Zwickau. Die Sitzung des Zwickauer Stadtrates musste am Donnerstagnachmittag für mehrere Minuten unterbrochen werden. Ein Mann war auf der Zuschauertribüne in der ersten Etage handgreiflich geworden.

Zuvor hatten mehrere Störer Flyer mit politischen Botschaften in Richtung der Stadträte geworfen. Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) verwies den Störer des Saales. Es kam zu Tumulten im Zuschauerbereich. Auch die Polizei musste anrücken. Die AfD-Fraktion verließ aus Empörung den Ratssaal. (nd)

Tumulte bei Stadtratssitzung

Nach einer Rangelei auf der Zuschauertribüne ist ein Mann gestern des Saales verwiesen worden. Aus Protest verließ die Zwickauer AfD-Fraktion geschlossen den Raum.

Freie Presse erschienen am 22.09.2016

Von Sara Thiel und Nancy Dietrich erschienen am 23.09.2016

Zwickau. Die Sitzung des Zwickauer Stadtrates ist gestern Nachmittag für einige Zeit unterbrochen worden. Ein Mann soll laut Oberbürgermeisterin Pia Findeiß (SPD) auf der Zuschauertribüne in der oberen Etage handgreiflich geworden sein. Zuvor hatten Störer Dutzende Flyer mit teils politischen Botschaften in Richtung der Stadträte geworfen. Findeiß verwies den mutmaßlichen Angreifer des Saales. Die Polizei brachte ihn nach draußen. Die AfD-Fraktion verließ aus Empörung über den Polizeieinsatz den Ratssaal.

Bereits zu Beginn der Sitzung hatte es Rufe aus dem Zuschauerbereich gegeben. Während CDU-Stadtrat Karl-Ernst Müller die Arbeit von Bürgermeister Bernd Meyer (Linke) kritisierte, erntete er lauten Beifall von einigen Besuchern. Die Stadtchefin erließ daraufhin einen Ordnungsruf. Kurze Zeit später flatterten die Flyer in Richtung der Stadträte und landeten auf dem Boden. Einige der Zettel thematisierten einen privaten Streit zwischen dem nicht anwesenden SPD-Stadtrat Mario Pecher und seiner Mutter, die als Besucherin auf der Tribüne saß. Findeiß forderte den Stadtordnungsdienst auf, die Flyer wegzuräumen. Kurz darauf eskalierte die Situation: Auf der Empore kam es zu Handgreiflichkeiten. Ein Mann soll auf einen jungen Besucher losgegangen sein, weil dieser sich weigerte, die durch die Zuschauerreihen gegebenen Flyer weiterzureichen.

Die Oberbürgermeisterin ließ die Sitzung unterbrechen und verwies den Mann des Saales. Da er nicht von allein ging, griffen Ordnungskräfte ein, auch die Polizei. Die Türen des Zuschauerbereiches wurden geschlossen. Es kam zu tumultartigen Szenen. „Wir sind hier eingesperrt“, rief ein Zuschauer. Zugleich wurde im Rathaus Alarm ausgelöst.

Die Räte verfolgten das Geschehen teils mit Entsetzen. Das Vorgehen der Ordnungskräfte veranlasste die AfD-Stadträte dazu, den Saal für den Rest der Sitzung zu verlassen. Fraktions-Chef Sven Itzek rief beim Gehen in die Ratsrunde: „Ihr seid doch nicht ganz glatt, also ehrlich.“ Auf Nachfrage erklärte sein Fraktionskollege Mario Ansorge später, die AfD wollte ein Zeichen gegen das rabiate Vorgehen der Ordnungskräfte setzen. „Vier Polizisten haben den Mann mit roher Gewalt rausgeschleift. Bürger wollten raus, die Türen waren dann zu. Aus unserer Sicht ist das Freiheitsberaubung.“

Andere Stadträte, etwa Martin Böttger von den Grünen, stellten sich hinter die Entscheidung der Stadtchefin – die Gewalt sei eindeutig von dem Mann ausgegangen, der des Saales verwiesen wurde. Dessen Opfer sprach von einem Faustschlag ins Gesicht. Er habe deswegen auch sofort Anzeige erstattet, sagte der Jugendliche.

