Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 06.09.2024 (Textausgabe)

Rheinisch-Bergischer Kreis News am 08.07.2024: Aktuelle Nachrichten und ...

29 Prozent mit Migrationshintergrund an den Schulen: Drei Prozent mehr in fünf Jahren

Wiesbaden. Die Statistik ist schonungslos – sie zeigt die demographische Entwicklung des deutschen Volkes in nackten Zahlen. Jetzt legte das Statistische Bundesamt aktuelle Zahlen vor. Demnach hatten im vergangenen Jahr 29 Prozent der Schüler an allgemeinbildenden Schulen in Deutschland einen Migrationshintergrund.

Der Anteil der Migrationshintergründler steigt seit vielen Jahren kontinuierlich. 2018 hatten noch knapp 26 Prozent der Schüler einen Migrationshintergrund, drei Prozent weniger als 2023. Unter den Lehrkräften lag der Anteil der Migrationshintergründler 2018 bei knapp neun Prozent. 2023 hat er die Marke von elf Prozent erreicht.

Nach Angaben des Statistischen Bundesamts gingen 2023 die meisten Schüler mit Migrationshintergrund in Nordrhein-Westfalen zur Schule, nämlich 689.000 Kinder und Jugendliche. Diese Zahl ist nicht überraschend, denn Nordrhein-Westfalen ist das größte deutsche Bundesland.

Schlußlicht ist Mecklenburg-Vorpommern mit 20.000 Migrationsschülern. Dort liegt auch der Anteil der Migrationshintergründler an den Schulen „nur“ bei zwölf Prozent der Schülerschaft. Auch in Thüringen (30.000, etwa 13 Prozent) und in Sachsen-Anhalt (33.000, etwa 15 Prozent) sind die Zahlen und Anteile vergleichsweise niedrig.

Im übrigen täuschen die Zahlen des Statistischen Bundesamtes. Betrachtet man nämlich nicht nur die Bevölkerungszusammensetzung an den Schulen, sondern auch diejenige in der Alterskohorte der unter Sechsjährigen, sehen die Zahlen sehr viel drastischer aus. „Über 40 Prozent der Kinder im Alter unter 15 Jahren haben einen Migrationshintergrund“, erklärte erst dieser Tage der Bildungsökonom des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), Axel Plünnecke. (rk)

Quelle: zuerst.de

„Brandmauer“ und AfD-Blockade: Provozieren die „Demokraten“ die Verfassungskrise?

Erfurt. Die AfD wurde bei der Landtagswahl in Thüringen stärkste politische Kraft, soll aber von den vorgeblich „demokratischen“ Parteien einschließlich des Bündnis´ Sahra Wagenknecht (BSW) partout davon abgehalten werden, ihren Wählerauftrag wahrzunehmen. Doch die Krise ist damit schon jetzt vorprogrammiert. Denn der AfD steht als stärkster Kraft das Recht zu, einen Kandidaten für das Amt des Landtagspräsidenten zu benennen. Sollten die anderen Parteien auch diesen ablehnen, droht ein veritabler Verfassungskonflikt.

Sollte der Vorschlag abgelehnt werden, ist eine zweite Abstimmung vorgeschrieben. Scheitert auch diese, ist unklar, wie es dann weitergeht. Zwar hat sich der Ältestenrat darauf verständigt, dann auch anderen Fraktionen Vorschläge zu erlauben, doch ist umstritten, ob diese Regelung rechtlich bindend ist.

Eine Schlüsselrolle könnte in dieser Situation dem Alterspräsidenten zukommen, der die erste Sitzung des neuen Landtags leitet. Dieser wird voraussichtlich ebenfalls von der AfD gestellt – deren Abgeordneter Jürgen Treutler ist nach Lage der Dinge ältester Abgeordneter im neuen Landtag. Er könnte dann das Vorschlagsrecht weiterhin auf die AfD beschränken.

Für die selbsternannten „demokratischen“ Parteien wird es dann eng. Denn wenn sie den AfD-Kandidaten nicht akzeptieren, könnte der Fall vor dem Bundesverfassungsgericht landen. So oder so ist der neue Landtag ohne die AfD praktisch handlungsunfähig. Und wenn ein AfD-Landtagspräsident gewählt würde, wäre dieser aufgrund der Sperrminorität der AfD praktisch nicht mehr abzuwählen. Ein Dilemma. Im Thüringer Landtag wird es spannend, noch ehe er seine Arbeit aufgenommen hat. (rk)

Quelle: zuerst.de

Die Reichweite alternativer Medien und Journalisten

Niklas Lotz, Freier Journalist und Blogger:

