Risiko „Kurzzeitdiener“ – Islamisten in der Bundeswehr
Der Bundeswehr droht Gefahr aus den eigenen Reihen: Mehr als 20 aktive Soldaten wurden schon als Islamisten enttarnt. Einige haben sich dem IS angeschlossen. Ein Gesetz soll das Risiko verringern.
31.08.2016
© DPA Übung der Bundeswehr in Torgelow: Zukünftig soll eine Sicherheitsprüfung die Truppe vor einer Unterwanderung durch Islamisten schützen.
Die Bundesregierung hat Erkenntnisse über gezielte Versuche islamistischer Gruppierungen, die Bundeswehr für ihre militärische Ausbildung zu nutzen. Das Kabinett will daher an diesem Mittwoch beschließen, dass vom 1. Juli 2017 an alle Bewerber für eine Soldatenlaufbahn vom Militärgeheimdienst MAD durchleuchtet werden.
„Aktuell liegen Hinweise vor, dass islamistische Kreise versuchen, sogenannte Kurzzeitdiener in die Bundeswehr zu bringen, damit sie eine solche Ausbildung erhalten“, heißt es in der Begründung für die geplante Gesetzesänderung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt.
Die Bundeswehr hat zwischen 2007 und April des laufenden Jahres 22 aktive Soldaten als Islamisten eingestuft und 17 davon entlassen. Die restlichen fünf hatten das Ende ihrer Dienstzeit ohnehin erreicht. Mindestens 29 ehemalige Soldaten (Stand April) sind nach Syrien und in den Irak ausgereist. Zumindest einige davon haben sich nach unbestätigten Hinweisen der Sicherheitsbehörden der Terrormiliz Islamischer Staat (IS) angeschlossen.
Sicherheitsprüfung
Künftig soll jeder Bewerber einer einfachen Sicherheitsüberprüfung unterzogen werden. Bisher müssen Rekruten lediglich ein polizeiliches Führungszeugnis vorlegen und sich zum Grundgesetz bekennen. Von der Gesetzesänderung wären jedes Jahr etwa 20.000 angehende Soldaten betroffen.
Das Gesetz soll neben Islamisten auch andere Extremisten aus der Truppe fernhalten. Derzeit geht der Militärische Abschirmdienst laut Ministerium einer dreistellige Zahl von Verdachtsfällen nach: Dabei geht es um 268 mutmaßliche Rechtsextremisten, 64 mögliche Islamisten und 6 mutmaßliche Linksextremisten.
Die Union begrüßte das Vorhaben: „Der Militärische Abschirmdienst (MAD) erhält die richtigen Instrumente, um zu verhindern, dass Extremisten in die Bundeswehr eintreten, um sich an schweren Waffen ausbilden zu lassen“, sagten der innenpolitische Sprecher der Unionsfraktion im Bundestag, Stephan Mayer (CSU), und der Vorsitzende des Parlamentsgremiums zur Kontrolle der Geheimdienste, Clemens Binninger (CDU), der dpa. Die Änderungen seien „dringend erforderlich“.
Quelle: Frankfurter Allgemeine Zeitung vom 31.08.2016 (Überschrift geändert staseve)
Und DS fällt den Damen und Herren in Berlin erst jetzt auf ?? Da kann ich nurnoch „Armes Deutschland!“ zu sagen .
Und wieso erst am 2017? Wieso nicht sofort die MAD-Überprüfung? Worauf wird noch gewartet?
Vereehrte Bundeswehr, wir wissen schon lange das ihr in EUREN Reihen Terroristen ausbildet. Es erfreut uns aber sehr, daß IHR das nun auch bemerkt habt. 20 enttarnt ? Es sind aber mehrere hundert, sucht mal schön weiter und laßt EUCH von diesen Verrückten nicht den Arsch wegschießen.
Vielleicht macht es auch Sinn die Liste ab zu arbeiten, welche vor einem Jahr, von Lawrow, an Mutti übergeben wurde.
Ach unsere Oberdeppen haben das auch schon bemerkt? Wie lange wollt ihr das noch machen? Die eigenen Kopfabschneider ausbilden????
Um die Sache ganz schnell positiv zu beenden, ein Vorschlag an die Bundeswehr:
Ab sofort wird kein Fleisch von geschächteten Tieren verfüttert. 7 x pro Woche gibt es Verpflegung mit Schweinefleischanteil oder gleich große Schnitzel. Auch das Sturmgepäck wird so ausgerüstet.
Die Burschis werden die Zähne heben und evtl. zu den Vegetariern wechseln. ( übrigens Vegetarier stammt aus dem indianischen und bedeutet= zu blöd zum jagen ). Lange ohne Fleisch halten die nicht durch.
Sie dürfen aber auch nicht gegen ihre Philosophie verstoßen.
Also werden sie unter großem Gezeter selbst verschwinden.
Und schon ist die Firma Bundeswehr wieder sauber.
Was haltet Ihr davon ?
Über 500.000 sind ohne irgendwelche Ausweispapiere nach BRD eingereist, haben einen Phantasienamen, fast die meisten sind entweder am 31. bzw. 01. eines Monats geboren, haben keinen deutschen Pass und einige davon bei der Bundeswehr. Na ja, vielleicht kommt dann bald der Begriff BUNDESLEGION.