Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 03.10.2022 (Textausgabe)

Nachrichten Hamburg - hamburg.de

Nord-Stream-Sabotage: AfD sieht „staatlichen Akteur“ hinter dem Anschlag

Berlin/Brüssel. Nachdem außer Zweifel steht, daß es sich bei der Beschädigung der beiden Nord-Stream-Leitungsstränge um einen vorsätzlichen Sabotageakt handelte, simulieren EU und etablierte Bundestagsparteien hektische Aktivität und kündigen „Sanktionen“ an – gegen wen sie sich richten sollen, bleibt unklar. So erklärte der EU-Außenbeauftragte Borrell, es werde eine „robuste und gemeinsame Reaktion“ der EU geben, äußerte aber keinen Verdacht, wer hinter dem Anschlag stecken könnte.

Andere westliche Akteure versuchen, Rußland für den Sabotageakt verantwortlich zu machen. So beruft sich die Londoner „Times“ auf Kreise im britischen Verteidigungsministerium, wonach die Pipeline durch einen Sprengsatz zerstört worden sei, der Wochen vor der Detonation ins Meer geworfen worden sei. Eine russische Unterwasserdrohne mit einer Sprengladung sei das „wahrscheinlichste Szenario“, suggeriert die „Times“. Kreml-Sprecher Dmitri Peskow wies die Vorwürfe als „vorhersehbar und dumm“ zurück. Der an den Pipelines entstandene Schaden verursache Rußland hohe wirtschaftliche Verluste. Die Leitungen seien mit Gas gefüllt gewesen. Alle Systeme seien betriebsbereit gewesen, „und Gas ist sehr teuer“. Rußland erwarte, daß in einer Untersuchung geklärt wird, was mit den Pipelines passiert sei. Der russische Energiekonzern Gazprom werde als Eigentümer der Leitungen an der Untersuchung teilnehmen.

Im Bundestag wird unterdessen nur die AfD-Fraktion präziser und forderte eine rückhaltslose Aufklärung des Anschlags und seiner Hintergründe. Der verteidigungspolitische Sprecher der AfD-Bundestagsfraktion, Rüdiger Lucassen, verlangte von der Bundesregierung umgehend Aufklärung über alle bisher vorliegenden Erkenntnisse.

Wörtlich sagte Lucassen: „Die Situation ist ernst. 100 Kilometer vor der deutschen Küste wurde in Meerestiefen von 70 bis 90 Metern ein Teil unserer kritischen Energieinfrastruktur angegriffen. Die dafür notwendigen Fähigkeiten deuten auf einen staatlichen Akteur hin.“ Der AfD-Politiker sprach von einem „direkten feindlichen Akt gegen unser Land“ und betonte: „Außer Deutschland und Rußland hat praktisch kein anderes Land ein Interesse an der Funktionsfähigkeit von Nord Stream 1 und 2.“ Die Bundesregierung müsse „mit allen ihr zur Verfügung stehenden Mitteln“, auch nachrichtendienstlichen, die Schuldigen identifizieren und zur Verantwortung ziehen. (se)

Quelle: zuerst.de

Bosnien-Herzegowina-Wahl: Verluste für Nationalisten

Im Rennen um die dreiköpfige Präsidentschaft bei der Wahl in Bosnien und Herzegowina haben nationalistische Kandidaten erstmals offenbar herbe Verluste erlitten.

So setzte sich nach Angaben der Wahlbehörde bei den muslimischen Vertretern der als proeuropäisch geltende Denis Becirovic mit 56 Prozent der Stimmen gegen Bakir Izetbegovic durch, den langjährigen Chef der größten bosnischen Partei SDA. Im Rennen um den kroatischen Sitz sicherte sich den Teilergebnissen zufolge der Reformer Zeljko Komsic eine vierte Amtszeit.

Den serbischen Sitz beanspruchten heute Früh sowohl der nationalistische Hardliner Milorad Dodik als auch seine ebenfalls nationalistische Kontrahentin Jelena Trivic für sich.

Komplexe Wahl

Die Abstimmung war so komplex wie das Land selbst. Auf der Ebene der gesamtstaatlichen Institutionen bestimmten die Wähler vor dem Hintergrund wachsender ethnischer Konflikte die zwei Kammern des zentralen Parlaments sowie die dreiköpfige Präsidentschaft.

