Putin: Russland verbessert Positionen im Kriegsgebiet in der Ukraine
Die russische Armee hat nach Aussage von Kremlchef Putin Fortschritte bei ihrer Offensive in der Ukraine gemacht – auch im umkämpften Awdijiwka.
Auf dem gesamten Gebiet der „militärischen Spezialoperation“, wie Putin seinen Krieg offiziell nennt, verbesserten die russischen Streitkräfte ihre Lage, behauptete der Präsident. In einem Videoclip im russischen Staatsfernsehen wiederholte Putin, dass die ukrainische Gegenoffensive „völlig gescheitert“ sei.
Russland hat sich unter Bruch des Völkerrechts die Regionen Saporischschja, Cherson, Luhansk und Donezk einverleibt, kontrolliert aber keines der Gebiete vollständig.
Bei russischen Angriffen auf die genannten Regionen kamen in den letzten 24 Stunden mindestens sechs Zivilisten ums Leben.
Quelle: Belgischer Rundfunk
Kassam-Brigaden greifen Ben Gurion-Flughafen mit Raketen an
Die Kassam-Brigaden (der militärische Flügel der Hamas-Bewegung) haben in einer Erklärung einen Raketenangriff auf dem Ben Gurion-Flughafen bekanntgegeben.
Der katarische Nachrichtensender Al Jazeera berichtete am Samstagabend über den Raketenbeschuss Tel Avivs durch den militärischen Flügel der Hamas.
Al Jazeera zufolge war in dieser Stadt das Geräusch massiver Explosionen zu hören.
Wie Al Jazeera unter Berufung auf Kassam-Brigaden berichtete, war dieser Raketenangriff eine Reaktion auf die israelischen Angriffe gegen die Zivilisten in Gaza.
Dazu hieß es in der Erklärung der Kassam-Brigaden: „Wir haben den Ben Gurion-Flughafen in Tel Aviv sowie Aschkelon, Sderot und Zikim mit Raketen angegriffen.
In Städten in der Nähe des internationalen Flughafens Ben Gurion, östlich von Tel Aviv, wurde dem Bericht zufolge Alarm ausgelöst.
Als Reaktion auf die wiederholten Verbrechen des israelischen Regimes in der Al-Aqsa-Moschee starteten die palästinensischen Widerstandskräfte am Samstagmorgen vergangener Woche eine Operation unter dem Namen „Al-Aqsa-Sturm“.
Bei diesem groß angelegten Angriff der Hamas-Kräfte in den besetzten palästinensischen Gebieten wurden mindestens 1.500 Menschen getötet. Das israelische Regime reagierte auf die Angriffe der Widersatndsgruppen mit massiven Luftangriffen auf Gebiete im gesamten Gazastreifen, schaltete Wasser und Strom ab, verhinderte Medikamenten-, und Nahrungsmittellieferungen in den Gazastreifen und forderte die Menschen im Gazastreifen, ihre Häuser umgehend zu räumen.
Die Luftwaffe des israelischen Regimes bombardierte zahlreiche zivile Einrichtungen, darunter mehrere Krankenhäuser, Moscheen und Wohnhäuser im Gazastreifen.
2.200 Palästinenser, darunter Dutzende Frauen und Kinder, sind bei den brutalen Angriffen der Luftwaffe des israelischen Regimes auf den Gazastreifen ums Leben gekommen. Hunderttausende Palästinenser wurden auch zur Flucht gezwungen.
Quelle: ParsToday (Iran)
Nahost – Biden: Mögliche israelische Besetzung des Gazastreifens wäre „großer Fehler“
Eine mögliche Besetzung des Gazastreifens durch Israel wäre nach Ansicht von US-Präsident Biden ein Fehler.
Biden äußerte sich im Fernsehsender CBS, ohne dies näher zu erläutern. Zugleich machte er deutlich, dass die Strukturen der islamistischen Hamas im Gazastreifen beseitigt werden müssten. Die Organisation repräsentiere nicht das gesamte palästinensische Volk, sagte der US-Präsident. Ähnlich äußerte sich Palästinenserpräsident Abbas, der im Westjordanland regiert. Abbas forderte zudem alle Beteiligten auf, Gefangene freizulassen.
