Frühwald – um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.02.2022 (Textausgabe)

Sachsen-Anhalt: Polizei setzt Drohnen ein 

Sachsen-Anhalts Landespolizei will unbemannte Flugdrohnen in die reguläre Ermittlungsarbeit aufnehmen. Die seit 2018 laufende Testphase mit kamerabestückten Flugeinheiten sei erfolgreich beendet, erklärte das Innenministerium in Magdeburg gegenüber der in Halle erscheinenden Mitteldeutschen Zeitung (Mittwochsausgabe). Für Vermisstensuchen, Unfallaufnahmen und Tatortarbeit sollen die Drohnen nun „dauerhaft“ eingesetzt werden, so das Ministerium. Dafür stünden 26 Drohnen und rund 70 weitergebildete Piloten bereit. „Dies ermöglicht einen flächendeckenden Einsatz im ganzen Land“, erklärte das Ministerium gegenüber dem Blatt.

Zuvor hatte das Ministerium den Drohneneinsatz auf verschiedenen Feldern der Polizeiarbeit getestet. Fazit: Es gebe ein „beachtliches Leistungsspektrum“ der neuen Hilfsmittel, sagte Innenministerin Tamara Zieschang (CDU) der MZ. „Die Drohnen erleichtern die Arbeit der Landespolizei ungemein.“ Die Ministerin betonte: „Die Projektarbeit hat gezeigt, dass das Geschehen an Tatorten und Unfallorten mit Luftbildaufnahmen deutlich schneller und detaillierter dokumentiert werden kann und die anschließende Auswertungs- und Aufklärungsarbeit erleichtert.“ Eine Projektgruppe im Ministerium hatte im Herbst 2021 bereits weitere, perspektivische Einsatzmöglichkeiten für Polizeidrohnen genannt: etwa bei Einsätzen von Spezialeinheiten und die Aufklärung von Kriminalitätsschwerpunkten.

Für den künftigen Drohneneinsatz der Polizei hat Sachsen-Anhalt bereits investiert. Auf 1,16 Millionen Euro beziffert das Innenministerium das Gesamtbudget für Drohnenkäufe und Pilotenausbildungen bis zum Jahr 2026. Bislang floss etwa eine Viertelmillion.


SACHSEN IN TEILEN UNREGIERBAR? Kommunalvertreter widersprechen Köppings Aussage – Zeigen Spaziergänge erste Wirkung?

In Sachsen gibt es viele Proteste gegen die Corona-Regeln und nicht alle Kommunalpolitiker stellen sich deutlich dagegen. Teilweise solidarisieren sie sich sogar mit Demonstrierenden. Sozialministerin Köpping hatte in einem Podcast der These des Politikwissenschaftlers Vorländer zugestimmt, dass Sachsen in Teilen unregierbar sei. Diese Aussage hat für viel Kritik gesorgt.

Bautzen am 24. Januar: Rund 2.000 Gegnerinnen und Gegner der Corona-Politik demonstrieren vorm Landratsamt. Ein Kritikpunkt: die Impfpflicht in Kliniken und Pflegeeinrichtungen. Vize-Landrat Udo Witschas von der CDU tritt vor die Menge: „Wenn Sie mich danach fragen, was das Gesundheitsamt des Landkreises Bautzen machen wird ab dem 16. März, dann werden wir unseren Mitarbeitern im Pflege- und medizinischen Bereich kein Berufs- oder Betretungsverbot erteilen.“

Der Rest ging im Jubel unter. Im Nachhinein erklärt Witschas, er habe die Demonstranten beruhigen wollen und nicht die Gesetzeslage infrage gestellt. Trotzdem bereiten solche Aussagen Sozialministerin Petra Köpping Sorgen. Am Dienstag sagte sie vor Medienvertretern: „Es würde uns in Sachsen vieles leichter fallen, wenn wir alle an einem Strang ziehen würden. Da meine ich alle Ebenen, jeden, der Verantwortung trägt.“

Schwierigkeiten bei der Regierbarkeit Sachsens

In einem Podcast der „Sächsischen Zeitung“ hatte Köpping zunächst die These des Dresdner Politikwissenschaftlers Hans Vorländer bestätigt, Sachsen sei in Teilen unregierbar. Mancher Kommunalpolitiker wolle es jedem recht machen und würde auf extremistische Auswüchse nicht reagieren. Das wollte sie gestern nicht wiederholen: „Natürlich ist Sachsen nicht unregierbar – das ist ganz klar, aber wir haben viele Schwierigkeiten.“

Da gibt es zum Beispiel Aussagen wie die eines Freiberger Kommunalpolitikers, die Köpping womöglich meint. Er hatte den Umgang mit Ungeimpften in einen Zusammenhang mit dem Genozid an den Armeniern gebracht und an mehreren nicht genehmigten Corona-Spaziergängen teilgenommen.