Das in einen serbischen und einen kroatisch-muslimischen Teilstaat geteilte Land mit einer Zentralregierung wählte auf drei Ebenen: Neben der gesamtstaatlichen Ebene wurden in der Republika Srpska, dem serbischen Landesteil, die regionalen Abgeordneten sowie der Präsident und seine zwei Stellvertreter gewählt.

Beobachter gehen davon aus, dass Dodik wieder Präsident der Republika Srpska wird. Der 63-Jährige hatte dieses Amt bereits zweimal inne.

In der muslimisch-kroatischen Föderation fand die Wahl für ein Zweikammerparlament statt, das dann einen Präsidenten und zwei Vizepräsidenten bestimmen wird. Die Wähler entscheiden auch über die Mitglieder der Versammlungen der zehn Kantone, aus denen die Föderation besteht.

Auf gesamtstaatlicher Ebene besteht die Präsidentschaft aus einem Kroaten, einem bosniakischen Muslim und einem Serben, die sich alle acht Monate im Vorsitz abwechseln. Die Zentralregierung ist für das Militär, das Justizsystem, die Steuerpolitik, den Außenhandel und die Diplomatie zuständig. Die Teilstaaten haben ihre eigenen Polizei-, Bildungs- und Gesundheitssysteme.

Änderung von Wahlgesetz angekündigt

Das komplexe und wenig funktionsfähige politische System in dem Balkan-Staat ging aus dem Dayton-Abkommen von 1995 hervor, mit dem der Bürgerkrieg der 90er Jahre mit 100.000 Toten beendet worden war. Seit 1995 ernennt der UNO-Sicherheitsrat einen Hohen Repräsentanten, der die Umsetzung des Friedensabkommens überwacht. Derzeit hat der Deutsche Christian Schmidt das Amt inne. Der Gesandte ist formal befugt, in die Gesetzgebung einzugreifen und gewählte Politiker abzusetzen.

Wenige Augenblicke nach Schließung der Wahllokale hatte Schmidt eine Reihe von Änderungen des bosnischen Wahlgesetzes angekündigt. Dieser Schritt gab Anlass zu Befürchtungen, er könne zu neuer Instabilität in der politischen Landschaft führen.

Die neuen Maßnahmen würden darauf abzielen, „die Funktionsfähigkeit der Föderation von Bosnien und Herzegowina zu verbessern und die rechtzeitige Umsetzung der Ergebnisse der Wahlen vom Oktober 2022 zu gewährleisten“, hieß es in einer Erklärung von Schmidt.

Quelle: ORF

Migrationsgipfel mit Nehammer, Orban und Vucic in Budapest

Der österreichische Bundeskanzler Karl Nehammer (ÖVP), der serbische Präsident Aleksandar Vucic und der ungarische Regierungschef Viktor Orban treffen einander heute in Budapest angesichts steigender Flüchtlingszahlen zu einem Gipfel über Migration. Geplant sind Gespräche über die verstärkte polizeiliche Zusammenarbeit beim Grenzschutz, Schleppereibekämpfung und gemeinsame Maßnahmen, um illegaler Migration entgegenzuwirken, hieß es aus dem Kanzleramt.

„Österreich ist derzeit massiv von illegaler Migration belastet. Den solidarischen Beitrag, den wir in Europa leisten, ist überproportional hoch“, beklagte der Kanzler laut einer Mitteilung im Vorfeld. Besonders das Burgenland sei aufgrund der langen Ostgrenze belastet. Die EU-Asylpolitik funktioniere nicht, monierte Nehammer.

„Solange die EU nicht mit effizienten Maßnahmen eingreift, müssen wir uns selbst helfen. Daher tut Österreich alles, um sich zu schützen, und wir wollen dazu gemeinsam mit Serbien und Ungarn weitere Maßnahmen setzen. Denn wenn die serbischen und ungarischen Grenzen geschützt sind, ist auch unsere eigene Grenze geschützt.“

Harter Kurs gegen Migration

Ungarn und Serbien sind beide seit Jahren stark von den Ankünften von Flüchtlingen über die Balkan-Route betroffen. Ungarn hatte im Zuge der Flüchtlingskrise 2015 Zäune an seinen Südgrenzen zu Serbien und Kroatien errichtet und tritt seitdem hart gegen illegale Migration auf.

