Schlagwort-Archive: Grundgesetz

Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 02.08.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 2. August 2023 von staseve

BRANDMAUER – Thüringens FDP-Chef Kemmerich für punktuelle Zusammenarbeit mit der AfD „Wir sollten aufhören zu diskutieren, wer mit wem was durchsetzt, sondern wir sollten darüber diskutieren: Was soll durchgesetzt werden?“, sagte Kemmerich. Thüringens FDP-Chef Thomas Kemmerich schloss eine Koalition mit … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 15.07.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 15. Juli 2023 von staseve

Weitere illegale Ausfuhr von syrischem Öl durch die USA Der Konflikt zwischen Syrien und den USA um die illegale Ausfuhr des syrischen Erdölvorkommens durch US-Militärs und deren Verbündeter stellt für Damaskus unbestritten ein enormes Problem dar. Die jüngste Sichtung einer … Weiterlesen →

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Flüchtlinge machen Urlaub in Syrien | Klartext mit Helmut Reinhardt

Publiziert am 3. Februar 2023 von staseve

Helmut Reinhardt kommentiert in diesem Klartext-Video die Markus-Lanz-Talkshow vom 01.02.2023. Einer der Teilnehmer war der aus Ägypten stammende Politologe Hamed Abdel-Samad. Der einzige Gast, der die Tatsachen und Wahrheiten rund um die Migration deutlich beim Namen nannte. Quelle: Nachrichtenagentur ADN … Weiterlesen →

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Das neue deutsche Grundgesetz: Man legalisiert das Illegale

Publiziert am 3. Februar 2023 von staseve

Das neue deutsche Grundgesetz. Artikel 1: Du kannst stehlen. Artikel 2: Du kannst morden. Artikel 3: Du kannst lügen. Artikel 4: Du kannst vergewaltigen. Artikel 5: Du kannst den Rechtsstaat und seine Vertreter attackieren. Das wäre doch der richtige Weg, … Weiterlesen →

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Ex-Verfassungsschutzpräsident – C.H. Beck Verlag und Maaßen beenden Zusammenarbeit

Publiziert am 19. Januar 2023 von staseve

18.01.2023 Hans-Georg Maaßen (CDU), früherer Präsident des Bundesamts für Verfassungsschutz. (picture alliance/dpa/Martin Schutt) Nach politisch umstrittenen Äußerungen haben der frühere Verfassungsschutzpräsident Maaßen und der C.H. Beck Verlag die Zusammenarbeit beendet. Das berichten übereinstimmend mehrere Medien unter Berufung auf eine Mitteilung … Weiterlesen →

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Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 17.01.2023 (Textausgabe)

Publiziert am 17. Januar 2023 von staseve

Im „nationalen Interesse“: Sächsischer Ministerpräsident für Nord-Stream-Reparatur Dresden. Eine interessante Wortmeldung: der sächsische CDU-Ministerpräsident Kretschmer hat sich – unerachtet der derzeit weitgehend ruinierten deutsch-russischen Beziehungen – dafür ausgesprochen, an der Option auf preisgünstiges russisches Gas festzuhalten. Dafür müßten die gesprengten … Weiterlesen →

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Vorbereitung auf den Bürgerkrieg? Grüne wollen nach der Bundeswehr jetzt auch die Polizei „säubern“

Publiziert am 16. Juli 2022 von staseve

16. Juli 2022 – 11:00 Uhr Von: Rasender Reporter Berlin – Nach der stalinistischen Säuberung der Bundeswehr durch linksradikale politische Kräfte ist jetzt wohl die Polizei dran: Die Bundestagsabgeordnete Irene Mihalic (Grüne), selbst eine Polizistin, fordert ein konsequentes Vorgehen gegen Polizeibeamte, die … Weiterlesen →

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Das Widerstandsrecht nach Artikel 20 Abs.4 GG – Besinnen auf einen großen deutschen Dichter

