Schlagwort-Archive: Rechtsextremisten

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.08.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 15. August 2024 von staseve

Wegen Messergewalt: Polizisten schreiben Brandbrief an den Kanzler – keine Reaktion Berlin. Die ausufernde Messergewalt ist längst ein massives Problem für die öffentliche Sicherheit. Wie jetzt bekannt wurde, wandte sich der Bund der Deutschen Kriminalbeamten (BDK) bereits im Juni deshalb … Weiterlesen →

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Nach Messermord an drei Mädchen: „Rechtsextremisten“ und Russen sind schuld

Publiziert am 4. August 2024 von staseve

03. August 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild London. Natürlich sind „Rechtsextremisten“ schuld – auch in Großbritannien. Nach Darstellung von Politikern und Medien schüren sie die Gewalt und tragen sie mittlerweile bis in die Hauptstadt London, nachdem am  Montag bei einer Messerattacke in … Weiterlesen →

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Bauernprotest in Biberach – Grüne müssen politischen Aschermittwoch absagen

Publiziert am 14. Februar 2024 von staseve

14.02.2024 – 11:59 Uhr

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 26.01.2024 (Textausgabe)

Publiziert am 26. Januar 2024 von staseve

Weidel bekräftigt: Entweder grundlegende Reform der EU – oder DEXIT-Referendum Berlin. Jetzt ist es offiziell: die AfD würde im Falle einer Regierungsübernahme in Deutschland einen DEXIT, den Austritt Deutschlands aus der EU, anstreben. Das erklärte Parteichefin Alice Weidel jetzt in … Weiterlesen →

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Parteitag abgesagt – Beinharter Machtkampf bei der AfD Brandenburg

Publiziert am 15. Januar 2024 von staseve

Parteichefin Birgit Bessin (h.) und Fraktionschef Christoph Berndt (v.) kämpfen um die AfD-Spitze Foto: picture alliance/dpa/dpa-Zentralbild Von: MICHAEL SAUERBIER 14.01.2024 – 21:46 Uhr Potsdam – In Wahlumfragen liegt Brandenburgs AfD vorn – doch hinter den Kulissen der Rechtsaußen-Partei tobt ein … Weiterlesen →

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Am besten mit Regenbogenfahne: Bauern sollen sich von „Rechts“ distanzieren

Publiziert am 12. Januar 2024 von staseve

11. Januar 2024 Berlin. Die größte Sorge von Medien und Mainstream-Politikern ist in diesen Tagen, die Bauernproteste könnten von „Rechtsextremisten“ unterwandert oder „gekapert“ werden. Damit die demonstrierenden Landwirte gar nicht erst in diesen Verdacht geraten, wird ihnen jetzt vorgeschlagen, sie … Weiterlesen →

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Schweden – Empörung in muslimischen Ländern nach Koran-Verbrennung

Publiziert am 22. Januar 2023 von staseve

22.01.2023 Der rechtsextreme Politiker Rasmus Paludan verbrennt in der Nähe der türkischen Botschaft einen Koran. Empörung in muslimischen Ländern nach Koranverbrennung. (Joel Lindhe / ZUMA Press Wire / dpa / Joel Lindhe) Eine Koran-Verbrennung bei einer Demonstration von Rechtsextremisten in … Weiterlesen →

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Der neue Feind steht schon fest: Wer gegen explodierende Preise demonstriert, ist „Nazi“

Publiziert am 20. Juli 2022 von staseve

19. Juli 2022 NATIONAL Berlin. Im Bundesinnenministerium wird bereits die nächste Diffamierungskampagne gegen unbequeme Bürger ausgebrütet: Hausherrin Nancy Faeser (SPD), die mit ihrer Nähe zu linksextremen Antifa-Kreisen für Schlagzeilen sorgte, will künftig auch Bürger, die ihren Unmut über steigende Energie- und … Weiterlesen →

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Die Prioritäten der Innenministerin: Ausländer rein, Patrioten bekämpfen

