Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.12.2023 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Auch AfD legt weiter zu – Umfrage: Alice Weidel jetzt beliebter als Scholz, Habeck und Lindner

Erstmals landet die AfD-Chefin beim Politiker-Ranking von Insa vor dem Kanzler und den beiden Vizekanzlern. Auch ihre Partei wird beliebter. Wagenknecht dagegen stürzt ab.

BERLIN. Bei der Umfrage zur Beliebtheit von deutschen Spitzenpolitikern ist die AfD-Partei- und Fraktionsvorsitzende Alice Weidel mit 37,1 Prozent auf Platz 14 vorgerückt.

Sie läßt damit bei der Insa-Umfrage für die Bild-Zeitung auf den folgenden Rängen die beiden Vizekanzler, Finanzminister Christian Lindner (FDP, 36,5 Prozent) und Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne, 35,8 Prozent), sowie Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD, 34,7 Prozent) hinter sich.

Dicht vor Weidel liegen Aiwanger und Baerbock
Dicht vor ihr liegen der Chef der Freien Wähler, Hubert Aiwanger (37,3 Prozent), Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne, 37,5 Prozent) und FDP-Vize Wolfgang Kubicki (37,6 Prozent).

Ganz vorn bleibt mit großem Vorsprung Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD, 51,7 Prozent), gefolgt von Bayerns Ministerpräsidenten Markus Söder (CSU) und NRW-Regierungschef Hendrik Wüst (CDU).

Wagenknecht stürzt ab
Abwärts geht es für Sahra Wagenknecht (40,2 Prozent), die demnächst eine eigene Partei gründen will. Sie fiel vom fünften auf den achten Platz zurück. Am Tabellenende direkt hinter Scholz liegen der andere AfD-Chef Tino Chrupalla (33,3 Prozent), Innenministerin Nancy Faeser (SPD, 32,8 Prozent) und Linken-Chefin Janine Wissler (30,6 Prozent) auf Platz 20.

Bei der Sonntagsfrage geht es für die von Weidel geführte AfD um einen halben Punkt auf 22,5 Prozent nach oben. Sie behauptet damit Platz zwei hinter der Union, die einen Punkt verliert und auf 29,5 Prozent kommt. Die SPD landet mit 15,5 Prozent auf Platz drei. Es folgen Grüne (13 Prozent), FDP (sechs), Linke (3,5) und die Freien Wähler mit drei Prozent. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Bundestag – Wanderwitz bekommt nicht genug Unterschriften für AfD-Verbot

Sein Ziel ist das Verbot der Oppositionspartei. Doch bisher will wohl kaum ein anderer Abgeordneter Wanderwitz‘ entsprechenden Antrag unterschreiben. Jetzt hofft der CDU-Politiker auf die Justiz.

BERLIN. Offenbar kommt der ehemalige Ost-Beauftragte der Merkel-Bundesregierung, Marco Wanderwitz (CDU), mit seiner Unterschriftenaktion im Bundestag für ein AfD-Verbot nicht so recht voran. Lediglich 37 Abgeordnete, fünf Prozent, sind nötig, um im Parlament einen entsprechenden Antrag einzubringen.

Doch der CDU-Abgeordnete hält sich bedeckt, wie viele sein Vorhaben bereits unterstützen. „Ich führe viele gute Gespräche, erfahre viel Zuspruch“, sagte Wanderwitz der taz. „Ich bin optimistisch.“ Eine konkrete Zahl oder gar Namen wollte der Politiker nicht nennen.

Wanderwitz verlor Direktmandat an AfD
Der 48jährige hatte bei der vergangenen Bundestagswahl sein Direktmandat im Wahlkreis Chemnitzer Umland – Erzgebirgskreis II deutlich an den AfD-Kandidaten Mike Moncsek verloren, war aber über die CDU-Landesliste Sachsen wieder in den Bundestag eingezogen. Seitdem gehört er zu den größten Befürwortern eines AfD-Verbotes.

Er wolle nun, sagte Wanderwitz, „die Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts in Münster abwarten“. Am 27. Februar soll das OVG über eine Klage der AfD gegen den Verfassungsschutz entscheiden.