US-Außenminister Blinken beriet mit mehreren arabischen Ländern darüber, wie eine weitere Eskalation im Nahen Osten verhindert werden kann. Die arabischen Verbündeten der USA würden ihre Beziehungen nutzen, um deeskalierend einzuwirken, sagte Blinken nach Gesprächen in Jordanien, Saudi-Arabien, Katar und Ägypten. Der ägyptische Präsident al-Sisi kritisierte die Reaktion der israelischen Regierung auf den Großangriff der Hamas. Diese gehe über das Recht auf Selbstverteidigung hinaus und komme einer „kollektiven Bestrafung“ gleich.
Hunderttausende Palästinenser auf der Flucht
600.000 Palästinenser haben inzwischen den nördlichen Teil des Gazastreifens verlassen und sind in den Süden geflohen. Auch das UNO-Büro für humanitäre Angelegenheiten in Genf erklärte, die Zahl der Binnenflüchtlinge sei innerhalb von 24 Stunden deutlich gestiegen. Nach den Terrorüberfällen der palästinensischen Hamas hat Israel den Gazastreifen abgeriegelt. Die Bevölkerung wurde aufgefordert, sich im Süden in Sicherheit zu bringen. Das israelische Militär greift immer wieder Ziele im Norden an und bereitet Berichten zufolge möglicherweise eine Bodenoffensive vor.
Quelle: Deutschlandfunk
Illegale Einreisen auf neuem Rekordstand: Im September plus 42 Prozent!
Berlin. Der Illegalen-Ansturm kennt keine Pause. Laut Zahlen der Bundespolizei wurden allein im September etwa 21.000 illegal eingereiste Migranten festgestellt – ein neuer Höchstwert im Jahr 2023. Gegenüber dem August, in dem die Bundespolizei 14.701 illegale Einreisen registrierte, stieg die festgestellte illegale Migration damit um rund 42 Prozent. Im September kamen pro Tag durchschnittlich rund 700 Menschen illegal über die Grenzen.
Insgesamt sind in den ersten neun Monaten 2023 bereits mehr als 91.750 Menschen unerlaubt nach Deutschland eingereist. Im Gesamtjahr 2022 waren es 91.986.
Heiko Teggatz, Chef der Deutschen Bundespolizeigewerkschaft, sagte der „Welt“ in einem Interview: „Die Feststellungen der unerlaubten Einreisen hat mit mehr als 20.000 nur im September ein neues Rekordhoch erreicht. Frau Faeser schaut weiter tatenlos zu. Sich ausschließlich auf die Bekämpfung der Schleuserkriminalität zu stürzen, hilft den Städten in Kommunen nicht weiter.“ (rk)
Quelle: zuerst.de
Israel warnt vor Anschlägen in Europa: 450 aktive Hamas-Terroristen in Deutschland
In Hamburg protestierten Hunderte für die Hamas-Regierung von Gaza.
Bilder aus London, Berlin, Wien und Paris gehen aktuell um die Welt und zeigen: Der Westen hat viel zu lange sein muslimisches Antisemitismus-Problem ignoriert. Doch konkret stellt sich die Frage: Wie groß ist das Hamas-Problem in Deutschland? Eine Antwort liefert jetzt ein Bericht der Jerusalem Post.
Laut eines Berichts dieser Zeitung schätzt der deutsche Bundesnachrichtendienst das Personenpotential der Hamas auf 450. Das Potenzial der schiitischen Terrormiliz Hisbollah wird auf 1.250 geschätzt. Die Zahl der Unterstützer beider Organisationen dürfte hingegen weitaus höher sein und eine vier- bis fünfstellige Zahl aufweisen.
Dem niederländischen Islamismusexperten Wim Kortenoeven zufolge, gebe es „eine Zurückhaltung in Deutschland“ nach eigenen Gesetzen gegen islamistische Terroristen vorzugehen. Stattdessen werde immer wieder beschwichtigt und die Gefahr heruntergespielt.
Im Bericht kommt auch der ehemalige Brigadegeneral Amir Avivi, Gründer des israelischen Defense and Security Forums, zu Wort. Er fordert Deutschland dazu auf, „diese Leute festzunehmen“. „Hamas ist vergleichbar mit dem Islamischen Staat. Es ist eine sehr gefährliche Ideologie. Was Israel erlebt, wird Europa erleben, wenn sie nicht handeln“, so der General. Er fügte hinzu: „Deutschland muss Hamas als eine Einheit betrachten, die Israel eliminieren will.“
Anfeindungen und Angriffe auf jüdische Personen wahrscheinlich
Derweil kommt der polizeiliche Staatsschutz in einer 19-seitigen Gefährdungsbewertung zum Schluss, dass in Deutschland eine „erhöhte Gefährdungslage“ vorherrscht. Die B.Z. hatte zuerst darüber berichtet. „Anfeindungen bis zu Angriffen auf erkennbar israelische oder jüdische Personen im Stadtgebiet […] liegen im Bereich des Wahrscheinlichen“, heißt es darin. Auch Sachbeschädigungen an jüdischen und israelischen Einrichtungen werden als „wahrscheinlich“ eingeschätzt.