Der Europäische Gerichtshof (EuGH) hat das Land dafür wiederholt verurteilt, NGOs beklagen seit Jahren Misshandlungen von Asylsuchenden und Zurückweisungen (Pushbacks) nach Serbien. Österreich entsendet seit dem 3. August 2020 Polizisten an die ungarisch-serbische Grenze für den Dienst in „gemischten Streifen“. Die Zahl soll nun von 50 auf 70 Beamte aufgestockt werden.

Quelle: ORF

Neuseelands linke Premierministerin: Mehr Zensur gegen „Fehlinformation“ ist nötig

Wellington. Nach zwei Jahren rigidester Corona-Einschränkungen hat sich Neuseeland unter der Führung der linken Premierministerin Jacinda Ardern erst vor kurzem die Rückkehr in die Normalität verordnet. Regierkungschefin Ardern bleibt aber auf Kurs: vor den Vereinten Nationen sprach sie sich jüngst verklausuliert für Maßnahmen zur weltweiten Meinungskontrolle aus.

In einer Rede vor der UNO forderte die Regierungschefin dieser Tage eine „globale Zensur von Fehlinformationen“. Man müsse „Fake News“ ähnlich nachdrücklich bekämpfen wie die Verbreitung von Kriegswaffen. Die Herausforderungen dürften nicht länger ignoriert werden: die „Waffen“ seien andere, aber die Ziele der „Online-Extremisten“ seien die gleichen: sie wollten Chaos verursachen und die Stärke von Ländern zerstören, die zusammenarbeiten.

Es gebe aber die Möglichkeit, „dafür zu sorgen, daß diese speziellen Kriegswaffen nicht zu einem festen Bestandteil der Kriegführung werden. Um noch einmal auf die wichtigsten Instrumente zurückzukommen, die uns zur Verfügung stehen: Diplomatie, Dialog und die Zusammenarbeit bei der Suche nach Lösungen, die die Menschenrechte nicht untergraben, sondern sie stärken (…).“

Heißt abseits der links-humanistischen Phraseologie: abweichende Meinungen müssen aus der öffentlichen Diskussion ausgeblendet werden, damit die globale Agenda („Menschenrechte“) umso effizienter umgesetzt werden kann. Das ist übrigens auch eine der Kernforderungen, die wenige Monate vor Ausbruch der weltweiten Corona-„Pandemie“ in einem von Bill Gates initiierten Planspiel, dem inzwischen berühmt gewordenen „Event 401“, erhoben wurde. In die globale Zensur, wurde damals formuliert, müßten insbesondere die sozialen Netzwerke eingebunden werden. (mü)

Quelle: zuerst.de

Mittel- und Ostdeutschland – Rentenniveau weiter deutlich unter dem im Westen

Das Rentenniveau in Mittel- und Ostdeutschland liegt noch immer deutlich unter dem im Westen.

Das geht aus einer Antwort des Bundesarbeitsministeriums auf eine Anfrage des Linken-Abgeordneten Sören Pellmann hervor. Demnach erhielten Rentner in Mittel- und Ostdeutschland im vergangenen Jahr nach 45 Beitragsjahren durchschnittlich 1.329 Euro, in Westdeutschland waren es 1.527 Euro.

Pellmann sagte dem Redaktionsnetzwerk Deutschland, es handele sich um eine Missachtung der Lebensleistung der Mittel- und Ostdeutschen. Aus geringeren Ostlöhnen würden geringere Ostrenten. Aus diesem Teufelskreis müsse man endlich ausbrechen.

Quelle: Deutschlandfunk

Kontrolle, Kriminalisierung, Zensur: Die „New York Times“ wundert sich über Deutschland

New York/Berlin. Deutschland ist längst kein freiheitlicher Staat mehr, das machten spätestens die ausufernenden Restriktionen während der zwei Jahre währenden Corona-„Pandemie“ deutlich. Und die Gesinnungsjustiz – also die Kriminalisierung unerwünschter Meinungen – ist schon viel länger auf dem Vormarsch und hat Deutschland inzwischen einen fragwürdigen Spitzenplatz im internationalen Vergleich eingebracht.

