Syrien: Assad zum Rücktritt nach Präsidentenwahlen bereit


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Syriens Präsdient Baschar al-Assad

© AFP 2015/ Louai Beshara


Syriens Präsident Baschar al-Assad ist zu einem Rücktritt erst dann bereit, wenn die Syrer bei den Präsidentenwahlen gegen ihn stimmen, wie er selbst in einem Interview gegenüber einem tschechischen Fernsehsender sagte.

Assad habe zwar nie angestrebt, das höchste Staatsamt um jeden Preis beizubehalten. Bis zu neuen Wahlen jedoch verlasse er seinen Posten nicht. Das Wichtigste für ihn ist seinen eigenen Worten zufolge der Wille des syrischen Volkes.

„Natürlich kann ich meinen Posten jetzt, mitten im Krieg, nicht einfach verlassen, denn dann wäre ich ein Verräter. Wenn aber Wahlen stattfinden, kann das Volk selbst entscheiden, ob ich meinen Posten weiter bekleiden soll. Wenn das Volk möchte, bleibe ich in meinem Amt. Wenn nicht, trete ich zurück. Damit habe ich kein Problem“, so Assad.

In Syrien dauert seit 2011 ein bewaffneter Konflikt an, der nach UN-Angaben bisher mehr als 250.000 Menschenleben gefordert hat. Den Regierungstruppen von Präsident Assad stehen Terrorgruppen wie die Al-Nusra-Front oder Daesh (auch „Islamischer Staat“, IS) sowie bewaffnete Regimegegner gegenüber.

Seit dem 30. September dieses Jahres fliegt die russische Luftwaffe auf Bitte der syrischen Regierung Angriffe gegen den IS und die Al-Nusra-Front. Die amerikanische Luftwaffe ist bereits seit August vergangenen Jahres in Syrien im Einsatz – jedoch ohne Zustimmung der Regierung in Damaskus.

Nach US-Darstellung richteten sich deren Angriffe gegen die Terrormiliz Islamischer Staat, die jedoch seit Beginn des von den USA geführten Einsatzes sogar expandieren konnte. Die USA streben eine Entmachtung von Präsident Baschar al-Assad an und lehnen jede Zusammenarbeit mit dessen Armee im Kampf gegen die Dschihadisten ab.

Der russische Staatschef Wladimir Putin hatte zuvor mehrmals geäußert, dass das Hauptziel der russischen Luftoperation in Russland nicht die Unterstützung von Präsident Assad, sondern der Kampf gegen den internationalen Terrorismus sei. Putin wirbt immer wieder für eine breite Anti-Terror-Koalition.

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Quelle: Sputnik vom 02.12.2015

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