Schlagwort-Archive: Infektionsschutzgesetz

Grüne Gesundheitsdiktatur in Berlin: Neuer Bußgeldkatalog für Corona-Verstöße sieht saftige Strafen vor

02. November 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Das Corona-Regime ist keineswegs vom Tisch. Die zum 1. Oktober in Kraft getretene Neufassung des Infektionsschutzgesetzes überträgt die Verlängerung oder Verschärfung von Maßnahmen lediglich der Zuständigkeit der Bundesländer. Tatsächlich gibt es erste Verschärfungen. Sie … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

ZUG FAHREN, MIT DER FDP DOPPELMORAL👍🏻

Fürs Infektionsschutzgesetz stimmen, der Maskenpflicht aus Schutz in den Fernzügen zustimmen und dann selbst nicht dran halten – FDP! Braunkohlekraftwerke (CO2-Klimakiller😉) besser als Kernkraftwerke? Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 07.10.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

War es das wert? Zwölf Millionen Geimpfte bald wieder „ungeimpft“

17. September 2022 KULTUR & GESELLSCHAFT Berlin. Dank des zum 1. Oktober in Kraft tretenden neuen Infektionsschutzgesetzes sorgt Corona bald bei Millionen von Bundesbürgern für neuen Ärger: ihre Impf-Zertifikate laufen aus. Viele Bürger werden über Nacht wieder „ungeimpft“ sein – obwohl … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Freiheit über den Wolken: Ausländische Fluglinien ignorieren deutsche Maskenpflicht

04. September 2022 INTERNATIONAL Bern/Berlin. Während in den meisten Ländern der Welt längst Entwarnung gilt, treibt der Corona-Irrsinn in Deutschland immer noch krude Blüten. Erst dieser Tage wurde die neue, für das Winterhalbjahr geltende Neufassung des Infektionsschutzgesetzes verabschiedet, die für weite … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Corona-Einschränkungen „Epidemische Lage“: Will Lauterbach einen Lockdown?

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach bringt die „Epidemische Lage von nationaler Tragweite“ ins Spiel. Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Markus Schreiber Politik 29. August 2022 JF-Online BERLIN. Als einziges europäisches Land hat die Bundesregierung kürzlich Corona-Einschränkungen für den Herbst beschlossen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

24. August 2022 – Servus Nachrichten 19:00 Uhr

Zum Video Servus Nachrichten 19:00 Uhr: Die wichtigsten nationalen und internationalen Nachrichten des Tages im Überblick. Unabhängig, seriös, neutral, kompetent und hintergründig. Servus Nachrichten, das Nachrichtenformat auf ServusTV mit dem Wichtigsten aus Deutschland und der Welt. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

23. August – Servus Nachrichten 19:00

Zum Video Servus Nachrichten 19:00 Uhr: Die wichtigsten nationalen und internationalen Nachrichten des Tages im Überblick. Unabhängig, seriös, neutral, kompetent und hintergründig. Servus Nachrichten, das Nachrichtenformat auf ServusTV mit dem Wichtigsten aus Deutschland und der Welt. Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Justiz- und Gesundheitsminister preschen vor: Der Corona-Irrsinn geht in die nächste Runde

05. August 2022 NATIONAL Berlin. Bundesjustizminister Buschmann (FDP) hat sich jetzt offiziell selbst zum Wendehals gestempelt. In einer Pressekonferenz am 27. Oktober 2021 hatte er wörtlich erklärt: „Es gibt ein absolutes Ende aller Maßnahmen – und alle Maßnahmen enden spätestens mit … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , | 8 Kommentare

Nachrichten AUF1 vom 04. August 2022

04.08.2022 / Die wichtigsten Meldungen des Tages, die täglichen „Nachrichten AUF1“, präsentiert von Nora Hesse. + Infektionsschutzgesetz: In Deutschland kommt im Herbst die Corona-Diktatur 2.0 + Promi-Impfnebenwirkungen: 26-jährige LGBT-Influencerin mit schwerem Schlaganfall + „Schicksale AUF1“: Lebenslanger Leidensweg – Impfschaden nach … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | Hinterlasse einen Kommentar

Gesundheitsminister Lauterbach „Neues Infektionsschutzgesetz für Herbst steht“

03.08.2022 Haben wochenlang über eine Novelle des Infektionsschutzgesetzes verhandelt: Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), und Bundesjustizminister Marco Buschmann (FDP, links) (Imago/photothek/ThomasxTrutschel) Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach und Bundesjustizminister Marco Buschmann sprechen mit einander, beide tragen einen Mund-Nasen-Schutz. Das neue Infektionsschutzgesetz ist nach Angaben … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 9 Kommentare

Welle mit Politiker-Ansage: Im Herbst kommt Corona wieder – und als erstes der Maskenzwang

21. Juli 2022 NATIONAL Berlin. Seit Monaten schon stimmen Politiker und Medien die Bevölkerung auf die Wiederkehr der Corona-Schikanen spätestens im Herbst ein. Diese nehmen jetzt Gestalt an. FDP-Bundesjustizminister Buschmann machte nun klar, daß die allgemeine Maskenpflicht in der neuen Corona-Verordnung, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Lauterbach stimmt auf neue Maskenpflicht ein: Im Herbst wieder Corona-Krise?

