Berlin. Die AfD will sich die permanente Diffamierung durch den Bundesverfassungsschutz, eine Behörde des Bundes, nicht länger bieten lassen. Sie hat deshalb jetzt beim Bundesinnenministerium eine Dienstaufsichtsbeschwerde gegen VS-Chef Haldenwang eingereicht und auch eine persönliche Abmahnung an ihn auf den Weg gebracht.
Grund dafür sind kürzliche Aussagen Haldenwangs anläßlich der Vorstellung des Verfassungsschutzberichtes. Dabei hatte er sich zu der Feststellung verstiegen, Teile der AfD verbreiteten „Haß und Hetze gegen alle Formen von Minderheiten“.
Zudem bezeichnete er die AfD vor dem Hintergrund des Ukraine-Krieges als Kreml-Marionette, und: „Wir sehen, daß in Teilen der AfD eben auch antisemitische Haltungen vertreten und verbreitet werden, und wir sehen, daß auch Teile der AfD sehr stark von Moskau beeinflußt sind und russische Narrative weiterverbreiten aktuell hier in Deutschland.“
Außerdem versuchte er, Wähler in ihrer Entscheidung zu manipulieren. Die genannten Umstände sollten Stimmberechtigte bei ihrer Entscheidung im Hinterkopf behalten, mahnte der VS-Chef.
Für das AfD-Spitzenduo Tino Chrupalla und Alice Weidel laufen Haldenwangs Äußerungen auf eine klare „Wahlempfehlung gegen die AfD“ hinaus. Es stehe dem Verfassungsschutzpräsidenten nicht zu, „eine demokratisch gewählte Partei zu diskreditieren und damit in den politischen Wettbewerb einzugreifen“, erklärten sie. (tw)
Quelle: zuerst.de vom 06.07.2023
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Oh, wie gefährlich… 😀
Dienstaufsichtsbeschwerden gegen einen Behördenpräsidenten sind grundsätzlich unmöglich. Die müssten nämlich beim Dienstvorgesetzten eingereicht werden. Der Präsident hat aber keinen. Der Minister ist kein Vorgesetzter im beamtenrechtlichen Sinne. Aber als Parteichef braucht man ja keine Ahnung vom Recht zu haben.
Der ist angezeigt und verurteilt wie wir! Der ist Tätervolk und hat Generationenschuld! Genau wie es der Tiersklavenhalter befiehlt!
Frag die Frau Zwiebellauch, das erklärt DIE Dir auch in Ihren ewigen suff Zustand!
FIRMA Haldenwang…
Denen steht ALLES zu, meinen SIE zumindest !
Der Verfassungsschmutz ist die Minderheit und der verbreitet gegen die Mehrheit Hass und Hetze!
Diese Schmutzer habe sogar ihre eigen Hymne!
(@ ohnezumüssen und @ am Suezkanal, das Lied wird in Stillgestanden und Hand an der Mütze zum Ehrengruß mitgesungen)
Wer schmeißt denn da mit Lehm lyrics
Die Menschen heutzutage sind alle so nervös.
Über jede kleine Kleinigkeit da werden sie giftig bös.
Schimpft einer auf den andern,
Dann sing ich voll Humor,
Damit er nicht mehr schimpfen soll,
Mein kleines Liedchen vor:
Wer schmeißt denn da mit Lehm,
Der sollte sich was schäm‘!
Der sollte auch was ander’s nehm‘
Als ausgerechnet Lehm.
‚Ne junge Frau die stößt sich an einem spitzen Stein.
Der Bräutigam sagt liebevoll: „Mein armes Engelein!“
Sind die zehn Jahr verheiratet,
Dann sagt er prompt zu ihr:
„Na heb doch dein Beene uff,
Du olles Trampeltier.“
Wer schmeißt denn da mit Lehm,
Der sollte sich was schäm‘!
Der sollte auch was ander’s nehm‘
Als ausgerechnet Lehm.
Bei unser’m Nachbarn Meyer ist immer etwas los.
Die sind sehr sportbegeistert, auch die Frau boxt tadellos.
Kriegt sie ihn mal beim Wickel,
Dann zähl’n sie ihn aus komplett.
Dann setzt sie ihn auf’s Töppken drupp
Und schiebt ihn unters Bett.
Wer schmeißt denn da mit Lehm,
Der sollte sich was schäm‘!
Der sollte auch was ander’s nehm‘
Als ausgerechnet Lehm.
Jüngst traf ich auf der Straße den alten Maler Kraus,
Dem guckte aus dem Hosenbein der Sockenhalter raus.
Da schreit so’n kleiner Bengel
Zu dem alten Herrn sehr klug:
„Sie, passen Sie auf Ihr’n Bandwurm auf,
Der macht ’nen Fluchtversuch!“
Wer schmeißt denn da mit Lehm,
Der sollte sich was schäm‘!
Der sollte auch was ander’s nehm‘
Als ausgerechnet Lehm.
Die Berliner sind sehr höflich. Ein Herr trat neulich mal
Einer Dame auf die Schleppe. Im Foyer war’n Mordsskandal.
„Können Sie nicht sehn, Sie Ochse!“
„Ja“, sagt der Herr, „ich kann’s,
Aber warum haben Sie olle Kuh
So einen langen Schwanz?“
Wer schmeißt denn da mit Lehm,
Der sollte sich was schäm‘!
Der sollte auch was ander’s nehm‘
Als ausgerechnet Lehm.
Mit Haldenwang hat man wieder eine super Koryphäe eingesetzt……..ich lach mich weg.