Wagenknecht setzt der Linkspartei ein Ultimatum: Neuaufstellung – oder Neugründung | Staseve Aktuell – Arbeitsgemeinschaft Staatlicher Selbstverwaltungen

06. Mai 2023

KULTUR & GESELLSCHAFT

Foto: Symbolbild

Berlin. Neues von Sahra Wagenknecht: die frühere Fraktionschefin der Linken im Bundestag forderte ihre Partei nun zur kompletten Neuaufstellung auf. Andernfalls werde sie noch im Laufe dieses Jahres über eine eigene Partei-Neugründung entscheiden.

Der „Welt“ sagte Wagenknecht dieser Tage im Interview: „Wenn die Linke sich völlig neu aufstellen würde, mit attraktiven Köpfen an der Parteispitze und einem vernünftigen Kurs, würde ich alle Überlegungen zu einer Neugründung sofort einstellen.“

Allerdings ist sie selbst skeptisch, was diese Möglichkeit angeht. Die Zusammensetzung der Mitglieder habe sich verändert, aber auch die politische Ausrichtung der Partei. Schon in ihrem 2021 erschienenen Buch „Die Selbstgerechten“ hatte Wagenknecht diese Entwicklung scharf kritisiert. Das Hauptproblem, so wiederholte sie auch jetzt, sei, daß die Linke „grüner als die Grünen sein will und sich mit woken Lifestyle-Themen beschäftigt“. Dafür gebe es allerdings keine Wählerbasis.

Die amtierende Parteisprecherin Janine Wissler reagierte ungehalten auf das Ultimatum, das Wagenknecht der Linken setzt. Gegenüber den Zeitungen der „Funke-Mediengruppe“ äußerte sie: „Eine einzelne Person kann sich nicht das Recht herausnehmen, den Kurs einer demokratischen Partei diktieren zu wollen.“

Es sei „selbstverständlich, daß eine demokratisch verfaßte Partei auf solche Erpressungsversuche nicht eingehen“ werde. Allen programmatischen und inhaltlichen Weichenstellungen lägen Beschlüsse von Parteitagen und gewählten Gremien zugrunde.

Bereits im vergangenen Jahr war eine mögliche Wagenknecht-Partei Gegenstand von Spekulationen. Umfrageinstitute billigen einer solchen ein erhebliches Wählerpotential im zweistelligen Bereich zu. (rk)