21.01.2024
Die rechtskonservative Werteunion hat den Weg frei gemacht für eine Parteigründung. Ihr Sprecher teilte in Erfurt mit, eine Mehrheit der Mitglieder habe entschieden, das Namensrecht Werteunion auf die geplante Partei zu übertragen.
Zudem sei dem Vorsitzenden, dem früheren Verfassungschutzpräsidenten Maaßen, formal das Mandat erteilt worden, eine Parteigründung auf den Weg zu bringen. Der Sprecher betonte, diese werde so zeitnah erfolgen, dass eine Teilnahme an den Landtagswahlen in Thüringen, Sachsen und Brandenburg im September gewährleistet sei.
Keine Parteigliederung von CDU und CSU
Die Mitgliederversammlung erfolgte unter Ausschluss der Öffentlichkeit. Die Werteunion hat nach eigenen Angaben 4.000 Mitglieder und ist keine Parteigliederung von CDU oder CSU. Dennoch dürfte die große Mehrheit der Werteunion bislang auch CDU oder CSU angehören. Mit der Parteigründung ist eine Doppelmitgliedschaft allerdings automatisch nicht mehr möglich. Gegen Werteunionchef Maaßen läuft seit vergangenem Jahr bei der CDU ein Parteiausschlussverfahren.
Quelle: Deutschlandfunk vom 21.01.2024
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
Gute Sache, Werteunion, Sarah… alles nimmt SPD, Grünen und CDU Stimmen weg. AFD nach vorn!
§37 PartG: „§ 54 Satz 2 des Bürgerlichen Gesetzbuchs wird bei Parteien nicht angewandt.“
Dazu §54 BGB, Satz 2: „Aus einem Rechtsgeschäft, das im Namen eines solchen Vereins einem Dritten* gegenüber vorgenommen wird, haftet der Handelnde persönlich; handeln mehrere, so haften sie als Gesamtschuldner.“ *der Wähler
Es handelt sich hierbei um positives Recht und das kommt für Sie und einige andere hier nur bedingt zum Tragen. Nach ihrem Verständnis zählt nur philosophische Naturrecht. Warum also diesen Aufriss?
Positives Recht entscheidet, daß es keine Parteien braucht!
Und was lernt uns das? Und was soll der kryptische Zusatz „der Wähler“?
In der DDR gab es zu Letzt auch solche Pseudo Parteien. Die waren als Sammelbecken der verschiedensten politischen Ausrichtungen von der Stasi ausgedacht worden. Eine Partei sollte mit Ihrem Programm ehemalige Wehrmachtsoffiziere einsammeln. Die wurden als Gefahr eingeschätzt, weil Sie als geistig hochstehend eingeschätzt
wurden, die Massen Steuern konnten! Der Vorsitz bestand nur aus Verrätern aus SED und sowjetischen Geheimdienst und Mitglieder gab es keine. Weil das Objekt, die Offiziere der Wehrmacht, als geistig
hochstehende das System erkannt hatten! Für jede Schicht im Volk gab es dann eine „Partei“ auch für die Bauern! Klingelt es nun langsam in Eurer Drehorgel? Da brauchte die Stasi nicht auf Suche gehen, das Saudumme Volk sollte sich dort selbst melden und einkassiert werden wenn der Befehl kam! Die wurden auf einen Schießplatz deportiert und dort sollten Sie erschossen werden. Durch das Sperrgebiet kam ja keiner hin. Kenne einen Schießplatz der damaligen Bereitschaftspolizei bei Potsdam, da standen schon die Planierraupen für die Massengräber bereit! Die waren für 5000 Staatsfeinde vorbereitet! DIE BRiD-ä-ä-ü-ü ist im Stadium DDR Zusammenbruch 1989! DIE von der BRiD-ä-ä-ü-ü sind Maoistisch
geschult und überzeugt, Sie winken mit der Bibel des Kommunismus. Das
kommunistische Manifest!
Haben Sie zu viel George Orwell gelesen?
Orwell auch gelesen. Aber den Verschwörungstheoretiker Einstein fand ich besser! Praktiker war Ebstein und Silverstein der die zwei Türme gekauft hat und dann sprengen lassen hatte!
Gas schnüffeln macht drehend!
Überall Ausschlussverfahren für andersdenkende. Die Altparteien drehen am RAd. Nun gibts Konkurrenz ihr Volltrottel.
Solange im konventionellen Rahmen „gedacht“ wird, unterscheiden sich die „Neuen“ vom Prinzip her nicht von den Bestehenden; beide klammern sich an den Rockzipfeln des alten Systems fest.
…und weil im “konventionellen Rahmen“ gedacht wird, klappt das nicht mit ihrer Fiktion. Zugegebenermaßen ist das Geschwurbel so grottig schlecht, dass Sie damit noch nicht einmal einen Schüler aus der Sekundarstufe beeindrucken könnten.
So wird das auch in den nächsten 10 Jahren nichts.
Die beziehen sich auf das GG ❓