Schlagwort-Archive: SPD

Compact-Magazin siegt vor dem Bundesverwaltungsgericht – Verbotsverfahren vom Tisch

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

Bundesverwaltungsgericht Leipzig Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 24.06.2025 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung und Gesundheit: https://t.me/heimischeProdukte

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Grüne werfen Finanzminister Haushaltstricks vor

Publiziert am 24. Juni 2025 von staseve

24. Juni 2025 Die Grünen haben der schwarz-roten Koalition vorgeworfen, beim Entwurf des Haushalts 2025 und der Finanzplanung für die kommenden vier Jahre falsche Weichen zu stellen und die Öffentlichkeit mit Tricks zu täuschen. „Mit Haushaltstricks zweckentfremden Kanzler Friedrich Merz … Weiterlesen →

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Hilfsorganisationen gegen Kürzungen bei Entwicklungshilfe

Publiziert am 23. Juni 2025 von staseve

23. Juni 2025 Vor dem Kabinettsbeschluss über den Bundeshaushalt am Dienstag hat ein breites Bündnis aus 30 Nichtregierungsorganisationen an die schwarz-rote Koalition appelliert, die Entwicklungshilfe entgegen dem internationalen Trend nicht zu kürzen. Die Bundesregierung dürfe den Kurs einiger Geberländer nicht … Weiterlesen →

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Umweltminister will am Ausstieg aus fossilen Heizungen festhalten

Publiziert am 23. Juni 2025 von staseve

23. Juni 2025 Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) will am Ausstieg aus fossilen Heizungen festhalten, ungeachtet der Festlegungen im Koalitionsvertrag. „Am Umstieg auf saubere Heizungen ändert sich nichts, auch nicht am Abschied von fossilen Heizungen“, sagte Schneider der „Süddeutschen Zeitung“. „Aber … Weiterlesen →

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Insa: Union legt zu

Publiziert am 22. Juni 2025 von staseve

22. Juni 2025 Die Union gewinnt laut einer Umfrage in der Wählergunst dazu und kommt auf ihren besten Wert seit der Bundestagswahl. Wäre am nächsten Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 28 Prozent der Stimmen, das ist ein Punkt mehr als … Weiterlesen →

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Bericht: Stegner soll wegen „Manifest“ Platz im PKGr verlieren

Publiziert am 22. Juni 2025 von staseve

22. Juni 2025 Der SPD-Bundestagsabgeordnete Ralf Stegner muss offenbar damit rechnen, nächste Woche seinen Platz im Parlamentarischen Kontrollgremium (PKGr) zu verlieren. Grund dafür ist die Mitautorenschaft Stegners beim umstrittenen Russland-Manifest der SPD, wie die „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf … Weiterlesen →

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Gewalt gegen Frauen – Hubig will Familienrecht reformieren

Publiziert am 21. Juni 2025 von staseve

21. Juni 2025 Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) will das Sorge- und Umgangsrecht einschränken, um Frauen besser vor Gewalt zu schützen. „Wer seine Partnerin schlägt, muss damit rechnen, dass er sein Kind nicht mehr sehen darf – oder nur im Beisein … Weiterlesen →

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Justizministerin will Schutz vor „Einschüchterungsklagen“ verbessern

Publiziert am 20. Juni 2025 von staseve

20. Juni 2025 Mit einem neuen Gesetz will Bundesjustizministerin Stefanie Hubig (SPD) gegen sogenannte Einschüchterungsklagen vorgehen und so die Meinungsfreiheit in Deutschland besser schützen. Bei dieser Form von Klagen würden Organisationen, Vereine, Journalisten und Wissenschaftler „mit missbräuchlichen Klagen überzogen, und … Weiterlesen →

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Spendable Ampel: 88,7 Millionen Euro für PR und Influencer