Publiziert am 17. März 2022 von staseve

17. März 2022 NATIONAL Berlin. Bundesinnenministerin Faeser (SPD) setzt Prioritäten: während sie zum einen daran festhält, daß Deutschland „alle“ Flüchtlinge aus der Ukraine – auch ohne Papiere und ukrainische Staatsangehörigkeit – aufnehmen werde, forciert sie gleichzeitig im Inneren den Kampf gegen … Weiterlesen →

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„Freie Sachsen“ – Rechtsextreme Mobilisierung gegen Corona-Maßnahmen

Publiziert am 5. Februar 2022 von staseve

Die Kleinstpartei „Freie Sachsen“ wirbt vor allem mit scharfen Positionen gegen Corona-Maßnahmen für sich. Doch die Agenda der lokal agierenden Organisation ist klar rechtsextrem ausgerichtet. Durch ihren zunehmenden Einfluss wird sie auch zur Konkurrenz für die AfD. Ein Überblick. 04.02.2022 … Weiterlesen →

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Telegram: BKA will Messengerdienst mit Anfragen fluten

Publiziert am 17. Januar 2022 von staseve

Das Bundeskriminalamt will den Druck auf den Messengerdienst Telegram erhöhen. 17.01.2022 Der Messengerdienst Telegram steht in der Kritik. (imago images/Rüdiger Wölk) Nach Informationen der „Welt“ haben Behördenvertreter im Innenausschuss des Bundestages angekündigt, dass Telegram künftig mit Löschbitten und Datenanfragen geflutet … Weiterlesen →

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Hass im Netz – Faesers Drohungen gehen ins Leere

Publiziert am 14. Januar 2022 von staseve

  Eine Kolumne von Nicole Diekmann 13.01.2022, 17:48 Uhr Telegram: Dem Messenger werden Faesers Drohungen egal sein. (Quelle: t-online) Nancy Faeser argumentiert an der Realität vorbei, wenn sie Telegram mit der Abschaltung droht. Den Betreibern der Plattform dürften die Aussagen … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz befürchtet Mordanschläge durch Corona-Gegner

Publiziert am 19. Dezember 2021 von staseve

19. Dezember 2021 Haldenwang (Foto:Imago)   Berlin – Genauso wie der Präsident des Bundesverfassungsgerichtes Stephan Harbarth, macht auch dieser Herr seinen Job und heizt die Stimmung auf, damit es zum gewünschten Bürgerkrieg kommt und die Staatsmacht endlich dem lästigen Widerstand … Weiterlesen →

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Brandenburger Verfassungsschutz befürchtet Eskalation bei Einführung von Impfpflicht

Publiziert am 7. Dezember 2021 von staseve

VON REDAKTION 07. DEZEMBER 2021 Der Leiter des brandenburgischen Verfassungsschutzes, Jörg Müller, befürchtet eine Eskalation der Corona-Proteste, sollte eine allgemeine Impfpflicht eingeführt werden. Das sagte er am Montag Brandenburg aktuell vom rbb. „Wenn die Impfquote steigt, bleiben die radikalisierten Einzelnen immer weniger … Weiterlesen →

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Querdenker in Hochwassergebieten: „Familienzentrum“ in Ahrweiler geschlossen

Publiziert am 22. Juli 2021 von staseve

22. Juli 2021 Nach der Überflutung an der Ahr (AFP/Christof Stache) Reichsbürger, Rechtsextremisten und sogenannte Querdenker sind nach dem Hochwasser im Krisengebiet aufgetaucht und versuchen offenbar auf verschiedenen Wegen, die Katastrophe für sich zu nutzen. Ein sogenanntes Familienzentrum in einer … Weiterlesen →

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Innenministerkonferenz – Strobl (CDU): Bundesweiter Erlass gegen Reichskriegsflaggen steht