Wollt ihr wissen, was Macht ist? In den letzten 4 Tagen nach der Wahl haben meine Texte hier auf X eine Reichweite von knapp 7 MILLIONEN Impressionen erzielt! Früher hatte so eine Macht auf die öffentliche Meinung nur ARD und ZDF. Dank Elon Musk und X haben wir nun als Bürger hier zusammen diese Macht. So verändert man die Stimmung im Land, so entscheidet man über Wahlen! Nur falls ihr euch fragt, warum sie X und Elon Musk so gerne mundtot machen wollen…

Quelle: staseve.eu

Infratest-dimap – Umfrage: AfD legt in Brandenburg kräftig zu

Rund zwei Wochen vor der Landtagswahl schießt der AfD-Balken in Brandenburg nach oben. Die Oppositionspartei liegt deutlich vor SPD und CDU. Grüne und Linke müssen zittern.

POTSDAM. Die AfD hat bei der Brandenburg-Umfrage von infratest dimap im Auftrag des RBB um vier Prozentpunkte im Vergleich zum Juli zugelegt. Die von Hans-Christoph Berndt geführte Partei kommt jetzt auf 27 Prozent und ist damit stärkste Kraft. Vor fünf Jahre holte sie 23,5 Prozent.

Erstmals seit den ersten freien Wahlen von 1990 würde damit nicht die SPD vorn stehen. Die Partei von Ministerpräsident Dietmar Woidke liegt aktuell bei 23 Prozent – das sind zwar vier Punkte mehr als im Juli, aber 3,2 weniger als vor fünf Jahren. Brandenburg wird derzeit von einer Koalition aus Sozialdemokraten, CDU und Grünen regiert.

Ob die Parteien ihr Bündnis fortsetzen können, hängt auch von den Grünen ab. Sie stehen bei fünf Prozent und müssen um den Wiedereinzug ins Parlament zittern. Das sind zwei Punkte weniger als im Juli und würde mehr als einer Halbierung im Vergleich zur vorigen Landtagswahl entsprechen. Damals holten die Grünen 10,8 Prozent.

Brandenburg-Regierung kommt auf 46 Prozent

Die CDU verliert zwar im Vergleich zum Juli um einen Punkt, aber ihre aktuell gemessenen 18 Prozent liegen 2,4 Punkte über dem Ergebnis von 2019. Gemeinsam kommen die drei Regierungsparteien laut der Umfrage auf 46 Prozent. Dies könnte reichen, wenn die Grünen einziehen. Denn die Linke steht nur noch bei vier Prozent (2019: 10,7 Prozent).

Auch die BVB/Freien Wähler müssen das Parlament wohl verlassen. Nur noch drei Prozent wollen für sie stimmen. Vor fünf Jahren waren es 5,0. Dadurch, daß weitere sonstige Parteien bei fünf Prozent liegen, würden 45 Prozent für eine parlamentarische Mehrheit genügen.

Was wird aus dem BSW?
Sollten die Grünen aus dem Landtag fliegen, stünde wie auch schon in Sachsen und Thüringen wohl das BSW, die Abspaltung der Linkspartei, bereit. Der Höhenflug des Wagenknecht-Bündnisses scheint erst einmal gestoppt. Im Vergleich zum Juli büßt das BSW einen Punkt ein, kommt aber auf 15 Prozent. In Thüringen hat die neue Partei nach der Wahl vom Sonntag eine Brandmauer zur AfD errichtet.

Es gilt als sicher, daß die übrigen Parteien auch in Brandenburg trotz des sich abzeichnenden Wahlsieges die AfD von der Regierungsbildung ausschließen. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

ARD-„Deutschlandtrend“ – AfD bei Migration kompetenter als alle Ampel-Parteien

Migration ist für die Deutschen laut ARD-„Deutschlandtrend“ mit Abstand das wichtigste Thema. Und die große Mehrheit will eine komplett andere Asylpolitik. Der AfD werden dabei hohe Kompetenzen zugesprochen.

BERLIN. 77 Prozent der Deutschen wollen „eine grundsätzlich andere Asyl- und Flüchtlingspolitik, damit weniger Menschen zu uns kommen“. Das hat der aktuelle Deutschlandtrend von infratest dimap im Auftrag von ARD-„Tagesthemen“ und Welt ergeben.

Lediglich 18 Prozent meinen, die Einwanderungspolitik könne bleiben, wie sie ist. Die Forderung nach einer Wende zieht sich durch alle Wählerschichten. Besonders ausgeprägt ist die Zustimmung bei Wählern von AfD (97 Prozent) und BSW (91 Prozent). Aber selbst bei Grünen-Anhängern, die hier am Ende der Skala stehen, ergibt sich eine Mehrheit von 48 zu 46 Prozent für eine grundlegend andere Asylpolitik.

