In der Schweiz explodieren Diebstähle, Einbrüche und Überfälle: Zu 90 Prozent sind es „Nafris“
Bern. Längst ist die Schweiz keine Insel der Seligen mehr – die Eidgenossenschaft befindet sich voll im Sog der Massenmigration. Seit Monaten werden in mehreren Schweizer Kantonen deutlich höhere Zahlen an Diebstählen und Einbrüchen registriert. Die Behörden sprechen mittlerweile von tausenden Fällen, die auf das Konto einer Gruppe krimineller „Nafris“ gehen sollen: „Bei 90 Prozent der Täter handelt es sich um Männer aus Nordafrika“, teilte ein Polizeisprecher mit.
Besonders betroffen sind die Kantone Thurgau und Aargau. Mehrmals täglich kommt es dort zu Auto- oder Einbruchsdiebstählen. Über 1.000 Fälle hat allein die Kantonspolizei Thurgau registriert. Auch im Aargau sind 2023 mehr als 1.400 Fälle verzeichnet worden.
Laut Polizei ist bei den Tätern ein klares Muster erkennbar: „Bei 90 Prozent der Täter handelt es sich um Männer aus Nordafrika“, sagt der Thurgauer Polizeisprecher Matthias Graf. Seine Kollegin im Kanton Aargau, Corina Winkler, bestätigt: „Bei den Fällen, bei denen wir die Täter kennen, haben wir klare Hinweise darauf, daß es sich vor allem um junge Männer aus Maghreb-Staaten handelt, die oftmals einen negativen Asylentscheid haben.“
Auch massenhaft körperliche Angriffe werden den „Nafris“ zur Last gelegt: In Basel etwa wurden zwei junge Schwestern von einem libyschen Asylwerber attackiert, eine der beiden wurde durch einen Faustschlag schwer verletzt. Bei der Festnahme ging der Täter auf die Polizisten los. Mittlerweile ist er schon wieder auf freiem Fuß. Die äußerst milden Strafen – eine Freiheitsstrafe von 60 Tagen auf Bewährung und eine Geldstrafe in Höhe von 600 Franken – werden erst fällig, wenn es erneut zu Gesetzesverstößen kommt.
Die Kriminalitätswelle überrascht nicht. Laut offiziellen Schweizer Statistiken sind Afroaraber in wesentlichen Deliktbereichen krimineller als Einheimische. Auf 1.000 Algerier kommen etwa 2,3 verurteilte Kriminelle. Bei den 18- bis 29jährigen liegt die sogenannte „Tatverdächtigenbelastung“ (TVB) sogar bei 9,6. Insgesamt werden Ausländer in der Schweiz 6,5-mal so häufig wie Einheimische inhaftiert. (mü)
Quelle: zuerst.de
Jetzt wird es ernst: Asylanten werden in Österreich zu gemeinnütziger Arbeit verpflichtet
Wien. Schon seit langem fordert die österreichische FPÖ, das Land solle für Migranten „unattraktiver“ werden. Unter dem anhaltenden Zuwanderungsdruck und vor allem aktueller Umfragehochs für die Freiheitlichen sehen sich die etablierten Parteien jetzt zum Handeln gezwungen – sie arbeiten nun ebenfalls daran, Österreich für Ausländer unattraktiver zu machen.
Das Innenministerium in Wien erteilte jüngst die Rechtsauskunft, daß es grundsätzlich zulässig sei, Asylbewerber verstärkt zu gemeinnütziger Arbeit zu verpflichten. Die ersten Länder wollen das nun umsetzen.
So sollen im Vorarlberg bereits im ersten Quartel 2024 Asylbewerber per „Kodex“ zu Hilfstätigkeiten verpflichtet werden. Bei Weigerung soll es Sanktionen geben. Auch in Oberösterreich will man 2024 schrittweise starten, teilte Landesrat Wolfgang Hattmannsdorfer (ÖVP) am Samstag mit.
Das den Ländern diese Woche präsentierte Modell aus dem Wiener Innenministerium sieht vor, daß Asylbewerber künftig neben gemeinnütziger Arbeit im engeren Lebensumfeld auch für gemeinnützige Organisationen einsetzbar sein sollen. Bei Weigerung soll eine Herabsetzung des Taschengeldes (40 Euro pro Monat) oder eine Umstellung von Geld- auf Sachleistungen (etwa Essensgutscheine) beziehungsweise eine Kürzung von Sachleistungen möglich sein. Für die jeweilige Umsetzung sind die Länder zuständig.
