33 Milliarden Euro Entwicklungshilfe zahlt Deutschland im Jahr. 33 Milliarden Euro, obwohl in unserem Land die Brücken bröckeln, die Gleise veraltet sind, die Schulen verrotten, die Digitalisierung bei Staat und Behörden so gut wie nicht existiert.
Wir finanzieren alles: Von Kühlschränken in Kolumbien über Fahrradwege in Peru bis hin zu Feminismus in Südafrika und islamistischer Ideologie. Und die Ampel-Minister wissen nicht einmal, wieviel Steuergeld da verpulvert wird. Wer auch immer die nächste Bundesregierung stellen wird, der verschwenderische Wahnsinn der Entwicklungshilfe ohne jegliche Gegenleistung muss endlich beendet werden!
Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 30.01.2024
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Es wird höchste Zeit dass diese Verschwendung ein Ende hat. Wie blöd muss man dazu sein solche Summen ins Ausland für jeglichen Scheiss zu verschenken ?
https://www.buzer.de/415_AO.htm
Wann ist die AO in Kraft getreten die es der Firma BRD erlaubt das abgepresste Geld von DEUTSCH ins Ausland zu verschleudern ?
Und wie geht das ueberhaupt ?
Kann das mal jemand erkaeren ?
Diese AO ist nie in Kraft getreten ! Es ist nur ein Wunschtraum der Regierigen.
Wohl eher ein Wunschtraum der lieben Birgit.
In keiner „AO“ steht geschrieben das die Deutschen andere Staaten und deren genetischen Abfall zu finanzieren haben❗️
Stimmt. Das steht nicht drin. Geht’s nach ihrer Laune sind Menschen „genetischer Abfall“ oder auch „liebevolle Menschen“. Ja, was denn nun?
Genetischer Abfall sind Messerstecher, Vergewaltiger, Diebe u. s. w. Wie ich Sie einordnen kann weiß ich noch nicht.
In der AO steht überhaupt nicht, wo das Geld hingeht. Das steht im Haushaltsgesetz. Die AO regelt, wie der Staat an sein Geld kommt.
Welcher Staat❓
Die Abgabenordnung (AO) ist das elementare Gesetz des deutschen Steuerrechts. Da sich in ihr die grundlegenden und für alle Steuerarten geltenden Regelungen über das Besteuerungsverfahren finden, wird sie auch als Steuergrundgesetz bezeichnet. Als sogenanntes allgemeines Steuerrecht und Steuerverfahrensrecht ist in ihr geregelt, wie die Besteuerungsgrundlagen ermittelt werden, Steuern festgesetzt, erhoben und vollstreckt werden und außergerichtliche Rechtsbehelfe verfahrensrechtlich zu behandeln sind. Daneben enthält die Abgabenordnung auch wesentliche materiell-rechtliche Vorschriften zum Steuerstraf- und -ordnungswidrigkeitenrecht, zum Gemeinnützigkeitsrecht und zum Steuerschuldrecht.
Während die einzelnen Steuergesetze (z. B. Einkommensteuergesetz oder Umsatzsteuergesetz) die Entstehung und Berechnung der Steuer regeln, enthält die AO grundsätzliche Regelungen darüber, wie die Steuer festzusetzen ist und wann sie zu entrichten ist.
Zu ihrem DEUTSCH gibt es sicherlich eine Szenekonforme Schreibweise. Wenn Sie mir die erläutern würden, kann ich ihnen diese gerne beantworten.
Du hast ein Problem mit Deinem Luftmengenmesser! Du ziehst falsche Luft durch einen Nebenkanal!
KFZler sind Sie nicht. Das bezeichnet man als Luftmassenmesser. Ein solcher ging mir an meinem ersten Audi defekt.
Ich hab Sie dennoch verstanden. Die Realitäten sind unverrückbar und funktionieren in allen Staaten ebenso.
