Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 14.01.2024 (Textausgabe)

Mit großen Schritten zum Bevölkerungsaustausch: 1,5 Millionen kamen 2022 nach Deutschland

Nürnberg. Die Zahlen waren zwar schon bekannt, aber jetzt ist es amtlich: 2022 verzeichnete Deutschland mit 1,5 Millionen Menschen die höchste Nettozuwanderung seit Beginn der Statistik im Jahr 1950. Das geht aus dem Migrationsbericht des Bundesamts für Migration und Flüchtlinge (BAMF) hervor.

Gegenüber dem Vorjahr hat sich die Zuwanderung damit mehr als vervierfacht, teilte das Amt mit. Es erstellt den Migrationsbericht alljährlich.

Demzufolge kamen 2,7 Millionen Menschen 2022 nach Deutschland, während gleichzeitig 1,2 Millionen Wegzüge verzeichnet wurden. Die Zahlen hätten „mit Nachholeffekten nach den Corona-Jahren 2020 und 2021 zu tun, vor allem aber mit dem „russischen Angriffskrieg in der Ukraine, der Millionen Menschen zur Flucht getrieben hat“, erläuterte Susanne Worbs vom BAMF-Forschungszentrum.

41 Prozent aller nach Deutschland Zugewanderten kamen nach Angaben des Amtes im Jahr 2022 aus der Ukraine, danach folgten Rumänien (8 Prozent), Polen (4 Prozent) und die Türkei (3 Prozent). Fortgezogen sind die meisten Menschen nach Rumänien, in die Ukraine, Polen und Bulgarien. (rk)

Quelle: zuerst.de

Auch bei den Eidgenossen: „Rechte Gewalt“ ist ein Phantom – linke nicht

Bern. Auch in der Schweiz sehen sich Patrioten und Inländerfreunde einem anhaltenden Repressionsdruck vonseiten der Behörden ausgesetzt. Das Gespenst einer „rechten Gefahr“ wird an die Wand gemalt – aber auch in der Schweiz ist die Realität eine andere: in aller Regel geht die Gewalt von Links aus.

Aus dem aktuellen Lagebericht des Schweizer Nachrichtendienstes (NdB) geht klar hervor, daß das Narrativ der „rechten Gefahr“ ein Hirngespinst ist. Denn: für das Jahr 2022 stehen dort etwa 90 Gewalttaten Linksextremer lediglich fünf durch „Rechtsextreme“ gegenüber – bei dreien davon handelte es sich zudem um Notwehr.

Laut dem Jahresbericht 2023 ist der Rechtsextremismus „vornehmlich mit Treffen, Ausflügen und Plakataktionen aktiv.“ In nur fünf Situationen wurde 2022 Gewalt ausgeübt, drei davon waren laut dem NdB Situationen, in denen sich Aktivisten körperlich gegen linksextreme Angriffe verteidigen mußten.

Im Gegensatz dazu ist linke Gewalt keine Hallizination, sondern brutale Wirklichkeit. Fast 90 gewalttätige Aktionen gingen 2022 auf das Konto linksextremer Gewalttäter. Besonders gezielte Brandstiftung, der Einsatz von „unkonventionellen Sprengsätzen“ und körperliche Angriffe auf politische Gegner gehören zum Repertoire der Linksextremen. So gab es im Jahr 2022 insgesamt 220 linksextremistische Straftaten (ohne Sprayaktionen). (mü)

Quelle: zuerst.de

Leipzig und Rostock in Top Ten der lebenswertesten Städte Europas
Leipzig und Rostock gehören laut der Europäischen Kommission zu den zehn lebenswertesten Städten Europas. Sie sind die einzigen aus Deutschland, die es auf die vorderen Ränge geschafft haben, wie in Brüssel mitgeteilt wurde.

Leipzig erreichte bei der Lebenszufriedenheit den vierten Platz, Rostock den achten. Bewertet wurden unter anderem Infrastruktur, Gesundheitswesen, Kultur, Sicherheit, Umwelt, Bildung und Arbeitssituation.
Insgesamt wurden 83 Städte miteinander verglichen. Jeweils rund 840 Einwohner wurden befragt. Den ersten Platz belegt Zürich, gefolgt von Kopenhagen. Auf dem letzten Platz ist Palermo.

In der vorangegangenen Umfrage 2019 war Hamburg als einzige deutsche Stadt unter den ersten zehn. Die EU führt die Umfrage seit 2007 durch.

