Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 01.12.2023 (Textausgabe)

Ex-VS-Chef Maaßen zur Zuwanderung: „Wir sind nicht intolerant genug“

Wien/Berlin. Der frühere Chef des Bundesverfassungsschutzes, Hans-Georg Maaßen, bezweifelt, daß die „Ampel“-Regierung nun entschlossen gegen Illegale vorgehen wird. Den jüngsten Migrationsgipfel von Kanzler und Länderchefs bezeichnete er jetzt in einem Interview des FPÖ-Nahen Senders „FPÖ TV“ als „Schaufenster-Politik“ und „Attrappen-Politik“. Niemand stelle die entscheidende Frage: „Warum lassen wir diese Leute überhaupt nach Deutschland und nach Europa?“

Außerdem kritisiert Maaßen: „Warum zwingen wir Staaten wie Italien und Griechenland nicht dazu, endlich das zu tun, was sie gemäß den europäischen Verträgen tun müßten, nämlich einen vernünftigen Grenzschutz? Warum lassen wir diese Leute zu uns kommen, verpflegen sie und geben Milliarden für sie aus, während viele Einheimische, arme Rentner mit einer 920 Euro Altersrente nach einem vollen Berufsleben Flaschen sammeln müssen.“

Wenn es den erforderlichen politischen Willen gäbe, so Maaßen weiter, könnte man sofort gegensteuern. „Deutschland und Österreich könnten von heute auf morgen mit der Zurückweisung an den Grenzen beginnen – aufgrund der Drittstaaten-Regelung.“ Ebenso könne man „hunderttausende Ausländer, die sich nicht integrieren wollen, Straftaten begehen und weiterhin von sozialen Leistungen des Staates abhängen, abschieben oder zur freiwilligen Abreise veranlassen“.

Doch dies werde hintertrieben, „meiner Meinung nach, weil unsere Politiker eine andere Bevölkerung wollen. Die politische Linke verfolgt den Kurs der Anti-Deutschen. Je heterogener eine Bevölkerung, desto schlechter kann sie sich artikulieren und demokratisch mitbestimmen.“ Je mehr die Politik Zuwanderer aus anderen Ländern nach eigenem Gutdünken aufnimmt und ihnen die Staatsbürgerschaft verleiht, „desto stärker wählt sich die Politik das Staatsvolk aus und beeinflußt die Wahlergebnisse. Diese Migranten wählen dann anders als die Einheimischen.“

Der vielbeschworene Konflikt der Kulturen, so Maaßen, habe längst begonnen. Und es werde nicht gut ausgehen. „Die Europäer werden unterliegen, weil sie erstens nicht in der Lage sind, diesen Konflikt überhaupt wahrzunehmen, und zweitens nicht fähig sind, Konflikte in ähnlicher Weise auszutragen.“ Ergebnis: „Unsere europäischen Kulturen werden schrittweise zerstört.“ Das sehe man bereits vor allem in den Großstädten.

Ein grundsätzliches Problem der Europäer sei bei alledem „der Werteverlust“: „Wir wissen nicht, wohin wir wollen. Wie soll Deutschland oder Österreich im Jahr 2030 aussehen? Wir leben in den Tag hinein und sind damit anderen unterlegen, die eine Religion oder eine Ideologie haben, die wissen, wohin sie wollen. Uns fehlt eine Mission.“

Dann noch eine brisante Feststellung des früheren VS-Chefs: „Wir sind nicht intolerant genug. Wir müssen intolerant sein gegenüber den Intoleranten. (…) Man muß Grenzen aufzeigen. Nur wenn man Grenzen kennt, kann man das Eigene auch bewahren.“ (rk)

Quelle: zuerst.de

Extremismus – Erneute Festnahme wegen mutmaßlicher Anschlagspläne auf Weihnachtsveranstaltungen
Die Polizei hat erneut einen Islamisten festgenommen, der offenbar Anschläge auf Weihnachtsmärkte plante.