Publiziert am 19. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Die letzte Bundesregierung unter Ex-Kanzler Olaf Scholz (SPD) investierte 2024 insgesamt 88,7 Millionen Euro in Öffentlichkeitsarbeit – eine Steigerung um mehr als vier Millionen Euro gegenüber dem Vorjahr. Dies geht aus der schriftlichen Antwort … Weiterlesen →

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„Mafiöse Strukturen“ plündern Bürgergeld: Jobcenter warnen vor systematischem Betrug

Publiziert am 19. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin. Erst kürzlich hatte Arbeits- und Sozialministerin Bärbel Bas (SPD) die Flucht nach vorne angetreten und „mafiöse Strukturen“ beim Bürgergeld angeprangert. Inzwischen räumen immer mehr Jobcenter ein, daß das Bürgergeld zunehmend zum Ziel organisierter Kriminalität … Weiterlesen →

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Rehlinger fordert Bund zu Kompromissbereitschaft bei Steuerpakt auf

Publiziert am 18. Juni 2025 von staseve

18. Juni 2025 Saarlands Ministerpräsidentin Anke Rehlinger (SPD) hat die Bundesregierung in den Finanzverhandlungen zum geplanten „Investitionsbooster“ zu Kompromissen aufgefordert. „Wir Länder wollen und brauchen neues Wirtschaftswachstum unbedingt“, sagte sie der „Rheinischen Post“ (Mittwoch) vor der Ministerpräsidentenkonferenz an diesem Mittwoch. … Weiterlesen →

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Maskenkäufe: Grüne fordern „konsequente und lückenlose“ Aufklärung

Publiziert am 17. Juni 2025 von staseve

17. Juni 2025 Der Grünen-Vorsitzende Felix Banaszak hat eine umfassende Aufklärung der Masken-Käufe zu Beginn der Corona-Pandemie durch den damaligen Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) gefordert. „Jens Spahn war politisch verantwortlich – und versucht bis heute, sich aus seiner Verantwortung herauszureden“, … Weiterlesen →

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Sachsen-Anhalt dringt auf Fortführung der Grenzkontrollen

Publiziert am 16. Juni 2025 von staseve

16. Juni 2025 Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Reiner Haseloff (CDU) hält es für unerlässlich, dass die Bundesregierung am Prinzip der Grenzkontrollen mit Zurückweisungen von Asylbewerbern festhält. Gegenüber der „Bild“ (Montagausgabe) sagte Haseloff: „Eine Nation muss die Möglichkeit haben, die Integrität der eigenen … Weiterlesen →

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Weiter auf der Siegerstraße: In Sachsen kaum noch Regierung ohne AfD möglich

Publiziert am 15. Juni 2025 von staseve

14. Juni 2025 National Foto: Symbolbild Berlin/Sachsen. Die AfD erreichte bei der Bundestagswahl mit 20,8 Prozent ein historisches Ergebnis. Laut „Infratest dimap“ steigerte sie sich im April sogar auf 24 Prozent und lag damit nur noch zwei Prozent hinter der Union. … Weiterlesen →

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BDA gegen Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze

Publiziert am 12. Juni 2025 von staseve

12. Juni 2025 Die Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA) lehnt die wegen der anspannten Finanzlage der Krankenkassen vorgeschlagene Erhöhung der Beitragsbemessungsgrenze ab. „Einfach nur nach mehr Geld zu rufen, hilft nicht weiter“, sagte BDA-Hauptgeschäftsführer Steffen Kampeter den Zeitungen der Funke-Mediengruppe … Weiterlesen →

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AfD-Anfrage – Trotz Gerichtsurteil: Berliner Senat verweigert weiter die Herausgabe von Vornamen deutscher Messertäter

Publiziert am 11. Juni 2025 von staseve

10.06.2025  Von Redaktion Innensenatorin Iris Spranger: Ihre Verwaltung blockiert die Herausgabe der Vornamen Die AfD wollte wissen, welche Vornamen mutmaßliche deutsche Messertäter 2023 am häufigsten trugen – der Senat lehnt die Auskunft weiter ab.Auch nach gerichtlicher Rüge will man keine Antwort … Weiterlesen →

