Schlagwort-Archive: Bundesregierung

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 08.12.2024 (Textausgabe)

Afghane schändet Schwarze Madonna: Es war nur ein „geistig Verwirrter“ Einsiedeln. Ausgerechnet in der vergleichsweise ruhigen Schweiz ereignete sich jetzt ein besonders empörender Fall von Respektlosigkeit gegenüber den einheimischen Gebräuchen und Traditionen. Im weltberühmten Wallfahrtsort Einsiedeln schändete im November ein … Weiterlesen

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Lena Kotré (AfD) erklärt das Märchen der Abschiebeoffensive der Bundesregierung

Lena Kotré, AfD, MdL Brandenburg Erinnert Ihr Euch an die 28 Afghanen, die medienwirksam kurz vor den Landtagswahlen in Thüringen und Sachsen abgeschoben wurden? Nun, es ist genau das eingetreten, wovor die AfD gewarnt hatte. Zum Video auf X Quelle: … Weiterlesen

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Somalias Präsident will Landsleute heimholen: „Alle haben eine Heimat: Somalia“

22. November 2024 International Foto: Symbolbild Berlin/Mogadischu. Erst vor wenigen Wochen bot eine syrische Regionalpolitikerin auf Besuch in Berlin an, daß alle in Deutschland lebenden Syrer in die alte Heimat zurückkehren könnten – sie würden dort gebraucht. Die Bundesregierung hat bislang … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.11.2024 (Textausgabe)

Klima  – Dänemark will Methanausstoß von Kühen und Schweinen besteuern Dänemark will als erstes Land der Welt den Methanausstoß von Kühen und Schweinen besteuern. Wie die Regierung in Kopenhagen mitteilte, wurde im Parlament eine überparteiliche Vereinbarung getroffen. Demnach sollen die … Weiterlesen

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Prof. Volker Kronenberg zur aktuellen Situation von Kanzler Scholz und Neuwahlen | 09.11.2024

Politikwissenschaftler Prof. Volker Kronenberg, Universität Bonn Politikwissenschaftler Prof. Volker Kronenberg (Universität Bonn) zur aktuellen Situation von Kanzler Scholz und einer möglichen Zusammenarbeit von SPD und CDU im Bundestag. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 10.11.2024 Sie finden staseve … Weiterlesen

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Ampel-Koalition am Ende FDP zieht alle Minister ab – Scholz will Vertrauensfrage im Januar – gegenseitige Vorwürfe

07.11.2024 Die FDP zieht alle ihre Minister aus der Bundesregierung zurück und beendet damit offiziell das Bündnis mit SPD und Grünen. Der Beschluss fiel am späten Abend in einer Sitzung der Fraktion in Berlin. Damit zieht die FDP die Konsequenz … Weiterlesen

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Erfolgreiche Grenzkontrollen: Tausende Illegale zurückgewiesen, Schleuser aufgegriffen

04. November 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. Seit mehr als einem Monat werden auch die Westgrenzen Deutschlands von der Bundespolizei stichprobenartig kontrolliert. Trotz anhaltender Kritik – vor allem vonseiten der Grünen – sind die Kontrollen durchaus erfolgreich. Die Bundespolizei will in … Weiterlesen

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Koalitionskrise – Bundeskanzler Scholz spricht mit FDP-Parteichef Lindner im Kanzleramt

03.11.2024 v. r. n. l. Kanzler Scholz ,Wirtschaftsminister Habeck Finanzminister Lindner Bundeskanzler Scholz hat am Abend Bundesfinanzminister und FDP-Parteichef Lindner im Kanzleramt empfangen. Wie mehrere Medien berichten, ging es in einem Vier-Augen-Gespräch um die Krise in der Regierungskoalition. Zuvor hatte … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.11.2024 (Textausgabe)

Behörden jagten ihn seit Jahren – Rocker-Boss aus Deutschland in Bosnien verhaftet Insider: „So schnell kommt der nicht wieder aus dem Knast“ Mostar (Bosnien-Herzegowina) – Sie haben ihn! Der deutsche Rocker-Boss Armin Culum, genannt Boki, sitzt in Bosnien-Herzegowina in U-Haft. … Weiterlesen

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Dänischer Sensationsbericht zur Nord Stream-Sprengung: US-Marie operierte heimlich vor Bornholm

02. November 2024 International Foto: Symbolbild Kopenhagen. Die Bundesregierung hat zwei Jahre nach der Sprengung der Nord Stream-Ostseepipeline offiziell noch immer keinerlei Anhaltspunkte dafür, wer dahinter stecken könnte. Sie hat zudem wiederholt erklärt, aus Gründen des „Staatswohls“ auch keine Informationen an … Weiterlesen

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AfD-Anfrage bestätigt: Deutsche viel häufiger Opfer von Ausländergewalt als umgekehrt

