Sozialpsychologe empfiehlt: Mit Ungeimpften nicht zusammen Weihnachten feiern
Köln. Seit Monaten überbieten sich Medien, Politiker und Experten aller Schattierungen mit immer neuen Schikane-Vorschlägen gegenüber nicht-geimpften Mitbürgern. Jüngst wurden Läden sogar mit dem Aufruf „Kauft nicht bei Ungeimpften!“ besprüht.
Ein neuer Gipfel der Diskriminierung kommt jetzt von dem vorgeblichen „Sozialpsychologen“ Rolf van Dick. Er empfahl jetzt im WDR, an Weihnachten Ungeimpfte sogar im Familienkreis auszuschließen. Dick sagte, wenn Familienmitglieder sich aus Überzeugung nicht impfen ließen, solle man „versuchen, durch Gespräche vielleicht doch noch ein Umdenken herbeizuführen“. Sei das aber nicht möglich, müsse man „klare Kante zeigen“ und „ohne diese Personen feiern“.
Er nennt folgendes Beispiel: drei erwachsene Geschwister, die alle verheiratet sind und Kinder haben, wollen mit ihren Eltern gemeinsam Weihnachten feiern. Sei jedoch „eine Person über 13 Jahre nicht geimpft, muß die Familie sich entscheiden. Wollen alle gemeinsam feiern?“ Eine andere Möglichkeit sei, daß sich „zwei Familienmitglieder aus einem Haushalt mit der Familie des oder der Ungeimpften treffen, während der Rest der Familie gemeinsam feiert“.
Es gebe zwar auch Menschen, die aus gesundheitlichen Gründen nicht oder noch nicht geimpft seien, sagt Sozialpsychologe van Dick weiter. Diese seien aber „sicher bereit, sich vor dem Weihnachtsfest auf Corona testen zu lassen, um sich, aber auch die Familie zu schützen“. Nur in einem solchen Fall hält der Psychologe es für „vertretbar, wenn trotz der Corona-Regeln mehr Menschen gemeinsam mit einer ungeimpften Person feiern“. (rk)
Corona-Maßnahmen – Proteste in mehreren deutschen Städten
In einigen deutschen Städten haben am Abend erneut Tausende Menschen bei zum Teil unangemeldeten Kundgebungen gegen die Corona-Regeln protestiert. Hundert Beamte waren im Einsatz. In Magdeburg und Rostock gingen nach Polizeiangaben jeweils zwischen rund 3.000 und 3.500 Menschen auf die Straße. In Mannheim waren es 2.000.
Dort seien sechs Beamte leicht verletzt worden, als eine Gruppe versucht habe, eine Polizeikette zu durchbrechen, hieß es. Viele hundert Menschen versammelten sich unter anderem in Berlin, Straubing, Gummersbach, Halle, Halberstadt, Waren an der Müritz in mehreren Thüringer Orten sowie in Dresden, Freiberg ,Bautzen, Chemnitz, Görlitz und Zittau und weiteren 94 Städten und Gemeinden. Weit über 20.000 Bürger waren allein in Sachsen auf der Straße.
Damit zeigt sich: Die Drohkulisse der Kretschmer-Wöller-Regierung bewirkt genau das Gegenteil. Und natürlich hat Köpping mit ihrem Verordnungs-Fehler den Protest noch einmal beflügelt, kein einziger Bußgeldbescheid wird diesbezüglich vor Gericht standhalten. Trotz tausender(!) importierter Polizisten, nahmen sich die Bürger die Straßen. Und wo die Söldner aggressiv auftraten, antworteten die Bürger typisch sächsisch: Mit Humor und Spott.
Seit mehreren Wochen kommt es in Thüringen zu Versammlungen gegen die Corona-Bestimmungen – so auch am Montag wieder. Insgesamt waren der Polizei 26 Versammlungen bekannt. Sicherlich gab es auch nicht bekannte Spaziergänge. Überall in ganz Deutschland waren Menschen auf Protestspaziergängen.
