Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 22.03.2024 (Textausgabe)

20.000 Unterschriften werden gebraucht: AfD startet Initiative gegen Gender-Sprache

Regelmäßig belegen Umfragen, daß die übergroße Mehrheit der Deutschen die sogenannte Gender-Sprache ablehnt und nichts von Sonder- und Sekten-Sprachregelungen hält. Die AfD in Brandenburg greift diese Stimmung in der Bevölkerung jetzt auf. Sie hat eine Initiative gegen Gendersprache in Behörden und Bildungseinrichtungen gestartet. Gendern soll künftig als Rechtschreibfehler gelten.

Unter dem Motto „Nein zu Gendersprache in Bildungseinrichtungen, öffentlicher Verwaltung, Landesregierung und nachgeordneten Behörden“ will der AfD-Landesverband der Gender-Sprache mit einer Volksinitiative einen Riegel vorschieben. Dafür werden ab sofort Unterschriften von Brandenburger Bürgern gesammelt. Die AfD beruft sich dabei auf eine korrekte Sprache und wirft der Gender-Sprache vor, „ein Fremdkörper“ zu sein und sich „nicht oder zumindest nicht ohne Brüche und Widersprüche in die Grammatik“ einfügen zu lassen.

Gestützt wird diese Einschätzung unter anderem vom „Rat für deutsche Rechtschreibung“. Dieser habe sich wiederholt gegen Gender-Sprache ausgesprochen, ruft die AfD in Erinnerung. Mit ihrer Initiative wollen die „Blauen“ den Landtag auffordern, das Gendern in Behörden und Bildungseinrichtungen zu verbieten. Statt geschlechtsneutraler Formulierungen soll das generische Maskulinum verwendet werden.

In Brandenburg müssen Volksinitiativen von mindestens 20.000 Einwohnern unterzeichnet werden. Der Landtag ist verpflichtet, über die Volksinitiative innerhalb von vier Monaten nach Eingang bei der Präsidentin des Landtages zu entscheiden, wenn die erforderliche Zahl von Unterschriften erreicht ist. (rk)

Quelle: zuerst.de

Dank AfD: Bezahlkarte in Dresden ist durch!
Immer diese Sachsen, gehorchen einfach nicht den Berliner Chefetagen, machen sogar gemeinsame Sache mit der AfD, oder lassen sich von dieser Partei sogar in die richtige Richtung treiben:

Es war zwar eine knappe Kiste, aber die Bezahlkarte in Dresden ist durch, wurde mit einer Stimme mehr beschlossen. Friedrich Merz ist ganz aus dem Häuschen. Seine Brandmauer bröckelt. Die “Welt” schreibt:

“CDU, FDP und Freie Wähler stimmen in der sächsischen Landeshauptstadt für einen AfD-Antrag zur Bezahlkarte und begründen das mit der Blockade der Grünen im Bund. CDU-Chef Friedrich Merz will „sich den Sachverhalt genau anschauen“, kündigt er gegenüber WELT an.”

In den Ausschüssen war der Antrag der AfD noch mit großer Mehrheit abgelehnt worden. Weil die Grünen im Bund aber die Einführung der Bezahlkarte generell weiterhin blockieren, schaltete der CDU-Mann Thomas Lehmann – wohl aus Wut – um. Lehmann zur “Welt”: „Es ist jetzt ein Punkt, wo wir uns als Kommune selber auf den Weg machen müssen (…) wir können nicht warten, bis die Grünen ihre Haltung sozusagen ändern“

FDP, Freie Wähler und natürlich die AfD stiegen mit ins Boot und nun werden wohl viele Flüchtlinge Dresden verlassen und nach Leipzig-Connewitz weiterreisen.

Empörung in der Parteizentrale. Merz zur “Welt”: „Ich werde mir morgen mit dem Kreisvorsitzenden und dem Landesvorsitzenden der CDU den Sachverhalt genau anschauen und dann bewerten.“

Viel Spaß mit den renitenten Sachsen, Herr Merz.

Quelle: journalistenwatch.com

CDU und AfD kritisieren – Schwesig-Regierung hält Schul-Anweisung unter Verschluß

Der „Fall Loretta“ beschäftigt den Landtag von Mecklenburg-Vorpommern. In einer Sondersitzung werden neue, brisante Details bekannt. Union und AfD werfen der Landesregierung von Manuela Schwesig Vertuschung vor.

SCHWERIN. Die von Manuela Schwesig (SPD) geführte Landesregierung von Mecklenburg-Vorpommern hält ein Rundschreiben unter Verschluß, mit dem Schulleiter darüber informiert wurden, wie mit vermeintlich extremistischen Schülern umgegangen werden soll. Dies berichtete der bildungspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag, Enrico Schult, im Anschluß an eine Sondersitzung des Bildungsausschusses zum „Fall Loretta“.

