Innenministerkonferenz – Strobl (CDU): Bundesweiter Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) (imago/Lichtgut/Max Kovalenko)
Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) (imago/Lichtgut/Max Kovalenko)

Die Innenminister von Bund und Ländern wollen nun einheitlich gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiser- und NS-Zeit in der Öffentlichkeit vorgehen.

Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, Strobl, sagte der Deutschen Presse-Agentur, der sogenannte Mustererlass für Polizei und Ordnungsbehörden liege jetzt vor. Damit habe man eine Lösung für eine bundesweit einheitliche Handhabe gefunden.

In den Fokus der Öffentlichkeit waren die Flaggen geraten, als Corona-Leugner, Reichsbürger und Rechtsextremisten im August 2020 in Berlin versucht hatten, das Reichstagsgebäude zu stürmen. Bayerns Ministerpräsident Söder hatte danach für sein Bundesland ein Verbot angekündigt. Strobl wollte dagegen eine gemeinsame Lösung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 13.06.2021

Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert

Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve

Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild

 


Dieser Beitrag wurde unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft abgelegt und mit , , , , , , , , , , , , , verschlagwortet. Setze ein Lesezeichen auf den Permalink.
0 0 votes
Article Rating
Abonnieren
Benachrichtige mich bei
guest
14 Comments
Oldest
Newest Most Voted
Inline Feedbacks
View all comments
Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Haben die nichts anderes zu tun ? Lachhaft.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Jahre zuvor

Lächerlich ! In meinem Garten hänge ich DIE Fahnen auf, die mir gerade unter die Finger kommen !

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Jede korrupte Diktatur erlässt Erlasse um sich zeitverzögernd vor dem Absturz zu „retten!“ Es gibt keine „Rettung.“ Mustererlass-oh, ganz schlimm! Das ist so wie damals als der Minirock aufkam. Der könnte zu Mandelentzündungen führen. Mein alter Duden kennt den ERLASS nicht. Der getüXXXkte neu Nazi Duden kennt-Erlass-der Gläubiger erlässt die Schulden. Die gefälschte Perversität der Bedeutung des ERLASS-geht so weit: Das ist ein Gesetz… und wenn Ihr nicht…dann gaaanz schlimm… Alte Märchenbücher oder Filme zeigen wenn der König großzügig etwas zum Wohle erlässt-Beispiel Schulden erlassen, oder -Ich der König erlasse-Volk-DU bekommst einen Feiertag mehr. Das machen diese vermutlichen neu Nazis auch, die erlassen einen Feiertag weniger.
Erlass; ist so etwas wie der Beschluss aus dem Gelben Brief: Beschluss-Hinweis.
„Mustererlass“ ist wie ein Musterdruck bei der Zeitung oder von Tapeten. Es wird etwas zur Begutachtung vorgelegt. Es ist wie immer wir werden verarscht, zynisch verspottet, verblödet, verkauft und hinter die Fichte geführt, wo ein Grüner steht und Dir einen Euro abknöpft weil der meint hier gibt es kein pinkeln in der Natur. Zahlst Du zwei Euro an mich, dann darfst Du mit dieser Quittung einmal von einen Gipfel um sonst gegen den Wind pinkeln!!!
Wenn sich zur Dummheit Macht gesellt, scheuen Sie kein Mittel der Zerstörung! Wir brauchen DIE nicht, DIE brauchen uns. Wie der Fisch das Wasser! Nur Verlierer erlassen Erlasse.
Warum sind die Menschen immer nur mit Ihrem Aussehen unzufrieden und nie mit Ihrem Verstand? Diese Aussage ist doch absolut nachvollziehbar – oder etwa nicht?
„Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit.“ So Merkel 16.6.2005 beim Festakt zum 60. Jahrestag der Gründung der CDU
Wir sind das Pack!
Wir sind die Deutsche Köterrasse!
Habt Ihr habt Morbus Ignorantin?
Wir sind der mündige Bürger!
Wir sind die dunkle Seite Deutschlands.
Nun sind Sie halt mal da! Wir müssen einen Weg suchen wie wir aus einer illegalen Einwanderung eine legale machen! Wenn Du tot bist, dann weißt Du nicht dass Du tot bist. Es ist nur schwer für die anderen. Genauso ist es wenn Du blöd bist!
Man hat es uns nur nicht richtig erklärt!

Det
Det
2 Jahre zuvor

Probleme haben diese Innenminister ..!!.???

Sie sollten sich mal lieber Gedanken machen auf welcher Rechtsgrundlage
sie als Firma die schwarz gelb rote Deutschland-Flagge nutzen ; dazu den
Reichsadler, z.B. bei ihrem Außenministerium. Beide Symbole , Flagge
wie Adler, verkörpern Hoheitssymbole, die auf das Land-Rechtssystem
basieren, das mit dem jetzigen See-und Kommerz-Recht überhaupt nichts
zu tun hat !!!
Herr Innenminister Thomas Strobl, wenn Sie und Ihresgleichen noch einen
Funken Anstand haben, dann legen Sie Ihre Ämter nieder, denn Ihr versteckt
euch hinter Hoheitszeichen, die Euch nicht zustehen !!!