Der seit 21 Jahren im Bundestag sitzende Jurist hofft, daß die Richter die Einstufung der gesamten AfD als rechtsextremistischen Verdachtsfall bestätigen. In diesem Fall würde wohl wieder Schwung in seiner Unterschriftensammlung kommen.

Seine Bemühungen um ein Verbot der AfD begründete er kürzlich damit, daß das Parteivermögen eingezogen würde. Und: „Alle Menschen, die für die Partei arbeiten, würden sofort ihren Job verlieren. Alle Mandate, vom ehrenamtlichen Ortschaftsrat bis zum Europaparlamentsmandat, verfallen augenblicklich. Alle Mitarbeiter der Abgeordneten und Fraktionen aller Ebenen würden augenblicklich arbeitslos. Wir würden die Struktur der AfD auf null zurückfahren.“ Dann könnten die Menschen wieder „demokratische Pateien“ wählen. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Hamburger Kita schafft den Weihnachtsbaum ab. Begründung: Man will keinen aufgrund seines Glaubens ausschliessen

Der Schlüssel zu einer gelungenen Integration ist die maximale Selbstverleugnung. Zumindest dachten sich das wohl die Verantwortlichen einer Hamburg Kindertagesstätte, die sich dazu entschlossen haben, in diesem Jahr keinen Weihnachtsbaum mehr in ihren Räumlichkeiten aufzustellen.

Bei der Einrichtung handelt es sich um die Kita «Mobi» im Stadtteil Lokstedt, der eher als bürgerlich gilt. In einem Rundschreiben an die Eltern heisst es: «Wir haben uns im Team dagegen entschieden, da wir kein Kind und seinen Glauben ausschliessen wollen.» Der Kita-Leitung geht es also tatsächlich um kulturelle Rücksichtnahme in Form des Verzichts auf christliche Traditionen.

Für die Kinder dürfte es, unabhängig von religiösen Weltanschauungen, ein Verlust sein. Bis jetzt hatte man den Baum jedes Jahr zusammen geschmückt. Auch Eltern hätten sich in der Vergangenheit daran beteiligt. Dass solche Momente auch Gelegenheiten der Begegnung und kulturellen Annäherung sein können, scheint der Kita-Leitung vor lauter politisch korrektem Übereifer nicht in den Sinn gekommen zu sein.

Und genau hier liegt das Problem: Offenbar hat sich niemand an dem Weihnachtsbaum gestört oder gar davon «in seinem Glauben» ausgeschlossen gefühlt. Was hier vielmehr zu greifen scheint, ist der vorauseilende Gehorsam von Verantwortlichen, die es sich anscheinend zur Aufgabe gemacht haben, jeden integrativen und identitätsstiftenden Wert für ihre Schützlinge zu vernichten.

Aber wie soll Integration funktionieren, wenn man als Zuwanderer gar nicht mehr weiss, worin man sich eigentlich integrieren soll?

Quelle: Weltwoche

Bericht des SWR gestern Abend zum Prozess von Dorothea Thul:

Volksverhetzung in sozialen Medien – Zwei Jahre und zehn Monate Gefängnis für „Querdenkerin“ aus der Region Trier

Im Prozess wegen Volksverhetzung hat das Amtsgericht Bernkastel-Kues eine Frau zu einer Gefängnisstrafe von zwei Jahren und zehn Monaten verurteilt.

Das Gericht sah es als erwiesen an, dass die 63-jährige Angeklagte in den vergangenen zwei Jahren im Messengerdienst Telegram in Posts und Sprachnachrichten immer wieder gegen Juden gehetzt, den Holocaust verharmlost und mehrere Personen des öffentlichen Lebens beleidigt und verleumdet hat.

Ein Sachverständiger hatte vor Gericht zudem ausgesagt, dass die Angeklagte zumindest teilweise im Wahn gehandelt habe und deshalb nur eingeschränkt schuldfähig sei.

Gericht sieht keine Chance auf Besserung
Diesen Umstand berücksichtigte das Gericht beim Urteil. Die Staatsanwaltschaft hatte mehr als vier Jahre Freiheitsstrafe gefordert, die beiden Verteidiger plädierten dagegen auf einen Freispruch. Für sie sei nicht ausreichend bewiesen worden, dass die Angeklagte tatsächlich die Telegram-Kanäle erstellt und betrieben habe.