28. Mai 2022 NATIONAL Berlin. Nach der „Pandemie“ ist vor der „Pandemie“: Bundesgesundheitsminister Lauterbach stimmt mit unverminderter Hartnäckigkeit auf die nächste Corona-Welle ein. Im Herbst soll es soweit sein. Dafür bereitet er auch eine erneute Maskenpflicht vor. Geht es nach Lauterbach, … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Bundesverfassungsgericht billigt Pflege-Impfpflicht

Das Bundesverfassungsgericht hat die einrichtungsbezogene Impfpflicht bestätigt. Das höchste deutsche Gericht wies eine Verfassungsbeschwerde gegen entsprechende Teile des Infektionsschutzgesetzes nach Angaben vom Donnerstag zurück. Der Schutz sogenannter vulnerabler Gruppen wiege verfassungsrechtlich schwerer als die Beeinträchtigung der Grundrechte für das Pflege- … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 9 Kommentare

Einrichtungsbezogene Impfpflicht nach § 20a Infektionsschutzgesetz

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 12.02.2022 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Das ist doch schon mal ein Anfang: 1.219 Anträge auf Schadenersatz nach Corona-Impfung gestellt

13. Januar 2022 Foto: New Africa/Shutterstock   Berlin – Das klingt noch etwas wenig, aber die Impfungen liegen ja noch nicht so lange zurück. Da wird noch einiges auf den Staat zukommen, da sich die Pharmakonzerne ja aus der Verantwortung … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , | 11 Kommentare

Es wird nicht enden – außer wir beenden es

22. Dezember 2021 Freiheit, verwehrt (Symbolbild: Imago)Sie reden permanent davon, dass jeder „seinen Beitrag leisten“ müsse. Sie schwadronieren von Solidarität. Von der wiederkehrenden Impfung ausnahmslos jedes einzelnen. Von Masken und Abstand, die uns gegen bedrohliche und hochansteckende „Wellen“ schützen sollen. … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 4 Kommentare

Kaufland, Aldi und Co. machen klare Ansage! Für SIE gilt jetzt die 3G-Regel im Supermarkt

26.11.2021 um 18:18 Uhr Was viele Menschen befürchteten, ist Wirklichkeit geworden. In Deutschland geht die vierte Corona-Welle um und es werden erneut Maßnahmen zur Pandemie-Bekämpfung ergriffen. Kaufland und andere Supermärkte setzen für bestimmte Personen die 3G-Regel um. (Symbolfoto) Foto: imago stock&people … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Brandenburg: Ministerpräsident droht mit weiteren Maßnahmen

19. NOVEMBER 2021  Foto von Sebastiaan Stam von PexelsDer Bundesrat wird heute dem neuen, von der Ampel-Koalition entwickelten Infektionsschutzgesetz zustimmen, so Brandenburgs Ministerpräsident, Reichsbürger Dietmar Woidke. Dennoch müsse das Gesetz zeitnah nachverhandelt werden. Im phoenix-Interview betonte der SPD-Politiker: „Wir werden in der nächsten … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

Infektionsschutzgesetz: Tino Chrupalla zu Lindners Umfallerpartei FDP! – AfD-Fraktion

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 18.11.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald Folgt unserem neuen Kanal Heimische Direktvermarktung: https://t.me/heimischeProdukte  

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , | 3 Kommentare

Verschärfte Pandemie-Regeln – Bus-Verbot für Ungeimpfte ohne Negativtest: Das sind die neuen Corona-Pläne der Ampel

Alberto Pezzali/AP/dpa Montag, 15.11.2021, 06:21 Braucht es Kontaktbeschränkungen oder nicht? Dies ist einer der Streitpunkte bei der Bekämpfung der Pandemie. SPD, Grüne und FDP wollten sie abschaffen – haben es sich nun aber anders überlegt. Die Corona-Zahlen steigen dramatisch – … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 5 Kommentare