Die AO bezieht sich nur auf Angestellte der Firmen-Regierung! Also diejenigen, die einen Vertrag haben! Bei allen Anderen, die die keinen Vertrag haben, und das ist die Mehrheit, handelt es sich bei den Steuern um Schenkungen an den „Scheinstaat“!!! Das wird in den USA genauso gehandhabt.
Verstehe ich das richtig, schenken Sie der Firma Geld?!
Ich werde von meiner Firma für meine Leistung entlohnt und Steuern bezahlen beide anteilig an den Staat.
Da läuft bei Ihnen etwas schief.
Sind ihre „Erkenntnisse“ unverrückbar geworden oder sind das nur Illusionen?
Sie haben es richtig verstanden; alle diejenigen, die keinen Vertrag haben, schenken der Regierungs-Firma „Geld“ in Form von Steuern. Und das Kuriose ist, wenn man nichts schenkt oder nichts schenken will, holen sie sich ihre Schenkung. Ich habe ein Schreiben vom sogenannten Finanzamt, in dem steht, dass die Beschäftigten dort nach dem Schenkungsrecht haften.
Das Schreiben möchte ich sehen!
Das sind die Benutzungsbedingungen für die ELSTER-Software. Die kriegt man ja wirklich kostenlos, also geschenkt. Und für die Folgen der Benutzung dieser Software haftet das Finanzamt dann wirklich nach dem Schenkungsrecht. Ansonsten pflegen die Leute da nicht besonders viel zu verschenken. Schon gar nicht haftet ein Bediensteter persönlich für irgendwelche Fehler der Behörde – Staatshaftung!
Warum schreibt Det solch einen Mist? Was soll vermeintlich bewiesen werden, wenn dieLüge sich selbst entlarvt? Seine ganzen Behauptungen bauen auf Lügen auf, womit er sich selbst am meisten schadet. Die Selbsttäuschung ist allgegenwärtig woraus die Bubble ihre Daseinsberechtigung nährt. Die Gründe hierfür sind wohl vielfältiger Natur, jedoch haben sie eines gemeinsam – die Unzufriedenheit mit sich selbst.
Es steht im Elsterformular Seite 4 unter §6(2) Haftung und ich würde es hier posten, wenn ich wüsste wie.
Unterm § 6 (1) steht die Haftung für die Verletzung von Amtspflichten nach § 839 BGB, Artikel 34 GG, und nach dem Produkthaftungsgesetz und im Artikel (2) steht wörtlich:
„Im Übrigen haftet die Steuerverwaltung* nach den gesetzlichen Vorschriften des Schenkungsrechts“.
Das Formular ist vom 27.08.2012.
Diese Aussage deckt sich mit der der Frau Reitz, denn in den USA wird es genauso gehandhabt und ist ein weiterer Hinweis, dass die deutsche Bundesregierung eine föderale ist, wie in den USA und kein „vereintes Deutschland“ nach deutschem Recht hergestellt wurde, womit wir wieder beim Thema sind.
Wer mit Steuerverwaltung gemeint ist dürfte wohl klar sein . Ich habe es wörtlich übernommen!!
Lieber Det,
ich nehme Sie nicht wirklich ernst. Ihr Wissen ist eindeutig für die Tonne.
