Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 29.11.2023 (Textausgabe)

Schöner leben mit Sinti-Clans: „Es kann nicht schlimmer werden“

Chemnitz. In Chemnitz macht sich Angst breit. Viele Bürger fühlen sich durch Lärm-, Schmutz- und Gewaltexzesse zweier Sinti- und Roma-Großfamilien bedroht. Brennpunkt des Geschehens ist die Sonnenstraße. Die Polizei ist dort wegen Müll, Lärm und Beleidigungen schon seit 2022 im Dauereinsatz.

Ein Anwohner berichtet: „Mein zehnjähriger Sohn wurde von den Nachbarskindern verprügelt, und ein Bewohner mußte Wegegeld bezahlen, um zu seinem Auto zu kommen. Sogar fremde Schlübber lagen schon auf meinem Balkon.“

Die Polizei bestätigt regelmäßige Einsätze im Zusammenhang mit den Sinti und Roma am Sonnenberg. „Mitunter mehrfach die Woche“, bestätigt ein Polizeisprecher. „Wir nehmen Straftaten, Ruhestörungen oder Vermißtenanzeigen auf.“ Mehrere Mitglieder der beiden Clans seien verdächtig bei Ladendiebstählen und Körperverletzungen.

Eine Geschädigte gibt zu Protokoll: „Die hacken nachts Putz auf. Es kann nicht schlimmer werden.“ Die Behörden unternähmen nichts, wiesen sie nur an, ein Lärmtagebuch zu führen. Die Anwohnerin fühlt sich im Stich gelassen: „Die Polizei verweist auf das Ordnungsamt, doch dort rät man mir ab, Anzeige zu erstatten.“

Eine andere Anwohnerin klagt ihr Leid: „Ich arbeite in drei Schichten, kann kaum schlafen. Als ich eine schreiende Frau ansprach, bekam ich als Antwort: ‚Halt die Schnauze, Du Schlampe‘.“ Die Krankenschwester verrammelt inzwischen ihre Wohnung, hat Angst vor der Großfamilie: „Wir leiden in der Sonnenstraße.“

Ein Unternehmer, der am Ort des Geschehens gerade mehrere Häuser saniert, muß regelmäßig den Müll auf der Straße entsorgen lassen: „Die Wohnungsbesitzer finden kaum Mieter, weil die nach der Besichtigung das Weite suchen.“

Die beiden Sinti- und Roma-Clans weisen alle Anschuldigungen von sich. Lokalmedien gegenüber behaupten sie: „Das sind Deutsche und Russen.“

Quelle: zuerst.de

Gruppenvergewaltigung in Hamburg – Migranten vergewaltigen 15jährige – und kommen fast alle mit Bewährung davon

Eine Migrantenbande fällt 2020 in einem Stadtpark über eine wehrlose 15jährige Schülerin her. Sie wird immer wieder vergewaltigt, dabei gefilmt und ausgeraubt. Nun hagelt es vor dem Hamburger Landgericht Bewährungsstrafen – mit einer Ausnahme.

HAMBURG. Die Jugendkammer des Hamburger Landgerichts hat am Dienstag entschieden, daß acht von neun verurteilten Gruppenvergewaltigern auf freiem Fuß bleiben dürfen. Sie hatten eine betrunkene und wehrlose Schülerin in einem Hamburger Stadtpark mehrfach vergewaltigt, schwer mißhandelt, ausgeraubt und Videos von der Tat gemacht. Die Angeklagten im Alter zwischen 19 und 23 Jahren erhielten Bewährungsstrafen von ein bis zwei Jahren, ein 19jähriger Iraner muß für zwei Jahre und neun Monate in Jugendhaft.

Acht der neun Vergewaltiger haben laut Medienberichten einen Migrationshintergrund. Sie kommen unter anderem aus Polen, Ägypten, Libyen, Kuwait, dem Iran, Armenien und Afghanistan. Nach Überzeugung des Gerichts haben die Männer im September 2020 das 15jährige schwer alkoholisierte und wehrlose Mädchen im Stadtpark in ein Gebüsch gezerrt. Zunächst hätten vier Personen sie vergewaltigt, wobei einer von ihnen ihr das Mobiltelefon und das Portemonnaie geraubt habe. Danach hätten zwei Weitere die Schülerin sexuell mißbraucht. Im Anschluß vergingen sich die anderen drei an ihr. Von allen wurden Spermaspuren auf dem Opfer gefunden.

Täter zeigen keine Reue
Zeugen berichteten von zwei Videos, die die Verbrechen dokumentieren, jedoch direkt nach der Tat gelöscht worden seien. Weder die Polizei noch das Gericht konnten die Aufnahmen daher als Beweis verwenden. Laut der BILD-Zeitung zeigte keiner der Angeklagten während des Prozesses Reue. Einer soll sogar während der Urteilsverkündung beinahe eingeschlafen sein.

