Internationaler Strafgerichtshof: Verfahren gegen Philippinen angestrebt

Das Gebäude des Internationalen Strafgerichtshof in Den Haag. (imago stock&people)
Der Internationale Strafgerichtshof will gegen die Philippinen ermitteln. (imago stock&people)

Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Bensouda, hat ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen die Philippinen beantragt.

Hintergrund ist der 2016 von Präsident Duterte ausgerufene „Krieg gegen die Drogen“. Dabei hatte Duterte auch zur Tötung von Rauschgifthändlern und Drogenkonsumenten aufgefordert. Bensouda erklärte, nach vorläufigen Untersuchungen gebe es plausible Gründe für die Annahme, dass es zu tausenden Morden gekommen sei. Außerdem ermittle man wegen Folter und anderer Verbrechen.

Nach Ankündigung vorläufiger Untersuchungen 2018 hatte Duterte den Rückzug seines Landes aus dem Gericht erklärt. Nach dem Grundlagenvertrag bleibt der Strafgerichtshof aber auch nach dem Austritt zuständig für Verbrechen, die in der Zeit begangen wurden, in der die Philippinen Vertragsstaat waren.

Quelle: Deutschlandfunk vom 15.06.2021

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Es gibt welche auf der Erde, die fühlen sich immer und ständig für alles zuständig, ob der kritisierte will oder nicht. Fehlt es an Beweisen zur Kritik, dann wird etwas erfunden. Wer das bemerkt und kritisiert ist ein Verschwörungstheoretiker wie Einstein. Hätte fast Frankenstein gesagt. Warum eigentlich nicht? Die Verbrecher in der Pharmaka haben doch Frankenstein geschaffen! Der Duterte ist ein Klardenker, wenn der Pegida anführen würde, würde „IM Erika“ im DDR Museum irgendwo im Dunkel Deutschland über den Ladentisch im Konsum springen und um politisches Asyl bitten. Rauschgifthändler gehören, wie der Duterte es zeigt, mit extremer Gewalt am Geschäft weitreichend gehindert.#Bensouda erklärte#
Auszug Ende
Ohne Bestechung an mir keine Strafverschonung.
Ganz einfach und von mir Top hingeschrieben. Es ist abartige Brut was sich als Kessel Schmalzrand da in Brüssel abgesetzt hat! Sogenannter Abschaum-wenn Schafwolle gekocht wird-hochgiftiges Lanolin!

Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Der Mann hat eben mit den ganzen Rauschgiftverbrechern aufgeräumt. Sein Volk dankt es ihm.

kairo
kairo
2 Jahre zuvor

„Die Chefanklägerin des Internationalen Strafgerichtshofs, Bensouda, hat ein offizielles Ermittlungsverfahren gegen die Philippinen beantragt.“

Wohl kaum, weil der IStGH nur gegen natürliche Personen ermitteln kann. Gemeint ist wohl eher der Präsident der Philippinen. Und das wäre wirklich mal eine gute Idee, auch wenn sie wohl kaum praktische Folgen haben wird.

(Welchen Sinn hat eigentlich der Bezug auf Brüssel?)