Weil man auf dem Stoff sitzen bleibt: Strafen für Impfschwänzer, dann die Impfpflicht

Foto: Impfzentrum (über dts Nachrichtenagentur)
 

Die Debatte um Strafen für #Impfschwänzer und die #Impfpflicht geht weiter und sie zeigt, dass es für die „Drogenbosse“ in der Pharmaindustrie und der Bundesregierungen doch nicht so gut läuft, wie gedacht. Aus dem Mangel an Impfstoffen ist nun ein Überangebot geworden und man hat Angst, auf dem Stoff sitzen zu bleiben. Die teilweise tödlichen #Nebenwirkungen und die noch lange nicht erforschten #Langzeitfolgen halten eben noch „viel zu viele“ Bürger davon ab, sich freiwillig als Laborratten zur Verfügung zu stellen.

Hier einige Meldungen zu diesem heißen Thema:

CDU-Wirtschaftsrat will Impfpflicht für systemrelevante Berufe

Der CDU-Wirtschaftsrat hat eine gesetzliche Impfpflicht ins Spiel gebracht. „Bei bestimmten systemrelevanten Berufsgruppen und auch allen körpernahen Leistungen sollte der Gesetzgeber im Herbst aktiv werden“, sagte der Generalsekretär des Unternehmerverbands, Wolfgang Steiger, dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Lehrkräfte oder Pflegeberufe können sich auch aus berufsethischen Gründen nicht auf ihre Freiheit berufen, wenn sie so andere Menschen gefährden oder die Schließung von Einrichtungen in Kauf nehmen.“

Steiger verlangte zudem „empfindliche Geldstrafen“ für Menschen, die Impftermine nicht wahrnehmen. „Es ist nicht hinnehmbar, dass 38-Jährige einfach nicht erscheinen und 23-Jährige immer noch auf Termine warten müssen“, sagte er. Es müsse überdies noch mehr in die Aufklärung investiert und auch positive Anreize gesetzt werden.

„Geimpfte sollten erheblich mehr dürfen.“ Steiger schlug vor, Fußballstadien, Schwimmbäder und Konzerte für alle Geimpften generell zu öffnen. Die Grünen lehnen härtere Maßnahmen gegen Impfschwänzer ab.

„Die Bereitschaft für Impfungen ist nach wie vor hoch in der Bevölkerung. Das dürfen wir nicht durch Zwangsmaßnahmen verspielen“, sagte Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt dem „Handelsblatt“. Gegen die Ausbreitung der Delta-Variante komme es jetzt darauf an, möglichst viele Menschen möglichst rasch zu impfen.

Göring-Eckardt forderte von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU) eine breit angelegte, mehrsprachige Informationskampagne. Diese solle an Menschen gerichtet sein, die bisher beim Impfen noch unschlüssig gewesen seien oder ihre Termine für die Zweitimpfung hätten verstreichen lassen.

Städtetag: Anstrengungen in Impfkampagne müssen verstärkt werden

Der Deutsche Städtetag fordert von der Politik ein stärkeres Engagement, um Impf-Unwillige zu überzeugen. „Wir müssen mehr Menschen ansprechen, die sich beim Impfen bisher zurückhalten“, sagte Städtetagspräsident Burkhard Jung (SPD) der „Rheinischen Post“ (Montagsausgabe). „Wir müssen ihnen niedrigschwellig Angebote machen und Überzeugungsarbeit leisten. Wir wollen stärker auf schwer erreichbare Menschen in benachteiligten Stadtteilen zugehen.“ Mobile Impfteams würden deshalb in nächster Zeit eine größere Rolle spielen. „Das Impfen bleibt der Schlüssel, um die Pandemie zu bewältigen. Impfstoff ist viel zu wertvoll, um liegenzubleiben.“ Man sei von der Herdenimmunität noch weit entfernt. „Die Impfkampagne muss deshalb dringend mit Tempo weitergehen, auch zum Schutz gegen neue Virusvarianten“, so Jung.

Die Pandemie könne nur effektiv eingedämmt werden, wenn die Bereitschaft zum Impfen möglichst hochgehalten werde. „Das Impfen ist auch eine Frage der Solidarität. Denn jede Impfung zählt, um eine Rückkehr zur Normalität zu erreichen.“

KBV-Chef fordert Abschaffung aller Corona-Maßnahmen für Geimpfte

Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Der Vorstandsvorsitzende der Kassenärztlichen Bundesvereinigung (KBV), Andreas Gassen, fordert das Ende aller Corona-Maßnahmen für vollständig Geimpfte. „Spätestens September wird für jeden Impf-Willigen ein Impfangebot verfügbar sein, dann müssen eigentlich nahezu alle Corona-Maßnahmen weg. Jeder kann dann immer noch individuell entscheiden, ob er oder sie weiter Maske tragen will – Pflicht sollte es dann aber nicht mehr sein“, sagte Gassen zu „Bild“.

