Schlagwort-Archive: SPD

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 27.04.2024 (Textausgabe)

Im Vorfeld der EU-Wahl: Fidesz strebt Umstrukturierung der Rechten im Europaparlament an Budapest/Brüssel. Im Vorfeld der nächsten Europawahl zerbricht man sich im patriotisch-populistischen Lager verstärkt den Kopf über eine künftige Neuaufstellung der europäischen Rechten. Ein wichtiges Zünglein an der Waage … Weiterlesen

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Pistorius: Wir tun, als würden wir in Friedenszeiten leben

Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius hat bei Sandra Maischberger auf die Frage der Moderatorin, „wie schutzlos sind wir ohne Taurus?“, betont, wenn es um nationale Sicherheit gehe, mache er Geheimes Pistorius: Wir tun, als würden wir in Friedenszeiten … Weiterlesen

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AfD-Fraktion befragt Gesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) – Hören Sie selbst was er antwortet

Karl Lauterbach, Gesundheitsminister, SPD So hart wurde Lauterbach noch nie befragt! – AfD-Fraktion im Bundestag💙💙💙💙💙 Wenn der Minister Anstand hätte, wäre er längst zurückgetreten. Hören Sie sich an was er antwortet und bilden Sie sich eine eigene Meinung. https://twitter.com/svmoffiziell/status/1783185020049342723 Quelle: … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 23.04.2024 (Textausgabe)

Schulskandal in Sachsen – Schüler bekommen eine Sechs, weil sie Nationalhymne singen wollen Weil Achtkläßler sich im Musikunterricht bei der Wahl eines Liedes für die Nationalhymne entscheiden, erhalten sie eine Sechs. Daß sie auch als „Nazis“ bezeichnet wurden, bestreitet die … Weiterlesen

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Anti-Spiegel-TV Folge 40: Ahnungslose deutsche Politiker vom 21.04.2024

Heute geht es bei Anti-Spiegel-TV unter anderem darum, ob die deutschen Politiker den Unsinn, denn sie erzählen, selbst glauben und warum das so ist. Aber es gab auch noch andere Themen, zum Beispiel den erfolglosen China-Besuch von Bundesschlumpf Olaf Scholz … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.04.2024 (Textausgabe)

Deutschland winkt die rote Laterne: IWF korrigiert Wachstumsprognose nach unten Washington. Für den Wirtschaftsstandort Deutschland zeigt sich kein Lichtstreif am Horizont – zumindest der Internationale Währungsfonds (IWF) kann keinen erkennen. Er hat jetzt seine Wachstumserwartungen für die frühere Konjunkturlokomotive Deutschland … Weiterlesen

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Söder gibt 220.000 Euro Steuergeld im Jahr für Fotografen aus und dann kommt so etwas dabei raus

19.April 2024 – 03:54 Uhr von Bettina Sauer Markus Söder (Bild: shutterstock.com/Von photocosmos1) Bayerns selbstverliebter Ministerpräsident Markus Söder verpulvert pro Jahr schwindelerregende Summen, um sich von Fotoprofis möglichst schmeichelhaft ablichten zu lassen. 2022 sollen es sage und schreibe 220.000 Euro … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 18.04.2024 (Textausgabe)

AfD drängt auf Reform des Straftatbestands der Volksverhetzung Ob sich die allseits gehasste und mit allen anti-demokratischen Mitteln bekämpfte Opposition mit dieser Forderung durchsetzen wird? Schließlich wurde ja dieser “Straftatbestand” extra für sie auf den Weg gebracht: Vor dem Prozessbeginn … Weiterlesen

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Freie Fahrt für Denunzianten: Irre-„Haßrede“-Gesetze auf dem Vormarsch

15. April 2024 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Edinburgh. Die neue „Haßrede“-Gesetzgebung, die in Europa um sich greift, erweist sich als Freifahrschein für Denunzianten und Meinungszensoren. Seitdem zum 1. April ein entsprechendes Gesetz in Schottland in Kraft getreten ist, gingen bei der Polizei … Weiterlesen

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Niemand respektiert Olaf Scholz!

Olaf Scholz, Bundeskanzler, SPD ❗️❗️ 🇩🇪Der Bundeskanzler ist auf einem dreitägigen Besuch in China. Doch schon am Flughafen erfuhr Scholz eine diplomatische Demütigung. Der ranghöchste Beamte, der ihn in Empfang nahm, war der stellvertretende Bürgermeister von Chongqing. 🇨🇳 Xi Jinping … Weiterlesen

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Diplomatische Ohrfeige für Olaf Scholz in China

Olaf Scholz, Bundeskanzler, SPD Das gab es noch nie, dass ein deutscher Bundeskanzler in China vom „Küchenpersonal“ begrüßt wird. Baerbock hat ganze Arbeit geleistet❗️ Das gab es noch nie, dass ein deutscher Bundeskanzler in China vom „Küchenpersonal“ begrüßt wird. Baerbock … Weiterlesen

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600 Bundesbedienstete mucken auf: Schluß mit Kriegspolitik und Waffenlieferungen an Israel!

13. April 2024 NATIONAL Foto: Symbolbild Berlin. Die Außenpolitik der Bundesregierung, die sowohl in der Ukraine wie im Gazastreifen auf Krieg setzt, ist nicht einmal bei den eigenen Bediensteten unumstritten. Aber: Meinungsabweichler in den Ministerien werden gegängelt und müssen künftig wohl … Weiterlesen

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Berlin – Polizei löst umstrittenen „Palästina-Kongress“ auf

Teilnehmer des „Palästina-Kongresses“ und Polizisten stehen vor der Veranstaltungshalle in Berlin-Tempelhof. 12.04.2024 Die Polizei hat den umstrittenen „Palästina-Kongress“ in Berlin kurz nach Beginn aufgelöst. Grund dafür war nach Polizeiangaben eine per Video übertragene Rede eines Mannes, für den in Deutschland … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 10.04.2024 (Textausgabe)

Pistorius stellt Bundeswehr-Strukturreform vor: Halbherzig, unausgegoren, wenig praxisnah Berlin. Vor zwei Jahren sollte das 100-Milliarden-Sondervermögen die größten Probleme der Bundeswehr beseitigen – in die Jahre gekommenes Material, marodes Gerät und von allem zu wenig. Doch das Sondervermögen schmilzt dahin wie … Weiterlesen

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Bericht: „Bundeswehr-Sonderetat praktisch schon aufgebraucht“

10.04.2024 Verteidigungsminister Boris Pistorius, SPD Der nach dem russischen Überfall auf die Ukraine von der Bundesregierung eingerichtete Sonderetat für die Bundeswehr ist laut einem Medienbericht praktisch aufgebraucht. Von den darin enthaltenen und mit Schulden finanzierten 100 Milliarden Euro seien 99,99 … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 09.04.2024 (Textausgabe)

Dramatisch mehr Herzerkrankungen bei jungen Berlinern seit 2021: War es die Bratwurst? Berlin. Die häufigste Todesursache in Deutschland sind Herz-Kreislauf-Erkrankungen. Allein in Berlin starben 2022 12.218 Menschen daran. Und: die Feuerwehr muß immer häufiger ausrücken, um jungen Menschen bei akuten … Weiterlesen

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Arzneimittel – Scholz sichert Unterstützung für Pharmastandort Deutschland zu

09.04.2024 Rheinland-Pfalz, Alzey: Bundeskanzler Olaf Scholz spricht beim symbolischen Spatenstich für ein neues Werk des US-Pharmakonzerns Lilly. Bundeskanzler Scholz will Deutschland als Pharmastandort stärken. Was immer man als Bund dafür tun könne, werden getan, sagte er beim symbolischen Spatenstich für … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 08.04.2024 (Textausgabe)

Rasanter Bevölkerungsaustausch: Die meisten im Ausland Geborenen leben in Deutschland Luxemburg. Die Öffentlichkeit erfährt die Wahrheit wie üblich nur scheibchenweise. Nachdem in den letzten Wochen verschiedene aktuelle Zahlen über Asylanträge und illegale Grenzübertritte bekannt wurden, wartete die EU-Statistikbehörde Eurostat jetzt … Weiterlesen

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Berlin preßt immer neue Asylanten in die Bezirke: Ein kompletter Neubau – nur für „Flüchtlinge“

06. April 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild Berlin. Rund 14.000 Asylbewerber leben derzeit in der Hauptstadt Berlin. Und immer noch kommen weitere Heerscharen dazu. Längst weiß niemand mehr, wo man die Neuankömmlinge noch unterbringen soll. Doch sie sollen es wenigstens … Weiterlesen

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Offiziell: Scholz unbeliebtester Regierungschef der ganzen Welt!