Die niedersächsische Innenministerin Behrens sagte im NDR-Fernsehen, ein aus dem Irak stammender 20-Jähriger sei in Präventionsgewahrsam genommen worden. Er habe zuvor Anschläge auf Großveranstaltungen in der Weihnachtszeit angekündigt. Details nannte Behrens nicht. Nach Informationen von NDR und WDR wurde der junge Mann im niedersächsischen Helmstedt ergriffen. Gelebt habe er in Sachsen-Anhalt.
Zuletzt waren in Nordrhein-Westfalen und Brandenburg zwei Jugendliche festgenommen worden, die mit der IS-Terrormiliz sympathisiert und gemeinsam einen Anschlag auf einen Weihnachtsmarkt in Leverkusen geplant haben sollen.

Quelle: Deutschlandfunk

An andere Länder „Klima-Entschädigung“: Ampel verschenkt 100 Millionen Dollar Deutscher Steuergelder

Das in Geldnot steckende Deutschland startet die Klimakonferenz in Dubai mit einem Paukenschlag: Länder, die unter dem Klimawandel leiden, erhalten eine riesige Summe. Nur ein Ölstaat zieht mit.

DUBAI. Die Bundesregierung hat die Weltklimakonferenz mit einer Überraschung begonnen. Gemeinsam mit dem Gastgeberland Vereinigte Arabische Emirate hat sie je zur Hälfte 200 Millionen Euro für den sogenannten Loss and Damage Fonds (L&D; Verlust und Schaden-Fonds, d. Red.) gezahlt.

Mit dem Geld sollen Staaten, die besonders stark von den Folgen des Klimawandels betroffen seien, unterstützt und entschädigt werden. Bisher hat sich kein weiteres Land bereiterklärt, in den Topf einzuzahlen. Er war bereits auf der Klimakonferenz vor einem Jahr im ägyptischen Scharm el-Scheich beschlossen worden, aber leer geblieben.

Ministerin: Klima-Entschädigung „wertvolles Signal“
Kurz nach der Eröffnung der Veranstaltung sagte Bundesentwicklungsministerin Svenja Schulze (SPD), mit dem Geld setze man ein „wertvolles Signal“. Deutschland und die Vereinigten Arabischen Emirate gingen voran: „Zugleich rufen wir gemeinsam alle Länder auf, die willens und in der Lage sind, ebenfalls zum neuen Fonds gegen Klimaschäden beizutragen.“

Ausgehandelt mit den Emiraten haben den 200-Millionen-Dollar-Deal Schulzes Staatssekretär Jochen Flasbarth und Jennifer Morgan, Ex-Greenpeace-Chefin und Klima-Sonderbeauftrage von Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne). Nach dem Verfassungsgerichtsurteil zur Nichtigkeit des deutschen Klimafonds hatte die Ampel auch den Etat von Wirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) für Klimaschutz im Ausland um eine weitere halbe Millarde Euro erhöht.

In Ägypten war 2022 festgelegt worden, daß der L&D-Fonds überhaupt erst starten kann, wenn ein Startkapital von 200 Millionen Euro eingezahlt werde. Dies ist nun geschehen. Verwaltet wird er von der Weltbank. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Alles Weidel, oder was? – Milch-Milliardär Müller trifft Weidel und nimmt AfD in Schutz

Als erster Großunternehmer bekennt sich Theo Müller, Chef von Müllermilch, zu Treffen mit AfD-Chefin Weidel und kündigt weitere Gespräche an. An der AfD könne er nichts Schlimmes entdecken.

DÜSSELDORF. Der Unternehmer Theo Müller hat mehrere Treffen mit der AfD-Vorsitzenden Alice Weidel eingeräumt. Für Ende des Jahres sei das nächste Gespräch verabredet, sagte er dem Handelsblatt.

Der 83jährige ist Haupteigentümer des gleichnamigen Molkereikonzerns Theo Müller mit den Marken „Müllermilch“, „Weihenstephan“ und „Landliebe“. Mitte Oktober hatte die Bild-Zeitung über ein Treffen Müllers mit Weidel in einem Restaurant im südfranzösischen Cannes spekuliert. Weder die Politikerin noch der Unternehmer hatten sich damals dazu geäußert.