Der Wegfall sei wichtig, um die Impfmoral der Bundesbürger hochzuhalten. „Mancher wird sich sonst fragen: Warum sollte ich mich impfen lassen, vielleicht zwei Tage Kopfweh oder andere Impfnebenwirkungen in Kauf nehmen und etwas für die Herdenimmunität tun, wenn ich weiterhin Maske tragen muss, nur weil sich 20-30 Prozent der Leute weigern“, sagte Gassen.

Kubicki gegen Geldbuße für Impftermin-Schwänzer

Aus der Opposition kommt Kritik an dem Vorschlag, Impftermin-Schwänzer mit einem Bußgeld zu bestrafen. Auch wenn es „ärgerlich und unsozial“ sei, einen vereinbarten Termin platzen zu lassen, „wäre es sinnvoller, zunächst an die Menschen zu appellieren, ihren Termin rechtzeitig abzusagen“, sagte FDP-Vize Wolfgang Kubicki den Zeitungen der „Neuen Berliner Redaktionsgesellschaft“ (Montagsausgaben). Dann könnten andere Personen den Impfstoff erhalten.

Den Druck jetzt durch Strafandrohungen weiter zu erhöhen, sei nicht zielführend. „Denn mit einer solchen Maßnahme stehen die Behörden vor einem hohen Mehraufwand, ohne dass das Problem am Ende gelöst ist“, so der FDP-Politiker. Auch von den Grünen kommt Kritik: So vermisst Gesundheitspolitikerin Kordula Schulz-Asche beim Impfen grundsätzlich „eine umfassende Strategie der zielgenauen Kommunikation“.

Die Bedeutung des Impfens für einen selbst und für die Allgemeinheit müsse erklärt werden, sagte sie der NBR. Die Bundesregierung sei hier seit Langem in der Pflicht. „Es braucht zudem Impfangebote, die zu den Menschen kommen, um das Impfen leicht in den Alltag integrieren zu können“, so Schulz-Asche.

Kritik an Impfschwänzern wird lauter

Innerhalb der Bundesregierung regt sich massiver Unmut über Menschen, die Impftermine nicht wahrnehmen. Dass sich in einer Phase, in der über die Verlängerung von milliardenschweren Hilfsmaßnahmen diskutiert werde, immer mehr Bürger die Freiheit nehmen, Impftermine abzulehnen, sei eine „schwere Zumutung“, sagte Wirtschaftsstaatssekretär Thomas Bareiß (CDU) dem „Handelsblatt“ (Montagsausgabe). „Jeder, der seine Impfung nicht ernst nimmt, handelt unsozial und verantwortungslos.“

Die zunehmende Impfmüdigkeit sei für jeden Gastronom, der immer noch mit erheblichen Einschränkungen leben müsse oder für Messebauer, die nicht wüssten, wann es wieder losgehe, ein „Schlag ins Gesicht“. Bareiß warnte vor den Folgen: „Weitere Hilfspakete oder gar Schließungsmaßnahmen könnte ich schwer vertreten, während immer mehr Menschen sich ihrer Verantwortung fürs Impfen entziehen.“ Der CDU-Politiker wies auf wissenschaftliche Erkenntnisse hin, wonach es nach der zweiten Impfung eine „hohe Sicherheit“ gebe, auch vor der Delta-Variante geschützt zu sein.

„Deshalb müssen wir jetzt alles dafür tun, dass so viele Menschen wie möglich den vollumfänglichen Schutz erhalten.“

 

Laschet lehnt Strafen für säumige Impflinge ab

In der Debatte um versäumte Impftermine lehnt Unionskanzlerkandidat Armin Laschet Strafzahlungen ab. „Solidarität erzwingt man nicht durch Strafen“, sagte der CDU-Chef dem „Redaktionsnetzwerk Deutschland“. Jeder, der einen Termin nicht wahrnehmen könne oder schon woanders eine Impfdosis erhalten habe, solle durch eine Nachricht an das Impfzentrum Platz für andere Impfwillige schaffen.

„Das Impftempo bei uns ist weiter hoch, weltweit liegen wir sehr weit vorne. Damit das so bleibt, kann jeder seinen Beitrag leisten.“ Vor dem Hintergrund einer wachsenden Zahl an Geimpften regte Laschet an, künftig die Gefahr der Pandemie nicht mehr ausschließlich an den Inzidenzzahlen festzumachen.