Quelle: Deutschlandfunk

Stephan Protschka bleibt Landesvorsitzender der AfD
Es sind unruhige Zeiten für die AfD in Bayern. Der Landesverband gilt als chronisch zerstritten – der Fall Halemba bringt alte Streitigkeiten wieder auf. Inmitten dieser Unruhen wählten mehr als 700 Mitglieder nun einen neuen Landesvorstand.

Stephan Protschka ist als Landesvorsitzender der AfD in Bayern wiedergewählt. Er erhielt 58,3 Prozent der abgegebenen Stimmen. Sein Konkurrent Andreas Winhart kam auf 39,2 Prozent.

In seiner Vorstellungsrede thematisierte Protschka typische Themen der AfD. Sie sei die einzige Partei, die auf die einheimische Bevölkerung schaue und nicht „das ganze Geld in der Welt“ verteile, sagte er. Und: Die AfD unterstütze die Landwirte, die als einzige „den Arsch in der Hose“ hätten, gegen die Bundesregierung aufzustehen. „Wenn wir jetzt nichts gegen den sozialistischen Vormarsch der Ampel-Parteien unternehmen, dann geht dieses Land wieder vor die Hunde, und dann haben wir den nächsten Krieg im Haus, den keiner haben will“, so Protschka.

Protschka stimmte die Mitglieder auf kommende Wahlen ein. Sein Ziel sei es, bei der nächsten Bundestagswahl bayernweit mehr als 20 Prozent für die AfD zu holen.

Erste Wiederwahl eines Landesvorsitzenden
Protschka ist der erste Landesvorsitzende der AfD in Bayern, der in dem Posten wiedergewählt wurde. Bislang hat es nach der zweijährigen Amtszeit immer einen Wechsel gegeben.

2021 war Protschka der Überraschungskandidat. Erst im zweiten Wahlgang trat er überhaupt an: gegen die damalige Vorsitzende Corinna Miazga und den Bundestagsabgeordneten Martin Sichert. 51,8 Prozent der Stimmen erhielt Protschka damals.

Auch Kritik an Protschka
Protschka fiel in der Vergangenheit immer wieder mit einer radikalen Sprache auf, etwa am politischen Aschermittwoch im vergangenen Jahr. Damals nannte er Bayerns Ministerpräsident Markus Söder (CSU) „Landesverräter“ und „Södolf“. Ihm wird eine Nähe zum radikaleren Lager der AfD und dem formal aufgelösten rechtsradikalen Flügel nachgesagt.

Einige in der AfD beschreiben Protschka als sympathisch, als guten Redner auf Landesparteitagen oder am Biertisch, als jemanden, mit dessen Wahl sie nichts falsch machen. Auf der anderen Seite kritisieren Mitglieder, dass der Wahlkampf schlecht organisiert gewesen sei. Wahlplakate seien in verschiedenen Plakatlinien oder deutlich zu spät geliefert worden. In mehreren Anträgen zum Parteitag wurde das kritisiert.

Hinzu kommt, dass einige AfD-Mitglieder Protschka im Fall Halemba Führungsschwäche vorwerfen. Sie beschreiben ihn als Marionette von radikaleren Mitgliedern im bisherigen Vorstand. Das wurde auch beim Parteitag heftig diskutiert.

Fall Halemba beschäftigt Parteitag
Der Parteitag forderte Halemba auf, sein Landtagsmandat niederzulegen. Er folgte damit mehrheitlich einem Antrag von gut 160 Mitgliedern. Mitautor Klaus-Uwe Junker sagte: „Dieser Landesvorstand arbeitet nach dem Prinzip der drei Affen: nichts sehen, nichts hören und nichts sagen.“ Hintergrund: Der Vorstand war schon früh über die Vorwürfe gegen Halemba informiert, unternahm aber nichts dagegen.

Am Ende stimmen 57,6 Prozent der Mitglieder für den Antrag – und damit gegen Halemba. Bindend ist der Antrag allerdings nicht, Halemba darf sein Mandat behalten.

Parteiinterne Vorwürfe und ein Ermittlungsverfahren
Der 22-jährige Halemba sitzt seit der Wahl im Oktober im bayerischen Landtag. Er ist Mitglied der Würzburger Burschenschaft „Teutonia Prag“, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird. Nach einer Razzia in den Räumlichkeiten der Burschenschaft ermittelt die Staatsanwaltschaft gegen Halemba und andere Beschuldigte – unter anderem wegen des Verdachts der Volksverhetzung.

