Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.04.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Das deutsche Abschiebedesaster: 300.000 Illegale müßten ausreisen – nichts passiert

Berlin. Ein Dauerskandal – und ein Dauer-Armutszeugnis der deutschen Politik: mehr als 300.000 Ausländer, die zur Ausreise verpflichtet sind, leben zum Teil seit vielen Jahren in Deutschland. 56.000 von ihnen müßten sogar sofort abgeschoben werden. Aber von der von der Bundesregierung angekündigten „Rückführungsoffensive“ ist weit und breit nichts zu sehen.

Allein im Jahr 2022 sind nach Angaben der Bundesregierung rund 23.400 Abschiebungen vor oder nach Übergabe des ausreisepflichtigen Ausländers an die Bundespolizei „nicht vollzogen worden“ – also gescheitert. Zuständig für Abschiebungen sind formal die Länder. Aber der Bund unterstützt sie in vielen Punkten und schafft insbesondere die rechtlichen Voraussetzungen.

Dabei hatte die Ampel-Regierung unter Kanzler Scholz (SPD) in ihrem Koalitionsvertrag Ende 2021 vollmundig eine „Rückführungsoffensive“ für ausreisepflichtige Ausländer angekündigt. Konsequenter handeln wollte man insbesondere bei der „Abschiebung von Straftätern und Gefährdern“. Getan hat sich so gut wie nichts.

Und die Zahl der Ausländer, die Deutschland eigentlich verlassen müßten, steigt immer weiter: Ende 2022 hielten sich in der Bundesrepublik 304.308 vollziehbar ausreisepflichtige Männer, Frauen und Kinder auf. Das sind rund 11.650 mehr als Ende 2021 und sogar 100.000 mehr als Ende 2015. Die meisten Betroffenen (81,5 Prozent) haben eine „Duldung“. Das bedeutet, daß die Ausreisepflicht weiter besteht, die Abschiebung jedoch vorübergehend ausgesetzt wird. Erfahrungsgemäß wird aus vorübergehend bei vielen dauerhaft.

2022 wurden gerade einmal 13.000 Ausländer abgeschoben. Gemessen an den mehr als 300.000 vollziehbar Ausreisepflichtigen ist das nur ein Tropfen auf den heißen Stein. Zum Vergleich: 2015 bis 2019 lag die bundesweite Zahl der jährlichen Abschiebungen bei jeweils über 20.000, im Jahr 2016 sogar bei über 25.000.

Und noch ein Offenbarungseid der deutschen Ausländerpolitik: beinahe zwei Drittel (64,4 Prozent) aller Versuche der Behörden, illegal nach Deutschland gekommene Migranten endlich außer Landes zu bringen, bleiben erfolglos. So scheiterten im vergangenen Jahr von den bundesweit rund 36.300 geplanten Abschiebungen 23.377. Negativ-Spitzenreiter mit rund 7100 Fällen ist Berlin. Es folgen Nordrhein-Westfalen mit rund 3350 und Bayern mit 3160. (rk)

Quelle: zuerst.de

Israel – Armee greift erneut Ziele in Syrien an

Die israelische Armee hat erneut Ziele in Syrien angegriffen.

Das teilten die Streitkräfte per Twitter mit, ohne Details zu nennen. In der Regel gelten die Angriffe Stellungen der syrischen Armee oder irantreuer Milizen wie der Hisbollah. Die Armee erklärte lediglich, der Beschuss sei eine Reaktion auf die jüngsten Raketenangriffe aus Syrien. In der Nacht waren zwei Raketen in Israel eingeschlagen; eine dritte konnte abgefangen werden. Über mögliche Opfer oder Schäden wurde nichts mitgeteilt. Bereits gestern Abend waren ebenfalls aus Syrien drei Raketen auf den von Israel besetzten Teil der Golanhöhen abgefeuert worden.

In mehreren israelischen Städten beteiligten sich am Abend ungeachtet der verschärften Sicherheitslage wieder Zehntausende an Kundgebungen gegen die Regierungspläne zur Einschränkung der Justiz. Manche der Demonstranten zündeten Kerzen im Gedenken an die drei Menschen an, die am Freitag bei Anschlägen in Tel Aviv und im Westjordanland getötet wurden. Es waren die 14. Samstags-Kundgebungen in Folge.