Harmloses Gegengeplänkel in Sachsen
In Bautzen wurde eine sogenannte „Bautzener Erklärung“ gegen die Corona-Proteste veröffentlicht. Darin fordern die etwa 80 Erstunterzeichner, ihre Stadt dürfe nicht länger Aufmarschplatz für Rechtsextreme und Corona-Leugner sein. Man sei fassungslos. Zu den Erstunterzeichnern in der sächsischen Stadt gehören Künstler wie die Musikgruppe „Silbermond“ und der Intendant des Deutsch-Sorbischen Volkstheaters, Lutz Hillmann, sowie Lehrer, Politiker und Kirchenvertreter.
Sachsen – Aktuelle neue Corona-Maßnahmenverordnung – Spaziergänge keine Ordnungswidrigkeit
Die Landesregierung hat einen schweren Fehler begangen (aus ihrer Sicht) und die Teilnahme an Aufzügen und Versammlungen nicht als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Panisch hat Ministerin Köpping eine Eil-Verordnung erlassen, die ab 18 Uhr gelten soll – das ist natürlich rechtswidrig, eine Verordnung muss vorher der Öffentlichkeit bekanntgemacht werden (und nicht mit Vorlaufszeit von einer Dreiviertel Stunde) und im Gesetz ist eindeutig geregelt, dass eine Verordnung nur auf einen Tag, nicht aber auf eine Uhrzeit gelegt werden kann. Der frühestmögliche Zeitpunkt wäre also Dienstag gewesen.
Wir weisen die Polizei hin: Wer heute nicht remonstriert, wird im Nachgang rechtlich zur Verantwortung gezogen. Heute stehen Wöller und Kretschmer vor einem beispiellosen Rechtsbruch!
Köppings Panik-Rechtsverordnung ist das Papier nicht wert und verstößt gegen die sächsische Verfassung!
Leute, was ist hier los? Die Landesregierung hat einen riesigen Patzer in die neue Coronaverordnung gebaut und die Teilnahme an Aufzügen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Und das mitten am Montagabend! Bei der Polizei herrscht bereits Panik, die verantwortliche Ministerin Petra Köpping (SPD) hat schnell noch eine Panik-Verordnung hinterhergeschoben: https://www.coronavirus.sachsen.de/download/SMS-Aenderungsverordnung-SaechsCoronaNotVO-2021-12-13.pdf Und die soll ab heute um 18 Uhr gelten, mit der Vorlaufszeit von weniger als einer Stunde.
Dumm nur, dass eine Verordnung nicht nur nach Artikel 82 des Grundgesetzes mindestens einen Tag Vorlaufszeit braucht, sondern auch nach Artikel 76 der sächsischen Verfassung:
„Gesetze und Rechtsverordnungen sollen den Tag bestimmten, an dem sie in Kraft treten“ – das Wort „Uhrzeit“ ist dort nicht vorgesehen, ganz abgesehen davon, dass in Köppings Panik-Rechtsverordnung sogar Angaben darüber fehlen, wann diese Verordnung erlassen wurde, weit nach 17 Uhr.
Die Polizei will dennoch ihren Eskalationskurs gegen den Bürgerprotest fortsetzen, hat beispielsweise in Freiberg und Zwickau ein gigantisches Aufgebot aufgefahren. Dieser offene Rechtsbruch wird Kretschmer und seine Regierung noch weiter in die Ecke drängen. Und jetzt wird es auch Zeit für die – leider derzeit ziemlich unsichtbare – Landtags-AfD, das Thema groß aufzugreifen und mindestens eine Sondersitzung im Innenausschuss zu den skandalösen Vorgängen des heutigen Montags einzuberufen. Das hier ist ein offener, für jedermann nachweisbarer Rechtsbruch, den Wöller – auf Druck von Kretschmer – begeht und dafür die Polizeibehörden einspannt!
