58 Millionen Euro wollte die Bundesregierung in den maroden Stützpunkt in der Türkei investieren. Doch die Regierung in Ankara lehnt die Genehmigung für die Baumaßnahmen ab, schreibt die „Welt“ am Donnerstag.
Dabei beruft sich die „Welt“ auf eine Antwort der Bundesregierung auf eine schriftliche Anfrage der Grünen-Sicherheitspolitikerin Agnieszka Brugger. In dem Schreiben heißt es, dass das sogenannte Protokoll Infrastruktur noch nicht unterzeichnet worden sei, „da auf türkischer Seite die internen Verfahren zur abschließenden Billigung der Unterzeichnung andauern“.
Dabei, so heißt es ferner, sollte mit den Arbeiten bereits Ende des ersten Halbjahres 2016 begonnen werden. Stattdessen sei bis heute gar nichts passiert. Zu den geplanten deutschen Projekten in Incirlik gehöre auch die Beschaffung eines mobilen Gefechtsstandes sowie der Bau eines neuen Flugplatzes für die Tornado-Aufklärungsjets, hieß es.
Auf die Anfrage der „Welt“ nach möglichen Konsequenzen aus der Blockade der Baumaßnahmen in Incirlik teilte das Bundesverteidigungsministerium lediglich mit: „Es wird nicht davon ausgegangen, dass die türkische Seite eine Unterzeichnung grundsätzlich ablehnt und daraus folgend eine Verlegung der Einsatzbasis der deutschen Kräfte erforderlich werden würde.“
Um die Luftwaffenbasis gibt es seit dem Sommer Streit. Nach der Armenien-Resolution des Bundestages hatte die Türkei deutschen Abgeordneten ein Besuchsverbot für Incirlik erteilt. Erst als Regierungssprecher Steffen Seibert die Resolution als „rechtlich nicht bindend“ bezeichnete, ließ die Türkei den Besuch Anfang Oktober zu, so die „Welt“.
Quelle: Sputnik vom 04.11.2016
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