„Aktuell sind die Inzidenzzahlen der Maßstab“, aber viele Wissenschaftler verwiesen darauf, dass angesichts der hohen Impfquote die Erkrankten und die Belastung des Gesundheitssystems insbesondere die der Intensivstationen die entscheidenden Größenordnungen seien, so Laschet. „Wie man das künftig angemessen gewichtet, ist noch nicht entschieden. Auch hier stehen wir im Bund-Länder-Kreis im engen Austausch.“

Zur Gefahr einer vierten Welle sagte der Kanzlerkandidat: „Ich möchte nicht spekulieren. Wir müssen uns auf wieder wachsende Infektionszahlen einstellen, aber es wird dann wohl anders sein, da so viele Menschen in Deutschland inzwischen geimpft sind. Es wird immer wieder Mutationen des Virus geben, sagen die Experten voraus. Es spricht vieles dafür, dass uns Corona-Viren noch über Jahre beschäftigen werden.“

Das Problem bei der Sache ist: Jeder Impfling weiß, dass im der Stoff keinen Zentimeter Freiheit verschafft und dass der Lockdown kommt, egal wie oft sie sich eine Nadel setzen lassen werden.

Die „Drogenbosse“ müssen sich also etwas anderes einfallen lassen, um den Stoff loszuwerden. Deshalb wird man im Herbst wohl von der Impfpflicht auf den Impfzwang umschalten müssen. (Mit Material von dts)

Quelle: journalistenwatch.com vom 05.07.2021

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Die ### (wie gestern abgekürzt) sind dümmer als tote Mücken auf der Windschutzscheibe! Es gibt auch ein Urteil nach 2001, das eindeutiger ist. Ich halte mich noch zurück!

Im Netz gefunden Auszug

12. Juli 2017

Manche Ärzte wollen Schadensersatz in Rechnung stellen, wenn der Arzttermin verpasst wird. Mit der Frage, ob tatsächlich eine Entschädigung gezahlt werden muss, hat sich das Oberlandesgericht Stuttgart beschäftigt. Ergebnis: Einen Anspruch auf das Ausfallhonorar hat der Arzt schon, allerdings müssen dafür bestimmte Voraussetzungen erfüllt sein.
Auszug
#Bei der Beurteilung, ob im Fall der Absage eines fest vereinbarten Behandlungstermins ein Anspruch auf das Behandlungshonorar oder Schadensersatz entsteht, entscheiden die Gerichte bislang extrem unterschiedlich. Gestritten wird dabei um die Anwendbarkeit der Vorschrift des Paragraf 615 BGB.#
#Das Gericht sprach ein Urteil für den Beklagten
Vor dem Oberlandesgericht Stuttgart wurde dieser Punkt allerdings nicht behandelt. Da der Betroffene einen weiteren Termin vereinbart hatte, ging das Gericht davon aus, dass er bezogen auf den abgesagten Termin nicht mehr in Annahmeverzug geraten konnte. Oder anders ausgedrückt: Der Wille, die bestellte Leistung abzurufen, war nachweislich da. Nur der Termin hatte sich verschoben. Die Forderung, das Honorar ohne weitere Leistung zu erhalten, lehnten die Richter deshalb ab. Das OLG führte außerdem aus, dass der Mann ein jederzeit bestehendes freies Kündigungsrecht habe die Terminvereinbarung zudem eine bloße Organisationsmaßnahme sei. Damit stärkt das OLG die einen Vergütungsanspruch des Arztes gegen den säumigen Patienten ablehnende Rechtsprechung.#

Im Netz gefunden Auszug Ende

Annette
Annette
2 Jahre zuvor

Da begeben sich die Politiker mit bestem Beispiel bitte in die Impfzentren, mischen sich unter das brave Volk und bekommen genau die Dröhnung, die das Volk auch bekommt.

Huch, wo sind sie denn auf einmal alle hin?

Annette
Annette
2 Jahre zuvor
Reply to  Annette

…sollte in dem heiligen Sud für das Volk etwas sein, was vollkommen unverträglich für Politiker ist?