Zu viele Demos, zu viel Kritik: Soll Telegram abgeschaltet werden?
Das Corona-Regime fühlt sich zurecht in die Enge getrieben. Immer mehr Bürger gehen auf die Straße, um gegen das unmenschliche Gesundheitssystem, was die Menschen nur krank macht, die Gesellschaft spaltet, die Wirtschaft ruiniert, unsere Kinder zu seelischen Krüppeln und aus freien Bürgern Drogenabhängige macht, zu protestieren.
Die Demos sind dezentral und kurzfristig organisiert, werden auf Telegram geplant und verbreitet, um die Polizei auf Trab zu halten. Die Demos sind friedlich und die so genannten „Nazis“ spielen dabei keine Rolle.
Und genau das ist das Problem der Regierung. Hier könnte eine Massenbewegung entstehen, die wie 1989 ein Unrechtssystem in den Orkus treibt.
Deshalb wehren sich jetzt die verantwortlichen Politiker. Mit allen ihnen zur Verfügung stehenden Mitteln:
Angesichts der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen fordert Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) ein schnelles Eingreifen der Politik gegen die Plattform Telegram. „Bei Telegram muss der Staat schnell reagieren“, sagte Maier der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagsausgabe). Die Politik müsse Telegram klar machen, dass der Betreiber verpflichtet sei, Hass und Hetze aus dem Netz löschen und zur Anzeige bringen.
„Tut er das nicht, müssen Sanktionen wie Bußgelder folgen“, sagt Maier und warnt: „Am Ende der Spirale staatlichen Agierens kann auch das Geoblocking stehen.“ Damit ist der Ausschluss eines Dienstes in bestimmten Regionen gemeint. Das aber sei das Ende der Eskalationsstufe, so Maier.
„Davon sind wir noch weit entfernt.“ (selten so gelacht) Die Internetplattform hat ihren Sitz in den Vereinigten Arabischen Emiraten und ist in Deutschland nach Einschätzung der Behörden zum wichtigen Forum für die Organisation der Proteste gegen die Corona-Maßnahmen geworden. Deutsche Behörden sind überzeugt, dass Telegram ein soziales Netzwerk ist und damit den strengen Vorschriften des Netzwerkdurchsetzungsgesetzes unterliegt.
Das Unternehmen wäre damit verpflichtet, problematische Inhalte selbst zu löschen. Telegram selbst sieht sich dagegen als Nachrichtendienst und löscht bislang keine Beiträge, die Hass und Hetze enthalten. Am Wochenende hatten Demonstranten in Thüringen auch Polizisten angegriffen.
„Die Dynamik besorgt mich“, sagt Maier weiter. „Wir erleben, dass der Protest gewalttätiger wird.“ Es gebe eine halbe Million Ungeimpfter in seinem Bundesland, die angesichts immer strengerer Anti-Corona-Maßnahmen frustriert seien.
Mitverantwortlich sei für die Eskalation auch die „rechtsradikale und rechtsextremistische AfD in Thüringen“. Zusammen mit anderen Rechtsradikalen heize die Partei die Krawalle an, warnt Maier.
Diese staatliche Hetze ist schrecklich, war aber zu erwarten. Denn die Regierenden haben keine Antworten und keine Lösungen. Da hilft dann nur noch Gewalt.
Dass die Telegram-Strategie aufgeht, zeigt sich an einer anderen Äußerung des hilflosen Politikers:
Thüringens Innenminister Georg Maier (SPD) hat Kritik an der Reaktion der Behörden auf die Corona-Proteste in seinem Land zurückgewiesen. Es sei nicht immer einfach, die Lage vor Ort einzuschätzen, sagte er „MDR Aktuell“. Die Proteste würden häufig nur im Netz angekündigt.
