Schlagwort-Archive: Völkerrecht

Die merkwürdigen Ansichten der Bundesregierung zum Völkerrecht

Publiziert am 13. Oktober 2023 von staseve

Florian Warweg, Journalist Frage von Florian Warweg in der Bundespressekonferenz, ob der Bundeskanzler die von Israel verhängte Komplettblockade des Gazastreifen (kein Wasser, keine Lebensmittel, kein Strom für 2 Mio. Zivilisten, darunter 1 Mio. Kinder & Jugendliche) unterstützt & ob er … Weiterlesen →

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Bundesrepublik verstößt willentlich gegen das Völkerrecht – Unglaublich!

Publiziert am 12. Oktober 2023 von staseve

Bin echt geschockt. Bundesregierung legitimiert & rechtfertigt auf BPK die vollständige Blockade des Gazastreifens. Auf meine Frage ob der Bundeskanzler das Abstellen der Strom-, Wasser- & Lebensmittelversorgung für die Zivilbevölkerung als vom Völkerrecht gedeckt sehen, war die Antwort: „Israel hat ein … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 29.09.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 29. September 2023 von staseve

Nächster Beschaffungsskandal bei der Bundeswehr: Milliarden für neue Funkgeräte – die nicht eingebaut werden können Berlin. Eigentlich könnte die Bundeswehr aus dem Vollen schöpfen – erst letztes Jahr machte Bundeskanzler Scholz vor dem Hintergrund des Ukrainekrieges das 100-Milliarden-Sondervermögen für die … Weiterlesen →

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Baerbock: Putin für „Urverbrechen“ zur Rechenschaft ziehen

Publiziert am 18. Juli 2023 von staseve

Außenministerin Annalena Baerbock 17.07.2023 Außenministerin Annalena Baerbock hat verlangt, den russischen Präsidenten Wladimir Putin für das „Urverbrechen“ eines Angriffskriegs gegen die Ukraine zur Rechenschaft zu ziehen. Putin mache selbst vor den schwächsten Menschen, „den Kindern, nicht Halt“, sondern beziehe sie auf brutale Art in … Weiterlesen →

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Absurde Diskussion: Soll der früheren Außenministerin Karin Kneissl die Staatsbürgerschaft entzogen werden?

Publiziert am 2. Juli 2023 von staseve

01. Juli 2023 KULTUR & GESELLSCHAFT 0 Foto: Symbolbild Wien. Harte Bandagen: in Österreich wird ernsthaft darüber diskutiert, der früheren Außenministerin Karin Kneissl die Staatsbürgerschaft abzuerkennen. Ihr Vergehen: sie orientierte sich in jüngster Zeit, nachdem sie derzeit im Exil im Libanon … Weiterlesen →

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Bei Gipfel in Südafrika: Baerbock fordert Festnahme Putins

Publiziert am 3. Juni 2023 von staseve

02. Juni 2023 Beim BRICS-Gipfel in Johannesburg wird auch Russlands Präsident Putin erwartet.  Vor Journalisten pochte Außenministerin Baerbock nun auf die Festnahme des Diktators.  Südafrika sei Vertragspartei des Internationalen Strafgerichtshofes und müsse dessen Haftbefehl daher umsetzen, fordert Baerbock.  Außenministerin Annalena … Weiterlesen →

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Der Raub der Deutschen Patente durch die USA

Publiziert am 25. April 2023 von staseve

https://twitter.com/MarcoRivasNR1/status/1650603694633656361 Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 25.04.2023 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte  

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Konferenz in New York – UNO-Mitgliedsstaaten einigen sich auf Abkommen zum Schutz der Hochsee

Publiziert am 5. März 2023 von staseve

05.03.2023 Ein Buckelwal Bei der UNO-Konferenz wurde ein ein neues Abkommen zum Hochsee-Schutz verhandelt. (imago / Shotshop ) Die UNO-Mitgliedstaaten haben sich nach jahrelangen Verhandlungen auf den Text für ein internationales Hochsee-Abkommen zum Schutz der Weltmeere geeinigt. Das Schiff habe … Weiterlesen →

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Grüne schimpfen Richtung Gäste | Sichert redet zum Völkermord an Jesiden

Publiziert am 26. Januar 2023 von staseve

Martin Sichert, AfD Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 26.01.2023 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte  

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OFFENER MACHTKAMPF IN BERLIN? ANNALENA VS. OLAF👍

Publiziert am 24. Januar 2023 von staseve

Carsten Jahn   Annalena macht jetzt die Ansagen, obwohl Scholz noch gar nichts dazu gesagt hat. Wir werden jetzt also von der Dame mit dem technischen Übertragungsfehler regiert? Und warum Dr. Daniele Ganser eine Gefahr für Ihre Demokratie ist? https://www.youtube.com/watch?v=I7MrZn0oxkk … Weiterlesen →

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Metropolit der russisch-orthodoxen Kirche spricht vor dem UN-Sicherheitsrat 