Sachsens Innenminister Roland Wöller sagt dazu: „Leider müssen wir zur Kenntnis nehmen, dass der eine oder andere kommunale Verantwortliche nicht so handelt, wie man sich das vorstellt. Aber ich muss das klar sagen: Gesetze sind einzuhalten. Überall da, wo alle mitziehen, auch die Zivilgesellschaft, funktioniert es wesentlich besser. Aber das könnten mehr sein, keine Frage.“

Kritik an Köppings Äußerung

Die Deutsche Polizeigewerkschaft Sachsen stützt die These von der Unregierbarkeit nicht. Man könne nicht beurteilen, was mancher Bürgermeister tue, sagt die Vorsitzende Cathleen Martin. Die Polizei setze die Corona-Maßnahmen aber überall um.

Auch beim Sächsischen Städte- und Gemeindetag reagiert man mit Befremden auf die Äußerungen Köppings. Bert Wendsche, Präsident des Verbands und Oberbürgermeister von Radebeul, sagt: „Die These ist aus meiner Sicht nicht nur falsch, sondern auch eine riesige Enttäuschung, denn damit macht nicht zuletzt ein Mitglied unserer sächsischen Staatsregierung deutlich, dass es den Mut und die Kraft verloren hat, Sachsen gut aus der Pandemie herauszuführen.“ Die Kommunen würden die Gesetze befolgen und gegen Extremismus eintreten, so Wendsche. Er hätte sich einende Worte statt Schuldzuweisungen gewünscht.


Dienstagsspaziergänge – Immer mehr gehen spazieren gegen die Corona-Maßnahmen nicht nur Montags, mittlerweile jeden Tag irgendwo

Cottbus, Maisach, Marktredwitz, Schwandorf, Bad Malente, Schalkau, Ursberg, Frankfurt, Wolgast, Kühlungsborn und vielen weitere Ortschaften mehr, waren Menschen Spazieren gegangen gegen die Maßnahmen der Regierungen in Deutschland.

Städte, Dörfer gehen gegen die Corona-Maßnahmen und die Corona-Diktatur auf die Straße. Es waren gestern deutschlandweit wieder viele tausend bis zehntausend Menschen spazieren, und das trotz miserablen Wetters. Viele gehen ohne Smartphone und Ausweis als Menschen auf die Straße zum Spazierengehen, nicht als Person. Und das natürlich unangemeldet.

Wir werden immer mehr. Und diese Bewegung wächst von Woche zu Woche, von Tag zu Tag!
Die Polizei gibt zu: Massenproteste sind friedlich und wachsen immer weiter!

Kippt die Stimmung auch bei einigen Polizisten? Während manche Polizeibehörden – vor allem in Westsachsen – die Teilnehmerzahlen der Spaziergänge systematisch herunterspielen, um ihre Einsatzkonzepte zu rechtfertigen, spricht die Polizeidirektion Görlitz jetzt Klartext: In Ostsachsen wird der Bürgerprotest immer größer! Und da verwundert es kaum, wenn erste Bürgermeister und Landräte den Schulterschluss mit der Straße suchen.

Die Polizeidirektion Görlitz betont, dass alle Proteste friedlich verlaufen – mal schauen, ob die Medien das auch erwähnen oder wieder auf die nächste Belanglosigkeit warten, um mittlerweile über 100.000 Spaziergänger (nach offiziellen Zahlen) zu diffamieren. Letztendlich entlarven sich auf diesem Weg die Mainstream-Medien aber nur selbst. Für Hetze und Desinformation ist es zu spät, es sind schon zuviele aufgewacht und es werden immer mehr!

Die Massenproteste haben mittlerweile ganz Deutschland erreicht.

Diese Massenbewegung wird den Corona Wahnsinn beenden!