Quelle: Deutschlandfunk

„Leidet offensichtlich an Realitätsverlust“: Polizeigewerkschaft rechnet mit Faeser ab

Durch den massiven Zuwanderungsstrom geraten die Kommunen immer mehr an die Grenze ihrer Belastungs- und Aufnahmefähigkeit. Landräte in ganz Deutschland schlagen Alarm. Faeser will dennoch an ihrem Kurs festhalten. Die Begrenzung der Einwanderung lehnt Faeser strikt ab. Die deutsche Polizeigewerkschaft wirft der Innenministerin deswegen „Realitätsverlust“ vor.

Bundesinnenministerin Faeser hält Forderungen nach mehr Geld wegen dem Flüchtlingszustrom für „seltsam“
Der stellvertretende Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft wirft ihr deswegen „Realitätsverweigerung“ vor
Kommunen in ganz Deutschland kommen an ihre Belastungsgrenze und unzählige Landräte schlagen Alarm

Allein 2022 flüchteten mehr als eine Millionen Menschen nach Deutschland
Polizeigewerkschaft empört: „Keinen Grenzschutz, keine Obergrenze, kein Geld für die Kommunen. Das ist ein gefährlicher Cocktail, der die Stimmung im Land kippen lässt.“ Das erklärt der stellvertretende Chef der deutschen Polizeigewerkschaft Heiko Teggatz gegenüber der Bild-Zeitung. Weiter führt er aus: „Wer immer noch nicht erkannt hat, dass die Kapazitäten für Unterbringungen in den Städten und Kommunen längst erschöpft sind, der leidet offensichtlich an Realitätsverlust.“

Der Hintergrund: Heiko Teggatz nimmt hier bezug auf Äußerungen, welche die Bundesinnenministerin Nancy Faeser (SPD) kürzlich gegenüber der Funke-Mediengruppe abgegeben hat. Dort führte sie aus: „Ich finde es seltsam, wenn jetzt schon – Anfang April dieses Jahres – gesagt wird, das Geld für dieses Jahr reiche nicht aus.“ Für das Kalenderjahr 2023 hat der Bund den Kommunen bisher 2,75 Milliarden Euro an zusätzlicher Unterstützung zugesagt. Den Flüchtlingszustrom zu begrenzen lehnte Faeser ausdrücklich ab. Schließlich würden acht von 10 Geflüchteten aus der Ukraine stammen. „Da kann es keine Höchstgrenzen für Menschlichkeit geben“, so die Innenministerin.

Kommunen am Limit: Die Äußerungen hält Teggatz für skandalös, wie er gegenüber der Bild-Zeitung erklärt. Mit seiner Kritik steht der stellvertretende Vorsitzende der deutschen Polizeigewerkschaft längst nicht alleine da. Auch immer mehr Landräte warnen vor den Problemen, welche der massenhafte Zuzug mit sich bringt und schlagen Alarm. So zeigt sich etwa Tino Schomann (CDU), Landrat aus Nordwestmecklenburg schockiert. „Die Bundesinnenministerin sieht weiter nicht die Probleme und zeigt damit, dass sie fern ab der Realität die Kommunen weiter alleine lässt. Ich nenne das Realitätsverweigerung, so Schomann gegenüber Bild. „Humanität kennt keine Grenzen, aber Wohnflächen und die Ressourcen“, setzt er der SPD-Spitzenkandidatin für die Landtagswahl in Hessen entgegen.

Auch aus Bayern kommt deutliche Kritik. Landrat Jens Marco Scherf (Grüne) sagte gegenüber Bild: „Wir haben Mangel bei Wohnraum, Kitas, Schulen, Sprach- und Integrationskursen – einfach alles ist knapp! Unter dem Strich stoßen Frau Faesers Aussagen einen vor den Kopf. Sie negieren die prekäre Situation vor Ort.“ Wieso ausgerechnet die Landräte am Flüchtlingsgipfel mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nicht eingeladen sind, lässt den Grünen-Politiker ratlos zurück. „Das macht mich wirklich sprachlos“, so Scherf. Angesichts der nackten Zahlen ist die Verzweiflung der Polizeigewerkschaft und der Landräte kaum verwunderlich. Allein 2022 flüchteten weit mehr als eine Millionen Menschen nach Deutschland.