Migration das wichtigste Thema
Für 48 Prozent der repräsentativ Befragten ist Migration das wichtigste politische Problem – ein Zuwachs um 22 Punkte im Vergleich zum April. Mit großem Abstand dahinter folgt mit 20 Prozent die wirtschaftliche Lage. „Soziale Ungerechtigkeit/Armut/Bürgergeld“ und „Umweltschutz/Klimawandel“ rangieren mit je zwölf Prozent dahinter. Nur noch für acht Prozent (minus 13 Punkte) ist der Krieg in der Ukraine das wichtigsten Problem.

Um die Migration einzudämmen, fordern 73 Prozent die „Einführung von dauerhaften Kontrollen an deutschen Grenzen“. Der Bundesregierung trauen die Deutschen jedoch nicht zu, das Problem zu lösen und Maßnahmen umzusetzen.

Ampel liegt bei Asylpolitik hinter der AfD
Die SPD liegt bei der Frage, welche Partei am kompetentesten in der Asyl- und Flüchtlingspolitik sei, bei zehn Prozent. Die Grünen kommen auf sechs und die FDP auf zwei Prozent. Mit addierten 18 Prozent, liegen sie damit hinter der AfD, die allein auf einen Punkt mehr kommt. In Führung liegt die Union, obwohl sie 2015 die Grenzen für alle Migranten öffnete, mit 27 Prozent.

Bei der Kriminalitätsbekämpfung, die mit der Migrationspolitik einhergeht, trauen elf Prozent der SPD zu, das Problem zu lösen, die Grünen liegen bei zwei und die FDP bei einem Prozent. Addiert macht das 14 Prozent für die drei Ampel-Parteien. Der AfD schreiben die Deutschen hier zu 20 Prozent die höchste Kompetenz zu. Übertroffen wird dies nur von der Union mit 35 Prozent.

Daß eine unionsgeführte Bundesregierung „die anstehenden Aufgaben und Probleme in Deutschland besser lösen“ könne als die Ampel, meint lediglich ein Viertel der Befragten. 50 Prozent nehmen dagegen an, die CDU/CSU würde es „ähnlich gut“ beziehungsweise „ähnlich schlecht“ machen wie die Ampel. 17 Prozent denken sogar, sie würde es „schlechter“ machen. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Linz (Rheinland-Pfalz): Albaner mit Machete stürmt Polizeiwache – er droht Beamten mit dem Tod!

In Linz kam es in der Nacht zu Freitag zu dramatischen Szenen in einer Polizeiwache. Ein Mann mit Machete drohte Beamten mit dem Tod!

Schock in einer Polizeiwache in Linz (Kreis Neuwied in Rheinland-Pfalz)! Ein Mann stürmte dort in der Nacht von Donnerstag (5. September) auf Freitag (6. September) eine Polizeiwache, bedrohte die Beamten mit dem Tod.

Sicherheitsmaßnahmen in der Wache in Linz und schnelles Handeln seitens der Polizisten konnten Schlimmeres verhindern.

Der Mann betrat gegen 2.40 Uhr in der Nacht zu Freitag die Schleuse der Polizeiinspektion Linz, war dabei mit einer Machete bewaffnet. Der in Linz lebende Mann hatte offenbar ein klares Ziel. „Er drohte damit, die Kollegen der Polizeiinspektion zu töten“, wird Polizeisprecher Jürgen Fachinger von „Bild“ zitiert.

Womit der Angreifer nicht rechnete: Um weiter in das Gebäude zu gelangen, musste er durch die Schleuse und eine zweite Tür, die nur von dem Wachpersonal geöffnet werden kann. Die Polizisten in der Inspektion reagierten schnell und besonnen, verriegelten den Schleusenbereich der Dienststelle auf beiden Seiten und isolierten den bewaffneten Mann. Er konnte so weder flüchten noch auf die Personen in dem Gebäude losgehen.

SEK muss anrücken
Während der Mann in der Schleuse festgesetzt war, versuchten die Beamten, ihn zu beruhigen und von dem geplanten Angriff abzubringen. Als das nichts brachte, rückte nach etwa zwei Stunden das SEK an. Mit einem Taser konnte der Mann schließlich von den Spezialkräften überwältigt werden.

Der aus Albanien stammende Angreifer wurde bei der Aktion leicht verletzt. Er wurde festgenommen, befindet sich aktuell in Gewahrsam. Ob Haftbefehl beantragt wird, ist noch unklar – ebenso das Motiv seiner Tat und Hintergründe zur Person. Laut „Bild“ soll der Mann 29 Jahre alt sein.

Quelle: Der Westen

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 06.09.2024

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