Es wird in Deutschland mittlerweile täglich irgendwo demonstriert, nicht nur Montags.

Wir stellen die links zu den Videos (Gruppenportal Demos und Ignatz Barth auf unserem Kanal Frühwald informiert auf Telegram eingestellt. Allein auf dem Gruppen-Portal DEMOS-Deutschland BILDER & VIDEOS auf Telegram wurden wieder viele Bilder und Videos nur von gestern eingestellt und veröffentlicht. In vielen Orten gabs auch auch gestern keine Videos oder Bilder. Da ging man nur spazieren.

Auch in den Nachbarländern waren wieder viele Menschen auf der Straße.


FDP: Im März gibt es die Freiheit zurück. Ein wenig. Und auch nur vielleicht

Während Die Welt wieder durchatmen kann, die Bürger fast überall ihre Freiheit und Grundrechte wieder erlangen, bleibt Deutschland stur an den völlig überzogenen und überflüssigen Corona-Maßnahmen kleben. Und was uns jetzt als „Erleichterung“ und „Rücknahme der Maßnahmen“ verkauft werden soll, ist eine Frechheit:

In der Debatte um Lockerungen stellt Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP) eine angeblich weitreichende Rücknahme von Corona-Maßnahmen für den März in Aussicht. „Ich hoffe, dass im März viele Schutzmaßnahmen zurückgenommen werden können“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Voraussetzung sei, dass sich das Infektionsgeschehen so entwickle wie vom Robert-Koch-Institut prognostiziert „und ab Mitte Februar die Fallzahlen wieder sinken“, so Buschmann.

„Und es setzt voraus, dass wir es nicht kurzfristig mit neuen Varianten des Virus zu tun bekommen, die die Lage wieder komplett verändern.“ Auf die Frage, welche Lockerungen er sich zurzeit vorstellen könne, sagte Buschmann: „Wir müssen beispielsweise hinterfragen, ob 2G im Einzelhandel noch begründbar ist.“ Aufgrund von Gerichtsentscheidungen gebe es Bundesländer mit und ohne diese Maßnahme.

„Wir sollten diese Situation nutzen, um seriös zu prüfen, ob sich eine unterschiedliche Entwicklung beim Infektionsgeschehen und den Zuständen in den Krankenhäusern bei beiden Gruppen ergibt“, so der Minister. Sollte sich das Infektionsgeschehen in den Ländern ohne 2G-Regelung nicht schlechter entwickeln als in den anderen Ländern, wecke dies Zweifel an der Eignung und der Erforderlichkeit der Maßnahme. „Fehlt es einer Maßnahme aber an Geeignetheit und Erforderlichkeit, dann muss sie entfallen“, sagte Buschmann.

2G im Einzelhandel! Was eh von den Gerichten bereits gekippt wurde. Nein, auch Buschmann gehört zu den Hardlinerns des Corona-Regimes der offensichtlich eine klammheimliche Freude dabei verspürt die Untertanen zu drangsalieren und ihnen die Luft abzuschnüren. Aber das kommt davon, wenn man sich mit dem sozialistischen Teufel einlässt, dann wird man zum Höllenaufseher. Und die nächste Virusvariante kommt bestimmt, nicht wahr, Herr Wieler?


Großbritannien: Geimpfte Kinder sterben bis zu 52-mal häufiger als Ungeimpfte

Aus den neuesten Daten des britischen Statistikamtes Office for National Statistics (ONS) geht hervor, dass Kinder nach einer Covid-«Impfung» ein bis zu 52-mal höheres Sterberisiko haben als Kinder, die nicht geimpft wurden. Zu diesem Schluss kommt The Exposé anhand eigener Berechnungen.

Bereits am 20. Dezember 2021 veröffentlichte das ONS einen Datensatz mit Einzelheiten über «Todesfälle nach Impfstatus in England» zwischen dem 1. Januar und dem 31. Oktober 21. Der Datensatz enthält verschiedene Tabellen mit Details wie «monatliche altersstandardisierte Sterblichkeitsraten nach Impfstatus für Todesfälle mit Covid-19» und «monatliche altersstandardisierte Sterblichkeitsraten nach Impfstatus für Todesfälle ohne Covid-19».

Den ausführlichen Bericht mit zahlreichen Quellenangaben lesen Sie auf Corona-Transition.