Der Unternehmer sagte der Wirtschaftszeitung nun, es sei nicht das erste Treffen gewesen. Er werde an dem Gedankenaustausch festhalten und die Gespräche fortsetzen. Die nächste Verabredung mit Alice Weidel stehe demnach für Ende des Jahres in seinem Kalender.

Müller: Mein Interesse gilt dem AfD-Programm
„Bei den Gesprächen mit Frau Dr. Weidel galt mein Interesse dem Programm der AfD sowie ihrer persönlichen Ansicht zur aktuellen Politik“, sagte der Milliardär. Bei den Gesprächen habe er „nicht den geringsten Anhaltspunkt“ gefunden, der auf eine NS-Ideologie schließen lasse. Das wäre für ihn „ein absolutes No-Go“.

Müller erklärte auch, er unterstütze die Oppositionspartei nicht mit Spenden – weder persönlich noch auf Ebene des Unternehmens. Auch ein Sprecher Weidels sagte, die Partei habe keine Spenden von ihm oder dessen Umfeld erhalten.

Das Vermögen Theo Müllers schätzte das Magazin Forbes in diesem Jahr auf 4,6 Milliarden US-Dollar. Seine Unternehmensgruppe erzielte im Geschäftsjahr 2021 weltweit Umsätze von rund sieben Milliarden Euro. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Großeinsätze für die Polizei, Allahu-Akbar-Rufe – Massenschlägereien in Berliner Flüchtlingszentrum

Berlin – Massenschlägereien im Ankunftszentrum in Berlin-Tegel! 5000 Flüchtlinge leben dort auf engem Raum. 100 von ihnen sind am frühen Montagmorgen laut Polizei aufeinander losgegangen. Vor allem beteiligt: Syrer und Türken.

Tatort Ankunftszentrum, Halle K. Am Sonntagabend hatte es zunächst erste verbale Auseinandersetzungen zwischen türkischen Kurden und Syrern gegeben – angeblich haben sich einige Männer bei der Ausgabe des Abendessens vorgedrängelt.

Später in der Nacht, gegen 1.45 Uhr, war zu laute Musik das Zünglein an der Waage. Männer schlugen aufeinander ein, die Polizei rückte gegen 2 Uhr an. Zunächst herrschte dann Ruhe.

Doch dann gegen 4 Uhr die Eskalation: 100 Männer gingen aufeinander los. Messer wurden gezückt. Es seien Allahu-Akbar-Rufe zu hören gewesen. Drei Männer im Alter von 18, 22 und 36 Jahren wurden im Tumult verletzt. 100 Polizisten mussten für Ruhe sorgen. Sie schrieben Anzeigen wegen schweren Landfriedensbruchs und gefährlicher Körperverletzung. Die Konfliktparteien wurden getrennt.

Doch damit war die Auseinandersetzung noch längst nicht geklärt: In der Nacht zum Dienstag wurde im Ankunftzszentrum dann ein 19-Jähriger von einem 36-Jährigen verletzt. Der Polizei wurden 300 Beteiligte gemeldet. Ein Polizeisprecher zur BILD.: „Als die Kollegen mit einem Großaufgebot eintrafen, hatte sich die Lage bereits beruhigt, war aber immer noch sehr emotional und aufgeheizt.“ Zuvor waren auch Angehörige des dort eingesetzten Sicherheitsdienstes attackiert worden.

Sozialsenatorin spricht von Einzelfall
Die brutale Gewalt im Flüchtlingszentrum war am Donnerstag Thema im Berliner Abgeordnetenhaus. „Sozialsenatorin Cansel Kiziltepe (48, SPD) wollte jedoch nur den Vorfall am späten Sonntag bestätigen: „Es hat in dieser Nacht eine Schlägerei stattgefunden. Die Gruppen wurden getrennt. Es gab auch einige Hausverbote, die erteilt worden sind.“

Dies sei ein Einzelfall gewesen, behauptete Kiziltepe. „Es waren etwa 100 Personen beteiligt.“ Nun plane man für die Security-Mitarbeiter Fortbildung zum Thema De-Eskalation.

Es sei nicht auszuschließen, dass es in solchen Großunterkünften „zu Konflikten kommen kann“. Die Flüchtlinge würden über Monate auf engstem Raum leben „und nicht tageweise wie ursprünglich geplant“.

