06.07.2025
Der Tech-Milliardär Elon Musk
Der Tech-Milliärdar Musk hat die Gründung einer eigenen Partei in den USA bekannt gegeben. Der Name der neuen Bewegung werde „America Party“ lauten, gab der Tesla-Chef auf seiner Online-Plattfom X bekannt. Den Republikanern von Präsident Trump droht damit neue Konkurrenz im eigenen politischen Spektrum.
Ziel sei es, den Bürgern der Vereinigten Staaten – wie er es formulierte – ihre „Freiheit zurückzugeben“. Wenn das Land „durch Verschwendung und Bestechung in den Bankrott getrieben“ werde, lebe man „in einem Einparteiensystem, nicht in einer Demokratie“.
Musk hatte den Beginn der zweiten Amtszeit von Präsident Trump zunächst als Berater begleitet, der vor allem für Milliarden-Einsparungen in staatlichen Strukturen sorgen sollte. Im Wahlkampf hatte den Republikaner noch mit fast 300 Millionen Dollar unterstützt.
Streit um Staatsausgaben
Später führte ein öffentlich ausgetragener Konflikt um das Steuer- und Ausgabengesetz, das Trump nur mit viel politischem Druck durch den Kongress gebracht hatte, zu einem Zerwürfnis. Musk forderte unter anderem Ausgabenkürzungen und warf den Republikanern vor, ihre Prinzipien für solide Staatsfinanzen verraten zu haben, da das Gesetz zu einer deutlichen Erhöhung der öffentlichen Verschuldung führen werde. Der Unternehmer und SpaceX-Gründer vertritt libertäre bis rechtspopulistische Standpunkte. So erklärte er im Bundestagswahlkampf unter anderem seine Unterstützung für die deutsche AfD.
Konkurrenz für Republikaner
Die neue „America Party“ soll daher auch eine Konkurrenz zur rechtskonservativen Partei des Präsidenten darstellen. Musk kann selbst nicht Präsident werden, weil er in Südafrika geboren wurde. Als reichster Mensch der Welt mit einem geschätzten Vermögen von rund 360 Milliarden Dollar sieht er sich aber in der Lage, den Ausgang von Wahlen auf verschiedenen Ebenen maßgeblich beeinflussen zu können.
Musk drohte etwa damit, bei den Midterm Elections im kommenden Jahr jene Abgeordneten zu Fall zu bringen, die Trumps Steuerpaket unterstützen. Trump wiederum hatte Musk gedroht, die staatlichen Subventionen für den E-Auto-Hersteller Tesla und andere Musk-Unternehmen überprüfen zu lassen.
Quelle: Deutschlandfunk vom 06.07.2025
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Nepper-Schlepper Bauernfänger! In den USA wird Parteiarbeit nicht ernst genommen. Für den Ami ist Politik nur ein Theaterstück!
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