Auch das Werfen von Molotowcocktails und Schüsse auf Einrichtungen sind Gegenstand des Berichts: Diese seien zwar aktuell unwahrscheinlich, aber möglich.
Zudem wird immer klar: Der islamistische Judenhass hat sein Zentrum in Berlin-Neukölln. „Als bevorzugte Versammlungsorte für pro-palästinensische Versammlungen kristallisiert sich der Bereich Nordneukölln (insbesondere Hermannplatz, Rathaus Neukölln und das Kottbusser Tor) sowie das Regierungsviertel heraus“, heißt es im Lagebericht. Die Szene trifft und hält sich außerdem an der nördlichen Sonnenallee und in der High-Deck-Siedlung auf. Dort hatte es unter anderem an Silvester Ausschreitungen mit der Polizei gegeben. Jugendliche setzten zudem einen Bus in Brand.
Offizelles Betätigungsverbot – inoffiziell weiter aktiv?
Die libanesische Terrormiliz Hisbollah hat offiziell seit 2020 ein Betätigungsverbot in Deutschland. Kritiker kritisieren immer wieder, dass deren Unterstützerumfeld mittels neuer Vereinen und Organisationen weiter aktiv sei und ihre Unterstützung für die schiitische Miliz verschleiern könne.
Für die sunnitische und palästinensische Hamas hat Bundeskanzler Olaf Scholz vergangenen Freitag ein Verbot angekündigt, das unter anderem auch deren Unterstützernetzwerk und Organisationen wie Samidoun betreffen solle.
Am Wochenende kam es zu antisemitischen Demonstrationen im ganzen Bundesgebiet, unter anderem in Frankfurt und Berlin. Obwohl für Sonntag die Polizei eine Versammlung in Berlin untersagt hatte, kamen mehr als 1.000 Personen zum Potsdamer Platz. Es kam zwischenzeitlich zu Randalen und Gewalt zwischen Demonstranten und Polizei.
Quelle: nius.de
An der französisch-italienischen Grenze: Menton rebelliert gegen „Flüchtlings“-Unterkunft
Menton. Durch die ungebremste Massenzuwanderung Illegaler nach Italien werden auch andere EU-Länder in Mitleidenschaft gezogen – neben Deutschland, wohin es die meisten in Italien Angekommenen zieht, auch Frankreich. An der französisch-italienischen Grenze wurden die Polizeikräfte verstärkt, Illegale sollen schnellstmöglich wieder nach Italien zurückgeschickt werden.
Der beschaulichen Gemeinde Menton genügt das nicht. Der erste französische Ort hinter der gemeinsamen Grenze bekommt die „Segnungen“ des Zuwandererzustroms aus Italien als erstes zu spüren. Jetzt sollen Neuankömmlinge aus dem Nachbarland in einem umgebauten Urlauberzentrum untergebracht und versorgt werden. Doch die Einwohner lassen sich das nicht bieten.
Laut dem „Figaro“ ist die Zahl sogenannter „unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge“ im Vergleich zum Vorjahreszeitrum um stattliche 105 Prozent gestiegen. Die Bewohner von Menton befürchten, daß das erst der Anfang ist. Sie organisieren deshalb den Widerstand gegen die geplante Unterkunft, noch ehe sie fertig ist und ihren Betrieb aufnehmen kann. Auf Facebook wurde die Gruppe „Kollektiv gegen ein Migrantenlager in Menton“ ins Leben gerufen und eine Unterschriftenliste ins Netz gestellt. Die Fassade des Urlauberzentrums wurde mit Graffiti besprüht.
Besonders erbost sind die Bewohner darüber, daß die Entscheidung über die Instandsetzung der Urlauberunterkunft ohne öffentliche Diskussion getroffen wurde. Dabei gibt es bereits Dutzende von Vergleichsfällen aus ganz Frankreich, an denen sich die Folgen der Einquartierung von Illegalen studieren lassen. (mü)
Quelle: zuerst.de
Migrationspolitik – Baerbock: Wir werden „Seenotrettung“ weiter finanzieren
Trotz anderslautender Andeutungen von Kanzler Scholz kündigen Grünen-Chefin Lang und Außenministerin Baerbock an, weiter den Transfer von Migranten über das Mittelmeer zu bezahlen.