Publiziert am 13. Juni 2021 von staseve

13. Juni 2021 Der baden-württembergische Innenminister Thomas Strobl (CDU) (imago/Lichtgut/Max Kovalenko) Die Innenminister von Bund und Ländern wollen nun einheitlich gegen das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiser- und NS-Zeit in der Öffentlichkeit vorgehen. Der Vorsitzende der Innenministerkonferenz, … Weiterlesen →

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Besorgte Schlapphüte: Corona-Frust gibt der rechten Szene Auftrieb

Publiziert am 29. März 2021 von staseve

28. März 2021 NATIONAL Hannover. Seit Beginn der Corona-Dauerkrise haben die Verfassungsschützer ein neues Feindbild – aber eigentlich ist es das alte: was vorher „Rechtsextremisten“ waren, sind jetzt „Querdenker“. So glaubt der Präsident des Verfassungsschutzes Niedersachsen, Bernhard Witthaut, daß der allgemeine … Weiterlesen →

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Bericht: Bund will Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen nicht verbieten

Publiziert am 22. März 2021 von staseve

22. März 2021 Kundgebung mit schwarz-weiß-roten Flaggen vor dem Reichstag (dpa / Paul Zinken ) Die Bundesregierung will das Zeigen von Reichsfahnen und Reichskriegsflaggen aus der Kaiserzeit einem Medienbericht zufolge nicht per Gesetz verbieten. Wie der Berliner „Tagesspiegel“ meldet, ziehen … Weiterlesen →

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„Initiative Zusammenrücken“ – Völkische Siedlungspläne in Mitteldeutschland sorgen zunehmend für Verunsicherung

Publiziert am 5. März 2021 von staseve

05. März 2021 Eine Reichsflagge hängt im Hof des „Braunen Haus“ in Jena, aufgenommen am 16.11.2011. Das Haus gilt als Treffpunkt der rechten Szene. (Jan Woitas, dpa picture-alliance) Im rechtsextremen Spektrum nehmen offenbar die Aktivitäten völkischer Siedler zu. Vor allem … Weiterlesen →

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War der Reichstagssturm von den Nachrichtendiensten organisiert?

Publiziert am 24. Februar 2021 von staseve

„Nach Tagesspiegel-Recherchen hätte es erst gar nicht zu der Aktion von Rechtsextremen und Reichsbürgern kommen müssen, wäre geltendes Recht durchgesetzt worden. Politisch verantwortlich für die Panne und die weltweit beachteten Bilder vor dem Reichstag samt schwarz-weiß-roter Reichsfahnen ist Berlins Innensenator … Weiterlesen →

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Covid-19: Oberverwaltungsgericht verbietet Dresdner „Querdenken“-Demo

Publiziert am 12. Dezember 2020 von staseve

12. Dezember 2020 Dresden vom rechten Elbufer unterhalb der Augustusbrücke. Das Oberverwaltungsgericht Bautzen hat die für heute geplante Dresdner „Querdenken“-Demonstration verboten. Die Richter bestätigten damit eine Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden. Die Initiative „Querdenken“ hatte eine Kundgebung für 4.000 Menschen angemeldet. … Weiterlesen →

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Medienbericht: Verfassungsschutz Baden-Württemberg beobachtet „Querdenken“-Bewegung

Publiziert am 9. Dezember 2020 von staseve

09. Dezember 2020 Bereits im Frühjahr hatte „Querdenken“ die ersten Protestkundgebungen organisiert. (picture alliance / dpa / Sebastian Gollnow) Das Landesamt für Verfassungsschutz in Baden-Württemberg beobachtet nach Angaben der Deutschen Presseagentur als erstes in Deutschland die „Querdenken“- Bewegung. Wie die … Weiterlesen →

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Justizministerin bezeichnet „Ermächtigungs-Kritiker“ als verfassungsfeindlich!