Wenn die Impfpflicht kommt: Ungeimpfte sollen kein Arbeitslosengeld erhalten

Berlin. Der bundesdeutsche Corona-Maßnahmenstaat wartet mit einer neuen Schikane für Nicht-Geimpfte auf. Jetzt wird laut darüber nachgedacht, daß Ungeimpfte ihren Status auf Arbeitslosenhilfe verlieren sollen und Arbeitgeber Bewerber aufgrund ihres Impfstatus ablehnen können.

Der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, stellte dazu Medienvertretern gegenüber jetzt klar: „Erst wenn es eine allgemeine Impfpflicht gibt und Verstöße auch mit Rechtsfolgen verbunden sind, können Arbeitgeber einen Bewerber ablehnen, weil er nicht geimpft oder genesen ist.“ Sollte die Bundesregierung eine Impfpflicht einführen, würde auch die Bundesanstalt für Arbeit „prüfen, ob eine fehlende Impfung zu einer Sperrzeit“ beim Arbeitslosengeld führt.

Die Bundesregierung prüft derzeit die möglichen Auswirkungen einer Corona-Impfpflicht auf den Arbeitsmarkt. Ziel sei es, „daß die Impfpflicht wirkt und die Unternehmen wieder ohne Personalausfall arbeiten können“, sagte die SPD-Gesundheitssprecherin Heike Baehrens der Stuttgarter Nachrichten. Will sagen: der Druck auf Ungeimpfte soll weiter erhöht werden – und wenn es gar nicht anders geht, sollen Ungeimpfte durch den drohenden Verlust ihrer Arbeitslosenbezüge in die Spritze getrieben werden. (rk)


Irres Planungsdesaster: Europas Gasreserven auf Rekordtief

Brüssel/Moskau. Die Chancen auf einen kalten Winter ohne Gas steigen: die Gasreserven in den europäischen Speichern sind im Januar auf einen historischen Tiefststand gesunken. Statistiken zufolge sind sie inzwischen zu weniger als 40 Prozent gefüllt, während mehr als vier Fünftel des in der Sommersaison gepumpten Gases bereits aufgebraucht sind.

Nach Angaben von Gas Infrastructure Europe lag das Volumen des aktiven Gases in den europäischen Untergrundspeichern am 29. Januar um 27,3 Prozent oder 14,4 Milliarden Kubikmeter unter dem Vorjahresniveau. Dabei wurden mehr als vier Fünftel der in der Sommersaison gepumpten Gasmenge bereits entnommen, wie der russische Energiekonzern Gazprom am Montag mitteilte.

Nach Angaben von Gazprom waren die europäischen UGS-Anlagen zu diesem Zeitpunkt durchschnittlich nur noch zu 39 Prozent gefüllt. Für Deutschland und Frankreich belief sich diese Zahl auf jeweils 37 und 36 Prozent. Im Vergleich dazu sanken die Gasvorräte in Europa in den Vorjahren in der Regel bis Mitte Februar nicht einmal auf die Hälfte ihrer Volumen. In manchen milden Wintern wurde die Marke von 50 Prozent sogar erst Anfang März überschritten.

Am 11. Januar 2022 haben die europäischen Erdgasspeicherbestände ein Mehrjahrestief erreicht. Am 29. Januar lagen die Reserven bereits um 2,7 Milliarden Kubikmeter unter dem zu diesem Zeitpunkt geltenden Mindestwert.

Unterdessen gehen die Kraftstoffpreise durch die Decke. Der Anstieg begann Mitte vergangenen Jahres, und im Dezember stiegen die Börsenpreise für Gas-Futures auf einen Höchststand von über 2.100 US-Dollar pro 1.000 Kubikmeter. Experten zufolge wird dies neben der geringen Auslastung der europäischen Untergrundspeicher durch Lieferengpässe der großen Lieferanten sowie die hohe Nachfrage nach Flüssigerdgas (LNG) in Asien beeinflußt.

Die europäischen Behörden haben Rußland wiederholt vorgeworfen, eine Energiekrise zu provozieren. Kremlchef Putin hat dem wiederholt mit Nachdruck widersprochen. Er erinnerte unter anderem daran, Brüssel vorgeschlagen zu haben, langfristige Verträge für Rohstofflieferungen beizubehalten, und machte die Europäische Kommission für die Krise verantwortlich, die bewußt auf langfristige Investitionen verzichtet und sich für Spotverträge entschieden habe. (mü)


Erste offizielle Weigerung Kiews, die Minsker Abkommen umzusetzen: Was sagt der Westen nun?