Kritik an der Verpflichtung zu Hilfstätigkeiten kommt prompt von der Asyl-Lobby. Die österreichische Geschäftsführerin von Amnesty International, Shoura Hashemi, hält die geplanten Regelungen für „menschenrechtlich bedenklich“. (mü)
Quelle: zuerst.de
Irakisches Ehepaar klagt – Urteil: Kein Steuergeld für Ausländer im Kirchenasyl
Ein irakisches Ehepaar wird in Schweden abgelehnt, kommt nach Sachsen-Anhalt und geht dann – aus Sorge vor einer Abschiebung – ins Kirchenasyl nach Bremen. Der Landkreis hat genug und zahlt nicht mehr, das Paar klagt. Das Gericht fällt ein pragmatisches Urteil.
CELLE. Das Landessozialgericht Niedersachsen hat die Klage eines irakischen Ehepaares auf umfassende Ansprüche nach dem Asylbewerberleistungsgesetz abgelehnt. Dem Paar werden die Ansprüche verwehrt, da es aus der vorgesehenen Unterkunft in Sachsen-Anhalt ins Kirchenasyl nach Bremen umsiedelte. Zuvor reiste das Ehepaar aus Schweden – wo ihr Asylantrag abgelehnt wurde – nach Deutschland ein.
Eigentlich hätte das Paar an Schweden im Rahmen des Dublin-III-Verfahrens zurück überstellt werden müssen. Offenbar wollten die Eheleute diese Möglichkeit durch den Aufenthalt im Kirchenasyl verhindern. Dadurch entfielen jedoch auch jegliche Ansprüche auf Sach- oder Geldleistungen. Die Kirche muß Personen, denen sie Asyl gewährt, eigenständig finanzieren.
Das Problem: Der Lebensunterhalt könne nicht dauerhaft durch die Kirche gewährleistet werden, argumentierten die Eheleute vor Gericht. Der zuständige Landkreis in Sachsen-Anhalt wies jedoch alle Ansprüche zurück und auch das Sozialgericht Bremen entschied gegen die Iraker. Das Landessozialgericht Niedersachsen bestätigte diese Entscheidungen nun.
Zahl der Personen im Kirchenasyl steigt
Nach Sicht der Richter konnten die Eheleute nicht ausreichend darlegen, weshalb sie nicht in Sachsen-Anhalt leben könnten. Die Möglichkeit einer Abschiebung nach Schweden sei kein ausreichender Grund. Was das Gericht ihnen zugesteht, ist die Übernahme von Reisebeihilfe – Reise- und Verpflegungskosten – für die Rückkehr nach Sachsen-Anhalt. Der Beschluß ist unanfechtbar.
In den vergangenen Jahren kam es zu einem rasanten Anstieg der Anzahl von Kirchenasylfällen. Waren es 2020 noch rund 500 Personen, wuchs die Zahl mittlerweile auf knapp über 2.000 an. So konnten seit 2017 insgesamt 6.000 Personen nicht abgeschoben werden. (sv)
Quelle: Junge Freiheit
Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung – AfD will bayerischen Abgeordneten Halemba rauswerfen
Schon kurz nach Bekanntwerden von Volksverhetzungsvorwürfen geht die AfD-Spitze auf Distanz zum bayerischen Landtagsabgeordneten Halemba. Nun will sie den Politiker offenbar ganz loswerden. Was sagt der Landeschef dazu?
BERLIN/MÜNCHEN. Bayerns AfD-Landeschef Stephan Protschka hat bestätigt, daß der Bundesvorstand der Partei auf einen Ausschluß des Landtagsabgeordneten Daniel Halemba drängt. „Ich kommentiere den Bundesvorstands-Beschluß nicht“, sagte Protschka der JUNGEN FREIHEIT. „Wir haben am Donnerstag abend Landesvorstandssitzung und haben es auf der Tagesordnung.“
Hintergrund ist offenbar ein laufendes Ermittlungsverfahren wegen Volksverhetzung gegen den Abgeordneten. Die Polizei hatte im September das Haus der Burschenschaft Teutonia Prag durchsucht, auf dem Halemba zu diesem Zeitpunkt wohnhaft war. In dem von ihm bewohnten Zimmer wurde dabei laut Staatsanwaltschaft „an prominenter Stelle der Ausdruck eines mit einer sogenannten Doppelsigrune versehenen SS-Befehls des Reichsführers SS Heinrich Himmler vom 28.10.1939 aufgefunden. Himmler hatte darin den Mitgliedern der SS versprochen, „für alle ehelichen und unehelichen Kinder guten Blutes, deren Väter im Kriege gefallen sind“ die persönliche Vormundschaft zu übernehmen.