Publiziert am 20. April 2022 von staseve

An alle Patrioten auf Deutschem Boden! Mit unseren erpressten Steuern zahlen wir die Kriege des Deep State (Tiefen Staates), einschließlich der vielen kriegslüsternen Volksvertreter des Bundestags. Es ist an der Zeit über Widerstand nachzudenken! Es ist an der Zeit über den Gehorsam … Weiterlesen →

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Verfassungsschutz darf die AfD als „rechtsextremistischen Verdachtsfall“ einstufen

Publiziert am 9. März 2022 von staseve

09. März 2022 NATIONAL Köln. Alle Unvereinbarkeitsbeschlüsse – zuletzt gegenüber der Kleinpartei „Freie Sachsen“ – haben nichts genützt: die AfD darf vom Verfassungsschutz als „rechtsextremistischer Verdachtsfall“ eingeordnet werden. Dagegen hatte die Partei geklagt. Das Kölner Verwaltungsgericht machte sich allerdings die Sicht … Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht lehnt Eilantrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht ab

Publiziert am 11. Februar 2022 von staseve

  Das höchste deutsche Gericht am Freitagmorgen in Karlsruhe einen Antrag gegen die einrichtungsbezogene Impfpflicht abgelehnt. Zuvor waren 74 Verfassungsbeschwerden von rund 300 Klägern gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal in Karlsruhe eingegangen. Die Impfpflicht gilt für Beschäftigte in … Weiterlesen →

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Kretschmann setzt weiter auf Restriktionen: Keine Exit-Strategie bis Ostern!

Publiziert am 6. Februar 2022 von staseve

04. Februar 2022 NATIONAL Stuttgart. Unter den Corona-Scharfmachern hat neben den Unions-Ministerpräsidenten Söder (Bayern) und Kretschmer (Sachsen) der grüne Landesvater von Baden-Württemberg, Winfried Kretschmann, die Nase ganz weit vorn. Jetzt hat Kretschmann seinem Ruf erneut alle Ehre gemacht und allen Plänen … Weiterlesen →

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Es wird nicht enden – außer wir beenden es

Publiziert am 23. Dezember 2021 von staseve

22. Dezember 2021 Freiheit, verwehrt (Symbolbild: Imago) Sie reden permanent davon, dass jeder „seinen Beitrag leisten“ müsse. Sie schwadronieren von Solidarität. Von der wiederkehrenden Impfung ausnahmslos jedes einzelnen. Von Masken und Abstand, die uns gegen bedrohliche und hochansteckende „Wellen“ schützen … Weiterlesen →

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Auf dem Weg in die Gaga-Republik: Berliner Gutachten sieht Pflicht zur „Gender-Sprache“

Publiziert am 19. Dezember 2021 von staseve

19. Dezember 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Es wird immer absurder: eine Berliner Professorin hat in einem Gutachten festgestellt, die sogenannte „Gendersprache“ sei für staatliche Stellen verpflichtend. Dies gehe sogar aus dem Grundgesetz hervor. Die niedersächsische Landeshauptstadt Hannover hatte das Gutachten … Weiterlesen →

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Kultur als Staatsziel – Roth spricht sich für Grundgesetzänderung aus

Publiziert am 17. Dezember 2021 von staseve

Die neue Kulturstaatsministerin Roth will sich für Kultur als Staatsziel im Grundgesetz einsetzen. 17.12.2021 Claudia Roth (Bündnis 90/Die Grünen), Staatsministerin für Kultur und Medien, spricht bei der 34. Verleihung des Europäischen Filmpreises. Die Europäische Filmakademie vergibt die Auszeichnungen in Berlin. … Weiterlesen →

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#Westerwelle, 13.05.2011 – #Freiheitsbedrohung in Deutschland – Parallelen von 2011 zu heute

Publiziert am 15. Dezember 2021 von staseve

Guido Westerwelle am 13.05.2011:“Die Freiheitsbedrohung in Deutschland kommt nicht mit Gewalt und nicht laut daher, sondern sie kommt leise daher. Freiheit stirbt immer Zentimeterweise. Es wird dann gefährlich für die Freiheit, wenn Bürger ihr eigenes Immunsystem vergessen, dass sie wappnen … Weiterlesen →

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Köppings Panik-Rechtsverordnung ist das Papier nicht wert und verstößt gegen die sächsische Verfassung!