Quelle: pleiteticker.de 

Aufschrei in der Süßwarenindustrie: Osterwerbung im Fernsehen wohl bald größtenteils verboten

Das geplante Werbeverbot für ungesunde Lebensmittel betrifft auch Ostersüßigkeiten und führt zu einem Aufschrei in der Süßwarenbranche. Die berühmte Lindt-Werbung könnte aus diesem Grund schon bald tagsüber und abends nicht mehr im Fernsehen zu sehen sein.

Bye, bye Lindt-Werbung?: Das angekündigte Werbeverbot für an Kinder gerichtete Werbung für ungesunde Lebensmittel hat in Deutschland für Aufregung gesorgt, besonders in der Süßwarenindustrie. Das Gesetz aus dem von Grünen-Politiker Cem Özdemir geführten Ernährungsministerium, schließt Oster-Süßigkeiten wie Schokoladeneier und -hasen ein. Der bekannte Schokoladen-Hersteller Lindt darf seine Produkte deswegen bald wohl nur noch nachts über das Fernsehen bewerben.

„Die Vielfalt wird leiden“: Dies führte jetzt zu einem Aufschrei in der Süßwarenindustrie. Die Süßigkeiten seien ein wichtiger Bestandteil der Ostertradition: „Für viele Menschen gehören allerdings Süßigkeiten zu den Feiertagen“, mahnt die Geschäftsführerin des Werbewirtschafs-Verbandes, Katja Heintschel von Heinegg gegenüber Bild.

Der Verband der Süßwaren-Industrie wehrt sich nun auch gegen das geplante Verbot: „Ohne Werbung wird es so gut wie keine neuen Produkte geben, die Vielfalt wird leiden.“

Was die Regierung plant: Plan des Ernährungsministeriums ist es an Kinder gerichtete Werbung für Lebensmittel ab einem bestimmten Zucker-, Salz- oder Fettgehalt zu verbieten. „Kinder brauchen eine gesunde Ernährungsumgebung“, so das Ministerium. Ob der Plan bald Gesetz wird bleibt abzuwarten. Wenn ja, wäre solche Werbung von 6 bis 23 Uhr nicht mehr im Fernsehen zu sehen.

Quelle: pleiteticker.de

Katrin Göring-Eckardt macht bizarren „Klimakrise“-Vergleich zu Karfreitag

Die grüne Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt hat mit einem unorthodoxen Tweet zum Karfreitag überrascht. Ein Tweet, der zeigt, dass man keine Möglichkeit mehr auslässt, Angst vor der Klimakrise zu schüren.

Wer heute den ersten Tag vom Osterfest, den Karfreitag feiert, der gedenkt heute dem Leiden und den Tod von Jesus Christus am Kreuz. Für Bundestagsvizepräsidentin Katrin Göring-Eckardt ein Anlass den Sinn des christlichen Feiertages für ihre politische Agenda zu missbrauchen.

Der Tweet: Auf Twitter schrieb die Grünen-Politikerin: „Heute ist #Karfreitag. Christ*innen wissen: Am dritten Tag kommt Ostern. Aber damals muss das Gefühl von Ausweglosigkeit und Ausgeliefertsein, nichts mehr tun zu können, bedrückend gewesen sein. Das können heute viele verstehen und empfinden genau so. #Klimakrise #Artensterben“.

Ausweglosigkeit und das Gefühl ausgeliefert zu sein, wie sich die Menschen damals nach der Kreuzigung Jesus fühlten, sieht Katrin Göring-Eckardt heute bei vielen Menschen wegen der Klimakrise. Ein Paradebeispiel wie die Klima-Bubble versucht jedes Event für das Klimanarrativ zu nutzen.

Darüber hinaus zeigt der Tweet, dass die übertriebene Klimawandel-Angst religiöse Züge annimmt. Der Mensch völlig ausgeliefert, hilflos, unfähig zu handeln – damals, weil Jesus gestorben ist, heute wegen dem Klima – ein Menschenbild, dass eher dem Mittelalter entspricht als dem Bild der Aufklärung.