Die Anwälte der Migranten argumentierten laut dem Blatt, daß die jungen Männer nun mal unter Testosteron gestanden hätten. Die Vorsitzende Richterin Anne Meier-Göring sagte dazu: „Wir haben den Anspruch, daß sich auch unter Testosteron stehende junge Männer an das Gesetz halten.“

Der Prozess hatte bereits im Mai 2022 begonnen. Nach 68 Verhandlungstagen und der Anhörung von 96 Zeugen und mehreren Sachverständigen sprach Meier-Göring am Dienstag das Urteil. Es ist noch nicht rechtskräftig. (st)

Quelle: Junge Freiheit

Unglaubliche Komiker-Entgleisung: „Deutsche über 70 einfach töten“

Mainz. Mit deutschen Rentnern kann man es ja machen. Immer häufiger sorgen Meldungen für Empörung, wonach Senioren ihre Wohnung gekündigt wird, weil dort Asylanten einquartiert werden sollen. Hinzu kommt die latente oder offene Diffamierung in den Medien – der WDR-Kinderchor mit dem Lied „Oma ist ne alte Umweltsau“ ist noch in unguter Erinnerung.

Jetzt hat ein ansonsten weitgehend unbekannter Kabarettist noch einen draufgelegt. Der Komiker Moritz Neumeier trug jetzt auf 3sat einen Kalauer vor, der nur für mäßige Heiterkeit sorgte. In der Comedy-Sendung „Till Reines‘ Happy Hour“ vergriff er sich ordentlich im Ton.

Er nahm dabei Bezug auf die Ankündigung von Bundeskanzler Scholz, Illegale „endlich im großen Stil“ abzuschieben. Der Humorist meinte auf 3sat dazu: „Wenn man sich darüber aufregen möchte, daß nur so eine ganz kleine Gruppe an Menschen, so ein winziger Teil der Gesellschaft, das Geld von den Krankenkassen und die Wartezimmer und die Terminlisten völlig überdurchschnittlich strapazieren, und man dann etwas dagegen tun möchte, dann mußt du ja nicht noch mehr Menschen schneller abschieben, sondern einfach Deutsche über 70, daß du die einfach … tötest.“

Lachen wollte darüber im Publikum kaum jemand. Deutliche Worte hingegen findet der Präsident des österreichischen Pensionistenverbandes, Peter Kostelka (SPÖ). Er sei fassungslos, erklärte er in einer Pressemitteilung, und weiter: „Derartige Aussagen sind eine unfaßbare, unglaubliche, menschenverachtende Entgleisung und völlig inakzeptabel – auch in einem Kabarett-Programm.“ Er fordere ein klares Statement des Senders, der sich deutlich von Neumeier und dessen Aussagen distanzieren müsse. Auch Neumeier selbst habe sich zu entschuldigen.

„Hier geht es nicht mehr um die Freiheit der Kunst. Denn die Grenzen sind dann klar überschritten, wenn Haß geschürt, eine Menschengruppe pauschal diffamiert und zu Gewalt und Tötung aufgerufen wird“, fährt der Rentner-Vertreter fort. „Personen, die solche Botschaften verbreiten, dürfen dafür keine Plattformen erhalten, schon gar nicht in einem öffentlich-rechtlichen TV-Sender.“ 3sat werde von Gebühren und Steuern finanziert und habe demgemäß eine hohe Verantwortung, sagt Kostelka.

Bislang hat sich noch kein Medienverantwortlicher von dem Auftritt distanziert. (rk)

Quelle: zuerst.de

Längst überfällig: FPÖ fordert Koppelung von Sozialleistungen an die Staatsbürgerschaft

Wien. Rund ein Drittel der Wiener Stadtbevölkerung hat ausweislich des aktuellen „Integrationsmonitors“ nicht die österreichische Staatsbürgerschaft. Vor diesem Hintergrund hat der Wiener FPÖ-Chef Dominik Nepp jetzt die Forderung seiner Partei bekräftigt, die Gewährung von Sozialleistungen an die österreichische Staatsbürgerschaft zu koppeln.

„Die Zahlen sind ein deutlicher Indikator dafür, daß wir unsere Sozialsysteme schützen und Anreize für eine echte Integration setzen müssen.“ Eine Vielzahl von Zugewanderten strebe aufgrund der Politik der in Wien regierenden SPÖ trotz langjährigen Aufenthalts nicht die Staatsbürgerschaft an, da sie auch ohne österreichischen Paß auf das Sozialsystem zugreifen könnten. „Dies untergräbt die Bedeutung der Staatsbürgerschaft und hemmt die Integration“, so Nepp.

„Sozialleistungen wie die Mindestsicherung dürfen wir nur jenen zukommen lassen, die sich vollständig zu unserem Land bekennen und die österreichische Staatsbürgerschaft besitzen. Eine weitere Aufweichung der Kriterien für den Bezug von Sozialleistungen oder die Verleihung des Wahlrechts würde die Anstrengungen jener abwerten, die sich um die Staatsbürgerschaft bemühen und die damit verbundenen Pflichten ernst nehmen“, betont Nepp weiter. (mü)

Quelle: zuerst.de

Sachsen – So will Kretschmer der AfD den „Nährboden entziehen“

Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer will der AfD den „Nährboden entziehen“ – mit viel Geld. Gleichzeitig lobt er die Schuldenbremse und lehnt ihre Aufhebung ab. Sparen will er an Mitteln für „Flüchtlinge“.

