Eine Politik zum „Schaden des deutschen Volkes“ hat der Co-Vorsitzende Jörg Meuthen der Alternative für Deutschland am Samstag auf dem AfD-Parteitag der Kanzlerin Angela Merkel und dem SPD-Chef Martin Schulz vorgeworfen. Danach griff Meuthen in einer umjubelten Rede vor allem die Zuwanderungspolitik an.
Wenn er in seiner Stadt unterwegs sei, erschrecke er mitunter, wurde Meuthen von dpa zitiert: „Ich sage das wirklich ohne jede Übertreibung: Ich sehe noch vereinzelt Deutsche.“ Ein „ungeheures Maß an wie auch immer in unser Land gekommenen Migranten“ verwandle Deutschland, das „kaum mehr etwas mit dem Land zu tun hat, in dem ich groß geworden bin“.Meuthen sagte der Nachrichtenagentur zufolge: „Wir wollen nicht zur Minderheit im eigenen Land werden, und sind es doch zu Teilen bereit.“ Die freiheitliche Gesellschaft stehe auf dem Spiel. „Wenn wir den Hebel nicht jetzt und sehr entschlossen umlegen, dann ist die unwiderrufliche Veränderung unserer Heimat in ein in gar nicht vielen Jahren muslimisch geprägtes Land eine mathematische Gewissheit.“
Meuthen, der die Partei zusammen mit Frauke Petry führt, verlangte mit Blick auf innerparteilichen Streit, für einen Erfolg der AfD müssten alle bereit sein, ihr eigenes Ego zurückzustellen. In Anspielung auf den „Zukunftsantrag“ von Petry, die damit einen realpolitischen Kurs durchsetzen will, sagte Meuthen, er halte eine Unterteilung in „realpolitisch“ und „fundamental-oppositionell“ für eine „trügerische Wahrnehmung“. Debatten darüber seien nicht hilfreich.
Quelle: Sputnik vom 22.04.2017
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https://www.facebook.com/groups/KaiserWilhelm/ hat viel Raum für alle Meinungen, herzlich willkommen! 11.000.000 € zahlen die Deutschen am Samstag, den 22. April 2017 für den Schutz der AfD in Köln und deren Bundesparteitag. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat am 3.2.2012 die BRD zur Firma erklärt ohne hoheitliche Rechte und das Deutsche Reich sei als Staat zuständig für die Gebiete der untergegangenen BRD & DDR. Wo es keinen Staat gibt, gibt es keine Urkunden. Und wenn es eine gibt, dann wurde diese nicht von einem Staat ausgestellt. Jeder Beamte benötigt eine Bestallungsurkunde. Aktuell werden Beamte berufen. Das ist keine Bestallung! Die Verletzung des Zitiergebots bewirkt die Ungültigkeit (BVerfGE 5, 13 ). Wann greift President Donald Trump ein?
Gesetze, die zwingende Gültigkeitsvorschriften des Artikel 19 Abs. 1 GG nicht erfüllen, sind und bleiben in jeder Phase nichtig. Verwaltungsakte, die auf ungültigen Gesetzen beruhen, sind nichtig. Verwaltungsakte oder Gerichtsentscheidungen entfalten keine Bindewirkung gegenüber den Adressaten. Das heißt, man muss auch nicht widersprechen. Die Nichtigkeit beinhaltet, daß keine Fristen eingehalten werden müssen, da schließlich der Verwaltungsakt von Grund auf nichtig ist. Ebenso wird die Nichtigkeit festgestellt, wenn keine Unterschrift vorhanden ist.
Bei Gerichtsurteilen sind Richter Willensbekundender, in einer Behörde ist es der entsprechende Sachbearbeiter. Ohne Unterschrift ist alles nichtig, da es nach § 125 BGB einen Formmangel darstellt. Dies ist im VVG § 34 und § 44 so vermerkt. Der obligatorische Satz „Maschinell erstellt, ohne Unterschrift gültig“ gilt lediglich, wenn das Dokument auf elektronischem Wege an den Empfänger versandt wird. Erhält er das Dokument auf dem Postweg, so wurde es nicht elektronisch versandt und somit ist das Dokument auf Grund der fehlenden Unterschrift nichtig. Zusätzlich ist in keinem Gesetz, auf welche sich BRD-Behörden und Gerichte in ihren Schreiben beziehen, ein Geltungsbereich zu finden:
Ämter sind weisungsbefugte Entscheidungsträger, Subjekte mit Rechtsfähigkeit. Behörden sind Aufgabenstellen der öffentlichen Verwaltung, also Dienstleister ohne eigene Rechtsfähigkeit. Da alle Behörden unseres Landes Firmen sind, können sie gar keine Behörden sein. Oder in welchem Gesetz steht, daß eine Firma eine Behörde sein darf und hoheitliche Verwaltungsakte auslösen? Kann das ein Schuster oder Bäcker? Hinzu kommt, daß seit Wegfall der Staatshaftung diese in Privathaftung übergegangen ist (Urteil BVerfGE 61,149 vom 19.10.1982).