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SPD offen für Bund-Länder-Arbeitsgruppe zu AfD-Verbotsverfahren

Publiziert am 10. Juni 2025 von staseve

10. Juni 2025 SPD und Linke haben sich offen gezeigt für den Vorschlag der Grünen, mit einer Bund-Länder-Arbeitsgruppe eine Grundlage für ein neues AfD-Verbotsverfahren zu legen. „Wird die Demokratie, wie durch die AfD, angegriffen, müssen alle rechtsstaatlichen Mittel geprüft werden, … Weiterlesen →

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Leipzig – Bundesverwaltungsgericht verhandelt über das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“

Publiziert am 10. Juni 2025 von staseve

10.06.2025 Jürgen Elsässer Geschäftsführer des Compact-Magazins Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt heute über das Verbot des rechtsextremen Magazins „Compact“. Die Richter hatten das Verbot im vergangenen Jahr in einem Eilverfahren teilweise vorläufig außer Vollzug gesetzt. Grund waren vor allem Zweifel … Weiterlesen →

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Karin Welge „Bürgergeld landet in den Taschen von Clan-Oberen“: Plötzlich schlägt die SPD wegen Sozialbetrug Alarm

Publiziert am 9. Juni 2025 von staseve

Karin Welge (SPD), Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen  Karin Welge (SPD), Oberbürgermeisterin von Gelsenkirchen, beklagt den systematischen Sozialleistungsbetrug durch Clans. „Das, was derzeit passiert, heißt zwar Arbeitnehmerfreizügigkeit, es ist aber de facto eine Einwanderung in die Sozialsysteme“, so Welge. Zahlreiche Menschen aus … Weiterlesen →

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Brillante (frei und emotional gehaltene!) Rede in Sachen Migrationspolitik von Martin Hess (AfD)

Publiziert am 6. Juni 2025 von staseve

Martin Hess (AfD) 💥 💥 Der ehemalige Polizist, Martin Hess von der AfD, hält eine, die #Bundesregierung komplett entlarvende, bravouröse Abrechnungsrede in Sachen vorgetäuschter Grenzsicherung! 🔺„Seit dem 8.Mai lediglich 140 Asylsuchende an den Grenzen (2%!!) zurückgewiesen! Zeitgleiche Einreise Tausender (98%!!) … Weiterlesen →

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Schwesig fürchtet Überlastung der Kommunen durch Steuerpläne

Publiziert am 5. Juni 2025 von staseve

04. Juni 2025 Mecklenburg-Vorpommerns Ministerpräsidentin Manuela Schwesig (SPD) sieht Nachbesserungsbedarf bei den Wirtschaftsplänen der Bundesregierung. „Der Wachstumsbooster ist wichtig, die Wirtschaft in Deutschland muss endlich wieder an Fahrt gewinnen“, sagte die SPD-Politikerin dem „Spiegel“. „Es ist gut, dass die Bundesregierung … Weiterlesen →

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Schneider will Regelungsbedarf für Hitzeschutz prüfen lassen

Publiziert am 4. Juni 2025 von staseve

04. Juni 2025 Anlässlich des Hitzeaktionstags an diesem Mittwoch hat Bundesumweltminister Carsten Schneider (SPD) ein Forschungsprojekt zur Verbesserung der Rahmenbedingungen für Städte und Gemeinden angekündigt, damit sie die Bevölkerung effektiv vor Hitze schützen können. „Entsiegelte Flächen statt Betonwüsten, schattige Plätze, … Weiterlesen →

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Deutsche Wirtschaft: Keine Erholung in Sicht – aber Entlassungen