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Also „Herr“ geht schon mal überhaupt nicht in der Anrede. Die BRiD verwendet nur Phantasie Hoheitswappen mit Adler-eher Pleitegeier. Bei Olympiaden verwenden diese vermutlichen Hochverräter den Adler mit den sechs Flügelfedern, den Reichsadler, wie außen auf dem Pass. Weiiil die mit Ihren Firmensymbolen nicht an Olympiaden teilnehmen dürfen. Das Fernsehen blendet den Adler auch immer geschickt zu unserer Veraschung aus. Gebe ich zu, geschickt. Ich habe aber ein Foto wo diese vermutliche tollwütige Brut nicht ausgeblendet hat.

Det
Det
2 Jahre zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Dieser Reichsader mit den 6 Federn auf einer Seite, entspricht gesamt den
12 Ministerien des Deutschen Reiches zur Weimarer Zeit. Die Konturen
und das Aussehen des Adlers sind genau vorgeschrieben und wer ihn
verwendet, gibt vor, diese Hoheitsrechte zu vertreten. Ich habe dafür
die komplette Beschreibung.

Die Bundesregierung kann solch ein Hoheitssymbol nicht haben, ….
deswegen der komische Vogel da im Bundestag, der mehr einer
fetten Henne ähnelt.

kairo
kairo
2 Jahre zuvor
Reply to  Det

Welche 12 Ministerien? 1933 gab es nur zehn davon.

Det
Det
2 Jahre zuvor
Reply to  kairo

Tja, Kairo, die Bundesregierung verwendet ,
je nach Gusto, auch einen Adler mit 10 Federn und
ich habe den ursprünglichen und dessen Bedeutung
mit 12 Federn beschrieben.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor
Reply to  Det

Die Fette Henne im Reichstagsgebäude ist sehr geschickt über ein Sechseck getarnt eingearbeitet. Da gibt es auch etwas im Netz zu finden. Wer regiert…?

birgit
birgit
2 Jahre zuvor

DIE wollen also die Flaggen eines Staates verbieten ? Was glauben DIE eigentlich wer SIE sind ?

Annette
Annette
2 Jahre zuvor

Die nichtstaatlichen Regime-Politiker machen auf dicke Hose und sind doch wahrlich die Verräter des Volkes. Haben Sie je einen dieser feinen Damen und Herren sagen hören, die BRD als STAAT sei ein Schwindel?

Täuscher, hier wird ein braves Volk verarscht und ausgenommen, durch eigene Volkszugehörige im Auftrag unbekannter Kreise.

Wenn die sogenannte BRD souverän wäre, dann hätte sie nicht zu fürchten, sich nach der Meinung der breiten Öffentlichkeit zu richten. Das tut sie jedoch nicht. Sie verfolgt ganz klare spezifische Interessen, die sich auf bestimmte Machtkonstrukte und Monopolinteressen fokussieren. Menschenwürde der deutschen Bevölkerung steht hier ganz oft weit hinten, wenn man sich dessen bewußt wird, was wir durchleben. Geschehnisse in der Welt werden durch ausgesuchte Verfahren zur allgemeinen Kenntnis gebracht, die einen höheren Grad von Wahrheit in der Vermittlung von Nachrichten vermissen lassen. Durch intensive Recherchen mit Hilfe zur Verfügung stehender Mittel kommt man zu völlig anderen Ergebnissen als den Schlüssen, die man aus TV- und Pressenachrichten oder Reportagen ziehen kann. Ein höchst intelligent gelenkter Prozeß, um eine bestimmte Atmosphäre oder Stimmung in der Bevölkerung zu erzielen. Die Lebensqualität der Bevölkerung wird so nicht gesteigert. Eine Souveränität Deutschlands ist absolut nicht zu erkennen.

kairo
kairo
2 Jahre zuvor

„Wenn die sogenannte BRD souverän wäre, dann hätte sie nicht zu fürchten, sich nach der Meinung der breiten Öffentlichkeit zu richten. “

Da die Bundesrepublik Deutschland souverän ist, hat sie es nicht nötig, sich nach jeder Meinungsumfrage zu richten. Wenn der breiten Öffentlichkeit nicht passt, was sie tut, na dann bitte – der 26. September kommt bestimmt.

birgit
birgit
2 Jahre zuvor
Reply to  kairo

Nur die dümmsten Kälber, wählen ihre Schlachter selber !

Waldtürenöffner
Waldtürenöffner
2 Jahre zuvor
Reply to  kairo

Alternativlos? Aus einer illegalen Einwanderung ein legale machen?
Die Rechnung ohne dem Wirt ist immer geirrt.