Amtshaftung (Art. 34 GG und § 839 BGB) Die verschiedenen Anspruchsgrundlagen im Überblick Hoheitliches Handeln Fiskalisches Handeln Haftung der Anstellungskörperschaft Haftung der Anstellungskörperschaft Eigenhaftung des Bediensteten Art. 34 GG / § 839 BGB für Beamte, Arbeiter, Angestellte, Sonstige. (Der Bedienstete haftet nach außen nicht persönlich.) § 823 I, ggf. Zurechnung des Tuns verfassungsmäßig berufener Vertreter, §§ 31, 89 I BGB; § 831 BGB für Verrichtungsgehilfen. Beamte: § 839 BGB; Arbeiter und Angestellte: § 823 ff. BGB. Prüfungsschema für die Schadensersatzhaftung der Anstellungskörperschaft nach Art 34 GG und § 839 BGB wegen Fehlverhaltens ihrer Bediensteten I. Haftungsgrund 1. Zusammenspiel von Art 34 GG und § 839 BGB als Anspruchsgrundlage 2. Handeln in Ausübung eines öffentlichen Amtes a) Zur Person des Handelnden b) Hoheitliches Handeln 3. Schuldhafte Verletzung einer drittschützenden Amtspflicht a) Inhalt der Amtspflicht b) Verletzung der Amtspflicht c) Drittschützender Charakter der verletzten Amtspflicht 4. Zurechnungszusammenhang zwischen Amtspflicht, Fehlverhalten und Schadensereignis a) Sachzusammenhang zwischen Amtspflicht und Fehlverhalten b) Kausalität des Fehlverhaltens für das Schadensereignis c) Schutzzweck der Amtspflicht und Schadensereignis 5. Verschulden des Bediensteten 6. Haftungsüberleitung auf die Anstellungskörperschaft II. Haftungsausschluß 1. Subsidiarität der Amtshaftung (§ 839 I 2 BGB) 2. Zurechenbare Nichteinlegung von Rechtsbehelfen (§ 839 III BGB) III. Haftungsumfang (§§ 249 ff. BGB) 1. Um welche Einbuße geht es ? 2. Haftungsausfüllende Kausalität 3 Schutzzweck der Amtspflicht 4. Art des Ersatzes (Naturalherstellung, § 249 / Wertersatz, § 251) 5. Höhe des Ersatzes, ggf. Mitverschulden des Geschädigten (§ 254 BGB
Herr Ohnemus,
Sie wissen zufällig in welchem Land Sie leben?! So wie Sie argumentieren, haben Sie sicherlich auch schon Bekanntschaft mit den Ämtern gehabt. Ob Sie die Dinge nun mal anerkennen oder eher ablehnen ist ihnen überlassen. Der Staat wird ihnen das dann entsprechend kommunizieren.
Gewiss. Leider hast du das bisher nicht begriffen, obwohl man es dir mit viel Geduld zu erklären versucht.
Ob man Steuern erstattet bekommt, richtet sich nach völlig anderen Regeln. Mit der Benutzung von ELSTER hat das gar nichts zu tun. Es muss ja niemand ELSTER benutzen; deswegen zahlt man nicht mehr oder weniger Steuern.
Na ja, deinen Ausführungen entnehme ich, dass es auf jeden Fall eine Verwaltung gibt. Und was bedeutet das? Ein Blick ins Gesetzbuch erleichtert die Rechtsfindung:
VwVfG §1
Manche Behörden heißen eben „Amt“, andere nicht. Das kann der Staat machen, wie er will. Rechtlich sind das alles Behörden. Es gibt Leute, die glauben, ohne Finanzämter könne man besser leben. Aber die würden sich umsehen, wenn der Staat auf einmal kein Geld mehr hätte.
Also, wie ich es schon so richtig sagte. Da ELSTER verschenkt wird, haftet das Finanzamt diesbezüglich nach dem Schenkungsrecht. Sonst nicht.
Ich weiß nicht, ob die in Alaska hinterm Eisberg auch so etwas haben. Da kommt noch der Sheriff mit dem Colt zur Saftanna und treibt die Steuer ein.
Wir haben keine föderale Regierung, sondern einen föderalen Staat. Genau wie die USA. Aber das war doch noch nie strittig.
So lange die AO in Ost und West gleichermaßen gilt, ist noch nicht alles verloren. Immerhin sind Ost und West so weit schon vereint, denn in der DDR gab es eigene Steuergesetze.
###Da kommt noch der Sheriff mit dem Colt zur Saftanna und treibt die Steuer ein. ###
Da kommt einer. Hier kommen zwanzig vom Überfallkommando und erschießen als erstes den Dackel im Flur!
Ist vor Alaska die Beringstraße nun endlich asphaltiert worden?
Ihr beiden defragmentierten Blaupausen Ausfertigungen des in eckige Klammern gesetzten ungültigen GG. Da steht; es gibt keine Steuerpflicht!