Publiziert am 14. Dezember 2021 von staseve

Leute, was ist hier los? Die Landesregierung hat einen riesigen Patzer in die neue Coronaverordnung gebaut und die Teilnahme an Aufzügen nicht mehr als Ordnungswidrigkeit eingestuft. Und das mitten am Montagabend! Bei der Polizei herrscht bereits Panik, die verantwortliche Ministerin … Weiterlesen →

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125. Geburtstag von Carlo Schmid – Ein Intellektueller ohne sozialdemokratischen Stallgeruch

Publiziert am 3. Dezember 2021 von staseve

Der Jurist, Literat und SPD-Politiker Carlo Schmid, geboren am 3. Dezember 1896, war einer der Väter des Grundgesetzes. Nicht wenige in seiner Partei fremdelten allerdings mit ihm. Der erste deutsche Bundespräsident Theodor Heuss bezeichnete seinen Freund einmal als „Tafelaufsatz im … Weiterlesen →

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Entscheidung in Karlsruhe: Ausgangsbeschränkungen waren verfassungsmäßig

Publiziert am 30. November 2021 von staseve

Der Bund durfte in der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr über die sogenannte Corona-Notbremse Ausgangs- und Kontaktbeschränkungen verhängen. In den beiden Verfahren am Verfassungsgericht in Karlsruhe ging es um die so genannte Bundes-Notbremse aus der dritten Pandemie-Welle im Frühjahr. Einmal richteten sich die … Weiterlesen →

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Corona »endlich konsequent« bekämpfen – Lindner verlangt Kontaktbeschränkungen

Publiziert am 29. November 2021 von staseve

FDP-Chef Christian Lindner hat ein entschlossenes Handeln der künftigen Ampel-Regierung in der Pandemie angekündigt. Volle Fußballstadien lehnt er derzeit ab, zu Ausgangssperren äußert er sich indes skeptisch. 28.11.2021, 23.05 Uhr   FDP-Chef Christian Lindner: Sorgfältig auswerten, was mit dem Grundgesetz … Weiterlesen →

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Warum man zur Zeit die Menschen unbedingt an die Spritze bringen will

Publiziert am 24. November 2021 von staseve

Leipzig (ADN) Das ist der Grund, warum die Politik zur Zeit überall eine Impfpflicht ins Spiel bringt. Da es sich bei den Impfstoffen nur um ein begrenztes menschliches Experiment handelt und viele Politiker mit der Pharmaindustrie und Pharmalobby verknüpft sind … Weiterlesen →

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Verfassungsrechtler bereiten den Impfzwang vor

Publiziert am 23. November 2021 von staseve

23. November 2021 Foto: Von JazzyGeoff/Shutterstock   Alles läuft nach Plan. Zuerst wird der Impfzwang als Verschwörungstheorie herabgewürdigt und dementiert. Dann taucht er rein zufällig später in den Medien an, schließlich ist dann auch in der Politik immer öfter von … Weiterlesen →

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Dammbruch: Impfpflicht für Pflegeberufe kommt

Publiziert am 19. November 2021 von staseve

19. November 2021 Impfzwang (Bild: shutterstock.com/ Von LookerStudio)   Berlin – Es ist vollbracht. Der Anfang ist gemacht. Das, was sich die Pharmakonzerne immer gewünscht haben, eine durch und durch sozialisierte Gesundheitspolitik, bei der der Staat sich erdreistet, die körperliche Unversehrtheit … Weiterlesen →