Publiziert am 18. Januar 2023 von staseve

Auftritt des russischen Metropoliten vor dem UN-Sicherheitsrat (Screenshot)Readovka / https://t.me/readovkanews/50893 / RT Der Telegram-Kanal Readovka berichtet über den Auftritt eines russisch-orthodoxen Metropoliten vor dem UN-Sicherheitsrat. Ein solcher fand zum ersten Mal überhaupt und per Videoschaltung statt. Die Sitzung sei von Russland im Zusammenhang mit … Weiterlesen →

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Ein Jahr, das wir niemals vergessen können! Der Jahresrückblick von Julian Reichelt

Publiziert am 31. Dezember 2022 von staseve

Was für ein irres Jahr! „Achtung, Reichelt!“ sagt tschüss 2022, und zwar mit einem Rückblick der besonderen Art. Julian Reichelt kommentiert die Bilder des Jahres – spontan und improvisiert, er kennt die Foto-Auswahl nicht. Habeck in Doha? „Der Bückling von … Weiterlesen →

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Wegen Veto-Möglichkeit: EU-Ratschef will Rußland aus dem UN-Sicherheitsrat entfernen

Publiziert am 28. Dezember 2022 von staseve

27. Dezember 2022 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild New York/Brüssel. Im Bemühen, Rußland international zu isolieren, will der „Wertewesten“ jetzt auch die internationalen Institutionen demontieren. EU-Ratspräsident Charles Michel erklärte bereits im September vor der UN-Generalversammlung in New York: „Der Ausbruch eines Angriffskrieges ist … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.12.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 19. Dezember 2022 von staseve

Eisregen – Deutscher Wetterdienst warnt vor gefährlichem Glatteis Wegen des Eisregens könne es Behinderungen im Straßen- und Schienenverkehr geben. Stellenweise könnten Straßen und Schienenwege unpassierbar werden. In mehreren Regionen fällt wegen des Glatteises heute der Unterricht aus: Unter anderem sagten … Weiterlesen →

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Lawrow erinnert an NATO-Gündungsdoktrin: „Die Russen draußen, die Amerikaner drinnen, die Deutschen unten“

Publiziert am 14. Dezember 2022 von staseve

14. Dezember 2022 INTERNATIONAL Foto: Symbolbild Moskau. In einer Grundsatzrede vor Pressevertretern in Moskau hat sich der russische Außenminister Lawrow ausführlich mit der westlichen Außen- und Sicherheitspolitik sowie der NATO auseinandergesetzt. Er kritisierte dabei den „Anspruch der NATO auf globale Dominanz“ … Weiterlesen →

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Maria Sacharowa zum Massaker an russischen Kriegsgefangenen: Dies beweist kriminellen Charakter des Kiewer Regimes

Publiziert am 19. November 2022 von staseve

Auf dem Archivbild: Maria Sacharowa.EuropaNewswire/Gado / Gettyimages.ru Die Pressesprecherin des russischen Außenministeriums, Maria Sacharowa, hat das Massaker an russischen Kriegsgefangenen durch ukrainische Soldaten scharf verurteilt. Ihrer Meinung nach sind die „schockierenden“ Videos ein weiterer Beweis für die von ukrainischen Neonazis begangenen Verbrechen. Sie … Weiterlesen →

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Russisches Ermittlungskomitee leitet Strafverfahren wegen Massenerschießung russischer Kriegsgefangener ein

Publiziert am 19. November 2022 von staseve

Auf dem Archivbild: Ein Mitarbeiter des russischen Ermittlungskomitees in Donezk.RIA Nowosti / Sputnik Der Pressedienst des Ermittlungskomitees hat am Freitag mitgeteilt, dass aufgrund der Videoaufnahmen, die auf eine Erschießung von mindestens elf unbewaffneten russischen Kriegsgefangenen durch ukrainische Soldaten schließen lassen, Strafverfahren eingeleitet … Weiterlesen →

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Völkerrechtswidrig: USA bauen Militärpräsenz in Syrien massiv aus

Publiziert am 11. November 2022 von staseve

Damaskus. Seit Jahren prangert die syrische Regierung vor internationalen Foren die anhaltende und völkerrechtswidrige Besetzung syrischen Territoriums durch die USA an. Konkret geht es dabei um rund ein Drittel des syrischen Staatsgebietes östlich des Euphrat. Dort beuten die USA illegal … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 08.10.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 8. Oktober 2022 von staseve

Für Putin so wichtige Krim-Brücke brennt nach heftiger Explosion Die strategisch so wichtige Brücke zwischen dem russischen Festland und der von Russland annektierten Halbinsel Krim steht in Flammen. Das zeigen bei Twitter verbreitete Bilder. Ein Teil der Brücke ist abgebrochen … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 30.09.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 30. September 2022 von staseve

Undurchsichtige Aktivitäten: US-Hubschrauber kreisten wochenlang über Nord Stream Danzig/ Rønne. Im Zusammenhang mit der Sprengung der Ostsee-Pipeline Nord Stream kommen immer mehr verstörende Details ans Tageslicht. Jetzt meldete der arabische Nachrichtensender „Al Mayadeen“, daß schon Wochen vor dem Anschlag auffallend … Weiterlesen →