Der Grünen-Abgeordnete Jian Omar (38) kritisiert die Senatorin: „Es liegt noch immer kein Sicherheits- oder Anti-Gewalt-Konzept vor.“

„Kann nicht auch noch Aufgabe der Polizei sein“
Die Gewerkschaft der Polizei (GdP) in Berlin betrachtet die Lage mit Sorge. Landes-Chef Stephan Weh: „Es ist klar, dass es zu Auseinandersetzungen kommen kann, wenn auf engem Raum sehr viele Menschen zusammenleben. Wenn dann noch unterschiedliche Kulturen und Religionen aufeinanderprallen, kommen weiteres Konfliktpotenzial und auch Solidarisierungseffekte hinzu. So braucht es nicht viel, damit größere Gruppen aufeinander losgehen.“

Um hier präventiv agieren zu können, brauche es gut qualifiziertes und entsprechend aufgestelltes Sicherheitspersonal. „Es kann nicht auch noch Aufgabe der Polizei sein, hier ständig mit Funkwagen oder ganzen Hundertschaften zu Flüchtlingsunterkünften herauszufahren, weil jemand bei der Essensausgabe vorgedrängelt hat.“

Und weiter: „Wenn der Markt nicht genügend Security hergibt, sind wir gern bereit, die Sicherheit staatlicher Liegenschaften wie Polizeidienststellen wieder in staatliche Hände zu geben, entsprechendes Personal einzustellen und so mehr externe Security für Flüchtlingsunterkünfte zur Verfügung zu haben.“

Quelle: Bild-online

Vandale randaliert in Kirche – Jesuskind geköpft
Saarbrücken – Und das so kurz vor dem ersten Advent!

Ein Unbekannter hat in der Basilika St. Johann (Baumeister: Friedrich Joachim Michael Stengel) einer Jesuskind-Figur den Kopf abgeschlagen. Der Mutter Maria hackte der Kriminelle die Hand ab.

Bernhard Leonardy, der Kantor der Basilika, ist wütend und geschockt über die Sachbeschädigung: „Ich habe von dem Anschlag im Gottesdienst erfahren. Es ist fürchterlich, dass Leute so etwas machen.“

Der Unbekannte randalierte zudem im Altarraum, drückten unter anderem eine Zigarette auf dem Altar aus und zerstörten zwei Kerzen. Nach Angaben der Pfarrei ereignete sich die Tat bereits am Montagmittag.

Dass die Tat ganz ohne religiösen Hintergrund ist, bezweifelt Bernhard Leonardy. Der Kirchenmusiker: „Das Jesuskind köpfen und der Marienfigur die Hand abschlagen – da glaube ich nicht an einen Zufall. Das hat schon eine gewisse Symbolik.“

Bislang ist die Basilika (Grundsteinlegung Juli 1754) in der Nähe des St. Johanner Marktes auch außerhalb der Gottesdienstzeiten geöffnet. Bernhard Leonardy: „Ich finde, wir sollten das beibehalten. Offene Kirchen sind wichtig.“ Allerdings denkt die Pfarrei laut eines Berichts der „Süddeutschen Zeitung“ über die Installation einer Videoüberwachung nach.

Die genaue Schadenssumme steht noch nicht fest. Ob und bis wann die Figuren repariert werden können, prüft die Pfarrei. Am Donnerstag war in der Gemeinde niemand für eine Stellungnahme zu erreichen.

Ein Sprecher der Saarbrücker Polizei zu BILD: „Die Kollegen haben noch keinen konkreten Hinweis auf einen Täter. Die Ermittlungen laufen noch.“ Aber: Möglicherweise hat der Täter durch die ausgedrückte Zigarette eine Spur zu sich gelegt – nämlich dann, wenn es beim DNA-Abgleich der Spur an der Kippe einen Treffer mit einer gespeicherten Person in der Polizeidatenbank gibt.