„Überhaupt nicht hilfreich ist, daß das Bildungsministerium ‚Fallkonstellationen‘ zu einem am 22. Februar 2024 an alle Schulleitungen versandten Rundschreiben zurückhält, auf die sich der Schulleiter bezog und die klarstellen sollen, wie in vermeintlichen Gefährdungsfällen zu verfahren sei. Weshalb eigentlich? Enthalten diese Anlagen politisch akzentuierte Vorgaben?“, kritisierte Schult nach der Sitzung.

Er fragte, ob nun „bei jedem politisch mißliebigen Post die Polizei gerufen werden“ solle. „Oder wie verhält es sich, wenn Lehrer zufällig auf kritische Beiträge ihrer Schüler in den Medien stoßen? Sollen sie etwa Meldung machen?“

Kritik an Schulleiter und Landesregierung
Der AfD-Politiker erneuerte seine Kritik am Verhalten des Direktors des Ribnitz-Damgartener Richard-Wossidlo-Gymnasiums, der Ende Februar die Polizei kontaktierte und die 16jährige Loretta aus dem Unterricht abholen ließ, nachdem ihm Screenshots der Social-Media-Auftritte der 16jährigen zugespielt wurden. Diese waren strafrechtlich nicht relevant. Dennoch führen die Beamten eine „Art Gefährderansprache“ durch, wie sie der JF sagten.

„In Reaktion auf die Posts der Schülerin handelten sowohl die Landesregierung als auch die Polizei und sowieso der Schulleiter völlig überzogen und unangemessen. Dadurch ist dem Mädchen und dem Schulklima Schaden zugefügt worden“, kritisierte der Bildungspolitiker.

Es sei „absolut unverhältnismäßig“ gewesen, die Polizei zu rufen, nachdem ihn eine „anonyme und in denunziatorischer Absicht abgefaßte Mail“ erreicht habe. „Das allzu robuste Verfahren deutet auf das Motiv hin, Staatsorgane politisch gegen Andersdenkende zu instrumentalisieren.“

Denunzianten-Mail erreichte Schuler am Tag vor Polizeieinsatz
Auch die CDU im Landtag äußerte heftige Kritik. „Die Art und Weise, wie das Innen- und das Bildungsministerium zu dem Thema informieren, ist ein reines Transparenz- und Kommunikationsdesaster. Ich habe heute den Eindruck gewonnen, daß die Ministerien dies mit voller Absicht tun“, sagte der bildungspolitische Sprecher der CDU-Fraktion, Torsten Renz.

Wichtige Unterlagen, die der Ausschuß angefordert habe, „wurden in großen Teilen gar nicht und in anderen Teilen erst nach mehreren Auszeiten und Rücksprachen während der heutigen Sitzung an die Ausschußmitglieder verteilt“, monierte Renz. „Unklar ist auch nach wie vor, welche Handlungsoptionen oder -vorgaben für den Schulleiter existieren – die exakte Erlaßlage ist noch immer nicht öffentlich bekannt.“

Zudem wurde bekannt, daß die Hinweismail über Loretta die Schule bereits am Tag vor dem Einsatz erreichte. „Nicht mitgeteilt werden konnte, wann genau der Schulleiter die Mail tatsächlich zur Kenntnis genommen hat. Unklar ist auch, inwieweit die Mail anonymisiert war“, monierte Renz. (ho)

Quelle: Junge Freiheit

Allensbach-Umfrage – Grüne verlieren enorm an Sympathie

Einst als Lieblinge der Republik gefeiert, sind die Grünen bei den deutschen Wählern nun in Ungnade gefallen. In nur fünf Jahren hat sich die Ablehnung der Grünen mehr als verdoppelt. Die Oppositionsparteien werden hingegen als wegweisend betrachtet.

BERLIN. Die Grünen haben einer Umfrage zufolge in den vergangenen fünf Jahren enorm an Sympathie verloren. Gaben 2019 noch 25 Prozent der Befragten an, daß ihnen die Regierungspartei „gar nicht“ gefällt, wuchs der Anteil nun auf 56 Prozent an. Im selben Zeitraum halbierte sich der Anteil der Grünen-Befürworter von 18 auf acht Prozent, wie die repräsentative Erhebung des Meinungsforschungsinstituts Allensbach im Auftrag der FAZ ergab. Teilweise gefällt die Partei noch 27 Prozent, zuvor waren es 41 Prozent.