Gästebuch mit „Sieg Heil“-Eintrag
Zudem wurde laut den Ermittlern „ein im Verbindungshaus ausliegendes Gästebuch beschlagnahmt, in dem ein Eintrag mit dem Ausspruch ‘Sieg Heil’ mit dem Namenszug des Beschuldigten unterzeichnet wurde“. Ein Haftbefehl wegen Verdunkelungsgefahr war Ende Oktober vom Amtsgericht Würzburg außer Vollzug gesetzt worden. Allerdings unter der Auflage, daß der Landtagsabgeordnete sich einmal in der Woche bei der Polizei meldet und keinen Kontakt mehr zu Mitgliedern seiner Burschenschaft hat.
Der Fall hatte Ende Oktober deutschlandweit für Aufsehen gesorgt. Die bayerische AfD-Landtagsfraktion hatte die Ermittlungsbehörden nach Bekanntwerden des Haftbefehls scharf kritisiert. Nachdem immer neue Details zum Verfahren an die Öffentlichkeit drangen, ging sie allerdings auf Tauchstation und teilte mit, daß sie „keine weitere Stellungnahme zum laufenden Ermittlungsverfahren abgeben wird. Wir werden das weitere Vorgehen in den zuständigen Gremien beraten“.
Bundesvorstand ging früh auf Distanz zu Halemba
Der Bundesvorstand war bereits kurz Beginn der Affäre auf Distanz zu Halemba gegangen und äußerte sich – im Gegensatz zur Jugendorganisation der Partei – nicht zu den Vorwürfen. Eine geplante Solidaritätsdemonstration wurde von der „Jungen Alternative“ nach Druck der Parteispitze kurzfristig abgesagt.
Für Unruhe in der Partei hatten zudem ein Bericht des Nachrichtenportals von t-online gesorgt, wonach bei einer Aufstellungsversammlung massiver Druck auf Mitglieder ausgeübt worden sei, Halemba zu wählen. Hinzu kommt, daß der 22jährige zum Zeitpunkt seiner Aufstellung weder ein Studium abgeschlossen hatte, noch eine Berufsausbildung vorweisen konnte. (ho)
Quelle: Junge Freiheit
Berlin Neukölln – Dutzende Verletzte nach Massenschlägerei an Berliner Problemschule
An einer vor allem von Migranten besuchten Schule in Berlin in Neukölln eskaliert die Gewalt. Zahlreiche Schüler und Lehrer werden verletzt. Selbst Verwandte mischen sich ein. Alle Tatverdächtigen sind bereits wieder auf freiem Fuß.
BERLIN. Nach einem banalen Streit, der in einer Massenschlägerei ausuferte, wurden an einer Schule in Berlin-Neukölln 49 Personen verletzt. Dabei erlitt die 52jährige Schulleiterin, als sie die streitenden Schüler trennen wollte, einen Bruch an der Hand, wie die Polizei am Dienstag mitteilte. Derzeit schließt sie einen politischen Hintergrund aus.
Der Streit begann demnach unter mehreren 14 und 15 Jahre alten Schülern. Die Auseinandersetzung eskalierte, als ein Beteiligter Pfefferspray versprühte. Nachdem er dieses fallen ließ, nutzte es ein Kontrahent.
Lehrer können die Schlägerei nicht beenden
In dem Versuch, die Schlägerei aufzulösen, wurden ein 38jähriger Lehrer und seine 30jährige Kollegin ebenfalls angegriffen und besprüht. Letztlich konnten mehrere Polizisten die Situation beruhigen, wurden dann allerdings von einem herbeigeeilten 21jährigen Bruders eines Beteiligten attackiert. Dabei schlug er einem Polizisten ins Gesicht. Auch der Angreifer konnte überwältigt werden, beleidigte und bedrohte die Beamten jedoch weiter.
Die Polizisten konnten ihren Dienst „unter schmerzen fortsetzen“, teilte die Polizei mit. Der Bruder wurde zur Aufnahme der Personalien kurzzeitig festgenommen. Er ist wieder auf freiem Fuß, gegen ihn wird wegen tätlichen Angriffs auf Vollstreckungsbeamte, Bedrohung und Beleidigung ermittelt. Insgesamt mußten 49 Schüler und Lehrer ambulant aufgrund der Reizungen durch das Pfefferspray behandelt werden. Zudem laufen nun mehrere Ermittlungsverfahren wegen gefährlicher und einfacher Körperverletzung.
81 Prozent der Schüler an der Gemeinschaftsschule haben keine deutsche Herkunftssprache. Die Schule gilt als Problemschule. (sv)
Quelle: Junge Freiheit
Mitglied der brutalen „Hammerbande“ – Gefährlicher Linksextremist in Berliner Wohnung gefasst
Leipzig/Berlin – Bewaffnet mit Hämmern und Teleskopstöcken machten sie Jagd auf Neonazis, droschen auf ihre Opfer ein und verletzten sie schwer – bis die Polizei die Gesichter der sogenannten „Hammerbande“ veröffentlichte.