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
2 Jahre zuvor

Dem hier, wem sonst, sind vermutlich im leeren Raum seines Makrokosmos zwei Mikro Staub Partikel des Urknalls aufeinander gestoßen und haben den Lichtbogen der Erleuchtung sichtbar gemacht, wie der Kontakt einer frisch eingesetzten Knopfzelle in einer Uhr. Dem ist das eingefallen, der nicht das Einstellungsgespräch für einen Lehrling als Kinderwagen Schlosser geschafft hätte. Gelernte DDR Einwohner können solche Biographin* noch lesen und deuten.
DER hat irgendwo eine Parteischule besucht und Ihm wurde ein Gefälligkeitsgutachten ausgestellt. Mit dem DER universal seiner DNA dirigiert werden kann!
*Lebenslauf- da bin ich mit nicht sicher!
Biographie Karl Lauterbach Lebenslauf
Er gilt als das „soziale Gewissen“ und der Gesundheitsexperte seiner Partei. Seit 2001 ist der Mediziner und Universitätsprofessor Karl Lauterbach Mitglied der SPD, seit 2005 gehört er dem Deutschen Bundestag ununterbrochen an. Lauterbach ist ein vergleichsweise spätberufener Sozialdemokrat. Am 21. Februar 1963 als Arbeiterkind in Düren geboren, konzentrierte er sich auf seine Ausbildung und berufliche Karriere, ehe er sich der Politik zuwandte. Der Doppel-Doktor gehörte zunächst der CDU an.
Lauterbach hat 1983 am Dürener Gymnasium am Wirteltor sein Abitur bestanden. Medizin studierte er in Aachen, anschließend an der Universität von San Antonio im US-Bundesstaat Texas. Die Promotion erfolgte 1991 an der Universität Düsseldorf. Zu diesem Zeitpunkt hatte Lauterbach bereits ein weiteres Studium an der Harvard Universität (Boston/ Massachusetts) begonnen. Die Fächer dort: Gesundheitsökonomie (Health Policy and Management) und Epidemiologie.
Mit dem Abschluss, Master of Science, gab sich der ehrgeizige Mediziner nicht zufrieden. Im Jahr darauf erwarb er in Harvard den zweiten Doktortitel. Die Anschlussausbildung wurde ihm auch durch Unterstützung der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung ermöglicht. Der Elite-Universität an der amerikanischen Ostküste blieb Lauterbach verbunden. Seit 1996 hat er eine Gastdozentur.
Erster Meilenstein seiner Laufbahn in Deutschland war 1998 die Berufung zum Direktor des gerade gegründeten Instituts für Gesundheitsökonomie und Klinische Epidemiologie an der Uni Köln. Gleichzeitig wurde er Professor. Seit der ersten Wahl in den Bundestag ist Lauterbach in Köln beurlaubt. Für medizinische Versorgung, Pflegeversicherung und andere soziale Bereiche hat Lauterbach sich seit jeher stark gemacht. So wirkte er Von 1999 bis 2005 im Sachverständigenrat zur Begutachtung der Entwicklung im Gesundheitswesen mit.
In der CDU habe er schon bald keine Basis mehr gesehen, die ihm am Herzen liegenden „Gerechtigkeitsthemen“ umzusetzen, hat der politische Quer- und Schnelleinsteiger einmal rückblickend erklärt. Für die SPD schaffte er vier Mal in Folge als Direktkandidat im Wahlkreis Leverkusen-Köln IV den Einzug in den Bundestag, wobei der Stimmenanteil allerdings rückläufig war. Von 2009 bis 2013 fungierte Lauterbach als gesundheitspolitischer Sprecher der SPD-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus; im Dezember 2013 avancierte er zum stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden, 2014 zum Mitglied mehrerer Bundestagsausschüsse.
Der Mann mit der markanten Fliege als äußerem Markenzeichen war von 1996 bis 2010 mit der Fachärztin Angela Spelsberg verheiratet. Aus der Ehe gingen vier Kinder hervor. Getrennt hat sich das Paar schon 2004. Um den Unterhalt für die Kinder soll es zum Teil heftige gerichtliche Auseinandersetzungen gegeben haben. Lauterbach kann auf über 400 Veröffentlichungen verweisen und gilt als Experte mit Ecken und Kanten. Er ist häufiger Gast in TV-Talkshows und findet Entspannung durch die Kampfkunst Wing Chun.
In Jahr 2013 gehörte er zum Schattenkabinett des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück und sollte dort den Posten des Gesundheitsministers bekleiden.
Bei der Wahl 2017 konnte Karl Lauterbach in seinem Wahlbezirk 38,5 Prozent der Stimmen für sich verbuchen. In der 17. Legislaturperiode war er der Sprecher der Arbeitsgruppe Gesundheit der SPD-Bundestagsfraktion. Seine Nachfolgerin war Hilde Mattheis. Von Ende 2013 bis September 2019 war er stellvertretender Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion. Er war vor allem zuständig für Gesundheit, Bildung, Forschung und für Petitionen. Im Ausschuss für Recht und Verbraucherschutz war er ordentliches Mitglied.
Im Juli 2019 kandidierte er zusammen mit seiner Parteikollegin Nina Scheer für den SPD-Vorsitz. Das Duo errang den 4. Platz mit 14,6 Prozent der Stimmen.