Interessant: Katrin Göring-Eckardt hat Ihr Theologiestudium abgebrochen, vielleicht ist das die einfache Erklärung für diesen kruden Tweet.

Quelle: pleiteticker.de

Letzter Nürnberg-Ankläger Ferencz ist tot mit 103 Jahren gestorben

Benjamin Ferencz, der letzte überlebende Ankläger der Nürnberger Prozesse gegen die NS-Kriegsverbrecher (1945–1949), ist im Alter von 103 Jahren gestorben. Das berichteten gestern US-Medien unter Berufung auf die Familie von Ferencz. Der US-Amerikaner fungierte 1947 als Chefankläger beim „Einsatzgruppen-Prozess“, bei dem am Ende 14 Angeklagte zum Tode verurteilt wurden.

„Heute hat die Welt eine führende Persönlichkeit auf der Suche nach Gerechtigkeit für die Opfer von Völkermord und ähnlichen Verbrechen verloren. Wir trauern um Ben Ferencz, den letzten Nürnberger Ankläger für Kriegsverbrechen“, teilte das US Holocaust Museum in einem Beitrag auf Twitter mit.

Der Harvard-Absolvent war selbst Soldat im Zweiten Weltkrieg, bevor er 1945 den Auftrag erhielt, Beweismaterial für Kriegsverbrechen der Deutschen zu sammeln. Im Zuge der Ermittlungen fand ein Mitarbeiter von Ferencz einen Aktensatz der Nazis, der unter anderem den Massenmord von Juden dokumentierte.

„Ich habe hier Massenmord“
„3.427 Juden, 50 Zigeuner oder was immer sie waren. Ich addierte die Zahlen mit einer Handrechenmaschine. Als ich bei einer Million angekommen war, sagte ich: genug. Mit einer Stichprobe nahm ich das nächste Flugzeug von Berlin nach Nürnberg, ging zu Telford Taylor (Hauptankläger, Anm.) und sagte, Herr General, wir müssen einen zusätzlichen Prozess ansetzen“, sagte Ferencz 2019 in einem Interview mit dem Deutschlandfunk. „Ich habe hier Massenmord.“

Taylor wollte laut Ferencz zunächst nichts davon wissen, da das US-Verteidigungsministerium keine weiteren Mittel für noch einen Prozess freigeben werde. Doch der US-Jurist beharrte darauf: „Sie werden diese Massenmörder doch nicht straffrei ausgehen lassen? Na ja, sagte er (Taylor, Anm.), können Sie das dann zusätzlich übernehmen? – Ich sagte, sicher. – Okay, dann machen Sie das.“

24 Plätze für 24 SS-Männer
Ferencz wurde Chefankläger beim „Einsatzgruppen-Prozess“, einem von zwölf Nürnberger Nachfolgeprozessen. Im gleichen Saal saßen 1947 insgesamt 24 hochrangige SS-Männer auf der Anklagebank, denen der 27-jährige Staatsanwalt mehr als eine Million Morde vorwarf. Er habe 24 Angeklagte ausgewählt „aus dem lächerlichen Grund“, dass es nicht mehr Sitzplätze auf der Anklagebank gab, sagte er.

Insgesamt habe er 3.000 Namen gehabt, die Massenmord begangen haben sollen. Er nahm die Ranghöchsten und die Gebildeten ins Visier. „Viele hatten Doktortitel. Einer war sogar DDr. (Otto Rasch, Anm.). Der hatte das Massaker von Babi Yar zu verantworten, 33.000 Juden in zwei Tagen, am 29. und 30. September 1941.“

Schuldsprüche für alle Angeklagten
Bei der Urteilsverkündung saßen nur noch 22 SS-Männer auf der Anklagebank. Resch schied wegen Krankheit aus, einer beging Suizid. Alle anderen wurden schuldig gesprochen, 14 Todesurteile verhängt, aber nur vier davon 1951 vollstreckt. Später wurden die meisten zu Haftstrafen umgewandelt.