So aus der Sicht der herbeigerufenen Polizei und der Freien Presse Zwickau !

Rathaus-Rangelei in Zwickau: Polizei ermittelt gegen 47-Jährigen

erschienen am 23.09.2016

Zwickau. Die Vorkommnisse während der Zwickauer Stadtratssitzung am Donnerstag könnten ein doppeltes Nachspiel haben. Zum einen ermittelt die Polizei gegen einen 47 Jahre alten Mann wegen Körperverletzung. Er soll auf der Zuschauertribüne des Bürgersaals einen 21-Jährigen ins Gesicht geschlagen und dabei leicht verletzt haben. Da er den Saal trotz Aufforderung nicht freiwillig verließ, wurde er schließlich hinausgetragen, was ihm zugleich eine Anzeige wegen Widerstands gegen Vollstreckungsbeamte einbrachte.

Zum anderen muss die AfD-Fraktion mit Restriktionen rechnen. Sie hatte nach den Vorfällen geschlossen den Saal verlassen. Ob ihr nun ein Ordnungsgeld droht, da eine Anwesenheitspflicht besteht, war am Freitag noch unklar. Laut Rathaus-Sprecher Mathias Merz wird sich der Ältestenrat bei einer Sondersitzung mit den Vorfällen befassen. (sth)

Soweit die Hofberichtserstattung der Konzernmedien – Nun zur Realität:

Freigänger im Kriegsgefangenenlager Bundesrepublik in Deutschland wurden kurzzeitig Einsitzer. Nach voraus gegangenen Tumulten beschloß die Lagerleitung- Kommandantur Firma Stadt Zwickau, unter dem Vorsitz der Stadtschlüssel verwaltenden OB Pia Findeiß, die anwesenden Bewohner und Menschen , bis zur Klärung der Sachlage weg zu schließen.

Oberbürgermeisterin Dr. Pia Findeiß (SPD) – screenshot-Archiv

Was war wirklich geschehen ?

Aus Sicht der AfD Stadträte und anwesender Mitglieder sowie der Nachrichtenagentur ADN ergibt sich folgender Sachverhalt.

Am 22.09.2016 in Minute 9:26 des Originalvideo der Aufzeichnung Stadtratssitzung des örtlichen Sender Zwickau TV werden von Frau Waltraud Pecher ( Mutter des Stadtrates u. Landtagsabgeordneten M. Pecher), mehrere Flugblätter von der Besucherterrasse aus in den Ratssaal geworfen. Unmittelbar danach gibt Frau Pecher mehrere Flugblätter an die dahinter sitzenden Besucher weiter. Genau in diesem Moment reist ihr ein Junger Mann der links von ihr auf der Terrasse sitzt, diese aus der Hand. Personenbeschreibung: Junger Mann ca.20-25 Jahre, schmächtiges Aussehen, grünkariertes Hemd. In dem Moment kommt es zu Handgreiflichkeiten deren Ausgangspunkt dieser junge Mann war. Er wurde von keinem der anwesenden Personen in das Gesicht geschlagen (wie fälschlicherweise in der Freien Presse behauptet). Ihm wurden lediglich von dem anwesenden angeblichem „Schläger“ ( Name ist mittlerweile bekannt) die Flyer aus den Händen genommen.

In Minute 10:12 des Videos verließ der Verursacher mit dem grünkarierten Hemd, sowie ein weiterer junger Mann im hellen Hemd die Besucherterasse und unterhielten sich im dahinterliegenden Zugang zur Terrasse mit einem männlichem Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes. Dieser Mitarbeiter betrat danach sofort die Besucherterrasse und hat sich mit dem Ordnungsamtleiter Herrn Rainer Kallweit unterhalten. In Minute 10:36 zitiert die Oberbürgermeisterin den Leiter des Ordnungsamtes über das Saalmikrofon zu sich in den Ratssaal. In Minute 11:02 betritt der Provokant mit dem grünkarierten Hemd wieder die Besucherterasse und zitiert den männlichen Mitarbeiter des Stadtordnungsdienstes der sich gerade mit Herrn Kallweit unterhält nach draußen. Ab Minute 17:00 beginnt der völlig unangemessenen Einsatz der Ordnungskräfte. Die OB unterbricht die Sitzung in Minute 17:56 mit der Begründung, dass ein Zuschauer die Terrasse trotz Aufforderung nicht verlassen will.

