge? Du und der Kairo erfahrt doch alles Wichtige aus der Politik und Gesetzgebung vor uns und wir verstehen es nicht. Wir Interpretieren immer falsch.
Die Frage muß erlaubt sein, wo doch im Kindergarten schon Vorführungen gezeigt werden die bunt gekleidete Wesen bei Verknotungen der Körperteile zeigen die Mama und Papa nur heimlich hinter verschlossenen Türen nackt praktizieren. Es geht um Kosten und wer für was zuständig ist, damit nicht aus der verkehrten Kasse genommen wird. Ich habe gehört wenn Liebespärchen in der intimsten Situation nicht auseinander
kommen und die rufen den Notarzt. Dann wird nachgefragt in welcher Stellung Sie sich im Moment der Kopulation befinden. Wenn diese dem Tierreich zuzuordnen sind, dann schicken die nicht den Allgemeinmediziner zur Trennung sondern einen
Tierarzt, wegen den Kosten aus welcher Kasse der Einsatz zu bezahlen ist. Ist das so?
Die Zusatzfrage sei erlaubt: Wenn Du singst ist das so daß wir es auch verstehen, oder jaulst Du?
EStA Register, da steht die Staatsangehörigkeit drin.
Das Staatsangehörigkeits -Gesetz für uns ist das RuStag von 1913. Dies fand ebenfalls Anwendung während der Weimarer Zeit und ist deshalb auch vom noch geltenden Besatzungsrecht anerkannt. Es gehört zum Rechtskreis des Landrechts.
Das 1914 als RuStAG in Kraft getretene Gesetz ist in der Tat nach wie vor geltendes Recht, allerdings (wie alle Gesetze) in der aktuellen Form. Es heißt auch anders, nämlich StAG. Schließlich ist es nicht mehr erforderlich, zwischen einer Reichs- und einer Staatsangehörigkeit zu unterscheiden.
Ein Reichs- und Staatsangehörigkeitsgesetz haben wir heute nicht mehr. Sie leben nicht mehr zu Zeiten als der Staatenbund sich ein einheitliche deutsches Gesetz gegeben hat. Sie müssen mit dem Jahr 2023 vorlieb nehmen. Sie wollen sicherlich auch weiterhin mit dem Auto fahren und fließend warmes Wasser und Strom im Haus haben? Oder sind Sie bereit auf alles zu verzichten was in den letzten 110 Jahren Komfort Einzug erhalten hat? Was haben Sie dazu beigetragen? Es spielt eigentlich gar keine entscheidende Rolle hier in diesem Staat verbleiben zu dürfen. Egal was Sie getan oder auch nicht geleistet haben. Egal wie Sie zu diesem Staat stehen. Denn das garantiert ihnen dieser. Sinnfreie Tiraden sind nur in seltenen Fällen straffällig. Von daher können Sie tun und lassen was Sie wollen. Sind Sie im Westen oder im Osten aufgewachsen? Auch das spielt heute keine Rolle. Sie bekommen auch die Rente ausbezahlt. Die nehmen Sie schließlich oder möchten Sie darauf verzichten. Kann das ihre Szene garantieren, wenn Sie dort keine Steuern bezahlen brauchen. Wobei ich auch dort für verschiedene Leistungen zur Kasse gebeten werden, obwohl das in einem Staat unlauter ist. Ihre Staat – Nein Danke.
Da bleibe ich doch lieber bei dem was ich habe. Ein paar Nörgler braucht es mir. Das funktioniert auch nur solange im Topf was ist. Und ich bezahle nicht wenig für sie hier alle mit ein.
Wen wollen Sie da rauswerfen ?? Sie sind doch selbst staatenlos, haben es nur noch nicht mitbekommen, weil Sie immer noch nicht wissen wer Sie sind!
Ich habe es Ihnen doch schon so oft erklärt, dass Firmen nur eine Fiktion auf dem Papier sind und keine Staaten, auch wenn sie sich als solche ausgeben! Hier ist alles getürkt, angefangen von Ihrem Namen, Ihrer Adresse, worauf sich andere das Ursprungsrecht gesichert haben bis zur Staatsflagge auf dem Reichstag oder dem Reichsadler, der am Auswärtigem Amt angebracht ist. Alles Plagiate!!! Nichts gehört der Bundesregierung und es kann ihr nichts gehören, weil Fiktionen auf dem Papier eben keine Eigentumsrechte haben können!