Dreister-Fälle – So nicht Jens Spahn

Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 22.10.2021 Sie finden staseve auf Telegram unter https://t.me/fruehwaldinformiert Sie finden staseve auf Gab unter https://gab.com/staseve Sie finden uns auf Gettr https://gettr.com/user/peterfruehwald

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , | 2 Kommentare

Spahns falsches Spiel: Weiter Corona-Einschränkungen trotz Ende der „epidemiologischen Lage“

21. Oktober 2021 NATIONAL Berlin. Das war zu erwarten: die Forderung von Bundesgesundheitsminister Spahn (CDU), die „epidemische Lage von nationaler Tragweite“ demnächst auslaufen zu lassen, ist nichts als heiße Luft. Denn gleichzeitig gibt er den Spitzen der Ampel-Parteien Empfehlungen, wie die … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

EXTREMER AUSRASTER! ER beleidigt UNS!

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Sondersitzung – Bundesrat entscheidet über Hilfsfonds für Flutopfer

10. September 2021 Sitzung des Bundesrats in Berlin (picture alliance / dpa / Wolfgang Kumm) Der Bundesrat stimmt heute in einer Sondersitzung über den Hilfsfonds für die Opfer der Hochwasserkatastrophe vom Juli ab. Der Bundestag hatte das Gesetz bereits am … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 4 Kommentare

Bundestag beschließt Änderung des Infektionsschutzgesetzes: Pflicht zur Auskunft über Impfstatus

07. Sep. 2021 16:43 Uhr Der Bundestag hat in der wohl letzten Plenarsitzung vor der Bundestagswahl mehrere Corona-Neuregelungen verabschiedet und dafür das Infektionsschutzgesetz erneut geändert. So wurde unter anderem die Pflicht zur Auskunft über den Impfstatus beschlossen. Quelle: www.globallookpress.comBundeskanzlerin Angela … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 12 Kommentare

500 Gäste: Polizei löst Party im Landkreis Traunstein auf

Ohne Hygienekonzept 22.08.2021    −Foto: Angelika Warmuth/dpaEine große Party mit mehreren hundert Teilnehmern wurde in der Nacht auf Sonntag in Altenmarkt (Landkreis Traunstein) gefeiert. Ein Hygienekonzept gab es nicht, auch die Infektionsschutzregeln wurden nicht eingehalten. Am frühen Sonntagmorgen gingen Beschwerden … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , | 4 Kommentare

„Landtag abberufen“ in Bayern: Söder kontert mit neuen Schikanen

17. August 2021 NATIONAL München. Die etablierten Medien halten sich auffallend mit der Berichterstattung über das jetzt auf den Weg gebrachte Volksbegehren zur Auflösung des Bayerischen Landtages zurück (wir berichteten). Das bayerische Innenministerium teilte unlängst offiziell mit, daß das Volksbegehren zugelassen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , | 7 Kommentare

Einreiseregeln sollen verlängert werden – Endet Corona-Pandemie nie?

Bundesweite Einreisebeschränkungen sollen auch nach dem Ende der Corona-Pandemie aufrechterhalten werden können. „Wir wollen nächste Woche beschließen, dass Einreisebedingungen, die von Gesundheitsminister Jens Spahn per Verordnung festgelegt wurden, weitergelten können, auch wenn die epidemische Lage von nationaler Tragweite nicht mehr … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , | 1 Kommentar

Die Johns Hopkins University bestätigt, dass sich selbst ausbreitende Impfstoffe echt sind

Antiilluminaten TV May 08, 2021 Viele Menschen sagen Nein zu Covid-19 -Impfstoffen, obwohl der Deep State sich nach besten Kräften bemüht, sie zu beeinflussen. Es spielt jedoch keine Rolle, da sich die Impfungen selbst ausbreiten können , was bedeutet, dass die Geimpften die Ungeimpften effektiv impfen … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , , , , , , , , , , , , | 6 Kommentare

Perverse Grundrechtseinschränkung der Corona-Diktatur im § 21 Infektionsschutzgesetz

❌Diese Grundrechtseinschränkung ist richtig pervers. Wir sollen dulden, dass Geimpfte Stoffe emittieren, die uns schädigen können. WTF!??!❌👇🏼 Gesetz zur Verhütung und Bekämpfung von Infektionskrankheiten beim Menschen (Infektionsschutzgesetz – IfSG) § 21 Impfstoffe „Bei einer auf Grund dieses Gesetzes angeordneten oder … Weiterlesen

Veröffentlicht unter Aktuell, Geschichte, Kultur, Nachrichten, Politik, Soziales, StaSeVe Aktuell, Völkerrecht, Wirtschaft, Wissenschaft | Verschlagwortet mit , , , , , , , | 7 Kommentare