02. November 2024 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die AfD-Fraktion im Bundestag wollte es wieder einmal wissen – und erfragte von der Bundesregierung erschütternde Zahlen zur Ausländerkriminalität in Deutschland. Sie wollte insbesondere wissen, wie sich Täter und Opfer auf Zuwanderer … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.11.2024 (Textausgabe)

Regierung will an Zucker, Fett und Salz ran – Brot, Kekse, Wurst! Essen soll bald anders schmecken Ärzte warnen: viele Lebensmittel haben zu viel Zucker, Salz und Fett. Um das zu ändern, erarbeitet das staatliche Max-Rubner-Institut (MRI) im Auftrag des … Weiterlesen

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In Deutschland existiert eine 27.000 Mann starke islamistische Untergrundarmee – bestätigt die Ampel ganz nebenbei

Bald auch in deutschen Städten: Clan-Milizen und Islamistsiche Gotteskrieger (Foto: Von Anas-Mohammed/Shutterstock) Nancy Faesers Bundesinnenministerium teilte vergangene Woche lapidar mit, per Stichtag 1. Oktober seien 475 Personen als Gefährder im Phänomenbereich der politisch motivierten Kriminalität (PMK) in der Unterkategorie “religiöse … Weiterlesen

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Wundert das noch irgendwen? Ampelregierung hat keine Ahnung, wieviele Migranten im Land sind

25.Oktober 2024 – 17:00 Uhr von Kurschatten Migranten (Symbolbild:Imago) Die Ampel-Regierung tut zwar nach außen so, als ob sie nun endlich gegen die illegale Massenmigration vorgehen wolle, in Wahrheit weiß jedoch noch nicht einmal, wie viele illegale Migranten sich überhaupt in … Weiterlesen

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Julian Reichelt rechnet mit der Bundesregierung ab

Julian Reichelt, nius.de ❗️WOW Julian Reichelt rechnet mit der Bundesregierung ab „Für alle sterben, die es nicht laut sagen können, sage ich unserer Regierung, die sich bald als Irrtum und Irrweg der Geschichte herausstellen und verabschieden wird, sage ich diesen … Weiterlesen

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Vielfalt Auseinandersetzungen um Verbot von Regenbogenflagge in Neubrandenburg gehen weiter

12.10.2024 Flaggen am Bahnhof in Neubrandenburg Im mecklenburg-vorpommerischen Neubrandenburg ist die Auseinandersetzung über das Verbot der Regenbogenflagge weitergegangen. Hunderte protestierten gegen den Beschluss der Stadtvertretung. Die Stadtvertretung in der Vier-Tore-Stadt Neubrandenburg im Landkreis Mecklenburgische Seenplatte hat das Hissen der Regenbogenflagge … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.10.2024 (Textausgabe)

Krankenkasse, Pflegeversicherung: Die höchsten Erhöhungen seit 20 Jahren drohen Berlin. Der deutsche Sozialstaat steht wieder einmal mit dem Rücken zur Wand: der Pflegeversicherung droht schon im kommenden Februar die Zahlungsunfähigkeit. Das jedenfalls befürchtet man in Regierungskreisen. Jetzt wird mit Hochdruck … Weiterlesen

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Wagenknecht bestätigt Höcke: Fast die Hälfte der Bürgergeld-Bezieher sind Ausländer

08. Oktober 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. Der Thüringer AfD-Partei- und Fraktionschef Björn Höcke wurde vor geraumer Zeit böse kritisiert, weil er das Bürgergeld wegen der hohen Zahl ausländischer Bezieher als „Ausländergeld“ bezeichnete. Doch jetzt bekommt er unerwartete Schützenhilfe – ausgerechnet … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.10.2024 (Textausgabe)

Wirtschaft – Coca-Cola schließt fünf Standorte in Deutschland Der US-Getränkehersteller Coca-Cola will im Laufe des kommenden Jahres fünf Produktions- und Logistikstandorte in Deutschland schließen. Betroffen sind die Werke in Köln, Neumünster, Berlin-Hohenschönhausen, Bielefeld und Memmingen, wie das Unternehmen mitteilte. 505 … Weiterlesen

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Hausgemachter Standortnachteil: Deutschland zahlt immer mehr für Strom

30. September 2024 Wirtschaft Foto: Symbolbild Berlin. Seitdem Deutschland die vergleichsweise preiswerten russischen Gasimporte gekappt hat, explodieren die Strompreise – tödlich für die Industrie, schwer zu stemmen für den Normalverbraucher. Damit aber die Lichter nicht ausgehen, muß Deutschland Strom aus dem … Weiterlesen

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Anfrage bringt es an den Tag: Viel Steuergeld für genehme Hofberichterstattung