Publiziert am 4. Juni 2025 von staseve

03. Juni 2025 Wirtschaft Foto: Symbolbild Berlin. Die deutsche Wirtschaft zeigt weiterhin keine Anzeichen einer Erholung, und die sogenannten Wirtschaftsweisen korrigieren ihre ohnehin gedämpften Wachstumsprognosen weiter nach unten. Der renommierte Wirtschaftsexperte Lars Feld warnte jetzt in einem Gastbeitrag für das „Handelsblatt“ … Weiterlesen →

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Bürgergeld: Bas lehnt harte Sanktionen für Familien ab

Publiziert am 4. Juni 2025 von staseve

04. Juni 2025 Bundesarbeitsministerin Bärbel Bas will bei der Bürgergeld-Reform Rücksicht auf Familien nehmen. „Eine rote Linie sind für mich Haushalte mit Kindern“, sagte die SPD-Politikerin dem „Stern“. „Da kann man nicht einfach auf null sanktionieren, wie es sich einige … Weiterlesen →

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Insa: Union baut Vorsprung vor AfD aus – Linke und Grüne gleichauf

Publiziert am 3. Juni 2025 von staseve

03. Juni 2025 Union, Linkspartei und FDP legen in der Wählergunst in dieser Woche leicht zu. Das meldet die „Bild“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf den neuen Meinungstrend des Instituts Insa. Wäre demnach am kommenden Sonntag Bundestagswahl, kämen CDU/CSU auf 26,5 … Weiterlesen →

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Grünen-Fraktionschefin dringt auf „Klimaschutz-Sofortprogramm“

Publiziert am 1. Juni 2025 von staseve

31. Mai 2025 Die Vorsitzende der Grünen-Bundestagsfraktion, Katharina Dröge, hat angesichts der vorläufigen Bilanz des Deutschen Wetterdienstes, wonach das zu Ende gehende Frühjahr eines der trockensten seit Beginn der Aufzeichnungen gewesen sei, von der Bundesregierung ein Klimaschutz-Sofortprogramm gefordert. „Die drohende … Weiterlesen →

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Hubig schließt AfD-Verbotsverfahren „definitiv nicht aus“

Publiziert am 31. Mai 2025 von staseve

31. Mai 2025 Justizministerin Stefanie Hubig (SPD) zeigt sich offen für ein mögliches AfD-Verbotsverfahren. Hubig sagte der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe): „Ich schließe das definitiv nicht aus. Niemand sollte das.“ Noch sei es allerdings nicht soweit, so Hubig. „Die Hürden eines … Weiterlesen →

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Bis zu vier Milliarden Euro auf deutschen Konten vergessen

Publiziert am 27. Mai 2025 von staseve

27. Mai 2025 Die Bundesregierung rechnet mit Milliarden-Summen, die auf deutschen Bankkonten vergessen wurden. Das berichtet die „Neue Osnabrücker Zeitung“ (NOZ) unter Verweis auf ein Gutachten, welches das Forschungsministerium in der vergangenen Legislaturperiode in Auftrag gegeben hatte. Demnach beziffern die … Weiterlesen →

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29.014 MESSERANGRIFFE! – Und ein GRÜNER redet von RECHTSEXTREMISMUS?! | 2. Bundestagswoche

Publiziert am 26. Mai 2025 von staseve

Joana Cotar In der zweiten Sitzungswoche des Bundestags 2025 eskalierte die Debatte um Messergewalt in Deutschland – mit 29.014 registrierten Fällen allein im Jahr 2024. Während die AfD auf schärfere Gesetze pocht, werfen Grüne und SPD der Opposition Rassismus und … Weiterlesen →

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Julian Reichelt: Deutsche Medien zerstören sich selbst und ihre Glaubwürdigkeit

Publiziert am 26. Mai 2025 von staseve

Julian Reichelt, nius.de Ich verstehe die deutschen Medien nicht mehr. Sie zerstören sich selbst und ihre Glaubwürdigkeit, nur um den Mächtigen zu gefallen und sich ihnen anzudienen. Der Familiennachzug wird NICHT gestoppt, wie es hier in der Überschrift behauptet wird. … Weiterlesen →

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