BERLIN. Nachdem Grünen-Chef Ricarda Lang die staatliche Unterstützung für die „Seenotrettung“ von Migranten verteidigte, hat auch das von Annalena Baerbock (Grüne) geführte Außenministerium bekräftigt, daß dafür weiterhin Steuergelder zur Verfügung stehen.
Lang hatte am gestrigen Sonntag beim Landesparteitag der baden-württembergischen Grünen in Weingarten bei Ravensburg gesagt, ihr fehle jedes Verständnis dafür, die Seenotrettung als Hauptproblem auszumachen. Diese sei eine „zivilisatorische Errungenschaft“. Lang meinte, der vom Steuerzahler finanzierte Transfer von Migranten über das Mittelmeer rette Menschen vor dem Ertrinken. „Dafür bin ich verdammt dankbar“, sagte Lang. Es sei richtig, diese Aufgabe zu unterstützen.
Will Scholz Migranten-Transfer wirklich beenden?
Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hatte sich zuletzt so geäußert, daß dies als Distanzierung von dem Projekt verstanden werden konnte. Beim EU-Gipfel in Granada sagte er, deutsche Unterstützungsgelder seien vom Bundestag und nicht von der Bundesregierung bewilligt worden: „Ich habe den Antrag nicht gestellt.“ Auch die CDU/CSU hatte im Parlament dafür gestimmt.
Auf die Nachfrage, was seine persönliche Meinung dazu sei, antwortete Scholz: „Das ist die Meinung, die ich habe, daß ich den Antrag nicht gestellt habe.“ Der Kanzler kündigte nicht an, den deutschen Geldfluß für die Organisationen, die die Migranten meist direkt vor der nordafrikanischen Küste in ihre Boote holen und dann nach Europa bringen, beenden wird.
Baerbock-Ministerium: Setzen Seenotrettung bis 2026 um
Was nun gilt, klärte das Außenministerium unmißverständlich auf: „Auch für die Jahre 2024 bis 2026 ist eine Förderung der Seenotrettung mit Verpflichtungsermächtigungen des Bundestages vorgesehen. Diese werden wir umsetzen.“
Die finanzielle Unterstützung privater Seenotretter hatte zuletzt für Streit zwischen Deutschland und Italien gesorgt. Dessen Regierungschefin Giorgia Meloni beschwerte sich über die deutschen Zahlungen in einem Brief an Scholz. Sie sagte, Länder, unter deren Flagge solche Schiffe unterwegs seien, sollten dann auch die aufgegriffenen Migranten aufnehmen. (fh)
Quelle: Junge Freiheit
🔥U-HAFT! Rechtsanwalt Reiner Füllmich (Corona Ausschuss und ICIC) wurde verhaftet und sitzt in #Untersuchungshaft !
Markus Haintz hat mit Roger Bittel von Bittel.tv gesprochen. Roger hat ihm gegenüber bestätigt, dass Reiner Füllmich in Untersuchungshaft sitzt.
Auch der Kontrafunk hat in seiner Nachrichtensendung heute morgen darüber berichtet. Es geht um Untreue!
Quelle Nachrichtenagentur ADN
Hashtags und Überschriften:
#Putin: #Russland verbessert Positionen im Kriegsgebiet in der #Ukraine, #KassamBrigaden greifen #BenGurionFlughafen mit #Raketen an, #Nahost – #Biden: Mögliche israelische Besetzung des #Gazastreifen s wäre „großer Fehler“, #Illegale Einreisen auf neuem Rekordstand: Im September plus 42 Prozent!, #Israel warnt vor Anschlägen in Europa: 450 aktive Hamas-Terroristen in #Deutschland, An der französisch-italienischen Grenze: #Menton rebelliert gegen „Flüchtlings“-Unterkunft, #Migrationspolitik – #Baerbock: Wir werden „#Seenotrettung“ weiter finanzieren, U-HAFT! Rechtsanwalt #ReinerFüllmich (#CoronaAusschuss und #ICIC) wurde verhaftet,
#UkraineKrieg, #Hamas, #TelAviv, #USA, #Flüchtlingspolitik, #Bundespolizei, #HeikoTeggatz, #Bundespolizeigewerkschaft, #Frankreich, #RicardaLang, #Grüne,
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.10.2023
Sie finden staseve auf Telegram unter
https://t.me/fruehwaldinformiert
Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve
Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald
Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte
Besuchen Sie den Shop durch klicken aufs Bild