Anmerkung: Woher weiß Sie das? Der angebliche Schläger wurde mit roher Gewalt von der Terrasse entfernt und unmittelbar danach die Terrasse von außen durch die Ordnungskräfte der Stadt Zwickau verschlossen. Der Leiter des Ordnungsamtes saß über den gesamten Zeitraum des Geschehens in der dritten Reihe und konnte auch alles genau verfolgen. Auf der Besucherterasse befanden sich ca. 6 Parteimitglieder der Zwickauer SPD, davon auch ein ehemaliger Stadtrat der SPD Herr Wolfgang Steinforth.

Mein Betrachterstandpunkt des Geschehens kann im Originalvideo nachvollzogen werden.

Alle von mir gemachten Angaben sind in dem angefügten Video dokumentiert. Die persönlichen Angaben entsprechen den tatsächlichen Ereignissen des 22.09.2016, und sind von mir wahrheitsgetreu wiedergeben worden.

Frank Frieder Forberg

Stadtrat der AfD Geschäftsführer der Fraktion AfD im Zwickauer Stadtrat

https://www.youtube.com/watch?v=2-SRyoor92k

Da der SPD Stadtrat Mario Pecher nachweislich nicht in Zwickau wohnhaft ist, sondern nur eine Zustelladresse besitzt, hat er sich das Mandat als Stadtrat durch Falschangaben erschlichen.

Vermutlich wird er von der OB und der SPD Fraktion gedeckt, denn diesem Personenkreis ist seine Wohnadresse durchaus bekannt.

Dazu das Flugblatt seiner Mutter Waltraut Pecher:

Durch die Geschehnisse und Zeitabläufe, drängt sich der Verdacht auf, dieses grün karierte Hemd war ein eingeschleuster Provokateur, genau nach dem Muster der ANTIFA. Zumal bereits vor den Ereignissen 2 Fahrzeuge der Polizei bereit standen. Die Wut der Wortmarken traf einen Unbeteiligten und nicht den Störer. Wieder wurden sie falsch informiert und somit vom System benutzt.

Da die Stadträte der AfD , aufgrund der nicht tragbaren Tumulte, die Betriebsversammlung geschlossen verlassen hatten, droht die Stadtschlüssel verwaltende OB Pia Findeiß mit einem Ordnungswidrichkeitsverfahren, da Stadträte eine solche Veranstaltung nicht verlassen dürfen bis Aufhebung erklärt.

Dies ist an Dreistigkeit kaum noch zu überbieten, denn:

Das Ordnungswidrigkeitengesetz wurde aufgehoben.

Das Ordnungswidrigkeitengesetz (OWiG) wurde aber am 11.10.2007 im Bundestag zur rückwirkenden Aufhebung beschlossen, weil an jenem Tag das Einführungsgesetz ( fehlendes Zitiergebot ) für das OWiG rückwirkend aufgehoben wurde. Damit existiert seit der Bekanntgabe im Bundesanzeiger am 23.11.2007 (BGBl. I, Seite 2614) für sämtliche Ordnungswidrigkeiten keine rechtliche Grundlage mit Wirkung vom 30.11.2007.

Im April 2006 wurden auf die gleiche Art die Zivilprozeßordnung (ZPO), auch die Strafprozeßordnung (StPO) und das Gerichtsverfassungsgesetz gelöscht, indem der §1, nämlich das Einführungsgesetz aufgehoben wurde.

Rechtwirksam wurde das Ganze am 25.04.2006 mit der Bekanntgabe im Bundesgesetzblatt. Und wieder wurden diese Gesetzeswerke rückwirkend aufgehoben. Aber es geschah im selben Schritt noch mehr.