Wer aber keine schenkt, dem wird der Hund erschossen. Mitten in der Wohnung mit 9 mm Kurzpatrone!
Über das Wort „defragmentiert“ freue ich mich und fühle mich zutiefst geehrt, und das aus dem Munde eines Szenegläubigen an einen Mainstreamler gerichtet. Das gibt es sich nicht alle Tage. Oder haben die Szenegläubigen das Wort „defragmentiert“ einfach nicht richtig verstanden, so wie Vieles in deren verkürzten Sichtweisen?! Ich weiß es nicht. Sicher wird der kleine Graue bald, in seiner ihm eigenen Sprache mir mitteilen wollen – ja gar müssen. Denn der Druck im Kessel steigt dem kleinen Grauen bei solchen Kommentaren sofort exponentiell an.
Ist zu überlegen ob defragmentieren bei Dir etwas nützen könnte. Der Müll der da anfällt-wer soll den entsorgen?
Ja genauso ist das❗️Ich nenne es Diebstahl einer hoch kriminellen Vereinigung.
Liebes Staseve Team , lieber Peter Fruehwald. Ich darf euch einmal Danke sagen. Unerschrocken durchzuhalten gegen diese Judentyranei der Besatzungsmacht BRD ist mehr als nur eine .. kleine .. Herausforderung.
Die AO hat einen 415.
https://www.gesetze-im-internet.de/ao_1977/__415.html
Der sagt alles.
Das ist in einer Judenrepublik ueblich. Dieses Vorgehen.
Betrug Hinterlist Taueschung.
Vielen Dank fuer euren Kampf dagegen.
Danke Peter.
Die aktuelle Fassung ist vom 1 .Oktober 2002.
Also, das geht so: Beschluss des Bundestages, Ausfertigung durch den Bundespräsidenten, Verkündung im Bundesgesetzblatt.
Das regelt die AO nicht.
Wie stoppt man gewaltfrei POLITISCHE VERBRECHER???
Wenn ich das Rehlein sehe bin ich satt für den ganzen Tag ! Nichts geleistet, aber unsere Gelder in alle Welt verschenken. Hoffentlich platzt die bald.
Meinst Du das Grüne Gewölbe?
Bravo Genossen ein Schuss und zwei DIXI Klos getroffen! Es wird abgelenkt und immer mit weit weg, daher genommen!
Es geht doch darum den Verteilerfinger mit Handschellen auf den Rücken zu halten!
Wenn ich mit das Auto fahr, macht die Auto rattatta,
Macht die Auto putt, putt, putt, Auto ist kaputt.
Wenn ich mit das Auto fahr, macht die Auto rattatta,
Macht die Auto putt, putt, putt, Auto ist kaputt.
Verteiler-, Verteilerfinga,
Verteiler-, Verteilerfinga,
Verteiler-, Verteilerfinga, Auto ist kaputt. Put!
Verteiler-, Verteilerfinga,
Verteiler-, Verteilerfinga,
Verteiler-, Verteilerfinga, Auto ist kaputt. Putt!
Komm ich in der Werkstatt rein, sagt der Meister: „Nein, nein, nein!
Auto ist nicht gut, gut, gut, Auto ist kaputt! Putt!“
Verteiler-, Verteilerfinga,
Ich hab‘ einen Führerschein, aber nur für Lichtenstein.
In Lichtenstein ist fahren gut, doch Auto ist kaputt. Putt!
Verteiler-, Verteilerfinga,
Ich fahr zurück nach Afrika, Auto tanzen Cha-Cha-Cha.
Alle sagen: „Putt, Putt, Putt! Auto ist kaputt. Putt!“
Mit Cha Cha Cha kenne ich mich aus.
Start. Links vor Wiege Cha Cha Cha rechts rück Wiege Cha Cha Cha. Die Dame dreht Cha Cha Cha der Herr dreht Cha Cha Cha. Das ganze im 4/4 Takt und das zwischen 30 und 32 Takten… Wiege Cha Cha Cha