Schlagwort-Archive: EMRK

Schwarzfahren als Straftat mutiert zur Systemfrage

Publiziert am 4. Januar 2019 von staseve

Veröffentlicht am 3. Januar 2019 Berlin (ADN). Nach Meinung von Fatina Keilani mutiert das Schwarzfahren als Straftat zur Systemfrage. In der Berliner Tageszeitung „Der Tagesspiegel“ schildert die Journalistin am Donnerstag die divergierenden Positionen in der Politik, Justiz und Zivilgesellschaft der Hauptstadt. … Weiterlesen →

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Britische Überwachungsprogramme verstoßen gegen Menschenrechte

Publiziert am 17. September 2018 von staseve

Veröffentlicht am 16. September 2018 Straßburg/Berlin (ADN). Die britischen Massenüberwachung des Government Communications Headquarters (GCHQ) ist nicht mit der Europäischen Menschenrechtskonvention (EMRK) vereinbar. Das hat der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EuGMR) in Straßburg am Donnerstag entschieden. Edward Snowden hatte die Überwachungspraxis … Weiterlesen →

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EMRK verbietet Ersatzfreiheitsstrafe – Jeder dritte Plötzensee-Insasse in dieser Kategorie

Publiziert am 5. Januar 2018 von staseve

Veröffentlicht am 3. Januar 2018 von cotta77 Berlin (ADN). Berlin ist gegenwärtig empört über unfassbare Zustände in den städtischen Gefängnissen. Allein aus der Justizvollzugsanstalt (JVA) Plötzensee sind binnen weniger Tage neun Gefangene ausgebrochen. Fast am Rande des öffentlichen Getöses stellt sich heraus, dass … Weiterlesen →

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50. Geburtstag zweier unterbelichteter bis ignorierter Menschenrechtspakte

Publiziert am 21. Dezember 2016 von staseve

Wien/London (ADN). Zwei bedeutende Menschenrechtspakte haben soeben ihren 50. Geburtstag gefeiert. Es handelt sich um den Internationalen Pakt für bürgerliche und politische Rechte (IPbpR) sowie den Pakt für soziale, wirtschaftliche und kulturelle Rechte. Trotz des erreichten ansehnlichen Alters blieben diese … Weiterlesen →

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