Dabei dominiert unter den Befragten die Wahrnehmung als Verbotspartei. 67 Prozent stimmten der Aussage zu, daß die Partei von Ricarda Lang und Omid Nouripour zu viele Vorschriften machen wolle. Ganze 63 Prozent gaben an, daß sie die Probleme der Bevölkerung nicht erkennen würden. Als „ausgesprochen unsympathisch“ nehmen 51 Prozent einige Politiker der Grünen wahr.

Umfrage: Grüne dominieren Bundesregierung
In der öffentlichen Wahrnehmung wird die Bundesregierung aktuell von den Grünen dominiert. 43 Prozent der Befragten sehen die Partei als prägend. Wohingegen lediglich zehn Prozent die Kanzlerpartei SPD als führend wahrnehmen, bei der FDP sind es 19 Prozent.

Jedoch erwartet die Mehrheit der Befragten, daß die Partei künftig nicht mehr an Bedeutung gewinnen werden. Der Anteil fiel von 82 Prozent im Jahr 2021 auf aktuell 24 Prozent ab. An Relevanz gewinnen werden laut den Befragten die Unionsparteien, die AfD und das Bündnis Sahra Wagenknecht. Jeweils ein Drittel sieht diese Parteien als richtungsgebend an. (sv)

Quelle: Junge Freiheit

Bericht der Bundesbank – Deutsche Wirtschaft rutscht im ersten Quartal in die Rezession

Die deutsche Wirtschaft steckt in der Rezession, wie aus einem aktuellen Bericht der Bundesbank hervorgeht. Sowohl Unternehmer als auch Konsumenten sind weiterhin im Krisenmodus. Die nationale Notenbank nennt dafür Gründe.

BERLIN. Die deutsche Wirtschaft kommt nicht aus der Krise. Im ersten Quartal des laufenden Jahres wird das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) leicht sinken, wie aus einer aktuellen Erhebung der Bundesbank hervorgeht. Bereits im letzten Quartal des Vorjahres war das BIP um 0,3 Prozent gesunken. Damit ist die Bundesrepublik mit zwei negativen Quartalen in Folge erneut in einer Rezession.

Die Gründe dafür sind laut Bundesbank vielfältig. Zum einen liege das am zurückhaltenden Konsumverhalten der Deutschen, „obwohl sich ihre Ausgabenspielräume dank sinkender Inflationsraten und steigender Löhne verbessern“. Zum anderen litten Unternehmen an der „wirtschaftspolitischen Unsicherheit, insbesondere über die zukünftige Ausrichtung der Transformations- und Klimapolitik“, heißt es in dem Bericht. Zudem hätten Firmen mit „wachsenden Lasten durch Bürokratie und Regulierung“ zu kämpfen.

Auch die Baubranche bleibt laut Bundesbank weiterhin „in schwierigem Fahrwasser“. Zwar halfen demnach milde Wetterbedingungen im Februar der Branche, jedoch bremsten gestiegene Finanzierungskosten weiterhin Investitionen in diesem Bereich. (st)

Quelle: Junge Freiheit

Grüne Bildungspolitik: Hunderte Lehrer fehlen – aber die „Queer“-Beratung wird aufgestockt

Hannover. Niedersachsen leidet zwar ebenso wie die meisten anderen Bundesländer unter einem eklatanten Lehrermangel. Aber für die schwullesbische Indoktrinierung der Schüler reicht es immer. Die grüne Kultusministerin Julia Hamburg (Grüne) will jetzt eigens zusätzliche Lehrerstellen schaffen lassen, damit künftig „queere“ Themen im Unterricht mehr zur Geltung kommen.

Bislang hat die „Landeskoordination für sexuelle und geschlechtliche Vielfalt“ acht Stellen ausgeschrieben. Angesprochen werden sollen vor allem Lehrkräfte, die bereits im Schuldienst sind – sie werden deshalb bei der Übernahme der Stelle im regulären Dienst fehlen. Eine weitere Stelle ist für die Unterstützung der Projektschulen „Schulen der Vielfalt“ vorgesehen. Die neun Lehrkräfte erhalten dafür jeweils zehn Entlastungsstunden, weshalb künftig insgesamt 90 Unterrichtsstunden pro Woche fehlen.

Im Sommer 2023 waren an den niedersächsischen Gymnasien landesweit bis zu 450 Lehrerstellen unbesetzt. Vor allem an Gymnasien fehlen Lehrkräfte in den MINT-Fächern. Doch diese Schieflage genießt im grünen Kultusministerium keine Priorität. Vorrang hat dort die „Queer-Beratung“: „LSBTIQ*“ sei ein gelebter Teil der Schulgemeinschaft, heißt es aus dem Ministerium. Durch Aufklärung und Sensibilisierung sollen Vorurteile und Vorbehalte abgebaut werden. (rk)

Quelle: zuerst.de

„Neue Zürcher Zeitung“ empfiehlt: „Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form abschaffen!“

Zürich/Berlin. Das zunehmend denunziatorische Klima in der Bundesrepublik, an dem der sogenante „Verfassungsschutz“ ein gerüttelt Maß Mitschuld trägt, sorgt auch im Ausland für Unverständnis. Die „Neue Zürcher Zeitung“ (NZZ) rät jetzt in einem bemerkenswerten Kommentar ihres Berlin-Korrespondenten Oliver Maksan dazu, die Behörde besser aufzulösen.