Während der COVID-19-Pandemie war Lauterbach oft als Experte in Talkshows und Fernsehinterviews zu sehen. Bei ARD und ZDF war er in den ersten sechs Monaten des Jahres 2020 der mit Abstand häufigste Gast. Im restlichen Jahr war er oft Gesprächspartner bei Interviews bei Nachrichtensendern wie Welt oder n-tv, und auch Gast in Talkshows wie „hart aber fair“ oder bei Markus Lanz. In diesen Fernsehauftritten erklärte er seine Ansichten zur Pandemie und warnte schon sehr früh vor einer zweiten Welle. Er ist ein Verfechter von strengen Kontaktbeschränkungen und ein scharfer Gegner von schnellen Lockerungen.
Im Januar 2021 forderte er einen unbefristeten Lockdown aufgrund der COVID-19 Pandemie und den von ihm befürchteten Auswirkungen der sich schneller verbreitenden Mutationen des Virus. Seiner Meinung nach sollte der Inzidenzwert pro 100 000 Einwohner in sieben Tagen unter 25 gesenkt werden. Das war halb so viel wie von den Regierungen von Bund und Ländern angestrebt wurde.
Seine kompromisslose Haltung im Umgang mit der Corona-Pandemie hat ihm nicht nur Freunde eingebracht, sondern die Bürger auch zur Kritik angespornt. In den sozialen Netzwerken kann man viele Hasskommentare entdecken.

Karl Lauterbach privat
Nach seiner Scheidung hatte Karl Lauterbach mit einer Journalistin eine weitere Tochter. Zu seiner Ex-Frau Angela Spelsberg hat er bereits seit 16 Jahren keinen Kontakt mehr. Laut Lauterbach hielt er sich damit allerdings nicht auf. Er ließ verlauten, dass er gerne eine neue Partnerin an seiner Seite hätte, aber während der Corona-Pandemie für eine Partnersuche keine Zeit hätte.
Er sei allerdings nicht einsam, weil er viele Freunde und ein enges familiäres Netzwerk habe. Nach der größten Freude in der letzten Zeit gefragt, gab er an, dass das für ihn der Zeitpunkt war, als er seine 86-jährige Mutter zum Impfen begleiten durfte. Er und seine Mutter hatten beim dem Termin die Möglichkeit, Herrn Sahin und Frau Türeci von Biontech persönlich zu danken.
Ansonsten hält Karl Lauterbach seine Familie und vor allem seine Kinder aus der Öffentlichkeit heraus und gibt auch sonst nicht viel von sich preis.

Annette
Annette
2 Jahre zuvor

Gerade gefunden…
Vertigo, aus dem Reich der Musik-Legenden:

https://www.youtube.com/watch?v=0sAZWVbPDes
Wash your hands

birgit
birgit
2 Jahre zuvor

Können DIE noch etwas Anderes, als Strafen zu verhängen, diese widerliche, santanische Brut !

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Jahre zuvor

…„Deshalb müssen wir jetzt alles dafür tun, dass so viele Menschen wie möglich den vollumfänglichen Schutz erhalten.“…

Unsere Politiker sind ja soo gut zu uns ! Sie gönnen uns nur das Beste und wollen auch nur das Beste – unser Geld, mit dem wir den ganzen Salat wieder einmal bezahlen dürfen, und all die unglaublichen Experten, mit denen wir plötzlich gesegnet sind, ebenfalls.
Nicht eine Million Euro können mich dazu bewegen, mich impfen zu lassen gegen ein Corona-Virus, sei es auch aus einem Labor entwichen, denn ich hab mich auch gegen frühere Grippen, bei denen laut meiner Kenntnis immer Corona-Viren mit dabei sind, nicht impfen lassen. Eine Impfpflicht betrachte ich als Körperverletzung – möglicherweise mit Schaden an Leib und Seele oder sogar Todesfolge.
Das mit dem vollumfänglichen Schutz hört sich im ersten Moment gut an, aber bei näherem Hinschauen sollte es noch mehr Menschen Angst und bange werden.

Ulrike
Ulrike
2 Jahre zuvor

Glaubt irgendjemand im Ernst Politiker haben sich das Gift spritzen lassen?
Das war doch alles nur Schau für das verblödete Volk.

Der Chef meine Bruders liess sich impfen und lag dann 3 Tage im Bett. Nach der 2. Impfung im Krankenhaus und hat mit Mühe überlebt. Soviel zur Impfung.