Man könne die Demonstrationen deshalb nicht immer hundertprozentig vorhersehen. „Wir hatten auch schon Versammlungen, die haben dann gar nicht stattgefunden und wir waren mit sehr vielen Kräften vor Ort“, so der SPD-Politiker. Es werde „gezielt Desinformation“ betrieben.
Auch Demonstrationstourismus sei ein Problem. Angeblich gewaltbereite Personen reisten dabei aus anderen Bundesländern an. Zuletzt kam es nicht nur in Thüringen zu Protesten gegen die Corona-Maßnahmen.
Am Montagabend gab es unter anderem in Mecklenburg-Vorpommern, Sachsen-Anhalt und Baden-Württemberg größere Demonstrationen.
Wenn sich hier jemand radikalisiert, dann sind das Typen wie Meier.
Italien will Ausnahmezustand bis 31. März verlängern
Die italienische Regierung will den coronavirusbedingten Ausnahmezustand über den 31. Dezember hinaus verlängern. Der Ministerrat wird heute Nachmittag eine dementsprechende Verordnung billigen, berichteten italienische Medien.
Laut den Berichten wird der Notstand bis 31. März 2022 verlängert. Auf dem Ausnahmezustand basieren mehrere Verordnungen für Maßnahmen zur Eindämmung der Pandemie.
Der Staat kann auf dieser Grundlage Einsatzkräfte besser koordinieren und bürokratische Hürden umgehen. So kann der für das Impfprogramm zuständige Regierungskommissar Francesco Paolo Figliuolo weiterhin im Amt bleiben und das wissenschaftliche Komitee CTS, das die Regierung im Umgang mit der Pandemie berät, weiterarbeiten.
Die Regierung hatte den Notstand erstmals Ende Jänner 2020 ausgerufen, nachdem in Italien der erste Coronavirus-Fall gemeldet worden war. Seither wurde er mehrmals verlängert.
Die rechte Oppositionspartei Fdl kritisiert den Ausnahmezustand seit Langem. Aus ihrer Sicht wird durch eine Machtfülle der Regierung das Parlament geschwächt. Auch die an der Regierung beteiligte rechte Lega steht einer Verlängerung skeptisch gegenüber und fordert die Aufhebung.
Österreich – Staatsschutz beobachtet potenziell gefährliche Aktivisten
Die neu geschaffene Direktion für Staatsschutz und Nachrichtendienst (DSN) beobachtet potenziell gefährliche Teilnehmer und Teilnehmerinnen der Proteste gegen die CoV-Maßnahmen der Regierung.
In den vergangenen Tagen seien mit vielen möglicherweise Gewaltbereiten „Gefährderansprachen“ geführt worden, berichtete der Leiter des neu aufgestellten Staatsschutzes, Omar Haijawi-Pirchner, gestern Abend in der ZIB2. Zahlreiche extremistische Gruppierungen würden diese Demos nützen, um ihre Ideologien zu verbreiten.
„Nicht Tausende, aber einige“
Die Radikalisierung dieser Proteste gegen die CoV-Maßnahmen gehöre aktuell zu den größten Bedrohungen in der Republik, bekräftigte Haijawi-Pirchner. Er merkte allerdings auch an, dass nicht alle Teilnehmer der Kundgebungen unter Beobachtung stünden. Wie viele von ihnen gewaltbereit seien, wollte er nicht beziffern. Aber es seien „definitiv nicht Tausende, sondern einige“.
Außerdem trat der DSN-Chef der Darstellung entgegen, der Staatsschutz habe keine Möglichkeit, strafrechtlich relevante Postings im Messenger-Dienst Telegram entfernen zu lassen. „Wir haben Kontakt zu Telegram“ wie zu anderen solchen Messenger-Systemen auch, sagte er – verwies aber auf die teils unterschiedliche Rechtslage im Ausland.