Der Schweizer Journalist stellt einleitend zurecht fest: „Deutschland begreift seinen Inlandgeheimdienst als demokratisches Frühwarnsystem, das weit vor jeder Straftat anschlägt. Damit geht die Bundesrepublik einen autoritären Sonderweg. Sie sollte ihn schleunigst beenden, will sie die Demokratie nicht weiter schwächen.“

Weiter fällt Maksan auf, daß die Bundesregierung in „immer engerer Taktung (…) Maßnahmen [präsentiert], die dem Schutz des Staates und der Demokratie dienen sollen, beide tatsächlich aber beschädigen“. Der NZZ-Korrespondent erinnert in diesem Zusammenhang an die Ankündigung von Bundesfamilienministerin Lisa Paus (Grüne), gegen Meinungsäußerungen im Netz auch dann vorzugehen, wenn diese nicht strafbar seien. Auch Bundesinnenministerin Faeser (SPD) wird von ihm mit ihrer unverhohlenen Drohung zitiert: „Diejenigen, die den Staat verhöhnen, müssen es mit einem starken Staat zu tun bekommen!“

Maksan stellt fest, daß der Verfassungsschutz bei der fortschreitenden Verengung des Meinungskorridors in Deutschland eine wichtige Rolle spiele, denn er werde „auch und gerade dann aktiv, wenn Personen oder Gruppen gegen keinen einzigen Paragrafen des Strafgesetzbuches verstoßen haben“. Dabei werde auch die Unschuldsvermutung ausgehebelt. Insbesondere der derzeitige VS-Chef Haldenwang zeige eine „unübersehbare Tendenz, politischen Erwartungen zu entsprechen“.

Alles in allem wäre es besser, schlußfolgert der NZZ-Journalist, Deutschland „würde den Verfassungsschutz in seiner jetzigen Form abschaffen. Dessen analytische Kompetenzen könnten problemlos den Staatsschutzabteilungen der Polizei zugeordnet werden, die schon jetzt politisch motivierte Straftaten bekämpfen. Was bliebe, wäre ein entschlackter Inlandgeheimdienst, der sich um klassische Kernaufgaben wie Spionage- und Sabotageabwehr kümmert.“ Doch das steht nicht zu erwarten. (rk)

Quelle: zuerst.de

Stromleitung zu AKW Saporischschja gekappt
Bei den seit Monaten schwersten russischen Raketenangriffen auf die ukrainische Energieversorgung wurde heute unter anderem eine Stromleitung zum Atomkraftwerk Saporischschja gekappt.

Die Hochspannungsleitung Dniprowskaja sei in der Früh usgefallen, teilte die Kraftwerksleitung des vom russischen Militär besetzten Kraftwerks im Süden der Ukraine auf Telegram mit. Die Stromversorgung gewährleiste eine Ersatzleitung, Gefahr für die Sicherheit des AKW bestehe nicht, hieß es weiter.

In der Nacht herrschte in weiten Teilen der Ukraine Luftalarm. Nach Angaben der ukrainischen Flugabwehr hatte Russland Marschflugkörper von strategischen Bombern des Typs Tu-95 aus dem Raum rund ums Kaspische Meer abgeschossen.

Später wurden auch Angriffe mit Drohnen und ballistischen Raketen unter anderem vom Typ Kinschal gemeldet. Ins Visier gerieten praktisch alle Landesteile der Ukraine von Lwiw im Westen bis nach Donezk im Osten, von Charkiw und Sumy im Norden bis nach Odessa und Mykolajiw im Süden.

Den ukrainischen Angaben zufolge wurden unter anderem Energieanlagen getroffen. Einschläge auf Energieobjekte gab es offiziellen Angaben nach unter anderem in Mykolajiw, Saporischschja, Dnipropetrowsk, Charkiw, Lwiw und Sumy.

„Das Ziel (der Angriffe) besteht nicht nur darin, das Energiesystem des Landes zu beschädigen, sondern wie im letzten Jahr erneut zu versuchen, einen großflächigen Ausfall herbeizuführen“, schrieb der ukrainische Energieminister Herman Haluschtschenko auf Facebook.

Quelle: ORF

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.03.2024

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