Auf dem Parteitag geht es aber vor allem um parteiinterne Vorwürfe gegen Halemba. Ihm wird vorgeworfen, bei der Aufstellung zum Direktkandidaten getrickst zu haben. Wegen dieser Vorwürfe hatte der AfD-Bundesvorstand den Landesvorstand aufgefordert, Halemba aus der Partei auszuschließen.

Landesvorstand und Halemba schließen Vergleich
Halemba trat daraufhin von seinen Parteiämtern zurück. Der Landesvorstand ließ ein Parteiausschlussverfahren prüfen. Erst am Freitag, kurz vor dem Landesparteitag, einigte er sich mit Halemba auf einen Vergleich. Halemba wird demnach für zwei Jahre für alle Parteiämter gesperrt. Ein Parteiausschluss sei aus Sicht des Landesvorstandes nicht verhältnismäßig. Allerdings: Ausgenommen von der Entscheidung sei die Ermittlung der Staatsanwaltschaft. Ein Parteiausschlussverfahren ist also noch nicht endgültig vom Tisch.

Quelle: Bayerischer Rundfunk

Autovermieter-Riese Hertz zieht sich zurück: „Es baut sich eine Welle gegen das Elektroauto auf“

Akku leer: Der Autovermieter Hertz streicht immer mehr E-Autos aus dem Portfolio

Der Teilrückzug des Autovermieters Hertz aus dem Geschäft mit Elektro-Autos könnte nach Einschätzung eines Experten Ausdruck eines größeren Rückgangs sein. Erneut seien die Restwerte der E-Fahrzeuge in Mitleidenschaft gezogen worden, stellt Ferdinand Dudenhöffer vom Bochumer Center Automotive Research fest. Der Auto-Papst sagt: „Es baut sich eine Welle gegen das Elektroauto auf, wenn Vermieter, Leasinggesellschaften, Händler und schließlich auch die Gebrauchtwagenkäufer verunsichert werden.“

Wie „heiße Kartoffeln“ würden gebrauchte E-Fahrzeuge in der Verwertungskette weitergereicht, was zu Verlusten führen müsse. Dudenhöffer sieht die größten Risiken bei den Herstellern, die bereits jetzt ihre Elektromodelle mit hohen Rabatten in den Markt zu drücken suchten. Privatleute, die meist bei Gebrauchtwagen zugriffen, müssten genau prüfen, ob sie sich ein Auto zulegten, dessen Wertentwicklung extrem unsicher sei. Im Zweifel griffen sie wieder zum Verbrenner.

Ein großer Teil der Verunsicherung in Deutschland sei auf politische Fehlentscheidungen der Ampel-Koalition zurückzuführen, meint der Auto-Experte. Statt der zugesagten Voll-Förderung von klimafreundlichen E-Autos bis Ende 2025 seien die staatlichen Prämien bereits im vergangenen Jahr auf null gesetzt worden, bei jedem Zwischenschritt mit negativen Folgen für die Restwerte.

Dudenhöffer: „Unsicherheit im Markt“
Die Käufer fassten das Elektroauto nur noch mit sehr spitzen Fingern an, sagt Dudenhöffer. „Die Unsicherheit im Markt könnte kaum größer sein.“ Wenn nun beispielsweise VW hohe Preiskürzungen beim Modell ID4 mitteile, seien die Restwerte der E-Autos zusätzlich unter Druck. In den USA bedrohe zudem die anstehende Präsidentenwahl die weitere Entwicklung. „Mit einem Präsidenten Trump ist das Elektroauto in den USA tot.“

Der US-Vermieter Hertz hatte vor wenigen Tagen angekündigt, ein Drittel seiner E-Flotte vor der Zeit zu verkaufen und durch Verbrenner zu ersetzen. Man wolle damit das Angebot an die Nachfrage anpassen, teilte das Unternehmen mit, das damit 245 Millionen Dollar zusätzlich abschreiben muss. Hertz verwies in der Vergangenheit unter anderem darauf, dass wiederholte Preissenkungen von Tesla auch den Wiederverkaufswert von Flotten-Fahrzeugen gesenkt hätten. Zum anderen seien Schadensreparaturen bei Elektroautos in etwa doppelt so teuer wie bei Verbrennern, hieß es damals.

Quelle: nius.de

Schauen Sie genau hin: Das ist die spannendste Umfrage des (noch jungen) Jahres

Das große Parteien-Karussell: Wer fliegt raus, wer zieht ein?

Angenommen, die Ampel hält wirklich bis zum Ende durch – dann sind es jetzt noch knapp 20 Monate bis zur nächsten Wahl. 20 Monate, in denen buchstäblich alles passieren kann.