Hallo H M. u co., Genau das was Sie da schreiben, ist die Volle Absicht von A M u co, Namlich uber kurz o lang die Deutschen u Europaer auszurotten, u daraus auch eine ( Moslemi u/o co zu machen. Aber die Hauptverantwortlichen diesbezuglich sind die 12/150 u direkt o indirekt auch der Papst. Gr.
Der Mann hat recht, aber die doofen deutschen Schlafschafe merken das nicht.
Es wird Zeit dass es kracht damit sie aufwachen.
Wen bitte meint Ulrike damit? https://www.facebook.com/groups/KaiserWilhelm/ hat viel Raum für alle Meinungen, herzlich willkommen! 11.000.000 € zahlen die Deutschen am Samstag, den 22. April 2017 für den Schutz der AfD in Köln und deren Bundesparteitag. Der Internationale Gerichtshof in Den Haag hat am 3.2.2012 die BRD zur Firma erklärt ohne hoheitliche Rechte und das Deutsche Reich sei als Staat zuständig für die Gebiete der untergegangenen BRD & DDR. Wo es keinen Staat gibt, gibt es keine Urkunden. Und wenn es eine gibt, dann wurde diese nicht von einem Staat ausgestellt. Jeder Beamte benötigt eine Bestallungsurkunde. Aktuell werden Beamte berufen. Das ist keine Bestallung! Die Verletzung des Zitiergebots bewirkt die Ungültigkeit (BVerfGE 5, 13 ). Wann greift President Donald Trump ein?
Gesetze, die zwingende Gültigkeitsvorschriften des Artikel 19 Abs. 1 GG nicht erfüllen, sind und bleiben in jeder Phase nichtig. Verwaltungsakte, die auf ungültigen Gesetzen beruhen, sind nichtig. Verwaltungsakte oder Gerichtsentscheidungen entfalten keine Bindewirkung gegenüber den Adressaten. Das heißt, man muss auch nicht widersprechen. Die Nichtigkeit beinhaltet, daß keine Fristen eingehalten werden müssen, da schließlich der Verwaltungsakt von Grund auf nichtig ist. Ebenso wird die Nichtigkeit festgestellt, wenn keine Unterschrift vorhanden ist.
Bei Gerichtsurteilen sind Richter Willensbekundender, in einer Behörde ist es der entsprechende Sachbearbeiter. Ohne Unterschrift ist alles nichtig, da es nach § 125 BGB einen Formmangel darstellt. Dies ist im VVG § 34 und § 44 so vermerkt. Der obligatorische Satz „Maschinell erstellt, ohne Unterschrift gültig“ gilt lediglich, wenn das Dokument auf elektronischem Wege an den Empfänger versandt wird. Erhält er das Dokument auf dem Postweg, so wurde es nicht elektronisch versandt und somit ist das Dokument auf Grund der fehlenden Unterschrift nichtig. Zusätzlich ist in keinem Gesetz, auf welche sich BRD-Behörden und Gerichte in ihren Schreiben beziehen, ein Geltungsbereich zu finden:
Ämter sind weisungsbefugte Entscheidungsträger, Subjekte mit Rechtsfähigkeit. Behörden sind Aufgabenstellen der öffentlichen Verwaltung, also Dienstleister ohne eigene Rechtsfähigkeit. Da alle Behörden unseres Landes Firmen sind, können sie gar keine Behörden sein. Oder in welchem Gesetz steht, daß eine Firma eine Behörde sein darf und hoheitliche Verwaltungsakte auslösen? Kann das ein Schuster oder Bäcker? Hinzu kommt, daß seit Wegfall der Staatshaftung diese in Privathaftung übergegangen ist (Urteil BVerfGE 61,149 vom 19.10.1982).
Integration ist ein Bringepflicht !Genauso ist das !