Westliche Sanktionen sind daran gescheitert, der russischen Wirtschaft erheblichen Schaden zuzufügen, obwohl die USA sich exakt das vorgenommen hätten. Zu diesem Schluss kommt der russische Finanzminister Anton Siluanow in einem Interview mit dem Fernsehsender Rossija 24 am Dienstag.
„In den USA sagten sie, dass die Sanktionen die russische Wirtschaft zerreißen würden. Jetzt haben sie mit solchen Behauptungen aufgehört. Die Inflation im Land stabilisierte sich, Reserven wachsen wieder an und der Kapitalabfluss ist stark abgeflaut“, sagte Siluanow.
Noch im Januar unterstellte der US-Präsident Barack Obama, dass die Sanktionen, die der Westen über Russland im Zuge der Krimkrise verhängt hat, „Russland mit einer Wirtschaft in Trümmern isoliert“ hätten.
Siluanow hingegen zeigte sich zuversichtlich. Er bemerkte, dass das Finanzministerium das Haushaltsdefizit der Regierung in Moskau auf drei Prozent herabsenken wolle. Das könnte zwar eine schwierige Aufgabe werden, da das Ziel auf Basis eines durchschnittlichen Ölpreises von 50 US-Dollar ausgegeben wurde, so der Minister.
Das Finanzministerium arbeitet an der Anhebung der Verbrauchersteuern auf Alkohol. Moskau plant, die Haushaltseinnahmen in diesem Sektor um mindestens 10 Prozent zu erhöhen.
Laut Siluanow ist der Zugang zu ausländischen Investitionen für das russische Budget nicht entscheidend. Er gab an:
„Wir werden neue Quellen auf dem russischen Finanzmarkt finden, um das Haushaltsdefizit auszugleichen. Es sind nur drei Milliarden US-Dollar. Ich möchte daran erinnern, dass wir in den vergangenen Jahren mit viel höheren Werten arbeiten mussten.“
Über die Schulden, die die Ukraine noch bei Russland hat, sagte Siluanow, Moskau erwarte, dass Kiew die Schulden in Höhe von drei Milliarden US-Dollar im Rahmen des IWF-Programms zurückzahlen werde.
Im Februar hatte Russland eine Klage gegen die Ukraine vor dem obersten Gericht in London eingereicht. Moskau hatte Kiew zuvor mehrfach dazu aufgefordert, die Schulden von drei Milliarden US-Dollar zuzüglich 75 Millionen US-Dollar an Zinsen abzubezahlen.
Quelle: Russia Today (RT) vom 18.05.2016