Weil die Angeklagte bereits vorbestraft ist und das Gericht auch keine Chance auf Besserung sieht, wird diese Strafe nicht zur Bewährung ausgesetzt. Die Verteidiger haben bereits angekündigt, Rechtsmittel gegen das Urteil einlegen zu wollen und gegebenenfalls in Berufung oder Revision zu gehen.

Kein einfacher Prozess
Der Prozess galt als schwierig. Bereits am ersten Verhandlungstag gab es Verzögerungen, weil die Angeklagte nicht rechtzeitig im Gerichtssaal erschienen war. Später wurde sie für verhandlungsunfähig erklärt. Am Tag der Urteilsverkündung äußerte sich die Angeklagte in einem mehr als einstündigen eigenen Plädoyer zu den Vorwürfen. Dabei bezog sie sich auch immer wieder auf bekannte Gerichtsprozesse und Ermittlungsverfahren, bei denen es sich ihrer Meinung nach um Justizirrtümer handelt.

Volksverhetzung und Kinderpornografie
Noch drei Verfahren wegen Hetze in Polizei-Chatgruppen
Angeklagte spricht von Verschwörungstheorien
In ihren Aussagen fanden sich auch immer wieder verschiedene Verschwörungstheorien wieder. Dabei rief die Angeklagte auch die Zuschauer auf, sie bei ihren Ausführungen zu bestätigen. Das Publikum, das offenbar überwiegend aus Bekannten der Angeklagten bestand, reagierte immer wieder mit Zwischenrufen.

Lange Anklageschrift
Die Frau musste sich seit Mitte September unter anderem wegen Volksverhetzung, Beleidigung und Verleumdung vor dem Amtsgericht in Bernkastel-Kues verantworten. Die Generalstaatsanwaltschaft Koblenz hat ihr vorgeworfen rund 30 Straftaten begangen zu haben.
Die Taten sollen sich im Zeitraum von etwa Mitte Mai 2021 bis Mitte März 2023 ereignet haben. Die 63-jährige Angeklagte soll laut Generalstaatsanwaltschaft vor allem über einen Kanal auf dem Internetnachrichtendienst Telegram unter anderem antisemitische Inhalte veröffentlicht haben. Dabei soll sie in mehreren Fällen zu Hass gegen in Deutschland lebende Juden aufgestachelt und falsche Tatsachen über Amtsträger und Politiker verbreitet haben.

Frau als Querdenkerin bekannt
Die Angeklagte ist laut Gericht in der Region Trier als sogenannte Querdenkerin bekannt und vorbestraft. Zuletzt wurde sie nach Angaben des Amtsgerichts Bernkastel-Kues zu einem Jahr und zwei Monaten Gefängnis auf Bewährung verurteilt, davor in einem anderen Verfahren zu einer Geldstrafe. Die Frau saß bereits seit April in Untersuchungshaft.

Quelle: SWR

Reinhardswald – Grüne zerstören Märchenwald für Windräder

Der deutsche Reinhardswald ist Ursprungsort von Legenden, der Grimmschen Märchen und Lebensraum für Tiere. Jetzt muß ein Teil des Märchenwaldes dem Ausbau der Windkraft weichen. Natur- und Klimaschützer stoßen aufeinander.

KASSEL. Die Abholzung von Teilen des Reinhardwaldes zur Errichtung von Windrädern hat begonnen. Im Wald, bekannt aus verschiedenen Grimmschen Märchen, stehen Bäume, die bis zu 200 Jahre alt sind. Jetzt werden sie für autobahnbreite Baustraßen gerodet. Denn im Wald rund um das Dornröschenschloß Sababurg sollen 18 Windräder entstehen.