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Lawrow mit heftigen Vorwürfen gegen Westen – „Zerstören und zerstückeln“: Lawrow-Rede eskaliert bei UN-Treffen

Publiziert am 25. September 2022 von staseve

Seinen Auftritt bei der Generaldebatte der UN-Vollversammlung in New York nutzte Russlands Außenminister für einen zornigen Rundumschlag gegen den Westen. Kritik am Krieg gegen die Ukraine und an den Scheinreferenden in besetzten Gebieten weist er zurück. Sergej Lawrow, Außenminister von … Weiterlesen →

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Lawrow bei G20-Gesprächen eingetroffen

Publiziert am 8. Juli 2022 von staseve

Der russische Außenminister Sergej Lawrow ist am Freitagmorgen unter großem Medienaufgebot zu den mit Spannung erwarteten Gesprächen der G20-Außenminister auf Bali eingetroffen. Lawrow wurde bei seiner Ankunft im Luxushotel Mulia im Badeort Nusa Dua von der indonesischen Außenministerin Retno Marsudi höflich, aber … Weiterlesen →

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Russland-Politik: Merkel fordert mehr Abschreckung – „Putin hasst das westliche Demokratie-Modell und will die EU zerstören“

Publiziert am 8. Juni 2022 von staseve

Altbundeskanzlerin Merkel plädiert für eine Verstärkung der militärischen Abschreckung gegenüber Russland. Das sei die einzige Sprache, die Präsident Putin verstehe, sagte Merkel bei ihrem ersten größeren öffentlichen Auftritt seit Ende ihrer Amtszeit in Berlin. Für Aufmerksamkeit sorgte ihre Äußerung, wonach … Weiterlesen →

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Vorwurf von Moskau gegen USA: Russische Mi-17 an Ukraine ohne Zusage von Russland geliefert

Publiziert am 4. Juni 2022 von staseve

Mi-17-Hubschrauber (Archivbild) Michail Golenkow / Sputnik Die russische Botschaft verlange von den USA eine detaillierte Erklärung, da die russischen Hubschrauber Mi-17 ohne Wissen und Zustimmung Russlands als Exportland an die Ukraine weitergegeben wurden, so das russische Außenministerium: „Vor dem Hintergrund der Erklärungen … Weiterlesen →

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Russischer Angriffskrieg – Baerbock: „Die Ukraine muss gewinnen“

Publiziert am 2. Juni 2022 von staseve

Bundesaußenministerin Baerbock hat sich zu dem Ziel bekannt, dass die Ukraine den von Russland begonnenen Krieg gewinnt. 02.06.2022 Annalena Baerbock (Buendnis 90/Die Gruenen), Bundesaussenministerin (picture alliance / photothek | Thomas Imo) Moskau breche mit dem internationalen Völkerrecht und wolle den Frieden … Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht billigte Pflege-Impfpflicht und verstößt gegen Völkerrecht

Publiziert am 30. Mai 2022 von staseve

Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben vom Donnerstag zurück. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 07.05.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 7. Mai 2022 von staseve

🇷🇺🇪🇺 Wie die Souveränität erhalten? Die europäischen Länder können ihre Souveränität nur durch den Austritt aus der Europäischen Union bewahren. Die Meinung der einzelnen EU-Staaten werde von Brüssel bei Entscheidungen nicht mehr berücksichtigt, das zumindest meint der Duma-Sprecher Wolodin. Die … Weiterlesen →

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Russland legt Zeugenaussagen zu systematischen Verbrechen der ukrainischen Streitkräfte im UN-Sicherheitsrat vor

Publiziert am 7. Mai 2022 von staseve

Beweise für Verbrechen des ukrainischen Militärs und nationalistischer Milizen, die unter anderem die Evakuierung von Zivilisten verhinderten, haben russische Diplomaten am Freitag bei einem informellen Treffen des UN-Sicherheitsrates nach der sogenannten Arria-Formel vorgelegt. Laut dem ständigen Vertreter Russlands bei der Weltorganisation, Wassili … Weiterlesen →

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Gutachten: Ausbildung von Soldaten kann Kriegsbeteiligung sein

Publiziert am 2. Mai 2022 von staseve

02. Mai 2022 Atombombenexplosion – Foto: Imago   Berlin – Jetzt ist es amtlich: Die Ampel will aus Deutschland ein Schlachtfeld machen. So wären man dann auch alle Probleme, die man selber verursacht hat, aus der Welt: Die Ausbildung ukrainischer … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 29.04.2022 (Textausgabe)

Publiziert am 29. April 2022 von staseve

Waffen durch Vertragsbruch Washington hat mit seiner Zustimmung zur Übergabe russischer Hubschrauber an Kiew grob gegen das Völkerrecht verstoßen. Diese Erklärung wurde vom Föderalen Dienst für militärisch-technische Zusammenarbeit der Russischen Föderation abgegeben. Die Rede ist von den Hubschraubern Mi-17V5 und … Weiterlesen →

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