In der Ukraine hat sich ein äußerst bedeutsames Ereignis zugetragen. Es blieb jedoch aus irgendeinem Grund im Westen bisher unbemerkt und rief weder offizielle Kommentare noch verwunderte Fragen hervor – das müsste es aber! Alexei Danilow, der Sekretär des Nationalen Sicherheits- und Verteidigungsrates der Ukraine und damit der oberste Sicherheitsbeamte des Landes, erklärte, die Minsker Abkommen seien nicht umsetzbar, würden zur Zerstörung des ukrainischen Staates führen – und stattdessen müsse ein neues Dokument unterzeichnet werden.


Südafrika schafft Corona-Maßnahmen weitgehend ab

Südafrika will die meisten seiner Corona-Maßnahmen abschaffen: Nach einem Beschluss der Regierung des Landes vom Montag müssen positiv getestete Personen künftig nur noch bei Symptomen in Quarantäne. Die Schulen kehren zum normalen Unterricht zurück.


Italien will Einschränkungen deutlich lockern

Italien plant eine Lockerung der CoV-Restriktionen. Der Ministerrat prüft eine mögliche Vereinfachung der Quarantäneregeln und der Maßnahmen in den Schulen. Nicht ausgeschlossen wird außerdem, dass auf das Coronavirus positiv getesteten Personen ohne Symptome künftig die Quarantäne erspart wird.

Erwogen wird auch eine Lockerung der Restriktionen ab dem 10. Februar. Der „Grüne Pass“ für Menschen mit Auffrischungsimpfung soll unbefristet verlängert werden.

„Wir befinden uns in einer Übergangsphase zwischen Pandemie und Endemie, in der die soziale und gesundheitliche Belastung, die bisher durch das Virus entstanden ist, nicht mehr besteht. Es ist der Übergang zur Normalität, der zu einer schrittweisen Aufhebung der Beschränkungen führen wird“, sagte Gesundheitsstaatssekretär Pierpaolo Sileri.

Sileri bestätigte, dass der Ausnahmezustand voraussichtlich am 31. März enden wird. Ab diesem Datum sollte auch die Maskenpflicht im Freien fallen. „Das ist ein Signal des Vertrauens an die Italiener nach zwei Jahren der Opfer“, sagte der zweite Gesundheitsstaatssekretär Andrea Costa.


Grönland schafft Festnetz ab

Die Insel Grönland sagt Adieu zur Festnetztelefonie. Laut dem staatlichen Post- und Telekommunikationsunternehmen Tussas sollen alle Festnetzverträge bis Jahresende sukzessive in Mobilfunkverträge umgewandelt werden, wie gestern etwa das Portal Heise.de berichtete. Auch Geschäftskunden sind betroffen.

Als Begründung führt Tussas an, dass die Technologie überholt sei. Wichtige Ersatzteile würden heute gar nicht mehr produziert. Man wolle daher auf neuere Technologie umsteigen, keine neuen Festnetzverträge mehr abschließen und auch keinen Kundensupport für Festnetz mehr anbieten. Der Umstieg sei „ein großer Schritt“, so Tussas-Chef Kristian Reinert Davidsen.

Wohl ärgerlich für die Kundschaft: Rufnummern können nicht portiert werden, zudem stehen vielen Betroffenen Preiserhöhungen ins Haus. Tussas ist der einzige Telekommunikations- und Internetprovider in Grönland.

Er betreibt unter anderem die Unterseekabel Greenland Connect und Greenland Connect North. In abgelegenen Regionen des dünn besiedelten Inselstaates sind nach wie vor Funkverbindungen oder Satellitentelefone üblich.

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 02.02.2022

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Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Wenigstens die Sachsen trauen sich die ganze Kacke nicht mitzumachen.

Überall Lockerungen aber Deutschland macht weiter wie bisher. In Stuttgart der alte Kerl schickaniert uns weiterhin. Ein Unding. Wer hat den Kerl gewählt?

Wenn Kinder nach Impfung sterben muss man sich fragen wie dumm die Eltern sind die ihren Kindern die Impfung antun? Total gehirnverschwurbelt?