DRESDEN. Sachsens Ministerpräsident Michael Kretschmer (CDU) hat angekündigt, nach der Landtagswahl in einem Jahr weiterregieren zu wollen. „Das Wahlziel ist eine handlungsfähige Regierung aus der Mitte des demokratischen Spektrums, nach Möglichkeit mit einem statt zwei Partnern“, sagte er im Gespräch mit dem Tagesspiegel. Nach aktuellen Umfragen könnte ihm jedoch die AfD in Sachsen einen Strich durch die Rechnung machen.

Aktuelle Umfragen sehen diese deutlich über, die CDU dagegen deutlich unter dreißig Prozent auf dem zweiten Platz. Zwar kenne Kretschmer keinen einzigen annehmbaren AfD-Politiker, jedoch käme für den Ministerpräsidenten ein direktes Parteiverbot nicht in Frage. „Mit der AfD müssen wir es so machen wie einst mit NPD, DVU, Republikanern: Man muß diesen Extremisten den Nährboden entziehen“, empfahl er stattdessen. „Die Politik muß handeln.“

Bundesregierung kann „Rechtsextremismus nicht einhegen“
Eine Möglichkeit, die Partei zu schwächen, sieht Kretschmer in Methoden wie der Gaspreisbremse. „Als es großen Unmut über die Gasumlage gab, berief Olaf Scholz eine Kommission, die vor einem Jahr die Energiepreisbremsen geschaffen hat. Damit war die Stimmung im Land sofort ganz anders. Die Leute haben gemerkt, daß die Politik verstanden hatte, daß es in die richtige Richtung ging.“

Längerfristig stellte er Scholz allerdings ein schlechtes Zeugnis aus: „So wie die Bundesregierung gerade handelt, werden wir den Rechtsextremismus nicht einhegen“, sagte er weiter. „Die Bundesregierung darf mit dem Geld nicht umgehen, wie sie will. Es ist ein gutes Signal, daß die Ampelkoalition ihre falsche Wirtschaftspolitik nicht mit Schulden kaschieren darf“, zeigte er sich vom Verfassungsgerichtsurteil zum aktuellen Haushalt erfreut.

Großes Einsparpotential sieht Kretschmer in der Migration: „Wir geben 50 Milliarden Euro für Geflüchtete aus! Das ist das Ergebnis des Zauderns und Zögerns dieser Regierung. Die Bevölkerung will dieses Geld so nicht ausgeben! Diese Politik ist falsch und gefährdet den sozialen Frieden.“ Die von Scholz angekündigte „Abschiebeoffensive“ nannte Kretschmer „Verschleiern und Vortäuschen von Politik“. (JF)

Quelle: Junge Freiheit

Schock bei Michelin in Homburg – Reifenhersteller baut 843 Jobs ab
Homburg (Saarland) – Der nächste Job-Tiefschlag fürs gebeutelte Saarland: Michelin will in Homburg seine Lkw-Neureifen- und Halbfabrikat-Fertigung bis Ende 2025 einstellen. Mehr als die Hälfte der nach Werksangaben noch aktuell 1323 Arbeitsplätze fallen weg.

Konkret wurde jetzt die Zahl 843 genannt. Die Runderneuerung von Lkw-Reifen in Homburg mit 480 Beschäftigten sei jedoch nicht betroffen.

Die Beschäftigten wurden heute in einer Betriebsversammlung über die Pläne der Michelin-Geschäftsführung informiert. Betroffen sind auch die Standorte in Trier und Karlsruhe.

Der Arbeitsplatz-Schock kam am Mittag, nachdem die Produktion bereits seit Montagabend stillgestanden hatte.

Zu hohe Produktionskosten in Deutschland?
Den massiven Stellenabbau begründet der Reifenhersteller vor allem mit veränderten Marktbedingungen: Neben dem verstärkten Import von Billigreifen werden als weitere Gründe für den Kahlschlag u. a. die „hohe Inflation und die steigenden Produktionskosten in Deutschland“ genannt.

Gemeinsam mit Partnern will Michelin „alle relevanten Optionen für die Umgestaltung der betroffenen Standorte prüfen, um die Schaffung neuer Arbeitsplätze zu unterstützen“. Maria Röttger, Präsidentin der Michelin-Region Nordeuropa: „Unsere Priorität ist es jetzt, unsere Mitarbeiter so gut wie möglich zu unterstützen und sie individuell in eine neue Zukunft zu begleiten.“

Matthias Hille, Konzernbetreuer und Leiter des Bezirks Mainz der Industriegewerkschaft IGBCE, kündigte bereits an: „Wir werden die Stellenstreichungen und Werkschließungen nicht so einfach akzeptieren.“

Michelin dürfte aber nicht von seinen Plänen abzubringen sein. Für MP Anke Rehlinger (SPD) wird es nun immer schwerer, ihr im Wahlkampf gegebenes Versprechen, 5000 neue Jobs im Saarland zu schaffen, einzulösen. Eine Lösung für Ford in Saarlouis steht zudem noch immer aus.

Quelle: Bild-online

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 29.11.2023

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