Der §5 von ZPO, StPO und GVG (§1 zum Einführungsgesetz GWG) ist weggefallen. In diesem Paragraphen fand sich der Geltungsbereich für die Gesetzeswerke. Nun wird es sogar für absolute Laien vom Verständnis und auch vom Juristischen her ganz einfach. Ein Gesetz das nirgendwo gilt, gilt nicht.

In den Einführungsgesetzen des GVG, der StPO und ZPO sind also seit Ende April 2006 tatsächlich die Paragraphen mit dem Geltungsbereich ersatzlos aufgehoben worden.

Die Aufhebung des Geltungsbereichs wird so begründet: „Vorschrift aufgehoben durch das Erste Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz vom 19. April 2006“. Im Jahre 2007 hieß es dann: „Zweites Gesetz über die Bereinigung von Bundesrecht im Zuständigkeitsbereich des Bundesministeriums der Justiz (2. BMJBBG).“ Ohne die ZPO ist kein Zivilverfahren, kein Ordnungswidrigkeiten Verfahren, kein Verfahren zur Abgabe der eidesstattlichen Versicherung und auch kein sonstiges Zwangsverfahren oder ein Umsetzung von Erzwingungshaft in einem wirklichen Rechtsstaat möglich.

Hier die Ratifizierungsurkunden der Alliierten, welche nie in Rechtskraft erwachsen sind, da im Vertrag ausdrücklich gefordert ist, das vereinte Deutschland hat zu ratifizieren.

Dies ist aber nicht möglich, da es nur eine Zusammenlegung von zwei Wirtschaftseinheiten gab.

Nach der zeitlichen Abfolge hat 1990 hat ein Toter einen noch nicht Geborenen geheiratet. Artikel 24 der HLKO

[Art. 24 [Kriegslisten; Nachrichtenverschaffung]
Kriegslisten und die Anwendung der notwendigen Mittel, um sich Nachrichten über den Gegner und das Gelände zu verschaffen, sind erlaubt.]

läßt grüßen! Der Coup war gut, aber nicht gut genug ! Denn Herr Genscher hat bei der UN Deutschland als Ganzes angemeldet. Die Bundesrepublik als eine NGO, also eine Firma vertritt dort den Handlungsunfähigen Staat Deutsches Reich (Fachbegriff der Alliierten nach Shaef-Gesetz Nr. 52 Deutschland).

Die Firma Bundesrepublik in Deutschland handelt nur noch unter AGB und vermarktet dies in der Bevölkerung als Gesetzgebung, denn vom Grundgesetz wurden seitens der Alliierten 2 Verwaltungsartikel für ihre Firma belassen. Über den Personalausweis, welcher die Firmenmitgliedschaft zur Bundesrepublik in Deutschland dokumentiert, werden die Bewohner verwaltet, denn die Staatlichkeit wird unterdrückt und ist somit nicht handlungsfähig.

Alle Bundesbereinigungsgesetze wurden von den Alliierten ohne Zustimmung des Bundestages auf den Weg gebracht.

Warum ist das so ?

Seit langem beobachten die Alliierten das Erwachen der Deutschen. Es ist ihnen durchaus bewußt, die Jahrhundertlüge um Deutschland kann nicht ewig aufrecht erhalten werden. 71 Jahre trägt das Deutsche Volk nun schon die Besatzungskosten der Westalliierten.

Deshalb wurde 1990 im 2plus4 Vertrag der Boden Deutschlands frei gegeben, die Verwaltung jedoch ist nach wie vor besetzt. Dies geschieht aus einem einfachen logischen Grund, Deutsche sollen Deutsche plündern um weiterhin in Latenz abkassieren zu können. Damit sind die auch hier widerrechtlich agierenden Westalliierten ( siehe dazu Truppenbewegungen der Westalliierten in Mitteldeutschland ) aus der Haftung und beim Personal greift die Privathaftung nach UCC.

Wie kann man das aufgewachte Deutschtum unterdrücken um selbst an der Macht zu bleiben ?

Ganz einfach, damit !

https://www.youtube.com/watch?v=JPNGS0Lv6Ls

https://www.youtube.com/watch?v=SIwoL5NKzUo

ADN vom 25.09.2016 ( SMAD Lizenz Nr. 101 v.10.10.1946 )