Lieber Det,
das war ein netter Witz zum Wochenende. Das mag in ihrem Kopf so konstruiert zutreffen. Die Realität sieht eben anders aus. Wo findet denn ihre Theorie Anwendung? Welche Auswirkungen hat das für Sie und für alle Unwissenden?! – Nur in ihrem Kopf ist das so. In der Realität nicht. Wäre dem so, erginge es ihnen wie diesen Staatenlosen. Sie würden im Nirgendwo treiben – ohne Perspektive. Auch wenn diese Menschen hier leben. Eine Perspektive haben sie dennoch nicht. Ich habe Eigentum, finanzielle Ressourcen, kann mit meinem Pass ins Ausland reisen. All das können diese Menschen nicht. Wenn es wäre wie sie das dystopisch an die Wand malen, würde eine derartige Fiktion das Ende der Gesellschaft einläuten bzw. wäre dies bereits so.
Ihre Aussagen sind der Gegenentwurf, der von ihnen gezeichneten Utopie. Beides ist nichts wert und findet auch nicht statt. Außer in ihren Köpfen. Formal hat das keine Bedeutung. Auch für Sie nicht. Nennen Sie mir ein konkretes Argument aus ihren Vorwürfen und meinen Antworten, dass ihre Behauptungen stimmen.
Sie wissen wie ein Argument aufgebaut ist. Bitte keine Grimms Märchenstunden oder vielmehr übliches SzeneSprech.
###kann mit meinem Pass ins Ausland reisen. All das können diese Menschen nicht.### Wie sind dann „des“ ohne Pass eingereist? Das verlauste versoffene, verkiffte, Linke Pack schreit doch: Kein Mensch ist illegal! Wie kommt ohnezumüssen zu seiner fatalen Meinung? Bitte belegen!
Dann noch mit belegen: Wie ist das eine Elternteil dann wieder von Jerusalem ohne Pass nach Ägypten zurück. Der Josef wird sich doch nicht als Vater ausgegeben haben?
Haben die dann dort Moses erfunden und wegen dem Jesus seinen leichtfertigen Fehlern mit der Zeugung, Geburt und Eltern, das genial weggelassen und den Herrscher über
Ägypten, der nirgends in den Hieroglyphen vor kommt, im Schilf vom Nil ausgesetzt! Bitte belegen! Wenn nein, auch warum!
kleiner Grauer – immer ruhig mit alten Gäulen. Beantworten Sie erstmal meins und ihres können Sie gleich mit beantworten. Denn Sie haben doch zu allem etwas beizutragen, auch wenn es nur Worthülsen sind.
Ich habe Dir gegenüber keine bringe Schuld! UND seit wann geht der Berg zum Propheten?
Der kleine Graue reagiert empfindlich wenn man von ihm etwas einfordert was er selbst von anderen verlangt. Hoppla. Gehen Sie mal mit guten Beispielen voran. So macht man das in der Kindeserziehung oder war das bei ihnen anders?
Wenn Sie das so lustig finden als Staatenloser zu leben, nun, das ist Ihre Sache. Die Hawaianer sind z.B. gerade dabei schmerzlich festzustellen, dass ihre „Regierung“ gar nicht ihre Regierung ist, denn sie sind auch Staatenlose, haben es aber bis jetzt auch noch nicht mitbekommen, welches schäbige Spiel mit ihnen gespielt wird.
Schutz des Eigentums und der Gesundheit seiner Bürger sind die Hauptaufgaben eines Staates, zu etwas anderem braucht man ihn nicht, und beides kann weder der Bundesstaat von Hawai noch der deutsche Bundeststaat, der auch nur eine fremdländische Corporation ist, seinen Bürgern garantieren. Die Bewohner im Ahrtal haben es zu spüren bekommen.
Welche Pflichten ein Staat hat ist genauestens definiert. Im Einzelnen werde ich das hier nicht aufführen. Das wissen Sie selbst oder können das nachlesen. Alles andere ist Szene typische Sprechweise. Also haben Sie mal wieder nichts belegen können. Schäbig ist ihre Denkweise und ihr Ansinnen. Viele sind bereits mit dem Gesetz in Konflikt geraten oder haben bei ihren „Staatsgründungen“ andere aus den eigenen Kreise belogen und betrogen. Ich sehe nichts was ihrem Glauben nach in der Szene besser wäre. Auf Lug und Betrug kann man nichts aufbauen. Schon gar nicht einen neuen Staat. Dafür eignen Sie sich sicherlich nicht. Bei einer klassischen Bewerbung in einer Firma hat der Bewerber die Mindestanforderungen für die Stelle nicht erfüllt. Das Unternehmen wünscht Ihnen auf ihrem weiteren Lebensweg alles Gute.
Du hast immer noch nicht gelernt, dass eine Firma in der Tat keine Eigentumsrechte habe kann (§17 HGB), ein Unternehmen aber schon. Andernfalls kannst du gerne deinem Stromversorger erzählen, er sei eine Fiktion und habe keine Rechte, auch nicht, dass du seine Rechnungen bezahlst. Viel Spaß im Dunkeln.