Türkisches Verfassungsgericht: Aufhebung von Wikipedia-Sperre gefordert

 

Wikipedia-Seite auf einem ipad  (picture alliance/dpa/Foto: Peter Byrne)

Die Blockade des Online-Lexikons verstößt nach Ansicht des Gerichts gegen die Meinungsfreiheit. (picture alliance/dpa/Foto: Peter Byrne)

Das türkische Verfassungsgericht fordert die Aufhebung der seit rund zweieinhalb Jahren geltenden Sperre des Online-Lexikons Wikipedia in der Türkei.

Das berichten unter anderem die Zeitung „Cumhuriyet“ sowie die staatliche Nachrichtenagentur Anadolu. Die Blockade verstoße nach Ansicht der Richter gegen die Meinungsfreiheit. Das Urteil sei für die Umsetzung an ein Gericht in Ankara übermittelt worden. Wikipedia hatte sowohl beim Verfassungsgericht als auch beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte eine Beschwerde gegen die Sperrung der Internet-Enzyklopädie eingereicht. Die türkische Telekommunikationsbehörde hatte als Grund für die Sperrung angegeben, auf der Seite werde fälschlicherweise behauptet, die Türkei unterstütze Terrororganisationen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 26.12.2019 


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