Schlagwort-Archive: Verfassungsrecht

Prantl: Bundestag gab Löffel an Exekutive ab

Publiziert am 23. Februar 2021 von staseve

Veröffentlicht am 22. Februar 2021 München/Jena (ADN). „Vom Bundesverfassungsgericht (BVG) ist hinsichtlich der Corona-Politik zu wünschen, das zu tun, was es in der Finanzkrise getan hat.“ Das erklärte der Münchner Publizist und Rechtsexperte Heribert Prantl am Montag während einer Diskussionssendung im … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Demokratie bewahren, Verfassung schützen! Ex-Verfassungsrichter Kirchhof hält nichts von Paritätsgesetzen

Publiziert am 28. März 2019 von staseve

28. März 2019 Foto: Foto: Feministischer Protest (über dts Nachrichtenagentur)   Berlin – Gut zu wissen, dass es doch noch klar denkende Menschen in diesem Land gibt, die den anti-demokratischen Bestreben der Linken noch rechtzeitig auf die Schliche kommen: Paul Kirchhof, … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 1 Kommentar

Barbe: „Blockparteien“ im Bundestag täuschen über wahre Sachverhalte hinweg

Publiziert am 20. April 2018 von staseve

Veröffentlicht am 17. April 2018 von cotta77 Berlin (ADN). „Wenn man sich die unsäglichen Debattenbeiträge der Blockparteien anhört, überkommt einen das Grauen“. So beurteilte die ehemalige DDR-Bürgerechtlerin Angelika Barbe am Dienstag auf dem Internetportal vera-lengsfeld.de ihre Eindrücke eines Besuchs der Bundestagssitzung zur Blockade … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 2 Kommentare

Petition zu Erhalt und Pflege der sorbischen Sprache

Publiziert am 2. Mai 2017 von staseve

Cottbus (ADN). Während Bundesinnenminister Thomas de Maiziere in Deutschlands größter sonntäglicher Boulevardzeitung einen seltsam wirkenden Appell zu Erhalt und Pflege deutscher Leitkultur predigt und dazu zehn Thesen aufstellt, bricht im Bundesland Brandenburg gerade eine solche Säule ein. Die Minderheit der … Weiterlesen →

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare