01.03.2023

Franziska Giffey (SPD), Regierende Bürgermeisterin von Berlin, und Kai Wegner, Spitzenkandidat der CDU (Fabian Sommer / dpa / Fabian Sommer)

Die Berliner CDU will morgen bei einer Sitzung des Landesvorstands entscheiden, mit welcher Partei sie Koalitionsverhandlungen aufnimmt. Das gab Spitzenkandidat Wegner am Abend nach dem dritten und letzten Sondierungsgespräch mit den Grünen bekannt.

Mit dem Ende dieses Treffens haben nun alle Parteien ihre Sondierungen abgeschlossen. Zuvor hatten mehrere Medien übereinstimmend berichtet, Berlins Regierende Bürgermeisterin Giffey von der SPD strebe eine Koalition mit der CDU an. Sie werde dies heute dem Landesvorstand ihrer Partei vorschlagen. Sollte das Gremium nicht zustimmen, stelle sie ihr Amt als SPD-Landesvorsitzende zur Verfügung, hieß es weiter. Ein Partei-Sprecher wollte die Berichte nicht bestätigen.

Laut dem Redaktionsnetzwerk Deutschland bevorzugt auch die Berliner CDU ein schwarz-rotes Bündnis. In einer solchen Koalition würde Giffey ihr Amt voraussichtlich an CDU-Spitzenkandidat und Wahlsieger Wegner abgeben. Möglich wäre auch eine Koalition der CDU mit den Grünen. Zudem könnte rechnerisch das bisherige rot-grün-rote Bündnis fortgesetzt werden.

Die CDU gewann die Wiederholungswahl zum Abgeordnetenhaus am 12. Februar mit 28,2 Prozent. SPD und Grüne kamen jeweils auf 18,4 Prozent – die Sozialdemokraten hatten dabei einen Vorsprung von nur 53 Stimmen vor den Grünen.

Quelle: Deutschlandfunk vom 01.03.2023

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