Schlagwort-Archive: Infektionsschutzgesetz

Nach Drosten-Statement: Ampel-Politiker fordern Ende aller Corona-Maßnahmen und räumen Fehler ein

Publiziert am 27. Dezember 2022 von staseve

27.12.2022 | Stand 27.12.2022, 7:12 Uhr −Symbolbild: dpa Angesichts von Äußerungen des Virologen Christian Drosten, der die Pandemie als „vorbei“ bezeichnet hatte, fordern auch erste Ampel-Politiker ein Ende aller Corona-Regeln. Grünen-Politikerin Göring-Eckardt räumte derweil auch Fehler bei der Corona-Politik ein. … Weiterlesen →

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Grüne Gesundheitsdiktatur in Berlin: Neuer Bußgeldkatalog für Corona-Verstöße sieht saftige Strafen vor

Publiziert am 3. November 2022 von staseve

02. November 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Das Corona-Regime ist keineswegs vom Tisch. Die zum 1. Oktober in Kraft getretene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes überträgt die Verlängerung oder Verschärfung von Maßnahmen lediglich der Zuständigkeit der Bundesländer. Tatsächlich gibt es erste Verschärfungen. Sie … Weiterlesen →

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ZUG FAHREN, MIT DER FDP DOPPELMORAL👍🏻

Publiziert am 7. Oktober 2022 von staseve

Fürs Infektionsschutzgesetz stimmen, der Maskenpflicht aus Schutz in den Fernzügen zustimmen und dann selbst nicht dran halten – FDP! Braunkohlekraftwerke (CO2-Klimakiller😉) besser als Kernkraftwerke? Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 07.10.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf … Weiterlesen →

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War es das wert? Zwölf Millionen Geimpfte bald wieder „ungeimpft“

Publiziert am 18. September 2022 von staseve

17. September 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Dank des zum 1. Oktober in Kraft tretenden neuen Infektionsschutzgesetzes sorgt Corona bald bei Millionen von Bundesbürgern für neuen Ärger: ihre Impf-Zertifikate laufen aus. Viele Bürger werden über Nacht wieder „ungeimpft“ sein – obwohl … Weiterlesen →

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Freiheit über den Wolken: Ausländische Fluglinien ignorieren deutsche Maskenpflicht

Publiziert am 4. September 2022 von staseve

04. September 2022 INTERNATIONAL Bern/Berlin. Während in den meisten Ländern der Welt längst Entwarnung gilt, treibt der Corona-Irrsinn in Deutschland immer noch krude Blüten. Erst dieser Tage wurde die neue, für das Winterhalbjahr geltende Neufassung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet, die für weite … Weiterlesen →

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Corona-Einschränkungen „Epidemische Lage“: Will Lauterbach einen Lockdown?

Publiziert am 29. August 2022 von staseve

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bringt die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ins Spiel. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber Politik 29. August 2022 JF-Online BERLIN. Als einziges europäisches Land hat die Bundesregierung kürzlich Corona-Einschränkungen für den Herbst beschlossen. … Weiterlesen →

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24. August 2022 – Servus Nachrichten 19:00 Uhr

Publiziert am 25. August 2022 von staseve

Zum Video Servus Nachrichten 19:00 Uhr: Die wichtigsten nationalen und internationalen Nachrichten des Tages im Überblick. Unabhängig, seriös, neutral, kompetent und hintergründig. Servus Nachrichten, das Nachrichtenformat auf ServusTV mit dem Wichtigsten aus Deutschland und der Welt. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen →

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23. August – Servus Nachrichten 19:00

Publiziert am 25. August 2022 von staseve

Zum Video Servus Nachrichten 19:00 Uhr: Die wichtigsten nationalen und internationalen Nachrichten des Tages im Überblick. Unabhängig, seriös, neutral, kompetent und hintergründig. Servus Nachrichten, das Nachrichtenformat auf ServusTV mit dem Wichtigsten aus Deutschland und der Welt. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen →

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Justiz- und Gesundheitsminister preschen vor: Der Corona-Irrsinn geht in die nächste Runde

Publiziert am 6. August 2022 von staseve

05. August 2022 NATIONAL Berlin. Bundesjustizminister Buschmann (FDP) hat sich jetzt offiziell selbst zum Wendehals gestempelt. In einer Pressekonferenz am 27. Oktober 2021 hatte er wörtlich erklärt: „Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen – und alle Maßnahmen enden spätestens mit … Weiterlesen →