Zu diesem Befund kommt bemerkenswerterweise die „New York Times“, die der bundesdeutschen Gesinnungsjustiz jetzt eine ausführliche Reportage gewidmet hat. Das Blatt berichtet anhand eigener Recherchen, daß es in Deutschland inzwischen mehr als 8500 Delikte im Zusammenhang mit Äußerungen im Internet gab. Seit 2018 seien mehr als 1000 Personen angeklagt oder bestraft worden – die tatsächliche Fallzahl liegt aber möglicherweise viel höher.

Besonderes Augenmerk widmet die NYT auch den umfangreichen Überwachungs- und Bespitzelungsmaßnahmen in den sozialen Medien, die von der einschlägigen „Task Force“ der Staatsanwaltschaft Göttingen durchgeführt werden. Allein diese Task Force verfolgte im vergangenen Jahr 566 „internetsprachbezogene Straftaten“. Bis 2022 sollen doppelt so viele Fälle aufgeklärt werden. Gegen 28 Prozent der Personen, gegen die ermittelt wird, werden Geldbußen oder Strafen verhängt.

Auch die rigide Bestrafungspraxis bei vermeintlichen oder tatsächlichen Beleidigungen findet die NYT berichtenswert – Geldstrafen in Höhe von vier- und fünfstelligen Summen, oft für Bagatellfälle, sind keine Seltenheit.

Obwohl Deutschland mittlerweile über eines der weltweit strengsten Gesetze verfügt, geht einigen Staatsanwaltschaften und Experten der Verfolgungsdruck noch nicht weit genug. Aber auch abseits der Strafverfolgung ist es um die Meinungsfreiheit in Deutschland nicht zum besten bestellt, berichtet die NYT und wundert sich etwa über Meldeportale, auf denen Bürger zum Denunzieren aufgefordert werden. Auch Versuche deutscher Behörden, die Messaging-App Telegram zum Zensieren zu veranlassen, findet die „New York Times“ erstaunlich.

Nicht verborgen ist dem Blatt auch geblieben, daß Corona für die deutsche Politik eine Steilvorlage für weitere Gesetzesverschärfungen war und den Behörden zusätzliche Überwachungs- und Kontrollmöglichkeiten eröffnete. (rk)

Quelle: zuerst.de

🟥 Skeptik bzgl. NATO-Beitritt der Ukraine

Die Ukraine hat den Beitritt zur NATO beantragt, wird aber wahrscheinlich nicht aufgenommen – NYT

Der Wunsch der Ukraine, dem Bündnis beizutreten, ist seit langem eine Quelle des Konflikts mit Russland, das die Osterweiterung der NATO als existenzielle Bedrohung betrachtet.

Der ukrainische Präsident hat offenbar eingeräumt, dass er weiß, dass für die Aufnahme der Ukraine in die NATO die einstimmige Zustimmung aller 30 NATO-Mitglieder erforderlich ist.

Unter anderem Frankreich und Deutschland haben sich in der Vergangenheit gegen die Aufnahme der Ukraine ausgesprochen oder standen ihr skeptisch gegenüber.

Analysten weisen darauf hin, dass Präsident Biden, der ein weiteres militärisches Engagement der USA befürchtet, in der Vergangenheit ebenfalls gezögert hat, die Mitgliedschaft der Ukraine zu unterstützen.

🟥 Unterstützung des Beitritts der Ukraine zur NATO

Der rumänische Präsident Klaus Iohannis unterzeichnete zusammen mit sieben anderen Präsidenten von NATO-Mitgliedstaaten aus Mittel- und Osteuropa eine gemeinsame Erklärung, in der er seine Unterstützung für den Beitritt der Ukraine zum Nordatlantischen Bündnis zum Ausdruck brachte.

Mit dabei sind auch die Präsidenten von Litauen, Polen, Nordmazedonien, der Slowakei, Montenegro, der Tschechischen Republik und Estland.

Die Staatsoberhäupter, die die gemeinsame Erklärung unterzeichneten, drückten ihre Unterstützung für die Souveränität und territoriale Integrität der Ukraine aus und erklärten auch, dass sie die Referenden in den Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie in den Regionen Saporoschje und Cherson nicht anerkennen.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

Das Verfassungsgericht Russlands hat die Dokumente über den Beitritt der Gebiete Donbass, Saporischschja und Cherson zur Russischen Föderation genehmigt.