Nach Prozessende blieb Ferencz mit seiner Frau noch einige Jahre in Deutschland und wirkte an der Entwicklung der Entschädigungsgesetze der Bundesrepublik mit. Mit seiner Frau Gertrude und den vier Kindern kehrte er 1956 in die USA zurück.

Später schrieb der Jurist: „Das Konzentrationslager Buchenwald war ein Leichenhaus unbeschreiblichen Grauens. Es besteht kein Zweifel, dass ich durch meine Erfahrungen als Kriegsverbrechensermittler in den Vernichtungszentren der Nazis unauslöschlich traumatisiert wurde. Ich versuche immer noch, nicht über die Details zu sprechen oder nachzudenken.“

Quelle: ORF

Frontbericht des russischen Verteidigungsministeriums

Der Sprecher des russischen Verteidigungsministeriums, Generalleutnant Igor Konaschenkow, hat bei seinem täglichen Briefing am Samstagnachmittag über die jüngsten Entwicklungen der russischen Sonderoperation in der Ukraine berichtet.

Bei russischen Luft- und Artillerieangriffen seien am Frontabschnitt Kupjansk in den letzten 24 Stunden mehr als 30 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Das ukrainische Militär habe dort zwei Militärwagen und eine Haubitze vom Typ D-20 verloren.

Am Frontabschnitt Krasny Liman seien bis zu 80 ukrainische Kämpfer ums Leben gekommen. Unter den dortigen Verlusten der ukrainischen Armee nannte Konaschenkow auch einen Panzerwagen, eine Selbstfahrlafette vom Typ Gwosdika und eine Haubitze vom Typ D-20.

Am Frontabschnitt Donezk habe die Ukraine bis zu 370 heimische Armeeangehörige und ausländische Söldner, drei Schützenpanzer, sechs Panzerfahrzeuge, drei Militärwagen und eine Selbstfahrlafette vom Typ Gwosdika verloren.

Die gegnerischen Personalverluste südlich von Donezk und im Gebiet Saporoschje bezifferte der russische Militärsprecher auf bis zu 55 Mann. In den vergangenen 24 Stunden seien dort ein Panzerfahrzeug und zwei Haubitzen vom Typ D-20 und D-30 außer Gefecht gesetzt worden.

Am Frontabschnitt Cherson seien bis zu 60 ukrainische Armeeangehörige getötet worden. Der Gegner habe drei Militärwagen und eine Selbstfahrlafette vom Typ Akazija verloren.

Nach Angaben von Konaschenkow hätten die russischen Streitkräfte in den letzten 24 Stunden insgesamt 92 Artillerie-Einheiten und 114 Orte mit Technik und Personal der ukrainischen Streitkräfte getroffen. Zerstört worden seien auch drei ukrainische Lager mit Munition, Raketen und Artilleriegeschossen. Die russische Luftabwehr habe sieben HIMARS-Geschosse abgefangen und sieben ukrainische Drohnen abgeschossen.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums in Moskau habe die Ukraine seit dem Beginn der Sonderoperation am 24. Februar 2022 insgesamt 406 Flugzeuge, 228 Hubschrauber, 3702 Drohnen, 415 Flugabwehrraketenkomplexe, 8574 Panzer und andere Panzerfahrzeuge, 1078 Mehrfachraketenwerfer sowie 4532 Geschütze und Mörser verloren.

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 09.04.2023

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Ulrike
Ulrike
11 Monate zuvor

Kommt endlich in die Gänge und schiebt das ganze Gesindel schnellstens ab. Von was leben die eigentlich? Vom Geld des Steuerzahlers ????? Ihr Vollpfosten an der Regierung seid untragbar.
Faeser gehört dringend abgesetzt. Das Weib bringt uns immer noch mehr „Fachkräfte“ Ekelhaft. Hoffentlich wählt man die in Hessen nicht.

KG Eckhardt- wer nimmt diese unfähige Trulla für voll?
Tut endlich was dagegen dass unsere Kinder von der Süsswarenindustrie krank gemästet werden. Da gehört vieles verboten. Den Zucker der da überall drin ist braucht kein Mensch. Sie vergiften die Kinder.