Die Ampel hat knapp zwei Jahre gebraucht, um ihre Zustimmungswerte dermaßen zu zertrümmern, dass bald nur noch das Klappergerüst der jeweiligen Stammwählerschaft vorhanden ist. Die Balken von SPD und FDP schmelzen immer weiter, während die Grünen stabil bei 14 Prozent stehen – das ist wohl die Marke, die nur unterschritten wird, wenn Habeck und Baerbock die Atomkraftwerke wieder anschmeißen. Ein Sieg der Mehrheit wäre für die Grünen das Tor zur Umfrage-Hölle.

Vier bleiben drin, vier bleiben draußen
Lassen Sie uns zum Wochenende auf die spannendste Umfrage des (zugegeben: sehr jungen) Jahres schauen. Das ZDF-Politbarometer sieht gerade nur noch vier Parteien im Bundestag (aktuell sind es sechs) und vier weitere Parteien bei vier Prozent – wobei zwei von ihnen knapp rausfliegen und die anderen zwei kurz vorm erstmaligen Einzug stehen.

Die nüchternen Zahlen: CDU/CSU 31 Prozent, AfD 22 Prozent, Grüne 14 Prozent, SPD 13 Prozent, FDP 4 Prozent, Linke 4 Prozent, Freie Wähler 4 Prozent, Bündnis Sahra Wagenknecht 4 Prozent.

Herzlich willkommen zum Parteien-Karussell, bei dem keiner weiß, wer rausfliegt und wer reinkommt: Vier Parteien drin, vier Parteien mit vier Prozent draußen – vier Gedanken zu dieser Umfrage.

Erstens kann, Stand heute, niemand seriös vorhersagen, welche Parteien im nächsten Parlament vertreten sind. Das macht das tagespolitische Geschehen noch einmal spannender als sonst. Wie groß ist der Wagenknecht-Faktor wirklich? Bringt Hubert Aiwanger die Freien Wähler als konservative Alternative nach Berlin? Kriegt die FDP noch die Kurve? Überlebt die Linke ihre Implosion doch? Nur ein Prozentpunkt für eine dieser Parteien, nur eine Farbe mehr im Bundestag – und die Mehrheitsverhältnisse ändern sich dramatisch.

Diese vier Vier-Prozent-Parteien werden in den nächsten 20 Monaten eine Dynamik bei Wechsel-Wählern auslösen, wie sie die Bundesrepublik noch nicht gesehen hat. Niemand verschenkt gerne seine Stimme. Wo also das Kreuz machen, um eine Stimme im Bundestag zu haben?

Zweitens gibt es, egal wie viele Parteien ins Parlament einziehen, eine absolute Mehrheit gegen die Ampel – und gegen linke Politik. 2021 haben die Ampel-Parteien eine rechnerische Mehrheit errungen und daraus eine Regierung geschmiedet. Eine inhaltliche Mehrheit, eine gemeinsame Vision, hatte Rot-Grün-Gelb nie. Das, was SPD, Grüne und FDP selbst „Fortschritts-Koalition“ nennen, wollte ganz offensichtlich niemand im Land – und auch nicht mehr so schnell erleben.

Ob Olaf Scholz die Umfragen noch liest?
Drittens muss die AfD nur die Füße stillhalten und der Ampel beim Regieren zuschauen, um stärker und stärker zu werden. Erinnern Sie sich an den letzten Vorstoß der AfD-Chefs Alice Weidel oder Tino Chrupalla? Oder den letzten internen Zwist des „gärigen Haufens“ (Ex-Parteichef Alexander Gauland), bei dem man sich fragt: Was ist das denn für eine Chaos-Truppe? Ich mich auch nicht. Stattdessen werden prominente Verbotsforderungen aus den Regierungsparteien immer lauter: Immer, wenn SPD-Esken oder Grünen-Lang über ein AfD-Verbotsverfahren sinnieren, schrumpft der eigene Balken, während der blaue weiter wächst. Merken die noch was? Wollen die ihren eigenen Laden zusperren und die AfD auf 30 Prozent katapultieren?

Viertens frage ich mich, ob Olaf Scholz eigentlich noch Umfragen liest. Sieht er, wie er die einst stolze Arbeiter-Partei SPD dermaßen in den Umfrage-Abgrund schleift? Und wenn ja, warum macht einfach weiter wie bisher? Die Kanzlerpartei hat sich im Vergleich zur Wahl 2021 fast halbiert. Und es deutet jetzt nichts daraufhin, dass Scholz die Trendwende hinbekommt.