„Am 2. Oktober 2022 hat das Verfassungsgericht die internationalen Verträge über den Beitritt der Volksrepubliken Donezk und Lugansk sowie der Regionen Saporoschje und Cherson zur Russischen Föderation als mit der russischen Verfassung vereinbar anerkannt“, so das Gericht in einer Erklärung auf seiner offiziellen Website

Der nächste Schritt ist die Ratifizierung durch die Staatsduma und den Föderationsrat.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

🟥 Deutschland – Keine Lust auf Sparen?

Deutschland drohe eine echte Gasknappheit durch die Weigerung der deutschen Privathaushalte, Brennstoff zu sparen – so der Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller

„Der Gasverbrauch steigt trotz des starken Kostenanstiegs übermäßig schnell an. Die Verbraucher in Deutschland verbrauchen 15 % mehr Gas als im vergangenen Jahr. Wir müssen (im Vergleich zum Vorjahr) 20 Prozent mehr Gas einsparen, unabhängig davon, ob wir einen warmen oder kalten Winter vor uns haben“, sagte Müller der Frankfurter Allgemeinen.

Quelle: Russländer & Friends auf Telegram (https://t.me/russlandsdeutsche)

Kommentar Peter Frühwald: Es ist eine bodenlose Frechheit vom Chef der Bundesnetzagentur Klaus Müller von den Grünen, dass jetzt die Bürger den Schwarzen Peter zugeschoben bekommen sollen, und die Schuld an der völlig irrsinnigen Politik von Sanktionen und irren Energievorschlägen haben. Nein es ist die verblendete ideologische Politik der Ampel-Regierung, insbesondere der Grünen, die die Schuld an dem Desaster tragen.

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 03.10.2022

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Ulrike
Ulrike
2 Monate zuvor

Also wir sollen am besten nicht heizen, kalt duschen, nichts mehr fressen und am besten gleich abnippeln –
Elende Bande die das alles verursacht hat durch Unfähigkeit in höchstem Grad.

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Monate zuvor

…Heißt abseits der links-humanistischen Phraseologie: abweichende Meinungen müssen aus der öffentlichen Diskussion ausgeblendet werden, damit die globale Agenda („Menschenrechte“) umso effizienter umgesetzt werden kann… Ja, und das heißt: Propaganda darf nur „der Staat“ verbreiten. Alle übrigen haben zu kuschen und das Maul zu halten.
…Zensur: Die „New York Times“ wundert sich über Deutschland…Tja, wer hier lebt, erlebt tagtäglich sein blaues Wunder !

Rosemarie Pauly
Rosemarie Pauly
2 Monate zuvor

…Unter anderem Frankreich und Deutschland haben sich in der Vergangenheit gegen die Aufnahme der Ukraine ausgesprochen oder standen ihr skeptisch gegenüber…Wobei wir ja wissen, dass Deutschland ein Umkipper-Staat ist, der Politiker „beschäftigt“, die nie vorher über das nachdenken, was sie tun.
…Der Gasverbrauch steigt trotz des starken Kostenanstiegs übermäßig schnell an. Die Verbraucher in Deutschland verbrauchen 15 % mehr Gas als im vergangenen Jahr. Wir müssen (im Vergleich zum Vorjahr) 20 Prozent mehr Gas einsparen, unabhängig davon, ob wir einen warmen oder kalten Winter vor uns haben“, sagte Müller der Frankfurter Allgemeinen…Das wird wohl am Wetter liegen, das Klima ist Schuld ! Vor ca. eineinhalb Wochen wurde über NRW MASSIV ge-chemtrailt ! Danach ist die Temperatur ebenso massiv gefallen und hat sich, auch aufgrund der Herbstsonnenwende, nicht wieder davon erholt. War aber nicht das erste Mal. – Um die Null Grad nachts im September, tagsüber unter oder bei 10, da hat man ohne Heizen im Haus nur noch 19/20 Grad C. Das hält nicht jeder aus, zumal wenn es in den Familien Alte, Kranke oder Schlanke gibt – Dicke frieren ja angeblich nicht so schnell, halte ich jedoch für ein Gerücht. Im Moment gibt es viele Menschen, die auch ohne Cov stark erkältet sind. Da gibt es natürlich keinen Zusammenhang. Aber ohne Heizen ist Lauterbachs Herbst- und Winterwelle zumindest garantiert.

Last edited 2 Monate zuvor by Rosemarie Pauly