Europa – Regierungskrise in Österreich: Bundeskanzler Werner Faymann tritt zurück

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Der zurückgetretende österreichische Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann
Der zurückgetretende österreichische Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann

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Österreichs Bundeskanzler und SPÖ-Chef Werner Faymann hat überraschend seinen Rücktritt von beiden Ämtern erklärt. Faymann hatte diesen Posten seit 2008 inne. Unter seiner Ägide hatte sich die Krise der Sozialdemokraten in Österreich verstärkt. Im Kontext der sogenannten Flüchtlingskrise hatte er eng mit der bundesdeutschen Bundeskanzlerin Merkel kooperiert und war dafür auch parteiintern scharf kritisiert worden. Dies scheint auch der Hintergrund für seinen Rücktritt zu sein.

„Dieses Land braucht einen Kanzler, wo die Partei voll hinter ihm steht. Die Regierung braucht einen Neustart mit Kraft. Wer diesen Rückhalt nicht hat, kann diese Aufgabe nicht leisten.“

So Faymann am Montagmittag in einer kurzfristig einberufenen Pressekonferenz und betonte ergänzend:

„Es geht um viel, es geht um Österreich und ich bin sehr dankbar, diesem Land habe dienen zu dürfen. Ich bin stolz auf Österreich. Das Land hat etwas geleistet und Zehntausenden Menschen Asyl gegeben. Es wäre verantwortungslos gewesen, nicht auch eigene Maßnahmen zu setzen.“

Mit den Worten „Alles Gute“ verabschiedete sich Faymann von den Journalisten. Die Rücktrittserklärung Faymanns erfolgte nach einem Treffen mit den SPÖ-Landesparteichefs im Bundeskanzleramt in Wien.

Die Kanzlernachfolge gilt noch als völlig offen. Bis zum nächsten SPÖ-Parteitag wird der Wiener Bürgermeister und Landeshauptmann Michael Häupl das Amt des Vorsitzenden der gebeutelten österreichischen Sozialdemokraten übernehmen.

Quelle: Russia Today (RT) vom 09.05.2016

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