Berlin. Nach der erfolgreich durchgepeitschten Wahlrechtsreform, die die Erststimme zugunsten der Zweitstimme praktisch entwertet, gibt es für die „Ampel“ offenbar kein Halten mehr. Jetzt fordert SPD-Bundestagspräsidentin Bas gleich den nächsten Wahlrechtscoup: sie will unter anderem die „Geschlechterparität“ im Bundestag, also gleich viele männliche und weibliche Abgeordnete.
Damit aber nicht genug: gleichzeitig will die Bundestagspräsidentin auch das Wahlalter auf 16 Jahre senken und eine Verlängerung der Legislaturperiode von vier auf fünf Jahre. Damit sollen linke Mehrheiten geschaffen und zementiert werden.
Man müsse „einen verfassungskonformen Weg finden, wie wir die 50:50 mindestens bei der Kandidatenaufstellung durch die Parteien erreichen“, sagte die SPD-Spitzenfrau.
Aber: Bas begibt sich mit ihrem Vorstoß auf verfassungsrechtlich dünnes Eis. So hatten in Thüringen und Brandenburg schon vor einigen Jahren die Landesparlamente beschlossen, daß Listen für die Landtagswahlen abwechselnd mit Männern und Frauen besetzt werden müssen – aber beide Gesetze scheiterten vor den Landesverfassungsgerichten. Auch auf Bundesebene stehen die Chancen gut, daß das Karlsruher Höchstgericht ein nach Geschlechtern „homogenisiertes“ Wahlrecht kippen würde.
„Das wäre eine Rückkehr zur Idee des Ständestaats und eine Abkehr von Freiheit und Demokratie, die schon in zwei Bundesländern gescheitert ist“, urteilt Reinhard Müller dazu in der FAZ. Denn das Parlament müsse den „freien Wählerwillen abbilden – und sonst nichts. Die Chancengleichheit wird gerade durch die Abwesenheit von Quoten- und Paritätsvorgeben gesichert. Und der Staat darf den Parteien auch nicht vorschreiben, wen sie aufzustellen haben.“ (rk)
Quelle: zuerst.de vom 24.03.2023
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Das geht mal gar nicht. 50 % Weiber an die Macht oh je. Dann noch die verdummte Jugend ab 16 wählen lassen. Dann haben die grünen Teufel wieder Oberhand weil die Jugend schon in der Schule verblödet wird.
Zum 666ten Mal! Es geht nicht um das Wahlrecht! DIE wollen an die Kinder zum Missbrauch! Das Geschlechtsfähige Alter liegt immer zwei Jahre daunter. DIE versuchen es einmal über die Politik und dann nach einiger Zeit über die Kirche. Es ist ein Wechselspiel der Pädophilen!
Das mit 50 % Frauenanteil im Bundestag mag ja eine noble Idee sein, aber in mindestens zwei Bundesländern sind entsprechende Gesetzentwürfe wegen Verfassungswidrigkeit gescheitert. Sie sind nicht mit der Freiheit vereinbar, zu wählen, wen ich will, und zu kandidieren, wann ich will. Im Bund wird es auch nicht viel anders laufen.
ttps://youtu.be/dCi8Hf9vz7A
Es ist noch Suppe da in Jena Luppeda!
Das Bundeswahlgesetz ist am 25.07.2012 rückwirkend bis 1956 für unheilbar verfassungswidrig erklärt worden. Das macht jede Diskussion über Frauen- und sonstige Quoten und darüber hinaus überflüssig.
Das BVerfG konnte damals überhaupt nur über die Wahl von 2009 befinden. Alle anderen waren längst abgeschlossen, alle Fristen abgelaufen. Und es hat nur eine einzige Klausel aus dem Bundeswahlgesetz beanstandet, nicht das Gesetz selbst. Die wurde dann rechtzeitig für 2013 geändert. Die Gültigkeit der Wahl von 2009 wurde vom Gericht ausdrücklich bestätigt.
Auch damit sind nicht alle glücklich, schließlich wird ja an dem Gesetz gerade wieder herumnovelliert, aber das hat praktische Gründe. Die Verfassungskonformität der aktuellen Regelung hat nie jemand in Frage gestellt.
Doch ich – Peter Frühwald, weil ich kann lesen, und dass was Sie schreiben ist leider sachlich unrichtig.
Für die Redaktion staseve Peter Frühwald
Gut, das stimmt natürlich. Ich hätte schreiben müssen: … kein kompetenter Jurist, den irgendjemand ernst nimmt, …
Hinsichtlich sachlicher Unrichtigkeiten bitte ich um Beleg (Rn. des Urteils).
Es ist natürlich was man verstehen will, oder besser gesagt, was man bewusst infrage stellen will. Die Staatenleugner bestehen vor keinem Gericht und keinem Juristen, außer in ihrer „Welt“. Das wissen diese Herrn. Das Glaubenskonstrukt muss mit allen Mitteln aufrecht erhalten werden und bleiben. Solange alle einig dagegen sind, wenn auch inhaltlich unterschiedliche Interessen verfolgt werden, bleiben die Existenzen gesichert. An irgendeinem Punkt sind alle vom rechten Weg falsch abgebogen, manche haben dies schon von klein auf in sich getragen, bei anderen war irgendein Wendepunkt im Leben der Auslöser. Wir werden das nie mit Argumenten bekämpfen können. Das können nur die Betroffenen selbst erkennen wollen. Aber für die meisten dürfte das zu spät sein. Solange die „Aufklärer“ ihre scheinbare Erkenntnisse bei ein bisschen „Schreibwut“ belassen, sehe ich das sportlich.