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Fragwürdiges Urteil: Keine Gemeinnützigkeit für Corona-Maßnahmenkritiker

Publiziert am 1. November 2021 von staseve

31. Oktober 2021 KULTUR & GESELLSCHAFT München. Ein Verein, der im Zusammenhang mit den Corona-Maßnahmen auf das im Grundgesetz verankerte Widerstandsrecht verweist und Politikern eine Abhängigkeit „von anderen Mächten“ unterstellt, ist nicht mehr gemeinnützig. Das stellte der Bundesfinanzhof (BFH) in München … Weiterlesen →

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Höchst brisant: Gesellschaftliche und demokratische Auflösungserscheinungen

Publiziert am 1. November 2021 von staseve

31. Oktober 2021 Nicole Höchst (MdB) vom AfD-Landesverband Rheinland-Pfalz   Was Demokratie ist, bestimmen wir! / von Nicole Höchst Eigentlich gibt es in Stein gemeißelte Merkmale für Demokratien. Die Kinderseite „Duda.news“ erklärt das Konzept in einfachen Worten: „In einer Demokratie … Weiterlesen →

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Staatsrechtler Prof. Murswiek: Corona-Zweiklassengesellschaft ist verfassungswidrig

Publiziert am 17. Oktober 2021 von staseve

16. Oktober 2021 NATIONAL Freiburg/Karlsruhe. Die Corona-Politik der Regierenden muß derzeit eine Schlappe nach der anderen einstecken. Zuletzt hatte der Bayerische Verwaltungsgerichtshof entschieden, daß die Ausgangssperre, die die bayerische Söder-Regierung letztes Jahr verhängt hatte, rechtswidrig war. Jetzt kommt der nächste Dämpfer: … Weiterlesen →

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Verfassungsrichter a.D. Papier zieht Corona-Bilanz: Das Vertrauen in den Staat ist tief erschüttert

Publiziert am 11. Oktober 2021 von staseve

11. Oktober 2021 NATIONAL Berlin. Klartext von einem, der es wissen muß: der frühere Richter am Bundesverfassungsgericht Hans-Jürgen Papier sieht den Rechtsstaat angesichts aktueller Herausforderungen wie Corona akut gefährdet – und mahnt bei den Verantwortlichen eine dringende Kurskorrektur an. Schon jetzt, … Weiterlesen →

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Es gibt auch noch mutige vernünftige Ärzte

Publiziert am 16. September 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 16.09.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

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Ansage – Lockdown-Drosten: Winter is Coming

Publiziert am 3. September 2021 von staseve

02. September 2021 Dr. Drosten phantasiert schon wieder von neuen Schließungen (Foto:Imago) Solange solche Figuren das Gesicht dieser Krise und des spezifisch deutschen Umgangs mit ihr prägen, wird sich in diesem Land nie und nimmer etwas ändern und wir bleiben … Weiterlesen →

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Streik: Bahn geht gerichtlich gegen GDL vor

Publiziert am 2. September 2021 von staseve

02. September 2021 Die Bahn will nun gerichtlich gegen die GDL vorgehen. (Deutschlandradio / Christoph Richter) Im Tarifstreit mit der Lokführergewerkschaft GDL leitet die Deutsche Bahn nun rechtliche Schritte ein. Der Konzern stellte vor dem Arbeitsgericht Frankfurt am Main einen … Weiterlesen →

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Kritik an Corona-Beschlüssen: Sozialverbände warnen vor Impfpflicht durch die Hintertür

Publiziert am 11. August 2021 von staseve

11. August 2021 Die AHA-Regeln werden wohl noch eine lange Zeit Alltag bleiben. (dpa-Bildfunk / Sebastian Kahnert) An den Beschlüssen von Bund und Ländern zum weiteren Vorgehen in der Corona-Pandemie regt sich erste Kritik. Der bayerische Ministerpräsident Söder zeigte sich … Weiterlesen →

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