Dabei ist Krisenzeit doch Kanzlerzeit. Bauern-Proteste, Hochwasser, Migration, Inflation: Scholz könnte qua Amt jeden Tag in den großen Krisen unserer Zeit mitmischen, Duftmarken setzen. Aber er ist selbst das Zentrum einer großen Deutschland-Krise. Und man weiß nicht so genau, ob er das begriffen hat – oder einfach ignoriert.

Quelle: nius.de

SCHWEIZ – Jugendliche Flüchtlinge bewerfen Kühe mit großen Steinen
In Huttwil im Kanton Bern ereignete sich ein ungewöhnlicher Vorfall: Jugendliche aus dem lokalen Asylheim bewarfen die Kühe eines ansässigen Landwirtes mit großen Steinen. Wohl, weil die Tiere den jungen Männern zu sehr „stinken“ würden.

In Huttwil, im Kanton Bern, sorgt ein ungewöhnlicher Vorfall für Aufsehen: Jugendliche aus einem örtlichen Asylheim, das im Sportzentrum in Schwarzenbach untergebracht ist, haben während eines Eishockey-Matches im Oktober Kühe mit Steinen beworfen, weil sie angeblich „stinken“.

Das skurrile Geschehen ereignete sich vor der Halle des Sportzentrums, dem Campus Perspektiven, während eines Matches der Eishockey-Viertliga-Mannschaft Huttu Highflyers. Eine Besucherin beobachtete eine Gruppe Teenager, die an einer Kuhweide stand und zunächst neugierig von den Kühen umringt wurde. Doch dann nahm die Situation eine schockierende Wendung, als die Jugendlichen Steine hoben und die Tiere bewarfen.

Die Zeugin, eine Oberaargauerin, forderte die Jungs auf, sofort damit aufzuhören. Allerdings reagierten sie kaum auf ihre Aufforderung und erklärten in gebrochenem Deutsch, dass die Kühe eben „stinken“ würden. Die Steine, die geworfen wurden, waren größer als eine Faust und damit potenziell lebensbedrohlich für die Tiere. Die Besucherin entschied dennoch – vielleicht aus Angst um ihre eigene Sicherheit – nicht weiter einzuschreiten, um keinen Streit zu provozieren.

Die Besitzer der Kühe, eine Familie, erfuhr erst durch Medienberichte von dem Vorfall. Ein Nachbar des Sportzentrums, der anonym bleiben wollte, berichtet von gelegentlichen Beschwerden der Jugendlichen über den Gestank von Gülle und Kuhglockenlärm. Es gibt außerdem Hinweise darauf, dass der Vorfall nicht der erste seiner Art ist: Ein ebenfalls in der Nähe angesiedelter Landwirt meldete, dass er größere Steinen auf seiner Weide vorgefunden habe. Da die Vorfälle jedoch schnell aufhörten, sah er keinen Grund, es zu melden.

Quelle: Apollo-News

Skurilles trug sich an Weihnachen zu 

Vor der JVA Zweibrücken haben zwei Frauen ein Plakat hochgehalten. Frohe Weihnachten Dorothea.

In der JVA sitzt die Kinderärztin Dorothea Thul wegen skuriller Anschuldigungen für 2 Jahre und 10 Monate auf Sonderurlaub bei der Regierung von Malu Dreyer auf Kosten des Steuerzahlers von Rheinland-Pfalz.

Sofort kamen Justizbeschäftigte und untersagte die Weihnachtsglückwünsche an Dorothea Tul. Das passierte auf öffentlichen Grund – was mehr als skuril ist.

Die beiden Damen machten daraufhin ein Foto von einem anderen Standort in der Nähe der JVA mit Blick auf die JVA um die Weihnachtsbotschaft festzuhalten.

Als Weihnachtsbeglückung tauchte dann bei der Mutter der 18 Jährigen, der das Auto gehört, ein Polizeikommando auf, man habe Strafanzeige gestellt von der JVA Zweibrücken – da die 18 Jährige nicht anwesend war – sind die Polizisten der Polizei Traben-Trabach wieder abgezogen. Diese wussten, gar nicht weswegen und warum das stattfand!

Als die Ältere Freundin von Dorothea Thul sich bei der Polizei erkundigte, sagte man ihr das habe sich erledigt.

Das ist das Beste Deutschland aller Zeiten, wie der Bundespräsident Steinmeier immer zu sagen pflegt. Macht Euch Eurere eigenen Gedanken. Irrenhaus Deutschland…..

Quelle: Nachrichtenagentur ADN

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 14.01.2024

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