Publiziert am 19. November 2020 von staseve

19. November 2020 Foto: Christine Lambrecht (über dts Nachrichtenagentur)   Von dieser Bundesregierung könnte Lukaschenko noch so einiges lernen. Mit „weißrussischen Wasserspielen“ zeigte der Linksstaat, zu was er fähig ist, um berechtigte Kritik zu unterbinden. Und jetzt, wo man das … Weiterlesen →

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Gruppe S. – Anklage gegen 12 mutmaßliche Rechtsextremisten

Publiziert am 12. November 2020 von staseve

12. November 2020 Mitglieder der „Gruppe S.“ müssen sich vor dem Stuttgarter Oberlandesgericht verantworten. (picture alliance / dpa) Die Bundesanwaltschaft in Karlsruhe hat Anklage gegen zwölf mutmaßliche Rechtsextremisten erhoben, die zur sogenannten „Gruppe S.“ gehören. Sie sollen sich vor dem … Weiterlesen →

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Deutsche Medien-Framer: Lockdown-Gegner als Täter von Wien vermutet, Rechtsextreme sind die größte Gefahr

Publiziert am 4. November 2020 von staseve

04. November 2020 Fakenews während und nach Wien (Foto: Foto: Durch Lightspring/Shutterstock/Shutterstock   Weil der jedermann sichtbare Elefant im Raum unsichtbar bleiben soll und die Realität hartnäckig verweigern werden muss, solange es nur irgendwie möglich ist, setzten (und setzen weiterhin) … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Einfluss des rechtsaußen-Flügels in AfD wächst

Publiziert am 11. Oktober 2020 von staseve

11. Oktober 2020 Das AfD-Parteilogo (dpa / Paul Zinken) Trotz der formalen Auflösung des rechtsnationalen „Flügels“ in der AfD sieht der Verfassungsschutz einen immer größeren Einfluss seiner bisherigen Anhänger in der Partei. Bei parteiinternen Wahlen kämen diese in Schlüsselpositionen, sagte … Weiterlesen →

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Ballweg zu Medien-Vorwürfen: „Ich habe keine Rechtsextremisten gesehen“

Publiziert am 3. September 2020 von staseve

03. September 2020 NATIONAL Berlin/Konstanz. Nach ihrem großen Erfolg in Berlin will die Initiative „Querdenken 711“ jetzt ihre Proteste gegen die Corona-Politik der Bundesregierung fortsetzen. Organisator Michael Ballweg teilte mit, eine weitere Demonstration in Berlin sei zunächst nicht geplant. Dafür soll … Weiterlesen →

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Corona-Proteste: „Querdenken 711“ will am 3. Oktober in Konstanz demonstrieren

Publiziert am 2. September 2020 von staseve

02. September 2020 Michael Ballweg, Initiator der Initiative „Querdenken“ (picture alliance/ dpa/ Christoph Schmidt) Die Stuttgarter Initiative „Querdenken 711“ will zunächst keine weitere Großdemonstration gegen die Corona-Politik in Berlin organisieren. Stattdessen sei eine Kundgebung in Konstanz geplant, sagte der Gründer … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz: Demos gegen Corona-Auflagen nicht von Rechtsextremisten unterwandert

Publiziert am 27. August 2020 von staseve

27. August 2020 Der Präsident des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Thomas Haldenwang, sieht die Kundgebungen gegen Corona-Auflagen nicht von Rechtextremisten unterwandert. (imago stock&people) Rechtsextremisten ist es nach Einschätzung des Verfassungsschutzes nicht gelungen, die Demonstrationen gegen die Corona-Politik anzuführen. Zwar hätten rechtsextremistische … Weiterlesen →

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Thüringer VS-Chef hat Corona-Demos im Visier: Rechte wollen „Klima der Angst erzeugen“

Publiziert am 23. August 2020 von staseve

21. August 2020 KULTUR & GESELLSCHAFT Erfurt. Zwar hat der Bundesverfassungschutz erst vor kurzem ausdrücklich bestätigt, daß die aktuellen Anti-Corona-Demonstrationen nicht „rechtsextremistisch“ sind. Der Thüringer Ober-Schlapphut, Stephan Kramer, will das aber nicht wahrhaben – er sieht allenthalben rechte Unterwanderungsversuche am Werk. … Weiterlesen →

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