Bundestag – Linksfraktion seit Mitternacht aufgelöst


06.12.2023
Das Logo der Partei "Die Linke" am Sitzungssaal vor Beginn der Fraktionssitzung der Linken im Bundestag
Die Linksfraktion im Bundestag (picture alliance / dpa / Michael Kappeler)

Die Linksfraktion im Bundestag ist 18 Jahre nach ihrer Gründung offiziell aufgelöst. Ihr entsprechender Beschluss wurde um Mitternacht wirksam. Hintergrund ist der Austritt der Abgeordneten Wagenknecht und neun weiterer Parlamentarierinnen und Parlamentarier aus der Partei.

Da die Fraktion damit nicht mehr über die Mindestgröße von 37 Sitzen im Bundestag verfügt, hatte sie im November ihre Auflösung beschlossen. Das sogenannte Liquidationsverfahren könnte aber noch Monate dauern, weil alle vertraglichen Beziehungen abgewickelt werden müssen, darunter die Kündigung von gut 100 Mitarbeitern.

Die ehemaligen Fraktionsmitglieder wollen sich nun in zwei Gruppen im Bundestag neu formieren – die verbliebenen 28 der Linken einerseits und die zehn des „Bündnis Sahra Wagenknecht“ andererseits. Die Linke hat dies beim Bundestag schon beantragt; Wagenknecht und ihre Mitstreiter wollen es in der kommenden Woche tun. Gruppen haben im Bundestag in der Regel weniger Rechte als Fraktionen und bekommen auch weniger finanzielle Unterstützung vom Staat.

Quelle: Deutschlandfunk vom 06.12.2023

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Ulrike
Ulrike
2 Monate zuvor

Um die ist nicht schade. Weiter so lösst euch selber auf.

Tankschiff
Tankschiff
2 Monate zuvor

Das ist nicht das, was ich lesen will.
Richtig: CDU, GRÜNE und SPD haben sich aufgelöst…

Die FDP ist kein Stimmgewicht und fällt sofort aus

birgit
birgit
2 Monate zuvor

Alle Parteien auflösen bitte ! Nur so wird ein Schuh draus !

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Monate zuvor

Was, LINKS ist aufgelöst? Die Straßenseite, weil es nicht weiter ging, nach RECHTS gewechselt! Wer immer LINKS herum läuft, kommt RÄÄÄCHTS raus!