Frühwald um 9 – Nachrichten und Informationen vom 19.04.2024 (Textausgabe)

Asyl-Nigerianer hortet Sturmgewehr, Munition und Drogen: Hamburger Justiz sieht keinen Haftgrund

Das SEK stürmt eine Wohnung in Hamburg und nimmt Asyl-Nigerianer fest. Die Ermittler finden Sturmgewehr, Munition und Drogen. Die durchgeknallte, rot-grüne Hamburger Justiz sieht keine Haftgründe und der Typ ist wieder frei. Aber wehe man hat einen AfD-Werbeflyer in der Wohnung.

Mit dem Einsatz von Blendgranaten stürmten die schwer bewaffnete Polizisten des Spezialeinsatzkommando am Montagnachmittag eine Wohnung in einem Mehrfamilienblock in Hamburg-Hummelsbüttel. Kurz darauf führte die Polizei einen 26-jährigen Asyl-Nigerianer in Handschellen ab.

Bei der Durchsuchung der Wohnung fanden die SEK-Ermittler Waffen, Munition und Drogen. Als “besonders pikant” bezeichnet es das Magazin 24hHamburg, dass es sich bei einer der gefundenen Waffen um ein Sturmgewehr des Typs Kalaschnikow handelt. Weniger “pikant” anscheinend, dass der Faeser-Gast zusätzlich noch eine Machete und unterschiedliche Munition gehortet hatte. In der Wohnung, die der Herr Asylbewerber mit einer 24-jährigen Frau bewohnte, wurden außerdem noch 30 Gramm Kokain gefunden.

Wie durchgeknallt und gemeingefährlich die rot-grüne Hamburger Justiz hantiert, zeigt die Tatsache, dass die beiden Personen , wie das Magazin berichtet, zwar zunächst vorläufig festgenommen wurden. Allerdings sieht man keine Haftgründe und der Typ ist wieder frei.

In den sozialen Medien ist man sich halbwegs klar darüber, was passiert wäre, würde es sich nicht um einen Faeser-Gast handeln, sondern um ein “Weißbrot” mit AfD-Affinität.

Andere wiederum erkennen: “Die Asylanten wissen, dass sie Narrenfreiheit haben – darum wird es unter dieser Regierung auch nur schlimmer. Frage: Wofür war die Razzia denn gut? Bisschen Showtime für dumme Bürger?”

Quelle: journalistenwatch.com

Inlandsgeheimdienst und ÖRR gemeinsam gegen die Opposition: Kooperation von Sachsens Verfassungsschutz mit dem MDR
Die Grenzüberschreitungen des Verfassungsschutzes, der ganz offen und unter eklatanter Überschreitung seiner Befugnisse als innenpolitischer Akteur und Kämpfer gegen die AfD agiert, setzen sich auch in den Bundesländern fort. Auf Anfrage der AfD teilte der sächsische Innenministers Armin Schuster (CDU) mit, dass am 25. und 27. März 2024 zwei bislang unbekannte Gesprächsrunden zwischen dem Landesamt für Verfassungsschutz (LfV) und dem Mitteldeutschen Rundfunk stattgefunden hätten. Dabei sei es um tagespolitische Themen im Zuständigkeitsbereich des LfV Sachsen mit Bezug zum Freistaat Sachsen gegangen. Die Gespräche seien auf Initiative des MDR zustande gekommen. Die „Weiterverwendung der Gesprächsinhalte durch den MDR liegen in dessen Zuständigkeit“, hieß es weiter.
Carsten Hütter, der sicherheitspolitische Sprecher der AfD Sachsen, erklärte, er halte es „für hochproblematisch, wenn der Inlandsgeheimdienst Geheimtreffen mit dem öffentlich-rechtlichen Rundfunk“ abhalte.

Bei den tagespolitischen Themen könne es „eigentlich nur um das geheim gehaltene Gutachten über die AfD handeln“, zeigte Hütter sich überzeugt. Er beschuldigte den Verfassungsschutz, das Gutachten, das „noch nicht einmal die Parlamentarische Kontrollkommission“ erhalten habe, an die Medien durchgestochen zu haben. „Sollte der MDR in den nächsten Monaten negativ über die AfD berichten, müssen wir im schlimmsten Fall davon ausgehen, dass der Inlandsgeheimdienst den Redakteuren belastendes Material geliefert hat, das er ansonsten unter Verschluss hält“, sagte er weiter.

Im Wahlkampf aufmunitioniert?
Tatsächlich hat der sächsische Verfassungsschutz die AfD bereits im Dezember als angeblich „gesichert rechtsextrem“ eingestuft, weigert sich seither aber beharrlich, das entsprechende Gutachten der Öffentlichkeit zugänglich zu machen. „Wir sind nach einem umfangreichen juristischen Prüfprozess zum Ergebnis gekommen, dass der Landesverband Sachsen der AfD als Beobachtungsobjekt einzustufen ist. In den vier Jahren der intensiven Prüfung haben wir eine Vielzahl von Äußerungen und politischen Forderungen, insbesondere hoher Funktionäre und Mandatsträger der Landespartei sowie der Kreisverbände, also von Personen mit einem hohen Repräsentationsgrad, gesammelt. Diese belegen in der Summe unzweifelhaft, dass der hiesige AfD-Landesverband verfassungsfeindliche Ziele verfolgt“, teilte LfV-Präsident Dirk-Martin Christian mit. Nähere Angaben gab es bis heute nicht.