Alles darüberhinaus braucht die harte Hand des Gesetzes. Die allermeisten sind eh schon älter und brauchen schon deshalb den Staat mit all seinen medizinischen und sozialen Leistungen. Dafür sind wir dann gut genug. Hätte der Mainstream die gleichen Ansichten, wie sie hier vertreten werden, würde mit einem Schlag die Daseinsberechtigung entfallen. Dann hätten die hardcore Aufklärer ein echtes Problem. Die Geldquellen würden versiegen und der ganze Unsinn wär für die Katz. Das istvvergleichbar mit dem Aus für die fossilen Brennstoffe – eine ganze Branche muss sich neu erfinden. Der normale Intellekt kann das, Ideologie nicht.
Da steht ein Pferd auf′m Flur
Ein echtes Pferd auf’m Flur
Ja, Ja ein Pferd auf′m Flur
Das ist so niedlich
Da steht ein Pferd auf’m Flur
Ja, Ja ein Pferd auf’m Flur
Oh, oh ein Pferd auf′m Flur
Und schaut mich an
(Ist das jetzt ein Männchen oder ein Rüde)
Ich hab ein Herz für Tiere und pass gerne auf sie auf
Doch heute abend glaub ich nimmt der wahnsinn seinen Lauf denn
Da steht ein Pferd auf′m Flur
(Was steht da?)
Ein echtes Pferd auf’m Flur
(Was fährt auf′m Flur?)
Ja, Ja ein Pferd auf’m Flur
(Hä?)
Das ist so niedlich
(He, das sagen sie alle)
Da steht ein Pferd auf′m Flur
(Mit oder ohne Wiese?)
Ja, Ja ein Pferd auf’m Flur
(Ja, ja und winnetou oben drauf!)
Oh, oh ein Pferd auf′m Flur
(Wohl zu viel Futziefilme geshen?)
Und schaut mich an
(Ein Pferd heißt Pferd weil es fährt, so)
Der zossen steht im Korridor da steht er auch ganz gut
Jetzt trag ihn zur Garderobe und dann frisst er meinen Hut
Da steht ein Pferd auf’m Flur
(Wie er frisst einen Hut?)
Ein echtes Pferd auf’m Flur
(Ich denk das ist ne Melone!)
Ja, Ja ein Pferd auf′m Flur
Das ist so niedlich
(Ganz herzallerliebst)
Da steht ein Pferd auf′m Flur
(Ist das ein Strudelratten?)
Ja, Ja ein Pferd auf’m Flur
Oh, oh ein Pferd auf′m Flur
(Nein ich habs, ein Apfelschimmel)
Und schaut mich an
(Hat der auch ein Nummernschild ich wollt mal gucken wie lang der TÜV hat)
Von außen macht der Hottemax auf stubenrein und nett
Doch jetzt legt mir der gute Gaul ’nen Apfel auf′s Parkett
Da steht ein Pferd auf’m Flur
(Das ist ja der reinste Obstladen)
Ein echtes Pferd auf′m Flur
(Schnell ne schüssel)
Ja, Ja ein Pferd auf’m Flur
(Ne ein Wischlappen)
Das ist so niedlich
Da steht ein Pferd auf’m Flur
(Bleibt der gaul für länger?)
Ja, Ja ein Pferd auf′m Flur
(Na ich mach schon mal die liege fertig)
Oh, oh ein Pferd auf′m Flur
(Aber meine Zahnbürste kriegt der nicht)
Und schaut mich an
(Komm rein ich heiß Klaus)
(Angenehm)
Die wollen Kinder wählen lassen um an der Macht zu bleiben. Denn die wurden in der Schule hirngewaschen und gegen die Eltern aufgehetzt.
Und noch mehr Dummtrullas in der Geschäftsführung sind auch nicht nötig, die Schmerzgrenze ist bereits erreicht.
Die haben doch so um das Jahr 2000 Kinder in den Schulen zum, Test wählen lassen. Das Ergebnis hat DIE den Koffer zur Flucht packen lassen. Die NPD hatte überragend gewonnen. Die Ergebnisse wurden sofort nicht mehr in den Zeitungen veröffentlicht und kurze Zeit später war auch alles aus dem Netz verschwunden. Es gab auch einzelne Ergebnisse wo die SPD die meisten Stimmen hatte. Die Ursache wurde gefunden, an den Schulen gab es eine SPD Mafia die Schikanen angedroht hatte-wehe wer anders wählt!
DIE lassen das Wahlalter nicht senken! Das ist alles gesteuert zur Verarschung. Bei der NVA kam jedes Jahr das Gerücht auf, die Wehrpflicht wird auf 12 Monate gesenkt-war alles Verarschung durch die SED und Stasi.
Diese Behauptung erlaube ich mir mit Skepsis zu betrachten. Welchen Sinn hätten solche Drohungen bei Leuten, die gar nicht wählen dürfen? Überdies sind Wahlen geheim.
Geheim-aber nicht das Ergebnis!
Und ich habe mal geglaubt, dass diejenigen mit der besseren sachlichen und integrativen Kompetenz das Steuer in die Hand bekommen, egal welches Geschlecht.
Von was träumen Sie nachts ???
Ich weiß nicht wie es bei Ihnen ist, aber meine Träume machen auch was sie wollen, die hören auch nicht auf mich.