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Nachrichten AUF1 vom 04. August 2022

Publiziert am 5. August 2022 von staseve

04.08.2022 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Nora Hesse. + Infektionsschutzgesetz: In Deutschland kommt im Herbst die Corona-Diktatur 2.0 + Promi-Impfnebenwirkungen: 26-jährige LGBT-Influencerin mit schwerem Schlaganfall + „Schicksale AUF1“: Lebenslanger Leidensweg – Impfschaden nach … Weiterlesen →

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Gesundheitsminister Lauterbach „Neues Infektionsschutzgesetz für Herbst steht“

Publiziert am 3. August 2022 von staseve

03.08.2022 Haben wochenlang über eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes verhandelt: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP, links) (Imago/photothek/ThomasxTrutschel) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann sprechen mit einander, beide tragen einen Mund-Nasen-Schutz. Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben … Weiterlesen →

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Welle mit Politiker-Ansage: Im Herbst kommt Corona wieder – und als erstes der Maskenzwang

Publiziert am 22. Juli 2022 von staseve

21. Juli 2022 NATIONAL Berlin. Seit Monaten schon stimmen Politiker und Medien die Bevölkerung auf die Wiederkehr der Corona-Schikanen spätestens im Herbst ein. Diese nehmen jetzt Gestalt an. FDP-Bundesjustizminister Buschmann machte nun klar, daß die allgemeine Maskenpflicht in der neuen Corona-Verordnung, … Weiterlesen →

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Lauterbach stimmt auf neue Maskenpflicht ein: Im Herbst wieder Corona-Krise?

Publiziert am 29. Mai 2022 von staseve

28. Mai 2022 NATIONAL Berlin. Nach der „Pandemie“ ist vor der „Pandemie“: Bundesgesundheitsminister Lauterbach stimmt mit unverminderter Hartnäckigkeit auf die nächste Corona-Welle ein. Im Herbst soll es soweit sein. Dafür bereitet er auch eine erneute Maskenpflicht vor. Geht es nach Lauterbach, … Weiterlesen →

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Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht

Publiziert am 19. Mai 2022 von staseve

Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben vom Donnerstag zurück. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- … Weiterlesen →

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Einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz

Publiziert am 12. Februar 2022 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.02.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

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Das ist doch schon mal ein Anfang: 1.219 Anträge auf Schadenersatz nach Corona-Impfung gestellt

Publiziert am 13. Januar 2022 von staseve

13. Januar 2022 Foto: New Africa/Shutterstock   Berlin – Das klingt noch etwas wenig, aber die Impfungen liegen ja noch nicht so lange zurück. Da wird noch einiges auf den Staat zukommen, da sich die Pharmakonzerne ja aus der Verantwortung … Weiterlesen →

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Es wird nicht enden – außer wir beenden es

Publiziert am 23. Dezember 2021 von staseve

22. Dezember 2021 Freiheit, verwehrt (Symbolbild: Imago) Sie reden permanent davon, dass jeder „seinen Beitrag leisten“ müsse. Sie schwadronieren von Solidarität. Von der wiederkehrenden Impfung ausnahmslos jedes einzelnen. Von Masken und Abstand, die uns gegen bedrohliche und hochansteckende „Wellen“ schützen … Weiterlesen →

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Kaufland, Aldi und Co. machen klare Ansage! Für SIE gilt jetzt die 3G-Regel im Supermarkt

Publiziert am 27. November 2021 von staseve

26.11.2021 um 18:18 Uhr Was viele Menschen befürchteten, ist Wirklichkeit geworden. In Deutschland geht die vierte Corona-Welle um und es werden erneut Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung ergriffen. Kaufland und andere Supermärkte setzen für bestimmte Personen die 3G-Regel um. (Symbolfoto) Foto: imago stock&people … Weiterlesen →

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Brandenburg: Ministerpräsident droht mit weiteren Maßnahmen

Publiziert am 19. November 2021 von staseve

19. NOVEMBER 2021  Foto von Sebastiaan Stam von Pexels Der Bundesrat wird heute dem neuen, von der Ampel-Koalition entwickelten Infektionsschutzgesetz zustimmen, so Brandenburgs Ministerpräsident, Reichsbürger Dietmar Woidke. Dennoch müsse das Gesetz zeitnah nachverhandelt werden. Im phoenix-Interview betonte der SPD-Politiker: „Wir werden in der … Weiterlesen →

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Infektionsschutzgesetz: Tino Chrupalla zu Lindners Umfallerpartei FDP! – AfD-Fraktion