Olaf Scholz, SPD, Bundeskanzler Laut einer neuen Studie ist Olaf Scholz der unbeliebteste Regierungschef auf der ganzen Welt und gewinnt damit eine Kategorie, die niemand gewinnen sollte. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 05.04.2024 Sie finden staseve auf … Weiterlesen

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Gleichgeschaltete Medienbranche: Nur noch mit der „richtigen“ Gesinnung in die TV-Show

03. April 2024 KULTUR & GESELLSCHAFT Foto: Symbolbild München. Das paßt ins Bild des neuen Gesinnungsstaates: selbst bei TV-Shows darf jetzt nur noch mitmachen, wer vorher auf seine politische Einstellung hin überprüft worden ist. Das ist kein Scherz, sondern Realität in … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.04.2024 (Textausgabe)

Thüringen – Warnungen vor TV-Duell mit Höcke werden lauter Nur noch wenige Tage bleiben bis zum geplanten TV-Duell zur Landtagswahl in Thüringen. Doch ob AfD-Spitzenkandidat Höcke und CDU-Mann Voigt wirklich aufeinander-treffen? Die Kritik verstummt nicht. Im Gegenteil. ERFURT. Die Kritik … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.04.2024 (Textausgabe)

Damit Migranten untergebracht werden können: Hamburg beschließt Zugriff auf privaten Wohnraum Hamburg. Der ungebremste Zustrom von Ausländern bringt die Politik immer mehr in die Zwickmühle. Sie sieht sich zu immer drastischeren Maßnahmen veranlaßt – und schreckt dabei auch vor Privateigentum … Weiterlesen

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Union kritisiert Baerbocks Pass-Werbung auf arabisch: „Als wolle die Ampel den deutschen Pass auf dem Basar verramschen“

CDU-Migrationsexperte Christoph de Vries geht auf Annalena Baerbock und die Werbung ihres Ministeriums für den deutschen Pass los. 30.03.2024 – 18:30 Uhr JULIUS BÖHM Das Auswärtige Amt bewirbt in den sozialen Medien auf arabisch, wie leicht man den deutschen Pass … Weiterlesen

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GRUNDKONSENSES”: JURISTEN LAUFEN STURM GEGEN FAESERS DEMOKRATIEFÖRDERGESETZ -“JENSEITS DES RECHTSSTAATLICHEN

30. März 2024 – von Jochen Sommer Auch der prominente Hamburger Strafverteidiger Gerhard Strate geht mit Faeser und Paus hart ins Gericht (Foto:Imago) Die Pläne von Innenministerin Nancy Faeser und ihrer grünen Gesinnungsgenossin, Familienministerin Lisa Paus, Äußerungen zu ahnden, die ausdrücklich unterhalb … Weiterlesen

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Lauterbach gesteht: „C-Maßnahmen waren dafür da, das Land zu spalten“

Karl Lauterbach, SPD, Gesundheitsminister Letzte Woche sind die RKI Files aufgeflogen & Lauterbach bricht komplett zusammen und gesteht alles. Jetzt sagte er, dass die C-Maßnahmen bewusst dafür da waren, um das Land zu spalten. Ich zeige euch in dem Video … Weiterlesen

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Plötzlich soll der ISIS-Gruß nicht mehr islamistisch sein | Achtung, Reichelt! vom 28.03.2024

Julian Reichelt, nius.de Wir befinden uns inmitten einer historischen Debatte, die große Auswirkungen auf die Zukunft unseres Landes haben wird. Es geht um die Frage, ob wir als freie westliche Gesellschaft den Gruß der Islamisten, den empor gestreckten Zeigefinger, mit … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 29.03.2024 (Textausgabe)

Florida schreibt Jugendschutz groß: Facebook und Co. künftig erst ab 16 Tallahassee/Florida. Es ist möglicherweise der richtige Weg: der US-Bundesstaat Florida, der vom republikanischen Gouverneur Ron DeSantis regiert wird, hat jetzt ein Gesetz verabschiedet, das Jugendlichen unter 14 Jahren ab … Weiterlesen

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RKI-Skandal: Jetzt müssen die Corona-Verbrecher auf die Anklagebank!

Karl Lauterbach, Gesundheitsminister, SPD, Deutschland Das System ist im Alarmzustand, die Lügen fliegen auf. Doch das Polit-Medien-Kartell versucht bereits alles zu vertuschen. Stefan Magnet stellt in dieser „Corona-Lage AUF1“ klar: Es ist erst vorbei, wenn die Corona-Verbrecher ihre gerechte Strafe … Weiterlesen

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 28.03.2024 (Textausgabe)

Undichte Stelle im BAMF: Behördenmitarbeiter verrät Ausländern Lösungen für Deutsch-Tests Nürnberg. Als ob die Zuwanderung nach Deutschland nicht ohnehin längst jedes zuträgliche Maß überschritten hätte, sorgt jetzt auch noch ein Bestechungsfall für Empörung, der Migranten zusätzliche Schlupflöcher eröffnet hat. Nach … Weiterlesen

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