EU-Schuldenregelung – Deutschland und Frankreich einigen sich auf Reformvorschlag


20.12.2023
Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire sitzt mit dem deutschen Finanzminister Christian Lindner nebeneinander an einem Tisch. Hinter ihnen auf der Tischplatte steht ein Mikrofon.
Der französische Wirtschafts- und Finanzminister Bruno Le Maire mit dem deutschen Finanzminister Christian Lindner (Archivbild). (picture alliance / ASSOCIATED PRESS / Markus Schreiber)

In der Debatte über eine mögliche Reform der europäischen Schuldenregeln kommen die 27 EU-Finanzminister heute zu einer virtuellen Sondersitzung zusammen.

Nach langen Verhandlungen haben sich die Wirtschaftsgrößen Deutschland und Frankreich am Abend in Kernpunkten geeinigt. Das gaben Bundesfinanzminister Lindner und sein französischer Amtskollege Le Maire auf der Plattform X bekannt. Lindner war dafür nach Paris gereist. Details der Übereinkunft wurden nicht bekannt. Ziel der Sondersitzung ist nun eine Grundsatzeinigung, dann könne die Gesetzgebung noch vor der anstehenden Europawahl 2024 abgeschlossen werden.

Die aktuell geltende europäische Schuldenregelung ist seit 2020 ausgesetzt, unter anderem wegen zusätzlicher Herausforderungen durch die Corona-Krise und den russischen Angriffskrieg. Ab 2024 würde sie wieder in Kraft treten. Die Regeln sehen eine eine Obergrenze der jährlichen Neuverschuldung bei 3 Prozent des Bruttoinlandsproduktes eines Landes vor, sowie eine Maximalverschuldung von 60 Prozent der Wirtschaftsleistung.

Quelle: Deutschlandfunk vom 20.12.2023

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Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Monate zuvor

Wenn ich so nachdenke, als der Teuro kam, hat Frankreich und Italien die Schuldengrenze überschritten! Da hat Kohl die zornige fette Blauschwarze Holzbiene gespielt!
Heute interessiert das Gesetzbuch darüber nicht den Igel wenn der von der Drahtbürste steigt! DENEN ist alles egal was das Vieh will, von dem DIE sich die Filett Stücke raus schneiden!

birgit
birgit
4 Monate zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Genauso ist das !

Alexander Berg - BERG- Blog
Reply to  Kleiner Grauer

Wenn Du Dich mit dem Geldsystem auseinandersetzt und Du nach dem Moment schaust, wo die Zahlenreihen und das mit Zahlen bedruckte Papier ihren Wert erlangen, dann wird auch klar, dass sich der gewohnte „Gläubige“ selbst versklavt.

Ulrike
Ulrike
4 Monate zuvor

bla bla bla – verschone uns.

Sylvester Ohnemus
Sylvester Ohnemus
4 Monate zuvor

Derjenige, der keine Zahlenreihen besitzt ist bereits versklavt.
Gell, lieber Alexander aus dem Hause Berg.

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Monate zuvor

Die Reichsmark gab es als 20 RM Goldmünze. Auf den Scheinen stand, daß für diesen Wert Gold hinterlegt ist! Mit dem Euro
kannst Du Gold kaufen, mehr nicht! Als Sicherheit, als Wert, ist für Den nichts hinterlegt. Es wurde die Länderkennung auf den Scheinen abgeschafft. Weil einige Staaten Pleite sind und man mit deren Kennung die Annahme des Scheines verweigern
könnte! Das nennt sich Vergemeinschaftung der Schulden! Mit Deiner Logik kann ich nichts anfangen. Im Römischen Reich waren die Sklaven mit 50 Jahren Freie, Sie hatten Geld und Eigentum und auch Sklaven. In der BRiDä-ä-ä bist Du nie wieder frei und sollst bis 70 arbeiten, mit 42 fangen DIE Verbrecher an Dir das Geld zu nehmen und mit 70 hast Du nicht einem Pfennig mehr! Wäre noch Kennung auf den Scheinen, wäre die Annahme und das bezahlen damit eine Straftat, Insolvenzverschleppung und der ganze ausgeschrieben Tatbestand darüber im StGB! Deiner Meinung nach sammeln Numismatiker wertlosen Müll?

Gefertigte Gegenstände aus Gold und Silber sind für Dich Schrott?

Diamanten wären Heizmaterial, weil es Kohlenstoff ist?

kairo
kairo
4 Monate zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Als Sicherheit, als Wert, ist für Den [€] nichts hinterlegt.

Korrekt. Seit mehr als 100 Jahren (in D seit 1918, de facto seit 1914) gibt es nirgends mehr goldgedeckte Währungen, weil man damit die Geldmengen auf ein zu niedriges Niveau begrenzen würde.

Es wurde die Länderkennung auf den Scheinen abgeschafft. Weil einige Staaten Pleite sind und man mit deren Kennung die Annahme des Scheines verweigern könnte!

Alle Noten und Münzen der EZB gelten in der gesamten Euro-Zone. Es sind nicht die Staaten, die die Noten emittieren.

Im Römischen Reich waren die Sklaven mit 50 Jahren Freie, Sie hatten Geld und Eigentum und auch Sklaven.

Toll. Leider hat das nie jemand den Sklaven gesagt. Oder hast du eine Quelle dafür?

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Monate zuvor
Reply to  kairo

Halt Dich raus wenn sich Erwachsene und Dienstgrade unterhalten!

Kleiner Grauer
Kleiner Grauer
4 Monate zuvor
Reply to  Kleiner Grauer

Lies „Der Weg der Hebamme“ das ist sächsisch, praktisch gut! Dort wird beschrieben wie der Geldwert erhaten wird. Oder geh zu Peter Fitzek, der macht es so wie im Roman! Warum wird Er und seine Getreuen so von Euch geplündert? Weil Ihr dann aus den Zins und Zinseszins seid!
Malaysia hat Euch gestern mit der Schifffahr auch gewaltig in die Weichteile getreten! Die Huti haben es auch satt mit Euch Jesuiten! ES läuft. Die polnische Regierung hat den Rundfunkrat total abgelöst-die hatten keinen Blick mehr über den Tellerrand zugelassen! Es läuft!
Lawrow ist mit 200 Mann in den USA! Aber nicht zum Truthahn essen! ES läuft!

Olaf Brentzel
Olaf Brentzel
4 Monate zuvor

Der Strick an der Laterne oder am Fensterkreuz ist die einfachste und oekologischte Loesung. Und so Umweltfreundlich. Der Hanf kann auch Gruen sein.

Alexander Berg - BERG- Blog

Wer genauer hinschaut, wird Reste von Gleitgel im Text erkennen.