Bei Gipfel in Südafrika: Baerbock fordert Festnahme Putins

  • Beim BRICS-Gipfel in Johannesburg wird auch Russlands Präsident Putin erwartet. 
  • Vor Journalisten pochte Außenministerin Baerbock nun auf die Festnahme des Diktators. 
  • Südafrika sei Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofes und müsse dessen Haftbefehl daher umsetzen, fordert Baerbock. 

Außenministerin Annalena Baerbock pocht angesichts einer möglichen Verhaftung des russischen Präsidenten Wladimir Putin bei einer Reise zu einem politischen Gipfeltreffen nach Südafrika auf das Völkerrecht. „Das Völkerrecht ist an dieser Stelle klar. Das Völkerrecht macht deutlich: Kriegsverbrecher, Verantwortliche, die Angriffskriege führen, die werden irgendwann zur Verantwortung gezogen“, sagte die Grünen-Politikerin am Freitag nach einem Treffen des Ostseerats in Wismar in Mecklenburg-Vorpommern.

Baerbock war von einem Journalisten gefragt worden, ob sie davon ausgehe, dass Südafrika Putin verhaften werde, sollte er im August zu einem Gipfel der Brics-Staatengruppe im südafrikanischen Johannesburg reisen. Südafrikas Außenministerin Naledi Pandor hatte am Donnerstag erklärt, alle fünf Staatschefs der Brics-Mitglieder Brasilien, Russland, Indien, China und Südafrika hätten eine Einladung zu einem geplanten Gipfel vom 22. bis 24. August in Johannesburg erhalten.

Das Treffen ist von besonderer Brisanz, da der Internationale Strafgerichtshof (IStGH) in Den Haag im März einen Haftbefehl gegen Putin erlassen hatte. Südafrika, das die IStGH-Statuten unterzeichnet hat, wäre verpflichtet, den russischen Präsidenten bei der Einreise festzunehmen. Bislang äußerte sich Südafrika nicht klar zum Verfahren, sollte Putin tatsächlich anreisen.

Baerbock sagte nun vor dem Hintergrund der Diskussion über eine mögliche Verhaftung Putins, das Brics-Treffen mache deutlich, dass ein brutaler Angriffskrieg und ein Bruch der internationalen Ordnung Konsequenzen für jeden Aggressor und Kriegsverbrecher habe. Man könne «dann eben nicht mehr so einfach an internationalen Konferenzen teilnehmen», betonte die Bundesaußenministerin. Südafrika habe ja bereits deutlich gemacht, dass es IStGH-Mitglied sei.

Quelle: pleiteticker.de vom 02.06.2023

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Tankschiff
Tankschiff
11 Monate zuvor

(…) ich komme eher aus dem Völkerrecht…

Prust, ROFL, Lachanfall, Schenkelklopfer, Stimmung, Konfetti, Senf an die Decke…

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
11 Monate zuvor

Hat man von Kuchen gesprochen, daß dieser Krümel sich meldet? Sehen wir es durch die Blume. Das Rehlein Lang setzt sich auf eine Billardkugel, dann wird jede Zelle im Überlebenskampf dieser neuen unbescholtenen Kugel und  Ausgebildeten Schulabbrecherin, zum  Sprachwunder, lispelnde Anakonda,  entlaufen als das Außen Massaker Bierbock,
Fachkraft für Nigerianische Scheißhaus Gestaltung. Sie wünscht sich
anschließend das Putin in dieselbe Klemme kommt wie Sie selbst auf dem Grünen Tisch des Billardspieles.  Lawrow sprach durch die Blume, daß BRICS sich erweitert und zu einer Größe von über 4 Milliarden Menschen sich von der Pleite EU und NATOT absetzt! Das Sprachwunder
wird sich noch in die Kneifzange Rehleins zurück wünschen um Den Haag zu entgehen wenn von dort der Haftbefehl wegen Ihrer Kriegserklärung gegen Russland ausgestellt wird.

 

Ulrike
Ulrike
11 Monate zuvor

Was bildet sich diese doofe Trulla eigentlich ein ? Jagt sie endlich in die Wüste.

birgit
birgit
11 Monate zuvor

Der Sprachfehler blamiert sich selbst❗️Weiter so, die Welt liebt Satire.