Wenn der rechtsextreme Charakter des Landesverbandes so offenkundig und gründlich geprüft ist, sollte es doch kein Problem sein, die Begründung öffentlich zu machen und die AfD unter Druck zu setzen. Es drängt sich der Verdacht auf, dass es sich hier um ein plumpes Manöver im Landtagswahlkampf handelt, bei dem die AfD gebrandmarkt werden soll, man aber keine überzeugenden Gründe dafür vorlegen kann. Dass der Verfassungsschutz und der MDR hier offenbar zusammenarbeiten und einen Informationsaustausch pflegen, anstatt das Gutachten endlich allen zugänglich zu machen, zeigt einmal mehr, welche zutiefst undemokratischen Zustände in diesem Land um sich greifen. Es ist diese Art von Geheimtreffen -und nicht die von herbeiphantasierten Rechtsradikalen mit nicht vorhandenen Deportationsplänen- die Anlass zur Besorgnis geben.

Quelle: journalistenwatch.com

Bevölkerungsaustausch im Klassenzimmer: In München schon mehr als die Hälfte nichtdeutsche Erstkläßler

München. Die Anteile ausländischer Kinder an deutschen Schulen sind besonders bedrückend, denn sie nehmen vorweg, wie die Gesamtbevölkerung später einmal aussehen wird. Mancherorts sind deutsche Kinder längst in der Minderheit.

Die AfD-Fraktion im Bayerischen Landtag erfragte dazu jetzt aktuelle Zahlen von der Staatsregierung. Die Antwort bestätigt alle Befürchtungen. Denn der Anteil nichtdeutscher Muttersprachler unter bayerischen ABC-Schützen markiert im laufenden Schuljahr 2023/24 einen neuen Negativrekord. In der Landeshauptstadt München, die sich auf ihre Weltoffenheit besonders viel zugutehält, spricht mit 55 Prozent sogar mehr als die Hälfte der Erstkläßler eine fremde Sprache.

Im Landesdurchschnitt liegt der Anteil nichtdeutscher Erstkläßler bei 14,7 Prozent, was in absoluten Zahlen 18.344 Kindern entspricht. Im Schuljahr 2019/2020 lag der Anteil noch bei 12,2 Prozent (13.115 Kinder ohne deutschen Paß).

Besonders stark vom Bevölkerungsaustausch betroffen ist München. Dort wurde schon vor fünf Jahren die Marke von 50 Prozent überschritten. Im Schuljahr 2023/2024 liegt sie bei 55,1 Prozent oder 6.940 Kindern. Den verbliebenen einheimischen Kindern tut man mit solchen Rahmenbedingungen im Klassenzimmer keinen Gefallen. (rk)

Quelle: zuerst.de

Treptow-Köpenick – Überraschung: Abwahl des AfD-Stadtrates gescheitert

Die Abwahl des letzten Berliner AfD-Stadtrats scheitert: Bernd Geschanowski erhält doppelt so viele Stimmen, wie die AfD Sitze hat. Nun machen sich die anderen Parteien Vorwürfe.

BERLIN. Fiasko für SPD, Linke, Grüne und CDU: Die von CDU-Fraktionschef Dustin Hoffmann sogenannten „Parteien der Mitte“ sind mit dem Vorhaben gescheitert, AfD-Stadtrat Bernd Geschanowski aus dem Bezirksamt Treptow-Köpenick abzuwählen. Der Antrag erhielt in der Bezirksverordnetenversammlung (BVV) am Donnerstagabend nur 31 Stimmen – 37 wären notwendig gewesen, um die Zweidrittel-Mehrheit zu erreichen.

Die CDU hatte im Vorfeld erklärt, den Antrag von SPD, Grünen und Linken zu unterstützen. Zwar habe sich Geschanowski keine großen Verfehlungen geleistet, aber die AfD habe sich radikalisiert, und der Stadtrat – in den Berliner Bezirken eine Art Minister – schweige dazu. Das war das Argumentationsmuster, um den letzten AfD-Stadtrat in Berlin aus dem Amt entfernen zu können. Am Wochenende hatte Geschanowski in der Berliner Zeitung erklärt, er könne keine Radikalisierung der AfD erkennen, was die anderen Parteien zusätzlich empörte.

Das Ergebnis ist insofern überraschend, als daß nur sieben der acht AfD-Bezirksverordneten an der Sitzung teilnahmen, aber parteiübergreifend 14 den Antrag ablehnten. Heißt: Sieben BVV-Mitglieder der anderen Fraktionen stimmten gegen die Abwahl Geschanowskis. Dieser ließ sich nach Verkündung des Wahlergebnisses von seiner Fraktion feiern. Zwei weitere Bezirksverordnete enthielten sich, fünf machten gar ihre Stimme ungültig.