Aus den anliegenden Kommunen engagieren sich neun der elf Bürgermeister gegen die Errichtung der Windräder, etwa der Bürgermeister von Wesertal, Cornelius Turrey (SPD). „Das Land Hessen hat das angetrieben, Habeck feuert das an. Die Grünen im Bund wollen die Windräder im Wald. Und das ohne Sinn und Verstand. Wir machen uns Sorgen um Brandschutz, Belastung des Trinkwassers, um den Lärm für die Bürger“, sagte er gegenüber der Bild-Zeitung.

Grüne Ministerin verteidigt Waldrodung

Federführend geleitet wird das Unterfangen von der Noch-Umweltministerin von Hessen, Priska Hinz (Grüne), da der Wald zu keiner der anliegenden Gemeinden, sondern dem Land Hessen gehört. Die Grünen-Politikerin verteidigte im Gespräch mit Bild das Projekt: „Die Windenergie leistet für die Energiewende und für den Erhalt der Natur einen entscheidenden Beitrag. Nur so können Wälder und wichtige Ökosysteme erhalten werden.“

Seit Baubeginn für die 241 Meter hohen Windräder flüchten Tiere aus dem Reinhardswald, darunter auch Luchse, von denen es 2018 nur rund 130 Tiere gab. Gegen die Abholzung und Zerstörung des Lebensraums der seltenen Tiere demonstrierte kein Klimaschützer.

Ist der Märchenwald noch zu retten?
Für den Naturschützer und Bundesverdienstkreuzträger Hermann-Josef Rapp eine Tragödie. Seit 1972 arbeitet er im Wald, zunächst als Förster und im Ruhestand als Kenner, der an die 1.000 Führungen leitete. Er gilt als die „Stimme des Reinhardswaldes“. Gegenüber Bild bedauerte er die Abholzung seines Waldes: „Es ist das Schatzhaus der europäischen Wälder. Ein Ensemble der Sonderklasse. Das darf man doch nicht dem Fraß der geldgierigen Windkraftliga opfern.“ Rapp engagiert sich bei der Initiative „Rettet den Reinhardswald“.

Hoffnung für ihn und die anliegenden Kommunen liegt im hessischen Ministerpräsidenten Boris Rhein (CDU). Nach der Landtagswahl kündigte er an, künftig ohne die Grünen und dafür mit der SPD zu regieren.

Maßgeblicher Treiber hinter der Errichtung der Windräder ist jedoch Berlin. Denn bis 2035 soll die gesamte Stromversorgung auf Wind- und Solarkraft umgestellt werden. So wünscht es sich Wirtschaftsminister Robert Habeck von den Grünen. Anfang dieses Jahres ließ er es gesetzlich festschreiben, daß der Ausbau von Windkraftanlagen im übergeordneten öffentlichen Interesse liege und der öffentlichen Sicherheit des Staates diene. (sv)

Quelle: Junge Freiheit

XXL-Flüchtlingszentrum in Berlin kostet täglich 1,17 Millionen Euro. Was als kurzfristige Lösung gedacht war, entpuppt sich als längerfristiges Projekt

Das Flüchtlingszentrum Tegel in Berlin verursacht täglich Kosten von 1,17 Millionen Euro und beherbergt derzeit 3408 Ukrainer und 1333 Asylbewerber aus anderen Ländern. Über die «XXL-Unterkunft» berichtet die Berliner Zeitung B.Z. Ursprünglich als kurzfristige Lösung gedacht, bleiben ukrainische Flüchtlinge nun durchschnittlich 165 Tage. Die Unterkunft nutzt das Terminal C (ehemals Air Berlin) und acht Hallenkomplexe. Derzeit wird über eine Verlängerung des Betreibervertrags mit dem Deutschen Roten Kreuz bis Ende 2024 verhandelt.

Laut Gunnar Lindemann, AfD-Vertreter im Berliner Abgeordnetenhaus, bedeuten die Kosten, dass ein einfacher Angestellter vierzig Jahre arbeiten müsste, um einen Tag in Tegel zu finanzieren. Er schlägt eine Rückführungsinitiative für rund 17.000 ausreisepflichtige Asylbewerber vor, um für Berlin Kosten zu senken.

Übrigens: Das Flüchtlingszentrum Tempelhof, ebenfalls in Berlin, kostet täglich 228.000 Euro und bietet Platz für 1359 Personen.