Danach tauchten die radikalen, jungen Täter ab. Jetzt konnten Zielfahnder einen von ihnen fassen! Dabei soll es sich um Simeon T. (22) aus Jena (Thüringen) handeln. Ihn hatten die Behörden per Haftbefehl gesucht, nachdem die Bande aus Deutschland in Ungarn Attentate auf Rechtsextreme verübt hatte.
Am Montag, drei Tage vor seinem 23. Geburtstag, wurde er nach Informationen von NDR und WDR in einer Berliner Wohnung festgenommen. Demnach soll Simeon T. noch am Dienstag einem Haftrichter vorgeführt werden, wie ein Sprecher der Dresdner Generalstaatsanwaltschaft sagte.
Der Schlägertrupp aus Ostdeutschland, den die verurteilte linksextreme Lina E. (28) angeführt haben soll, agierte jahrelang in Sachsen, Thüringen und offenbar auch Sachsen-Anhalt. Immer wieder sollen die Täter unter anderem Neonazis überfallen und übel zugerichtet haben.
10 000 Euro auf Kopf der „Hammerbande“ ausgesetzt
In Budapest (Ungarn) hatten im Februar laut Polizei Simeon T. und mindestens sechs weitere Mitglieder der „Hammerbande“ mutmaßliche Teilnehmer einer rechtsextremen Veranstaltung verfolgt, verprügelt und verletzt. Dabei sollen sie ihre Opfer von hinten attackiert und mit Teleskop-Schlagstöcken und Hämmern auf ihre Opfer eingeschlagen haben.
Weiterhin auf der Flucht ist Johann Guntermann (30). Der Mann mit dem Hass-Tattoo gegen die Polizei auf den Fingern soll mit Lina E. liiert gewesen sein und gemeinsam mit ihr die gut organisierte, militante Gruppierung angeführt haben.
„Er ist dringend verdächtig, sich als Mitglied einer kriminellen Vereinigung an mehreren politisch motivierten körperlichen Übergriffen beteiligt zu haben. Die Tatopfer erlitten zum Teil erhebliche Verletzungen“, so das Bundeskriminalamt.
Das LKA Sachsen hat mittlerweile eine Belohnung in Höhe von mindestens 10 000 Euro für Hinweise ausgesetzt. Hinweise nimmt die Polizei unter der Telefonnummer 0 800 855-2055 oder jeder Dienstelle entgegen.
Quelle: Bild-online
Orbán in Paris: „In Ungarn gibt es keine Migranten, und darauf bin ich stolz“
Budapest/Paris. Als einziger europäischer Staatschef ist Ungarns Präsident Orbán strikt gegen eine EU-Aufnahme der Ukraine – und zwar aus grundsätzlichen Erwägungen ebenso wie aus nationalem ungarischen Interesse. Jetzt erklärte Orbán in einem Interview der französischen Wochenzeitschrift „Le Point“ unumwunden: „Die Ukraine ist eines der korruptesten Länder der Welt.“ Und: „Wenn deren Landwirtschaft Teil der EU-Landwirtschaft wird, dann zerstört sie diese.“ Zudem seien zwei Drittel der ungarischen Bevölkerung gegen die Aufnahme von Beitrittsverhandlungen.
Denkbar sei allenfalls eine „strategische Partnerschaft“ zwischen der EU und der Ukraine, bekräftigte Orban. „Wenn wir es schaffen, daß die Ukraine sich der EU annähert, dann sehen wir in einigen Jahren weiter.“
Erst letzte Woche hatte Orbán mit einem Scheitern des Mitte Dezember anstehenden EU-Gipfels gedroht, wenn EU-Ratspräsident Charles Michel nicht die beiden Hauptbeschlüsse zur Unterstützung der Ukraine von der Tagesordnung des Gipfels streiche.
Orbán rühmte sich in dem Interview zudem einmal mehr, in seinem Land das Migrationsproblem gelöst zu haben. „Ich bin der einzige, der eine Mauer gebaut hat“, sagte er. „In Ungarn gibt es keine Migranten, und darauf bin ich stolz.“ Die EU solle sich an seinem Land ein Beispiel nehmen und nur noch Menschen hereinlassen, die eine Erlaubnis dafür erhalten haben. „Wenn Sie meinen, daß die Aufnahme von Migranten zu etwas Angenehmen, zu einer neuen Gesellschaft führt (…), dann tun sie es doch“, sagte er mit Blick auf die übrigen EU-Staaten. „Wir in Ungarn denken, das ist zu riskant.“ (mü)
Quelle: zuerst.de
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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 13.12.2023
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