AfD: „Ohrfeige für undemokratische Politik der Ausgrenzung“
Der AfD-Fraktionsvorsitzende Denis Henkel nannte das Abstimmungsergebnis „eine herbe Ohrfeige für die Antragsteller und ihre undemokratische Politik der Ausgrenzung“. Es habe „keine Sachgründe für eine Abwahl“ gegeben. Henkel: „Bernd Geschanowski hat sich in den vergangenen sieben Jahren offensichtlich den Respekt bei vielen Bezirksverordneten aller Fraktionen erarbeitet.“

Bei diesen herrschte nach der überraschend deutlichen Niederlage dagegen Katzenjammer. CDU-Fraktionschef Hoffmann sprach von einem „Schaden für alle Parteien der Mitte“ und meinte damit seine eigene, Linke, Grüne und SPD. Die CDU stehe klar gegen die AfD und den Stadtrat, betonte er.

Sofort begann bei den anderen Parteien die Suche nach den 14 Abweichlern, die außerhalb der AfD-Fraktion dem Abwahlantrag nicht zustimmten. Es ist ein Streit darüber ausgebrochen, wer die Schuld am Scheitern trägt. Noch am Abend versandten SPD, und Linke eine gemeinsame Presseerklärung, in der die Fraktionsvorsitzenden behaupteten, alle 29 Verordneten von Rot-Rot-Grün hätten in der geheimen Wahl für die Abberufung gestimmt.

Die „Brandmauer“ sei „beschädigt“, hieß es darin. Auch eine „Scheitern der demokratischen, überfraktionellen Zusammenarbeit“ konstatierten die drei Fraktionschefs. Sie erhoben schwere Vorwürfe gegen die 14 CDU- und zwei FDP-Verordneten. (fh)

Quelle: Junge Freiheit

Wohnungsnot – Immobilienmarkt: Baugenehmigungen in Deutschland brechen massiv ein

Das Häusle bauen klappt nicht mehr. Die Zahl der Baugenehmigungen in Deutschland bricht massiv ein. Ob Einfamilienhaus oder einfache Wohnung, der Rückgang betrifft alle Gebäudearten.

WIESBADEN. Die Zahl der Baugenehmigungen für Wohnungen in Deutschland ist im Februar 2024 massiv eingebrochen. Insgesamt wurde in diesem Monat der Bau von 18.200 Wohnungen genehmigt. Das entspricht einem Rückgang von 18,3 Prozent im Vergleich zum Vorjahresmonat, wie aus aktuellen Zahlen des Statistischen Bundesamts hervorgeht.

Verglichen mit dem Februar 2022 sank die Zahl der Baugenehmigungen sogar um 35,1 Prozent.

Mehr als 35 Prozent weniger Baugenehmigungen für Einfamilienhäuser
Zwischen Anfang Januar und Ende Februar 2024 wurde der Bau von insgesamt 28.200 Wohnungen genehmigt – ein Rückgang von 24,9 Prozent im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Auch Einfamilienhäuser werden weniger – zwischen Anfang Januar und Ende Februar dieses Jahres wurden 6.100 genehmigt, das sind 35,1 Prozent weniger als im Vorjahreszeitraum.

Ebenfalls haben die Baugenehmigungen für Zweifamilienhäuser deutlich abgenommen. Waren es im Vorjahreszeitraum 2.600, gab es zwischen Anfang Januar und Ende Februar dieses Jahres nur 2.200, was einem Rückgang von 15,4 Prozent entspricht. Der Bau von Mehrfamilienhäusern, der häufigsten Gebäudeart in Deutschland, wurde in 18.600 Fällen genehmigt, im Vorjahreszeitraum waren es 23.600 – ein Rückgang um 21,5 Prozent. (st)

Quelle: Junge Freiheit

Gedenken an Schlacht bei den Düppeler Schanzen vor 160 Jahren

In Dänemark wurde am Donnerstag einem historischen Ereignis gedacht worden: Vor 160 Jahren, am 18. April 1864, wurden die Düppeler Schanzen bei Sonderburg erstürmt. Es war die entscheidende Schlacht des Deutsch-Dänischen Krieges, an dessen Ende Dänemark ein Drittel seines Landes verloren hatte. Zum internationalen Gedenktag gab es einige Feierlichkeiten: Neben dem Flaggenhissen an der Düppeler Mühle wurden unter anderem Kränze und Blumensträuße an den Gemeinschaftsgräbern niedergelegt. An dem Festakt nahmen viele Gäste, Polit-Prominenz und auch Schüler der deutschen und dänischen Minderheit teil.

Quelle: NDR Schleswig-Holstein 

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Quelle: Nachrichtenagentur ADN (SMAD-Lizenz-Nr. 101 v. 10.10.46) vom 19.04.2024

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