Insgesamt sind die Ausgaben für die Anmietung von Hotelzimmern für Flüchtlinge in Berlin im laufenden Jahr auf 128 Millionen Euro gestiegen, verglichen mit 34 Millionen Euro im Vorjahr​​.

Quelle: Weltwoche

Inflationäre Vergangenheitsbewältigung: Jetzt wird Herbert von Karajan „entsorgt“

Aachen. Das ist nur konsequent: nachdem die großen „Bösewichte“ der jüngeren deutschen Geschichte inzwischen allesamt längst „entsorgt“ sind, kommen jetzt die kleineren an die Reihe. Am Theater in Aachen wurde jetzt eine Büste Herbert von Karajans entfernt – wegen seiner Rolle im Dritten Reich.

Karajan, 1908 geboren, gilt als einer der bedeutendsten Dirigenten des 20. Jahrhunderts. Zahlreiche mustergültige Platteneinspielungen und die Gründung der Salzburger Osterfestspiele 1967 gehören zu seiner künstlerischen Hinterlassenschaft. Weil seine musikalische Karriere aber im Dritten Reich begann, soll Karajan künftig als „belastet“ gelten. Das machte die neue Intendantin des Aachener Theaters, Elena Tzavara, deutlich, die sich dabei auf angeblich neue Forschungsergebnisse beruft. Bei ihrem Aachener Publikum machte sie sich aber nicht nur durch die Entfernung der Karajan-Büste aus dem Theaterfoyer unbeliebt, sondern auch durch eine wenig werkgerechte Neuinszenierung der Puccini-Oper „La Bohème“.

Herbert von Karajan war von 1935 bis 1942 der damals jüngste Generaldirektor Deutschlands. Er war Mitglied der NSDAP. Sein von den alliierten Besatzungsmächten verhängtes Berufsverbot wurde 1947 wieder aufgehoben. Die jetzt entfernte Büste soll zunächst dem örtlichen Stadtmuseum übergeben werden. (rk)

Quelle: zuerst.de

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.12.2023

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Ulrike
Ulrike
2 Monate zuvor

Wanderwitz – der Kerl ist doch ein Witz.
Kein Weihnachtsbaum in KITA heuchlerischer geht nicht mehr. Da müssen nun deutsche Kinder darunter leiden weil ausländisches Gesindel im Kindergarten ist. Hier am Ort kriegen deutsche Kinder keinen Platz aber Kopftücher sind in der Kita. Da sieht man wer bevorzugt wird.
Wälder zerstören das können die Grünen. Die Menschen die dagegen demonstrieren interessieren nicht. Scheisse hoch drei.
Über 1 Million am Tag – die spinnen doch. Jagt das ganze Gesindel das sich auf unsere Kosten einen lustigen Lenz macht in ihre Heimat zurück. Warum sollen wir Deutsche die alle finanzieren und durchfüttern? Dümmer geht nicht mehr. Und das ist nur ein Lager in Berlin. Wieviele gibts in ganz Dumm-Deutschland ????

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Monate zuvor

###Reinhardswald – #Grüne zerstören #Märchenwald für #Windräder, ###

@ S.O. geh einen Schritt zur Seite, die Windräder im Reinhardswald versperren Dir den Blick zum Himmel! Ich sehe etwas was Du nicht siehst und schaue es Dir an! Seit Wochen sehen wir keine Chemtrail Streifen mehr, die Du noch nie gesehen hast! Was ist los im Fliegerhorst? Bin ich nun wie Du mit nichts sehen? Tanzt Du mit den Piloten eine Luftpolka, wegen der vielen Freizeit die es jetzt gibt?

Heute kamen aus den Flatter Nachrichten Freimaurer Zahlen, da hebt es der Zugspitze-nicht den Berg-die Lok aus den Gleisen!

2-0-23-Stellvertreter sagt, der Goldene Weg bleibt für DIE!

Seit 18-50 das wärmste Jahr. 18=3- mal -6- Satan -5- es ist gelogen.

Irgendetwas noch mit 175 Jahren. 17-steht unteilbar fest-5- es ist eine Lüge! Quersumme -13-es ist ein Unglück. Na, hoffentlich!