21. September 2024 Kultur & Gesellschaft Foto: Symbolbild Berlin/Mainz. Daß es mit der Objektivität der bundesdeutschen Medienberichterstattung nicht mehr weit her ist, hat nicht zuletzt einen naheliegenden Grund: die „Ampel“-Regierung überwies seit ihrer Amtsübernahme Anfang 2022 erhebliche Honorare an Journalisten der … Weiterlesen

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Bericht – Zahl der Migranten in Deutschland steigt auf 3,5 Millionen

20.09.2024 Die Zahl der in Deutschland offiziell registrierten Migranten hat nach Presseinformationen einen neuen Höchststand erreicht. Ende Juni seien es knapp 3,5 Millionen gewesen, schreibt die „Neue Osnabrücker Zeitung“ unter Berufung auf die Antwort der Bundesregierung auf eine Linke-Anfrage. Das … Weiterlesen

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Neue Zahlen bestätigen den Trend: Bahnhofstäter sind überproportional häufig Ausländer

15. September 2024 National Foto: Symbolbild Berlin. Eisenbahnanlagen und Züge gelten in Deutschland als besonders risikoreiche Kriminalitätsschwerpunkte. Jetzt erfragte die AfD im Bundestag aktuelle Zahlen und Fakten von der Bundesregierung. Die Antwort aus dem Bundesinnenministerium bestätigt den längst bekannten Trend: an … Weiterlesen

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Wenn die „Vielfalt“ zu weit geht: Köln liegt bei Gruppenvergewaltigungen an der Spitze

09. September 2024 National Foto: Symbolbild Köln/Düsseldorf. Aus der Antwort der Bundesregierung auf eine parlamentarische Anfrage der AfD im Bundestag geht hervor, daß allein im Bundesland Nordrhein-Westfalen 2023 insgesamt 209 Fälle von Gruppenvergewaltigung registriert wurden. Aus der Übersicht, bei der die … Weiterlesen

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Migrationspolitik – CDU-Chef Merz stellt Bundesregierung Ultimatum – Kühnert weist Forderung zurück

05.09.2024 Friedrich Merz, CDU-Vorsitzender und Unions-Fraktionschef In der Debatte über Änderungen in der Migrationspolitik hat Oppositionsführer Merz der Bundesregierung eine Frist bis zum kommenden Dienstag gesetzt. Der CDU-Vorsitzende und Unions-Fraktionschef sagte auf einer Wahlkampfveranstaltung in Brandenburg an der Havel, sollte … Weiterlesen

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Doch noch Geld da? Anbau im Umweltministerium kostet 162 Millionen Euro mehr

22.August 2024 – 11:30 Uhr von Rasender Reporter Sehen so bald alle Ministerien aus? (Foto: kv naushad/Shutterstock) Wenn es den Herrschaften darum geht, ihre Paläste zu vergrößern und zu verschönern, ist plötzlich wieder Geld da, was dann woanders, natürlich am besten beim … Weiterlesen

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Medienbericht – Bundesregierung kürzt Förderbetrag für Wärmepumpen um Milliarden

Wärmepumpen 19.08.2024 Die Bundesregierung wird den Betrag zur Förderung der Energieeffizienz im Gebäudebereich im kommenden Jahr einem Medienbericht zufolge reduzieren. Im entsprechenden Klima- und Transformationsfonds stünden beispielsweise für den Einbau von Wärmepumpen mit rund 14 Milliarden Euro insgesamt 2,4 Milliarden … Weiterlesen

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„Letzte Generation“ – Klimaaktivisten dringen in mehrere Flughäfen ein

15.08.2024 Klimaaktivisten der Letzten Generation Klimaaktivisten der sogenannten „Letzten Generation“ haben erneut Störaktionen an mehreren deutschen Flughäfen gestartet. In Nürnberg, Berlin-Brandenburg, Stuttgart, Köln-Bonn und Karlsruhe klebten sich nach Angaben der Polizei jeweils zwei Personen auf der Rollbahn fest. In Köln … Weiterlesen

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Trotz Asyl-Skandal: Baerbock läßt weiter mit Hochdruck Afghanen und Syrer einfliegen

12. August 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Bundesaußenministerin Baerbock (Grüne) sieht sich in diesen Wochen mit massiven Vorwürfen konfrontiert, ihr Ministerium habe teils gegen besseres Wissen Afghanen mit gefälschten Papieren nach Deutschland einfliegen lassen. Unter den Eingereisten befanden sich, wie man … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.07.2024 (Textausgabe)

Gewichtige Aufwertung der BRICS-Gruppe: Malaysia stellt Beitrittsantrag Kuala Lumpur/Moskau. Der BRICS-Staatenblock gewinnt weiter an internationalem Gewicht: Malaysia hat jetzt seinen bereits vor einiger Zeit angekündigten Beitrittsantrag überreicht. Ministerpräsident Anwar Ibrahim teilte in einer von seinem Büro veröffentlichten Erklärung dazu mit: … Weiterlesen

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