Publiziert am 18. November 2021 von staseve

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.11.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte  

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Verschärfte Pandemie-Regeln – Bus-Verbot für Ungeimpfte ohne Negativtest: Das sind die neuen Corona-Pläne der Ampel

Publiziert am 15. November 2021 von staseve

Alberto Pezzali/AP/dpa Montag, 15.11.2021, 06:21 Braucht es Kontaktbeschränkungen oder nicht? Dies ist einer der Streitpunkte bei der Bekämpfung der Pandemie. SPD, Grüne und FDP wollten sie abschaffen – haben es sich nun aber anders überlegt. Die Corona-Zahlen steigen dramatisch – … Weiterlesen →

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Dreister-Fälle – So nicht Jens Spahn

Publiziert am 22. Oktober 2021 von staseve

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Spahns falsches Spiel: Weiter Corona-Einschränkungen trotz Ende der „epidemiologischen Lage“

Publiziert am 22. Oktober 2021 von staseve

21. Oktober 2021 NATIONAL Berlin. Das war zu erwarten: die Forderung von Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU), die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ demnächst auslaufen zu lassen, ist nichts als heiße Luft. Denn gleichzeitig gibt er den Spitzen der Ampel-Parteien Empfehlungen, wie die … Weiterlesen →

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EXTREMER AUSRASTER! ER beleidigt UNS!

Publiziert am 14. September 2021 von staseve
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Sondersitzung – Bundesrat entscheidet über Hilfsfonds für Flutopfer

Publiziert am 10. September 2021 von staseve

10. September 2021 Sitzung des Bundesrats in Berlin (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) Der Bundesrat stimmt heute in einer Sondersitzung über den Hilfsfonds für die Opfer der Hochwasserkatastrophe vom Juli ab. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits am … Weiterlesen →

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Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Pflicht zur Auskunft über Impfstatus

Publiziert am 8. September 2021 von staseve

07. Sep. 2021 16:43 Uhr Der Bundestag hat in der wohl letzten Plenarsitzung vor der Bundestagswahl mehrere Corona-Neuregelungen verabschiedet und dafür das Infektionsschutzgesetz erneut geändert. So wurde unter anderem die Pflicht zur Auskunft über den Impfstatus beschlossen. Quelle: www.globallookpress.comBundeskanzlerin Angela … Weiterlesen →

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500 Gäste: Polizei löst Party im Landkreis Traunstein auf

Publiziert am 22. August 2021 von staseve

Ohne Hygienekonzept 22.08.2021    −Foto: Angelika Warmuth/dpa Eine große Party mit mehreren hundert Teilnehmern wurde in der Nacht auf Sonntag in Altenmarkt (Landkreis Traunstein) gefeiert. Ein Hygienekonzept gab es nicht, auch die Infektionsschutzregeln wurden nicht eingehalten. Am frühen Sonntagmorgen gingen … Weiterlesen →

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„Landtag abberufen“ in Bayern: Söder kontert mit neuen Schikanen

Publiziert am 17. August 2021 von staseve

17. August 2021 NATIONAL München. Die etablierten Medien halten sich auffallend mit der Berichterstattung über das jetzt auf den Weg gebrachte Volksbegehren zur Auflösung des Bayerischen Landtages zurück (wir berichteten). Das bayerische Innenministerium teilte unlängst offiziell mit, daß das Volksbegehren zugelassen … Weiterlesen →

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Einreiseregeln sollen verlängert werden – Endet Corona-Pandemie nie?

Publiziert am 21. Juni 2021 von staseve

Bundesweite Einreisebeschränkungen sollen auch nach dem Ende der Corona-Pandemie aufrechterhalten werden können. „Wir wollen nächste Woche beschließen, dass Einreisebedingungen, die von Gesundheitsminister Jens Spahn per Verordnung festgelegt wurden, weitergelten können, auch wenn die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr … Weiterlesen →

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Die Johns Hopkins University bestätigt, dass sich selbst ausbreitende Impfstoffe echt sind

Publiziert am 13. Mai 2021 von staseve

Antiilluminaten TV May 08, 2021 Viele Menschen sagen Nein zu Covid-19 -Impfstoffen, obwohl der Deep State sich nach besten Kräften bemüht, sie zu beeinflussen. Es spielt jedoch keine Rolle, da sich die Impfungen selbst ausbreiten können , was bedeutet, dass die Geimpften die Ungeimpften effektiv impfen … Weiterlesen →

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