Was seinen Aufstieg zum Leiter des DSN betrifft, stellte der bisherige Leiter des Landeskriminalamts Niederösterreich klar, dass er nicht ÖVP-Mitglied sei. Von dem – von der SPÖ mit Kritik an den „ÖVP-Seilschaften“ bedachten – Foto, das ihn im niederösterreichischen Gemeinderatswahlkampf in einer ÖVP-Jacke an der Seite von Integrationsministerin Susanne Raab (ÖVP) zeigt, distanzierte er sich ein wenig. Das würde er heute nicht mehr machen, sagte Haijawi-Pirchner.
Militär brannte Dorf in Myanmar nieder
In Myanmar hat das Militär ein ganzes Dorf niedergebrannt. Etwa 100 Soldaten seien in das Dorf Kaebar im Nordwesten des Landes eingedrungen, berichteten lokale Medien und Augenzeugen heute.
Die Bewohnerinnen und Bewohner seien daraufhin in Panik geflohen. Anschließend hätten die Soldaten fast 100 Häuser angezündet und in Schutt und Asche gelegt. In sozialen Netzwerken waren Bilder mit den Trümmern der Häuser zu sehen.
„Sie haben um sich geschossen, als sie ins Dorf kamen, und die Dorfbewohner sind in den Wald gerannt. Dann brannten sie die Häuser nieder“, hieß es in einer Mitteilung einer örtlichen Widerstandsgruppe. „Wir konnten das Feuer nicht rechtzeitig stoppen. Jetzt ist nichts mehr übrig. Alles, was wir besaßen, ist verbrannt“, sagte ein Augenzeuge der dpa. Die Betroffenen suchten nun in Nachbardörfern Schutz.
Der Angriff in der Region Saigang ereignete sich laut den Angaben gestern. Myanmar versinkt seit einem Putsch im Februar in Chaos und Gewalt. Erst in der vergangenen Woche hatten Militärs ein Dorf gestürmt und ein knappes Dutzend Menschen lebendig verbrannt.
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 15.12.2021
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##Österreich – Staatsschutz beobachtet potenziell gefährliche Aktivisten##
Bevor ich etwas Falsches schreibe und Reichsbürger anhängig wird, frage ich lieber sofort den @ Kairo.
Warum ermittelt in Ö. der Staatsschutz?
Warum ermittelt in der BRiD vergleichbar der Verfassungsschutz?
Gestern kam es zu einer, durch Biologischen Strom hergestellten Verbindung zwischen Hirn und, Niederschrift der Gedanken mit meiner rechten Hand!
Das Hirn hat den Fernschreiber in der Hand schreiben lassen.
Wenn ich zwei Linke hätte wäre ich Sozi. und hätte Hopfentee immer neben mir, oder bei mir.
Das Hirn sprach: Es kommt schon lange nichts mehr von wissenschaftlich technischen Fortschritt & erhöhen des Lebensstandards.
Es geht nur noch um Dezimierung der Lebensfreude. Es wurde eine Obrigkeitsabhängigkeit geschaffen. Genau wie Mao es wollte.
Die Familienbindung wird zerschlagen. Außer Dienstvögeln in den Parteien und egal in welchen offenen oder getarnten sozialistischen Systemen. Das hat nichts mit Familie gemeinsam. Da wird aber auch ein Druckmittel geschaffen, wenn wer nicht mehr so will! Abschaffen der Volksfeste und Feiertage an denen man Familie und Freundschaften pflegen kann. Die haben nicht gelernt das Wachstum im Volk zu halten! Nein; es werden Gründe erlogen um das Wachstum in das Ausland verschenken. Mit dem sich die Gläubigsten der Gläubigen dann einen Harem aufkaufen um ganz nach Ihrem Gott zu leben. DIE einen Harem haben, die haben früher, als es noch Zinsen gab das-unser Geschenk in die Schweiz geschafft. Denkt nach, wir werden gleich gemacht, auf Basis: keinem soll es zu gut gehen!