Quelle: Bild-online

Wegen „Antisemitismus“ und „Menschenfeindlichkeit“: Die EKD läßt zensieren

Hannover. Während der „Pandemie“ haben die beiden Großkirchen in Deutschland die von der Politik verhängten Corona-Maßnahmen – die vor Gerichten inzwischen teilweise als rechts- und grundgesetzwidrig eingestuft wurden – stromlinienförmig umgesetzt. Aber eine Aufarbeitung dieser Haltung hat bis heute nicht stattgefunden. Im Gegenteil – mit dem Versagen in der „Pandemie“ will man auf gar keinen Fall im nachhinein konfrontiert werden.

Die Evangelische Kirche in Deutschland (EKD) hat deshalb jetzt den weiteren Verkauf eines in ihrem GEP-Verlag erschienenen Corona-kritischen Buches untersagt. In dem Sammelband unter dem Titel „Angst, Politik, Zivilcourage – Rückschau auf die Corona-Krise“ würden „Menschenfeindlichkeit, Demokratieverachtung und Antisemitismus offen propagiert“, behauptete der Verlag in einer Erklärung. Das GEP (Gemeinschaftswerk der Evangelischen Publizistik) gehört zu 94 Prozent der EKD.

Herausgeber des seit Juli im Handel erhältlichen Buches sind die Publizisten Thomas Seidel und Sebastian Kleinschmidt. Der promovierte Theologe und Vorsitzende der Internationalen Martin-Luther-Stiftung, Seidel, wurde in diesem Jahr mit dem Bundesverdienstkreuz ausgezeichnet. Kleinschmidt ist Doktor der Philosophie, ehemaliger DDR-Dissident und früherer Ehemann der Bürgerrechtlerin Vera Lengsfeld. Dieser wird von der GEP vorgeworfen, „Mitglied der sog. Werteunion“ zu sein und sich „im Umfeld der Neuen Rechten und der AfD“ zu engagieren.

Wichtiger ist den EDK-Zensoren allerdings, daß „wesentliche Passagen des Buches (…) demokratiefeindliche, geschichtsrevisionistische, verschwörungsideologische und antisemitische Narrative bedienen“. Konkret geht es um zwei kurze Abschnitte im Beitrag des Arztes und Gesundheitspolitik-Publizisten Erich Freisleben, der „von superreichen Oligarchen“ schreibt, „die eine Welt erträumen, in der Mensch und Maschine verschmelzen und sich der Herrschaft einer von ihnen programmierten künstlichen Intelligenz unterordnen“.

Eine weitere kurze Passage betrifft den Aufsatz des Buchautors Heimo Schwilk, der mit Blick auf das Münchner Olympia-Attentat von 1972 schreibt: „Das schlechte Gewissen läßt sich nämlich auch anzapfen. Wie das geht, haben uns die Erben der israelischen Opfer der Olympischen Spiele von München 1972 perfekt vorgeführt. Für den EKD-Verlag ist das eine „zutiefst antisemitische Aussage“. (rk)

Quelle: zuerst.de

Pogues-Frontman Shane MacGowan ist tot
Shane MacGowan, Sänger der legendären irisch-englischen Folkpunkband The Pogues, ist tot. Das teilte seine Ehefrau Victoria Mary Clark gestern mit. MacGowan wurde 65 Jahre alt. Als gefeierter Texter und Sänger führte er seine Band zu Kultstatus. Gleichzeitig war seine Karriere von Alkoholsucht und Exzessen geprägt – teils auf offener Bühne.

Die „Pogues“ waren eine bekannte Folk-Punk-Band, die zahlreiche Hits schrieb, darunter etwa „Fairytale of New York“.
MacGowan wurde am ersten Weihnachtstag 1957 in der südostenglischen Grafschaft Kent geboren, aber besann sich bei seiner Musik auf seine irischen Wurzeln. Er schrieb häufig über irische Kultur und irischen Nationalismus.

MacGowan hatte schon länger gesundheitliche Probleme und war zuletzt auf einen Rollstuhl angewiesen. Ihr Mann sei nun „zu Jesus und Maria und seiner wunderschönen Mutter Therese gegangen“, schrieb seine Frau. „Es gibt keine Möglichkeit, den Verlust zu beschreiben, den ich fühle.“

Quelle: ORF und Deutschlandfunk

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 01.12.2023

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